Sicherheitspolitik und Schweizer Armee Stand: Mai 2008 Sicherheitspolitik und Schweizer Armee Für ausführliche Informationen zum Thema „Sicherheitspolitik und Schweizer Armee“ siehe den gleichnamigen Beitrag im gedruckten Lehrmittel „Recht Staat Wirtschaft“.

Die Bedeutung der Sicherheit Die Schweiz wurde über 160 Jahre von kriegerischen Ereignissen verschont. Sicherheit als Basis für Erfolg der Schweiz Grundlagen für eine hochentwickelte Gesellschaft sind: Sicherheit politische Stabilität demokratische Institutionen Ein attraktiver Wirtschaftsstandort mit stabilen Rahmenbedingungen schafft Arbeitsplätze und damit Wohlstand. Ohne Sicherheit gibt es keine nachhaltige Entwicklung, weder in Wirtschaft, Bildung, Forschung oder Kultur.

Sicherheit und Wirtschaft Entwicklung der internationalen Lage regt uns alle zum Nachdenken an. Während Jahrelang Punkte wie die Schuldenkrise Sorgenkind Nummer 1 waren… Übrigens: Auch diese ist noch nicht gegessen… In den letzten Monaten ist die Wahrnehmung der Bedrohung aber deutlich akzentuierter geworden: Umfrage Deloitte: 70% der befragten CH Unternehmer sehen militärische Konflikte als grösste Bedrohung für die Wirtschaft. Umfrage McKinsey: Im Dezember 2013 haben 27% der befragten Unternehmer die geopolitische Instabilität als Gefahr betrachtet und nur wenige Monate später (Sept 14) 82%. Traurige Entwicklung, bestätigt aber mein Credo: „Wir wissen nicht, was die Zukunft bringt“. Auch der Chefökonom der Deloitte: „Viele geopolitische Krisen sind plötzlich aufgetaucht“.

Volkswirtschaftliche Betrachtung Die Armee hat die Bedeutung einer Versicherung für den Wohlstand.     Vergleich mit Sachversicherungsausgaben 2011 5,0 – 5,4 Versicherungsarten in Mrd. CHF Motorfahrzeugversicherung «Versicherungsprämie» für die Armee Feuer-, Elementar- und Sachschadenvsg. Unfallversicherung 5,5 4,0 3,0 Quelle: ASA/SVV FINMA 2011

Krisen und Konflikte heute Die Verschuldungskrise ist vielleicht derzeit nicht akut. Aber gelöst ist das Problem nicht. Viele Länder lahmen bezogen auf die Wirtschaft; einzig Deutschland, Norwegen und die Schweiz haben ihre Schulden reduziert. Irgendwann wird die Rechnung präsentiert, und das kann sicherheitsrelevant sein. Wenn wir die laufenden Konflikte betrachten, dann ist Ernsthaftigkeit und Notwendigkeit unseres Tuns unübersehbar. Ich zeige Ihnen nun den Clip der Ter Reg 2: Wer den verstanden hat, der weiss, was gefährdet ist und wie man der Schweiz mit viel weniger Aufwand Schaden zufügen kann. (Film: 7.13 Min)   Schutz kritischer Infrastrukturen durch Polizei und Armee Zusammenarbeit mit regionalen Krisenstäben Film Territorialregion 2 https://www.youtube.com/v/AIDD49MNOS8%26autoplay=1

Konflikte heute (Bsp Ukraine) CYBER Information Operations SOK Luft Boden

Verletzlichkeit Sicherheit ist nicht selbstverständlich Sicherheit und Stabilität sind keine Selbstverständlichkeit. Sie müssen erarbeitet und gepflegt werden. Sicherheit gibt es nicht zum Nulltarif. Gerade heute ist man sich dessen nicht mehr immer bewusst. Sicherheit muss kontinuierlich erarbeitet und gepflegt werden. Dabei ist die Schweiz eines der am stärksten vernetzten Länder und entsprechend verletzlich gegenüber Angriffen Durch das Bereitstellen der nötigen Mittel ist sie auch in Zukunft bereit, den aktuellen Bedrohungen und Gefahren entgegentreten zu können. Denn: Wenn es brennt, braucht man keine Feuerwehr mehr zu gründen. Sie nützt nur dann, wenn sie bei Ausbruch des Feuers ausgerüstet, ausgebildet und einsatzbereit ist. Je tiefer wir die Versicherungsdeckung ansetzen, um Prämien zu sparen, desto höher wird der Selbstbehalt im Ereignisfall ausfallen.

