Erfahrungen in Kärnten IPPC - Anlagen Erfahrungen in Kärnten Dr. Gernot WURM Amt der Kärntner Landesregierung, Abteilung 15 – Umweltschutz und Technik 11.10.2005

IPPC - Anlagen Überblick: Vollzugsprobleme Anlagenübersicht Problemfelder Trends Vollzugsprobleme Vollzugspraxis Verbesserungen, Anregungen Landesrecht 11.10.2005

IPPC - Anlagen Anlagenübersicht: Mineralverarbeitung 5 Energiewirtschaft 3 Metallverarbeitung 4 Mineralverarbeitung 5 Chemische Industrie 8 Abfallbehandlung 9 sonstige 7 unklar 3 Unternehmen insges. 28 11.10.2005

IPPC - Anlagen Problemfelder: Feststellung der IPPC-Pflichtigkeit: * Unklarheiten über Zuordnung der Tätigkeiten * Unklarheiten über Kapazitäten * abwartende Zurückhaltung bei Datenoffenlegung Gründe: * aufwendigeres Genehmigungsverfahren * breitere Öffentlichkeitsbeteiligung * Anpassungsdruck (§§ 81 b und 81 c) 11.10.2005

IPPC - Anlagen Trends: - Absenkung der schwellenüberschreitenden Kapazität - Aus-/ Verlagerung von Tätigkeiten (Splitting, Fremdleistungen) - „unwesentliche“ Änderungen unter dem Titel „Austausch von Maschinen und Geräten“) + Verbesserung der Erfassung durch Meldepflichten nach EPER-V + Konsolidierung nach „Gewöhnungsphase“ + Einführung von Umweltmanagementsystemen (ISO, EMAS, …) 11.10.2005

IPPC - Anlagen Vollzugsprobleme: Differenzen der Anlagenlisten nach GewO und AWG Mehrfachzuständigkeit von Behörden Kompetenzzersplitterung Auslegungsschwierigkeiten mit „Anlagen“-Begriff mangelnde Termintreue bei Datenvorlage mangelnde Vollständigkeit / Plausibilität der Daten Auflagen bei Überschreitung von Immissionsgrenzwerten 11.10.2005

IPPC - Anlagen Vollzugsprobleme: § 77 a GewO: „… sind über den Stand der Technik hinausgehende bestimmte, geeignete Auflagen vorzuschreiben, wenn und soweit dies zur Verhinderung des Überschreitens eines gemeinschaftsrecht-lich festgelegten Immissionsgrenzwertes erforderlich ist.“ 11.10.2005

IPPC - Anlagen IPPC - Anlagen Vollzugspraxis in Kärnten: Kooperations- / Koordinationsmodell Bündelung der fachlichen Kompetenz in der Abteilung (Luft, Wasser, Boden, Lärm, Anlagentechnik) Installierung von Betriebs-Koordinatoren * jeder Aktenvorgang läuft über Koordinator * koordiniert SV-Team * organisiert Besprechungen (mit Betrieb, zusätzl. SV) * bereitet Verhandlungen, Inspektionen, etc. vor zentrale Betreuung der Berichtspflichten 11.10.2005

IPPC - Anlagen Verbesserungen, Anregungen: Harmonisierung der nationalen Bestimmungen Überarbeitung der Anlagenliste bzw. Tätigkeiten (z.B. Span-/Faserplattenerzeugung nicht berücksichtigt; Übergewichtung von Abfallbehandlungsanlagen) Harmonisierung der Berichtspflichten einheitliches Anlagenregister Kodifizierung des Anlagenrechtes Forcierung der Verwaltungsvereinfachungen für Betriebe mit Umweltmanagementsystemen Anreize durch „Belohnungen“ für Umweltleistungen 11.10.2005

IPPC - Anlagen Umsetzung im Landesrecht: K-IPPC-Anlagengesetz, LGBl. Novellierung in Beschlußfassung (Öffentlichkeitsbeteiligung, Umgebungslärm-RL) bisher keine Anlage nach Landesrecht 11.10.2005

Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit 11.10.2005