Herausforderungen und Perspektiven integrierter Planung in der Kommune Prof. em. Dr. Dieter Grunow Universität Duisburg-Essen Vortrag in Siegen am 27.9.201011

Grunow, Integierte Planung. Vortrag in Siegen am 27.9.2010 Herausforderungen und Perspektiven integrierter Planung in der Kommune Gliederung Gliederung Muster der Differenzierung öffentlicher Aufgabenerledigung Integrationsmuster öffentlicher Aufgaben-Erledigung Die kommunale Ebene als Bündelungs-Agentur Integrierte Planung auf kommunaler Ebene Besonderheiten der Behindertenplanung Ausblick Grunow, Integierte Planung. Vortrag in Siegen am 27.9.2010

Grunow, Integierte Planung. Vortrag in Siegen am 27.9.2010 Herausforderungen und Perspektiven integrierter Planung in der Kommune Muster der Differenzierung öffentlicher Aufgabenerledigung Begründung dieses Themas: die Muster der Differenzierung öffentlicher Aufgabener-ledigung (incl. Macht) bilden nicht nur den Rahmen für Planungsprozesse, sondern sind auch selbst Gegenstand grundlegender Reformimpulse (Verwaltungsreform) Hintergrund I „kooperativer Verwaltungsföderalismus“ (Mehrebenensystem): funktionale und territoriale Differenzierung Hintergrund II „wesensähnliche Aufgaben“ (Politikfeld-Differenzen): territoriale und gruppenbezogene Differenzierung („Desorganisierter Sozialstaat“ -Häußermann) Grunow, Integierte Planung. Vortrag in Siegen am 27.9.2010

Grunow, Integierte Planung. Vortrag in Siegen am 27.9.2010 Herausforderungen und Perspektiven integrierter Planung in der Kommune Muster der Differenzierung öffentlicher Aufgabenerledigung Doppelfunktion des Verwaltungspersonals //ca. 5 Mio=60/1000 Einw.// Politikfelder incl. Verwaltungspolitik Europäische.Union Verordnungen/Richtlinien Koordination von Aufgaben Gesetzesvollzug Gesetzgebung Bund //13%// Rahmenplanung Detail- planung Planung Länder (16) //51%// von Infrastr. Kreise/Städte (439) Gemeinden (13416) //36%// /Stadtbezirke Grunow, Integierte Planung. Vortrag in Siegen am 27.9.2010

Grunow, Integierte Planung. Vortrag in Siegen am 27.9.2010 Herausforderungen und Perspektiven integrierter Planung in der Kommune Integrationsmuster öffentlicher Aufgaben-Erledigung Jede Differenzierung von Macht, Zuständig-keiten und Aufgabenspektrum ist mehr oder weniger willkürlich und in jedem Fall nicht perfekt: dies führt zu vielfältigen Formen der (Re-) Integration und der Revision Nachdem früher nur im Einzelfall explizit von Querschnittsaufgaben gesprochen wurde ist dieser Aufgabencharakter – in Folge sachlicher und/oder rechtlicher Vernetzungen - heute eher der „Normalfall“ Dies hat u. a. zur Folge, dass heute positive Koordination (abgestimmte, integrierte Planung) wichtiger wird Grunow, Integierte Planung. Vortrag in Siegen am 27.9.2010

Grunow, Integierte Planung. Vortrag in Siegen am 27.9.2010 Herausforderungen und Perspektiven integrierter Planung in der Kommune Integrationsmuster öffentlicher Aufgaben-Erledigung Integrationsmuster (=Vernetzung) öffentlicher Aufga-ben-Erledigung folgen den Linien der zuvor vorgenommenen Differenzierung 1. Territoriale vertikale Vernetzung: Dienst- und Fachaufsicht; pflichtige SelbstVerwaltungs-Aufgaben, Goldener Zügel, Fachbruderschaften 2. Territoriale horizontale Vernetzung: Stadt-Umland, Zweckverbände, Regionalverbände, RP, Landschaftsverbände, Gemeindeverbände 3. Funktionale Vernetzung: Politikfelder (Aufgaben) 4. Gruppenbezogene Vernetzung: Inklusion/Exklusion einzelner Bevölkerungsgruppen Grunow, Integierte Planung. Vortrag in Siegen am 27.9.2010

Grunow, Integierte Planung. Vortrag in Siegen am 27.9.2010 Herausforderungen und Perspektiven integrierter Planung in der Kommune Exkurs zur Reform/Modernisierung der Strukturen Elemente der Verwaltungspolitik , durch die Rahmen-bedingungen der Planung verändert werden, sind: Echte und unechte Kommunalisierung (Re-) Verstaatlichung (Hochzonung der Aufgaben) Verschiebung von Regelungsverantwortung (zw. EU, Bund und Ländern) Privatisierung, PPP, Outsourcing, Contracting out (Modernisierung gemäß New Public Management) Verschiebung von Planungsverantwortung (oft politikfeldspezifisch) (Verschiebung von Politikfeldgrenzen) Grunow, Integierte Planung. Vortrag in Siegen am 27.9.2010