Risiken für die Schweiz Ungewiss, was passieren kann! Sicher: Es wird rasch passieren. Und: Vorwarnzeiten werden massiv überschätzt. Aufrüstung

Ausrichten auf die Moderne Unsere Schweiz sieht heute so aus und ist kein Wüstenschlachtfeld mit stossenden Panzerdivisionen. Wenn unsere kritische Infrastruktur nachhaltig beschädigt wird, dann hat unser Land ein Problem. Und wir sind dafür da, dass wir dieses Land – unser Land und unsere Bevölkerung – dagegen verteidigen. Gemeinsam mit allen Partnern des Sicherheitsverbundes. Und die WEA mit den entsprechenden RP gibt uns dafür die nötigen Kapazitäten. Wir werden über geschützte Führungsmittel verfügen, welche uns erlauben, unsere Einsätze geschützt von Cyberattacken zu erfüllen. Wir werden mit lokal verwurzelten Einheiten die Kantone beim Schutz der kritischen Infrastruktur unseres Landes unterstützen - und wenn nötig in diesen Gebieten den Kampf selbständig führen können. Und wir werden über eine moderne, gut ausgerüstete und ausgebildete operative Reserve verfügen, welche mit massiven mechanisierten Mitteln in der Lage ist, ein Schwergewicht zu bilden und wenn notwendig verlorenes Gebiet zurückzuholen. Es ist der richtige Weg und wir müssen es rasch umsetzen. Einzelne Teile können nicht einfach herausgebrochen werden, ohne das Gesamtsystem zu gefährden.

Bedrohungen und Gefahren Direkte Bedrohungen und Gefahren Natur- und zivilisationsbedingte Katastrophen und Notlagen Versorgungsstörungen in Folge von Konflikten Militärischer Angriff Nötigung mit wirtschaftlichen Mitteln Verbotener Nachrichtendienst Angriffe auf die Informatik-Infrastruktur Terrorismus Gewalttätiger Extremismus Organisiertes Verbrechen Gewalt gegen Leib und Leben Indirekte Bedrohungen und Gefahren Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen Zerfall staatlicher Strukturen Migrationsprobleme Klimawandel Pandemien

Wie schützt sich unser Land vor solchen Risiken? Die Armee = bedeutendste sicherheitspolitische Reserve des Bundes Instrumente der Schweizerischen Sicherheitspolitik Ein Netzwerk von Mitteln für Prävention und Gewährleistung der Sicherheit in der heutigen – sogenannten «ordentlichen» – Lage. Und vor allem für die ausserordentliche Lage! Stichwort: Sicherheitspolitische Instrumente Aussenpolitik Armee Bevölkerungsschutz Nachrichtendienst Wirtschaftspolitik Polizei Zollverwaltung Die Armee = einzige strategische Reserve der Schweiz Was muss diese können? Aussenpolitik Armee Bevölkerungsschutz Polizei Nachrichtendienst Zollverwaltung Wirtschaftspolitik Zivildienst Armee = täglich im Einsatz und: einzige strategische Reserve

Sicherheitspolitik und Schweizer Armee Stand: Mai 2008 Wehrmodelle in Europa 2013 Berufsarmee  Berufsarmee, Wehrpflicht nur ausgesetzt Wehrpflicht keine Streitkräfte     Irland: bestand nie                Ukraine: Aussetzung 2007 beschlossen, soll bis 2016 umgesetzt werden

