Einführung in das Recht

Präsentation zum Thema: "Einführung in das Recht"—  Präsentation transkript:

1 Einführung in das Recht
Themen Checkliste der Anforderungen Verhaltensregeln Rechtsquellen Aufbau der schweizerischen Rechtsordnung

2 Checkliste der Anforderungen
Sie… verstehen den Aufbau der schweizerischen Rechtsordnung. kennen die Rechtsquellen. erläutern den Unterschied zwischen dem öffentlichen und dem privaten Recht. können den Zivilprozess vom Strafprozess und Verwaltungsverfahren unterscheiden. wissen, was ein Rechtsmittel ist.

3 Verhaltensregeln

4 Rechtsquellen

5 Aufbau der schweizerischen Rechtsordnung

6 Entstehung einer Obligation
Themen Checkliste der Anforderungen Entstehungsgründe einer Obligation Grundsatz und Ausnahme Zusammenfassung: Entstehung einer Obligation - 1. Vertrag Zusammenfassung: Entstehung einer Obligation - 2. Unerlaubte Handlung Zusammenfassung: Entstehung einer Obligation - 3. Ungerechtfertigte Bereicherung

7 Checkliste der Anforderungen
Sie… erkennen, ob eine Obligation durch einen Vertrag, durch unerlaubte Handlung oder durch eine ungerechtfertigte Bereicherung entstanden ist. beurteilen die Rechtsfolgen der Obligation..

8 Entstehungsgründe einer Obligation

9 Grundsatz und Ausnahme

10 Zusammenfassung: Entstehung einer Obligation
Obligationen entstehen durch … 1. Vertrag (OR 1 ff.) Zu prüfen gemäss OR 1 Abs. 1: ob zwei oder mehrere Parteien/Personen vorhanden sind. ob die Willensäusserungen gegenseitig sind. ob die Willenserklärungen übereinstimmen.

11 2. Unerlaubte Handlung (OR 41 ff.)
Überprüfen, ob Verschuldenshaftung (OR 41 Abs. 1) gegeben ist: Drittperson Schaden Widerrechtlichkeit Verschulden (Absicht/Fahrlässigkeit) Adäquater Kausalzusammenhang Wenn Verschuldenshaftung nicht gegeben ist, überprüfen, ob passende Kausalhaftung existiert; infrage kommen: Haftung des Werkeigentümers (OR 58) / kein Entlastungsbeweis Haftung des Tierhalters (OR 56) / Entlastungsbeweis Haftung des Geschäftsherrn (OR 55) / Entlastungsbeweis Haftung des Familienhauptes (ZGB 333) / Entlastungsbeweis Produktehaftpflicht (PrHG 1 ff.) / Haftungsbefreiungsgründe

12 3. Ungerechtfertigte Bereicherung (OR 62 ff.)
Zu prüfen gemäss OR 62 Abs. 1, ob auf ungerechtfertigte Weise aus dem Vermögen eines andern eine Bereicherung vorhanden ist. Erscheinungsformen gemäss OR 62 Abs. 2: ohne gültigen Grund oder Nichtschuld + Art. 63 Abs. 1! aus nicht verwirklichtem Grund aus nachträglich weggefallenem Grund

13 Der Vertrag im Allgemeinen
Themen Checkliste der Anforderungen Handlungsfähigkeit Annahmefristen Übersicht: Antrag und Annahme Übersicht: Verbotene Vertragsinhalte Formvorschriften Zusammenfassung: Entstehung eines Vertrages – 1. Schritt Zusammenfassung: Entstehung eines Vertrages – 2. Schritt Zusammenfassung: Entstehung eines Vertrages – 3. Schritt Erfüllungsort für Verträge im Überblick Sicherungsmittel

14 Checkliste der Anforderungen
Sie… beurteilen, ob ein Vertrag zustande gekommen ist. erkennen, ob der Vertrag gültig ist, indem sie die Handlungsfähigkeit von natürlichen und juristischen Personen bestimmen, verbindliche von unverbindlichen Angeboten unterscheiden, die Annahmefristen erkennen sowie den Vertragsinhalt auf dessen Zulässigkeit prüfen. wissen, wie und unter welchen Voraussetzungen ein gültiger Vertrag rückgängig gemacht werden kann. lösen Probleme, die bei der Erfüllung von Verträgen auftreten können.

15 Handlungsfähigkeit

16 Annahmefristen

17 Übersicht: Antrag und Annahme

18 Übersicht: Verbotene Vertragsinhalte

19 Formvorschriften

20 Zusammenfassung: Entstehung eines Vertrages – 1. Schritt
Ist ein Vertrag zustande gekommen? Zu prüfen gemäss OR 1 Abs. 1: ob zwei oder mehrere Parteien/Personen vorhanden sind. ob die Willensäusserungen ausgetauscht worden sind (= gegenseitige Willenserklärung). ob die Willenserklärungen übereinstimmen. Sind diese drei Punkte erfüllt, ist der Vertrag zustande gekommen.

21 Zusammenfassung: Entstehung eines Vertrages – 2. Schritt
Ist der Vertrag gültig zustande gekommen? Zu prüfen: ob die Parteien handlungsfähig sind (ZGB 12 ff.) ob der Antrag verbindlich war (OR 7). ob die Annahmefrist eingehalten worden ist (OR 3–5) ob ein Nichtigkeitsgrund vorliegt (OR 20). Ist ein Punkt nicht erfüllt, so ist der Vertrag nicht gültig zustande gekommen.