Grunow, Integierte Planung. Vortrag in Siegen am 27.9.2010 Herausforderungen und Perspektiven integrierter Planung in der Kommune Die kommunale Ebene als Bündelungs-Agentur Die Begründung für die kommunale Ebene als wichtige Bündelungs-Architektur wird an vielen Sachverhalten festgemacht Bevölkerungsnähe, Bezug zu Lebenslagen Partizipations-Möglichkeiten Effizienter weil bedarfsgerechter Mitteleinsatz Ungelöste politische Konflikte werden auf die örtliche Ebene verlagert Grunow, Integierte Planung. Vortrag in Siegen am 27.9.2010

Grunow, Integierte Planung. Vortrag in Siegen am 27.9.2010 Herausforderungen und Perspektiven integrierter Planung in der Kommune Die kommunale Ebene als Bündelungs-Agentur Die Muster kommunaler Vernetzung: Aufgabenbündelung auf Gemeinde- oder Stadteilebene (Bebauungspläne, soziale Stadt, Lebenslagenbezug) Verschiedene Kooperations- und Partizipations-muster: Ausschüsse, Beiräte, Konferenzen, Runde Tische Interkommunale Zusammenarbeit (diagonale Vernetzung als besondere Herausforderung) Grunow, Integierte Planung. Vortrag in Siegen am 27.9.2010

Grunow, Integierte Planung. Vortrag in Siegen am 27.9.2010 Herausforderungen und Perspektiven integrierter Planung in der Kommune Integrierte Planung auf kommunaler Ebene Erforderliche Voraussetzungen für Planungsprozesse (anstelle von informeller ad hoc Kooperation und jenseits von Mode-Erscheinungen): Vorbereitung auf vorhersehbare (sichere; wahrscheinliche) Ereignisse Aufgaben mit langfristiger Vorbereitung und Erstellung Gestaltung nachhaltig wirkender oder nutzbarer Sachverhalte (Infrastruktur, Umweltschutz) Kostenintensive, komplexe Sachverhalte (Baumaßnahmen) Maßnahmen mit vielfältigen Betroffenheiten (soziale Infrastruktur und Dienstleistungen) und deshalb verschiedenen und intensiven Beteiligungsformen Maßnahmen mit vielfältigen Rahmenvorgaben (Raumplanung, Bauleitplanung; Bauvorschriften, Nutzungsvorschriften) Grunow, Integierte Planung. Vortrag in Siegen am 27.9.2010

Grunow, Integierte Planung. Vortrag in Siegen am 27.9.2010 Herausforderungen und Perspektiven integrierter Planung in der Kommune Integrierte Planung auf kommunaler Ebene Planen im Spannungsfeld neuer Herausforderungen (Quelle: Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung, Verkehrsplanung der Stadt Münster, 2010) Stadtplanung ist eine interdisziplinäre Aufgabe. Sie integriert die vielfältigen Anforderungen an die Stadt auf verschiedenen Maßstabs- und Handlungsebenen:  der räumlich-konzeptionellen Ebene (Flächennutzungsplanung, Rahmen- und Stadtteilplanung ...) der städtebaulich gestaltenden Ebene (Stadterneuerung und Stadtgestaltung, Denkmal- und Stadtbildpflege...) der rechtlich-instrumentellen Ebene (Bebauungsplanung, sonstige städtebauliche Satzungsverfahren, Instrumente zur Sicherung und Umsetzung der Planung, Denkmalschutz…) der Ebene des Projektmanagements und der Prozessbegleitung  -  bis hin zur Umsetzung stadtstrukturell bedeutsamer Planungs-, Gestaltungs- und Bauvorhaben (Wettbewerbe, städtische Projekte und Projekte Dritter, Standortprofilierung und -entwicklung…) einer intensiven und aktiven Beratungsplattform für Bauherrn, Unternehmer, Investoren, Projektentwickler, Eigentümer und interessierte Bürgerinnen und Bürger (insbes. mit Blick auf Standortsuche, Neubau, Umbau, Neuansiedlung, Standortoptimierung …) Im Rahmen vorgegebener Fachgesetze, Verordnungen, Richtlinien, Satzungen, Erlasse oder fachlicher Empfehlungen werden in diesem Spannungsfeld unterschiedliche Lösungsansätze und Gestaltungskonzepte entwickelt, Planungs-Varianten und -Alternativen aufgezeigt. Grunow, Integierte Planung. Vortrag in Siegen am 27.9.2010