Einsatzmittel für unsere Sicherheit Nur das Gesamtsystem Armee kann alle Leistungen erbringen. Ursache Sockelleistungen Einsatzbezogene Mittel Konflikte / Krieg Führung Übermittlung Schutzinfanterie Trsp Boden/Luft Sanitätsdienst Logistik Cyber Defence … KÄMPFEN Krisen SCHÜTZEN Welche Mittel brauchen wir für diese Leistungen? (Konflikte/Kriege=Kämpfen, Krisen=Schützen, Katastrophen=Helfen) Sockelleistungen (oder auch Basisleistungen) werden unabhängig von einer spezifischen Leistung für alle Aufgaben erbracht. Beispiele: Führung (Führungsinfrastruktur, ausgebildete Führungskräfte, Mobile Führungseinrichtungen, Grundlagen für die Führung (Informationsgewinnung) Übermittlung: (Von zivilen Netzen unabhängige Übermittlungsinfrastruktur, welche im Einsatzfall redundant eingesetzt werden kann. Beispiel: Richtstrahlverbindungen in alle Landesteile im Falle eines Ausfalls der zivilen Infrastruktur Schutzinfanterie: Ausgebildete Kräfte, die die Durchhaltefähigkeit der zivilen Blaulichtorganisationen in allen Einsatzspektren erhöhen und ergänzen. Transport am Boden und in der Luft: Mobile, teilweise abseits von Strassen einsetzbare Transportfahrzeuge für den Bodeneinsatz und Helikopter sowie auf kurzen Landebahnen einsetzbare Kleinflugzeuge Sanitätsdienst: Mobile, in kurzer Zeit einsetzbare Not-Sanitätsinfrastruktur (unabhängiger Einsatz oder in Anlehnung an die zivile Sanitäts-Infrastruktur benutzbar) Logistik: Fähigkeit, die militärische Leistungserbringung zu ermöglichen und die zivile Logistik mit spezifischen Leistungen zu unterstützen (Verpflegung, Kleider, Betriebsstoffe, Transortkapazität,…) Cyber Defence: Primär: Eigene Einsatzfähigkeit durch Verhinderung von Cyberattacken sicherstellen. Dadurch wird der Einsatz bei Lahmlegung der zivilen Infrastruktur gewährleistet. weitere Beispiele möglich (Militärpolizei, Ustü Luftkontrolle, Luftpolizeidienst,…) Einsatzbezogene Mittel: Um die drei Hauptleistungen erbringen zu können sind spezifische Mittel zur Verfügung: Beispiel Konflikte/Kriege: Kampffahrzeuge, Spezialkräfte, Kampfflugzeuge Beispiel Krisen (Schützen): Geschützte Mannschaftstransporter, Polyvalente Kampfflugzeuge, Mittel zur Ustü der zivilen Polizei, Drohnen, Schutzinfratruktur (Gitter, Stacheldraht,…) Beispiel Katastrophen: Baumaschinen, Brückensysteme, Rettungstruppen,… Nur das Gesamtsystem Armee kann alle Leistungen erbringen. Katastrophen HELFEN

Sicherheitspolitik und Schweizer Armee Stand: Mai 2008 Ihr persönlicher Beitrag für die Sicherheit: Armee, Zivilschutz, Zivildienst Milizprinzip: Jeder Schweizer ist verpflichtet, Militärdienst zu leisten. 13

Sicherheitspolitik und Schweizer Armee Stand: Mai 2008 Ihr persönlicher Beitrag für die Sicherheit: Armee, Zivilschutz, Zivildienst Milizprinzip: Jeder Schweizer ist verpflichtet, Militärdienst zu leisten. Einteilung in den Zivilschutz aus gesundheitlichen Gründen Gesuch um Zulassung zum Zivildienst möglich 14

Frauen in der Armee (Zahlen: Juni 2013)

Militärdienst: Klassisch oder an einem Stück Sicherheitspolitik und Schweizer Armee Stand: Mai 2008 Militärdienst: Klassisch oder an einem Stück Klassisch: Grundausbildung in der Rekrutenschule (RS), danach jährliche, dreiwöchige Wiederholungskurse (WK) An einem Stück: Durchdiener (je nach Grad 300 bis 600 Diensttage); danach keine WK mehr Kaderausbildung: Wer sich im Militär zum Vorgesetzten ausbilden lässt, erwirbt sehr früh fundierte Führungskompetenz 16

Sicherheitspolitik und Schweizer Armee Stand: Mai 2008 Camp Nou Fussballstadion (Barcelona, Spanien): 100’000 Plätze WK Truppen: Durchschnittlich ca 5’000 im Dienst Quelle: pure-football.at

Armee: Gestern – Heute – Morgen Sicherheitspolitik und Schweizer Armee Stand: Mai 2008 Armee: Gestern – Heute – Morgen WEA: Weiterentwicklung der Armee Weitere Infos unter: http://www.vbs.admin.ch/internet/vbs/de/home/themen/defence/wea/uebersicht.html

Kooperationen im Hochschulbereich Daneben bemühen wir uns, die Kooperation mit zivilen Hochschulen weiter zu fördern. So können Credits aus den militärischen Lehrgängen an die zivilen Lehrgänge der Hochschulen in Chur, Luzern und Olten angerechnet werden. Auch die Universität Luzern führt ein gemeinsames Blockseminar mit unseren Generalstabslehrgängen durch. Die Kaderangehörigen der Armee überzeugen indes nicht nur mit Fähigkeiten und Zertifikaten. Etwas vom Wichtigsten, was wir ihnen vermitteln können, sind Werthaltungen.