22 Zusammenfassung: Entstehung eines Vertrages – 3. Schritt
Kann ein gültig zustande gekommener Vertrag rückgängig gemacht werden? Möglich: bei Vorliegen eines Aufhebungsvertrages. durch Kündigung von Dauerverträgen. bei Vorliegen eines vertraglichen oder gesetzlichen Widerrufsrechts (OR 40a ff./KKG). Wenn der Vertrag anfechtbar ist (OR 21, 23 f., 28, 29 f.). Liegt kein Grund für die Rückgängigmachung vor, muss der Vertrag erfüllt werden.

23 Erfüllungsort für Verträge im Überblick

24 Sicherungsmittel

25 Die einzelnen Verträge
Themen Checkliste der Anforderungen Qualifikation der Verträge

26 Checkliste der Anforderungen
Sie… sind in der Lage anhand eines konkreten Sachverhaltes die Vertragsart zu bestimmen.

27 Qualifikation der Verträge

28 Der Kaufvertrag (OR 184 ff.)
Themen Checkliste der Anforderungen Fahrnis- und Grundstückkauf Übergang von Nutzen & Gefahr (OR 185)

29 Checkliste der Anforderungen
Sie… kennen die wichtigsten Erscheinungsformen des Kaufvertrages. wissen, wann der Käufer Eigentümer der Sache wird und verstehen den Eigentumsvorbehalt. verstehen die Rechtsfolgen des zufälligen Untergangs der Kaufsache. kennen und verstehen die Probleme, welche bei der Vertragserfüllung auftreten können. wenden die gesetzlichen Bestimmungen der wichtigsten Vertragsverletzungen konkret an. erläutern die konsumentenschutzrechtliche Wirkung des KKG.

30 Fahrnis- und Grundstückkauf

31

32 Übergang von Nutzen & Gefahr (OR 185)

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34 Der Mietvertrag Themen Checkliste der Anforderungen
Pflichten der Parteien

35 Checkliste der Anforderungen
Sie… erläutern und beurteilen die wichtigsten Rechte und Pflichten der Parteien. kennen die ordentlichen und ausserordentlichen Kündigungsmöglichkeiten und wenden diese korrekt an. wissen, wann welche Formvorschriften zu beachten sind. kennen die wichtigsten Sicherungs- und Druckmittel. beurteilen, ob sich der Mieter gegen eine Kündigung zur Wehr setzen kann.

36 Pflichten der Parteien

37 Der Einzelarbeitsvertrag
Themen Checkliste der Anforderungen Pflichten

38 Checkliste der Anforderungen
Sie… erläutern die Kündigungsfristen. kennen die Schonzeiten des Arbeitnehmers. wissen über die Lohnfortzahlung Bescheid. beurteilen die Rechtsfolgen einer fristlosen Kündigung. erkennen, ob allenfalls eine Kündigung missbräuchlich erfolgt ist und leiten die notwendigen Schritte ein. wenden die Bestimmungen betreffend Ferien, Überstunden sowie Konkurrenzverbot richtig an. kennen die Bedeutung der Fürsorgepflicht sowie des Datenschutzgesetzes (DSG) am Arbeitsplatz.

39 Pflichten

40 Werkvertrag & einfacher Auftrag
Themen Checkliste der Anforderungen

41 Checkliste der Anforderung
Sie… kennen den Unterschied zwischen dem Werkvertrag und dem einfachen Auftrag. grenzen den Werkvertrag vom Kaufvertrag ab.

42 Gesellschaftsrecht Themen
Checkliste der Anforderungen Einzelunternehmung und Gesellschaften Einzelunternehmung KlG und KmG Geschäftsführung / Vertretung

43 Checkliste der Anforderung
Sie… kennen die wichtigsten Unterscheidungsmerkmale der Einzelunternehmung, der Kollektivgesellschaft, der Aktiengesellschaft sowie der Gesellschaft mit beschränkter Haftung hinsichtlich Entstehung, Haftung, Firma, Geschäftsführung/Vertretung. bestimmen die Organe der AG und der GmbH. wissen über die Handelsvollmachten Bescheid. verstehen den Inhalt und die Funktion des Handelsregisters..

44 Einzelunternehmung und Gesellschaften

45 Einzelunternehmung

46 KlG und KmG

47 Geschäftsführung / Vertretung

48 Schuldbetreibungs- & Konkursrecht
Themen Checkliste der Anforderungen Das Betreibungsbegehren Der Zahlungsbefehl Das Einleitungsverfahren Die Betreibungsarten Das Fortsetzungsbegehren Pfändung Das Verwertungsbegehren Eröffnung des Konkurses Kollokationsplan

49 Checkliste der Anforderungen
Sie… kennen die Voraussetzungen für die Eintreibung von Geldforderungen. sind in der Lage, ein Betreibungsverfahren selber einzuleiten sowie voranzutreiben. erläutern die wesentlichen Unterschiede zwischen der Betreibung auf Pfändung, Pfandverwertung und Konkurs. wenden die Bestimmungen der einzelnen Betreibungsarten korrekt auf einfache Sachverhalte an bzw. ergreifen die notwendigen Massnahmen.

50 Das Betreibungsbegehren

51 Der Zahlungsbefehl

52 Das Einleitungsverfahren

53 Die Betreibungsarten

54 Das Fortsetzungsbegehren

55 Pfändung

56 Das Verwertungsbegehren

57 Eröffnung des Konkurses

58 Kollokationsplan