Grunow, Integierte Planung. Vortrag in Siegen am 27.9.2010 Herausforderungen und Perspektiven integrierter Planung in der Kommune Integrierte Planung auf kommunaler Ebene Integrierte Muster der Planung auf kommunaler Ebene (Quelle: Fachhochschule Erfurt: Bericht Integrierte Sozialraumplanung in der Thüringer Landeshauptstadt Erfurt, 2007) die stadtspezifische Darstellung kleinräumiger Strukturen, Probleme und Entwicklungsvorhaben, die Klärung geeigneter Sozialraumzuschnitte die Darstellung von sozialer Ungleichheit und Unterversorgungslagen im Querschnitt und Zeitverlauf, die Ermittlung besonderer Bedarfsgruppen und vorrangiger Räume, denen in Zeiten knapper Finanzierung in erster Linie Unterstützung zukommen soll, die Ermittlung von Ressourcen und Potenzialen nachbarschaftlicher Hilfen, sozialer Netzwerke und bürgerschaftlicher Engagements in den Quartieren, die Schaffung einer Informationsbasis für lokale Aushandlungsprozesse und damit ein höheres Maß an Transparenz sowie: • die Einbindung der in den Sozialräumen tätigen Akteure in den Planungsprozess und • die aktive und steuernde Planung von Prozessen im sozialen Raum unter Berück-sichtigung der spezifischen Lebenslagen und der Akteure / Akteurinnen vor Ort. Grunow, Integierte Planung. Vortrag in Siegen am 27.9.2010

Grunow, Integierte Planung. Vortrag in Siegen am 27.9.2010 Herausforderungen und Perspektiven integrierter Planung in der Kommune Besonderheiten der Behindertenplanung Besonderheiten der Behindertenplanung unter den Bedingungen der Teilhabekonzeption (Inklusion) – aus der Sicht eines Behinderten-Beauftragten (Quelle: Karl Herrmann Haack, Beauftragter der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, Bremen 2003) Das Europäische Jahr der Menschen mit Behinderungen steht unter dem Motto «Nichts über uns ohne uns». In der Magdeburger Erklärung vom Februar 2003 wird gefordert, die Behindertenpolitik in Deutschland unter drei Leitforderungen zu stellen: Teilhabe verwirklichen, Selbstbestimmung ermöglichen Gleichstellung durchsetzen. Diese drei zentralen Botschaften ergänzen die Zielsetzungen des Europäischen Rates zum Europäischen Jahr der Menschen mit Behinderungen als eigene Ziele auf nationaler Ebene und stellen damit einen Maßstab dar. Grunow, Integierte Planung. Vortrag in Siegen am 27.9.2010

Grunow, Integierte Planung. Vortrag in Siegen am 27.9.2010 Herausforderungen und Perspektiven integrierter Planung in der Kommune Ausblick Ausblick 1: „Querliegende“ Trends Cutback: die Haushaltsmisere der Kommunen (u.a. in NRW - mit alleine 49 von 78 Kommunen im RB Arnsberg mit Nothaushalt und keine mit ausgeglichenem Haushalt) erlaubt meist keine eigenen kommunalen Projekte; integrierte Planung kann zum Sammelsurium von Pflichtaufgaben (mit Konnexität) werden Die Modernisierungsimpulse der vergangenen 15 Jahre forcieren die Ökonomisierung öffentlicher Leistungen, liefern aber auch einige nutzbare Instrumente für die integrierte Planung (Zielvereinbarung, Controlling, Benchmarking, Berichterstattung u.a.) – dabei aber vor allem die „harten“ Komponenten der Planung. Grunow, Integierte Planung. Vortrag in Siegen am 27.9.2010

Grunow, Integierte Planung. Vortrag in Siegen am 27.9.2010 Herausforderungen und Perspektiven integrierter Planung in der Kommune Ausblick Ausblick 2: Herausforderungen Die Möglichkeiten der integrierten Planung werden schwieriger, weil die zu berücksichtigenden Einfluss-faktoren vielfältiger werden: Zuständigkeiten der Policygestaltung, Planungsverant-wortung, Ressourcen, Querschnittswirkungen anderer Policies; Lebenslagen; Economies of Scale bei verschiedenen Leistungen; regionale Verflechtung, Steuerungsprinzipien (hart, soft) u.a.m Die Möglichkeiten, von guten Beispielen zu lernen, werden geringer, weil die Bedingungen im Vergleich der Kommunen untereinander immer heterogener werden. Kommunale Selbstorganisation und Selbststeuerung werden wichtiger. ***Nur Mut!*** Grunow, Integierte Planung. Vortrag in Siegen am 27.9.2010