Sicherheitspolitik und Schweizer Armee Stand: Mai 2008

Sicherheitspolitik und Schweizer Armee Stand: Mai 2008 Zusatzmaterial Kurzfilm: Grenzen Europas 1000 Jahre geographische Geschichte Europas https://www.youtube.com/watch?v=sF6g9-3_KkY Kurzfilm WDR: Blackout – Stromausfall und Folgen in unserer Gesellschaft 17

Sicherheitspolitik und Schweizer Armee Stand: Mai 2008 Aufgabe 1 Grundsätze der schweizerischen Sicherheitspolitik Was ist die Aufgabe der schweizerischen Sicherheitspolitik? 17

Sicherheitspolitik und Schweizer Armee Stand: Mai 2008 Aufgabe 1 – Lösung Was ist die Aufgabe der schweizerischen Sicherheitspolitik? Der Staat sorgt für Massnahmen zur Vorbeugung vor: Androhung und Anwendung von Gewalt gegen die Schweiz und ihre Bevölkerung Auswirkungen von Naturkatastrophen oder technischen Katastrophen von überregionaler Tragweite Wir wollen unsere Bevölkerung und ihre Lebensgrundlagen vor existenziellen Gefahren bewahren und schützen. Wir wollen zu Stabilität und Frieden jenseits unserer Grenzen und zum Aufbau einer internationalen demokratischen Wertegemeinschaft beitragen. Links zur Sicherheitspolitik: http://www.news.admin.ch/message/index.html?lang=de&msg-id=20697 www.vbs.admin.ch > Themen > Sicherheitspolitik 18

Sicherheitspolitik und Schweizer Armee Stand: Mai 2008 Aufgabe 2 Welche Leistungen hat die Armee in den letzten Jahren erbracht? Nennen Sie einige Beispiele für… Verteidigung Unterstützung der zivilen Behörden Friedensförderung im internationalen Rahmen 19

Sicherheitspolitik und Schweizer Armee Stand: Mai 2008 Aufgabe 2 – Lösung Verteidigung Unterstützung der zivilen Behörden Einsatz zugunsten des ESAF («Eidgenössisches») 30.8.-1.9.13 Einsätze im Rahmen der World Economic Forum (WEF) Jahreskonferenz in Davos Einsatz Unwetter Donat / Ems April 2013 Einsatz REMOVE Katastrophenhilfe-Einsatz in Haiti nach dem verheerenden Erdbeben vom 12. Januar 2010 Katastrophenhilfe-Einsatz in Israel zur Bekämpfung von Waldbränden im Dezember 2010 Friedensförderung im internationalen Rahmen SWISSCOY (Swiss Company): Schweizer Beteiligung an der Kosovo-Friedenstruppe KFOR Schweizer Einsatz für die European Union Force (EUFOR) in Bosnien-Herzegowina Schweizer Beteiligung an der Korea-Waffenstillstands-Überwachungskommission Schweizer als Militärbeobachter in UNO-Missionen www.vtg.admin.ch Startseite > Themen > Einsätze und Operationen 20

Sicherheitspolitik und Schweizer Armee Stand: Mai 2008 Aufgabe 3 Welche Stationen durchläuft ein junger Schweizer Bürger oder eine junge Schweizer Bürgerin, bevor er oder sie mit 20 Jahren in die Rekrutenschule einrückt? 21

Sicherheitspolitik und Schweizer Armee Stand: Mai 2008 Aufgabe 3 – Lösung Alter Stationen 16 Vororientierung: Erste Informationen über den nahenden Militär- oder Zivilschutzdienst erhalten alle 16-jährigen Schweizerinnen und Schweizer per Post. 16 bis 19 Vordienstliche Ausbildung: Für einige Funktionen ist eine vordienstliche Ausbildung obligatorisch (Militärpilot, Fallschirmaufklärer, Hundeführer, Hufschmied, Funkaufklärer, Pontonier). Andere vordienstliche Kurse können freiwillig absolviert werden (Jungschützenkurse 300 m, Jungmotorfahrerkurse, Militärmusik, Train- und Veterinärsoldat). 18 Orientierungstag: Für die Männer ist der vom Kanton organisierte Orientierungstag obligatorisch; für die Frauen ist er freiwillig. Moderatorinnen und Moderatoren führen die Teilnehmenden in Gruppen durch die verschiedenen Themen, erläutern die Aufgaben von Armee und Zivilschutz sowie die Voraussetzungen für den Zivildienst. 19 Rekrutierung: Die Rekrutierung findet in einem der sechs Schweizer Rekrutierungszentren statt und dauert zwei bis drei Tage. Ziel ist es, den richtigen Mann und die richtige Frau für die richtige Funktion zu finden. Auf dem Programm stehen interaktive Befragungen, umfassende medizinische Untersuchungen, psychologische Tests und ein Fitness-Test. 20 Rekrutenschule 22

Sicherheitspolitik und Schweizer Armee Stand: Mai 2008 Aufgabe 4 4. Auf welche sechs Instrumente stützt sich die schweizerische Sicherheitspolitik? 23

Sicherheitspolitik und Schweizer Armee Stand: Mai 2008 Aufgabe 4 – Lösung 22