Liestal, 14. März 2012 Vertragsüberprüfung – Die eigenen Verträge im Griff Ein Leitfaden für KMU

1 Vertragslandschaft einer KMU Mietvertrag Unternehmen Arbeitsvertrag Vermittlungs- vertrag Werkvertrag Leasingvertrag Kaufvertrag Illustrativ

2 Übersicht VertragsbestandteileStolpersteineRisikomanagement Text Form Einfache Schriftlichkeit Qualifizierte Schriftlichkeit Öffentliche Beurkundung Inhalt Vertragsgegenstand Kaufpreis Subjektive Wesentlichkeit Unternehmerischer Natur Gesetzlicher Natur Vertragsüberprüfung und -verbesserung RechtePflichten Kommunikation UnmöglichRechtswidrig Gegen die guten Sitten AusgangslageRisikoLösung Ausgangssituation Beurteilung Rechte Beurteilung Pflichten Rechtsposition Verbesserung durch Intervention

3 Vertragsbestandteile Inhalt Vertragsgegenstand: Umschreibung oder Benennung; Kaufpreis: Pro Einheit oder als Endsumme; Subjektiv wesentliche Vertragsinhalte. Formvorschrift Einfache Schriftlichkeit Qualifizierte Schriftlichkeit Öffentliche Beurkundung

4 Stolpersteine bei Verträgen Gesetzlicher Natur Vertrag mit unmöglichem Inhalt Vertrag mit widerrechtlichem Inhalt Vertrag gegen die guten Sitten

5 Stolpersteine bei Verträgen Unternehmerischer Natur Schwache Rechte Starke Pflichten Schlechte Kommunikation

6 Stolpersteine bei Verträgen Gesetzlicher NaturUnternehmerischer Natur Vertrag mit unmöglichem Inhalt Vertrag mit widerrechtlichem Inhalt Vertrag gegen die guten Sitten Schwache Rechte Starke Pflichten Schlechte Kommunikation

7 Risikomanagement als erfolgsversprechender Lösungsansatz Quantifizierung vertragsrelevanter Rechte wie: Rechte Quantifizierung vertragsrelevanter Pflichten wie: Pflichten Analyse der bestehenden IST-Situation Rechtsposition Erfassung unternehmerischer Stolpersteine bei bestehenden Verträgen Operative Stärken Rücktrittsrechte Leistungsansprüche Übergang von Nutzen und Gefahr Haftpflichtrisiken Garantieleistungen Verhältnis zwischen vertragsrelevanter Rechte und Pflichten Beurteilung der IST-Situation bei bestehenden Verträgen Kommunikation mit dem Vertragspartner

8 Modell des Risikomanagements Einflussnahme auf die Stolpersteine unternehmerischer Natur durch: Einflussnahme auf die Vertragsverhandlungen; Klare, unmissverständliche Formulierungen von Vertragsklauseln (Inhalt); Hohe Kommunikationsbereitschaft während der Vertragserfüllung. Risikomanagement Minimierung der vertragsrelevanten Pflichten Minimierung oder Wegbedingung von Garantieleistungen Minimierung oder Wegbedingung von Haftpflichtrisiken Übergang von Nutzen und Gefahr erst bei Empfang der Ware Pflichten Umsetzung durch: Risikomanagement / Rechtsposition Maximierung vertragsrelevanter Rechte Einbezug eigener operativer Stärken Vorbehalt sämtlicher Rücktrittsrechte Vorgängige Bestimmung allfälliger Leistungsansprüche Rechte

9 Pfrüfungsaufbau zur Verbesserung der Verträge Ausgangssituation Überprüfung bestehender Verträge auf individuelle Stolpersteine Beurteilung Rechte Beurteilung vertraglicher Rechte Beurteilung Pflichten Beurteilung vertraglicher Pflichten Rechtsposition IST-Situationsanalyse; Abwägung der vertraglichen Rechte und Pflichten Verbesserung durch Intervention Verbesserung der Vertragskultur durch effizienten Einsatz eines Risikomodells Einfache, aber wirkungsvolle Ansätze zur Verbesserung der eigenen Vertragskultur!

10 Fazit Überprüfung bereits abgeschlossener Verträge auf vertragsrelevante Rechte vertragsrelevante Pflichten Rechtsposition / Verhandlungsmacht Aufbau des Risikomodells Gezielte Einflussnahme zur Steigerung vertragsrelevanter Rechte Gezielte Einflussnahme zur Senkung vertragsrelevanter Pflichten Optimierung der Kommunikation mit dem Vertragspartner während der Vertragslaufzeit Ausgangslage für zukünftige Verträge Verringerung der Vertragsrisiken (unternehmerischer Natur) durch Steigerung der Rechte Verringerung der Vertragsrisiken (unternehmerischer Natur) durch Senkung der Pflichten Starke Rechtsposition bei der Umsetzung der Verträge

11 Besten Dank für Ihre Aufmerksamkeit!