Landkreistag Mecklenburg-Vorpommern e.V. Landtag Brandenburg Enquete-Kommission Potsdam, 01. Juni 2012

Die Kreisgebietsreform in Mecklenburg-Vorpommern Jan Peter Schröder (Geschäftsführer) Dank für Einladung „Experte“ ?? Seit 10 Jahren Prozess im MV ; seit sechs Jahren dabei „Werkstattbericht“ denn formal seit Sept. `11 in Kraft aber noch längst nicht vollzogen 10 Minuten nicht ausreichend tue mein Bestes und Fragen einzubeziehen

Vorgeschichte Agenda Die Landkreisneuordnung 2011 Umsetzungsstand Ableitungen für Brandenburg

Demografische Entwicklung in Mecklenburg-Vorpommern Bevölkerungsrückgang: 1990 = 1,9 Mio. EW 2008 = 1,7 Mio. EW 2020 = 1,6 Mio. EW Einwohnerdichte: 73 EW/km² (Deutschland = 230 EW/km²) Altersaufbau: - über 60 2003 = 25 % 2020 = 35 % - unter 20 2003 = 20 % 2020 = 15 % Bis 2050 weiter auf 1,5 Mio sinkend EW-Durchschnitt inkl. Der Städte, im ländlichen Raum (ganze LKè schon jetzt unter 40 EW/qkm) Schon lange nicht mehr „jüngstes“ BL, trifft NBL früher und besonders hart

Bereinigte Einnahmen und bereinigte Ausgaben der Landkreise von 1995 - 2011 Ausgangspunkt für Reformüberlegungen immer („vermeindliche“ Defizite deshalb einige Eckdaten über die LK‘e in MV Zahlen über alles gerechnet starke Verwerfungen zwischen den Lken Problem: sinkende Zuweisungen FAG, EU- Förderungen, Bund SP II bei steigenden Kosten Soziales / Jugend 69 % Verw.HH lt LRH MV 2004: Option OVP aber kein Auslöser „ausfinanziert“

Stellenanzahl der Kernverwaltung der Landkreise (Durchschnitt 2003 – 2011 Plandaten) Ø-Alter: 47,36 Jahre Dez. ´10: 232 Azubis Personalbestand nicht das Problem: HH volumen aktuell ca. 1,1 Mrd ca. 260 Mio Pkosten LK#E haben alles getan Personal herunterzufahren, steigende Altersdurchschnitte Ca 3800 Stellen in Kernverwaltung, 1500 nachgeordneter Bereich Jetzt eher Überlastungsprobleme in einzelnen Bereichen Jugend, Spezialisten Nachwuchsgewinnung schwierig

Durchschnittlicher Fehlbedarf der Landkreise in den Jahren 2003 - 2010 Trotz massiver KU-Steigerungen starke Unterschiede; UER/OVP zusammen fast 100 Mio 2003 : 23 Punkte Durchschnitt 15 Mio. KU-Einnahme 150 €/EW 2011 : 43,3 Pkte 28 Mio. 305 €/EW Ende der Fahnenstange erreicht !! Alle sich einig auch Gemeinden haben nichts mehr, geht um nicht ausfinanzierte Landes und Bundesaufgaben Einschub: LNOG mit Altfehlbetragsumlage führt zu weiteren Belastungen; VB vor LverfG MV läuft Ausgang offen Kommunale Forderung; Neugestaltung FAG, Aufgabenbezug; Ausfinanzierung übertragener Aufgaben Aufgabenkritik Standardüberprüfung, Schwerpunktsetzung ehrliche Diskussion auch nach außen was geht nicht mehr

Die Landkreise in Mecklenburg-Vorpommern 1990 – 1994 1994 - 04.09.2011 31 Landkreise mit durchschnittlich 40.000 EW 1.118 kreisangehörige Gemeinden 6 Stadtkreise 12 Landkreise mit durchschnittlich 94.000 EW und durchschnittlich 1.888 km² Fläche Landkreisneuordnungsgesetz vom 01. Juli 1993 – Regeleinwohnerzahl min. 100.000 EW Quelle: Statistisches Amt M-V; Gebietseinteilung per 31.12.2010

Die Landkreise in Mecklenburg-Vorpommern Verwaltungsmodernisierung 2006 Zusammenlegung der 12 Landkreise und 6 kreisfreien Städte zu (4) 5 neuen Großkreisen Funktionalreform: 1700 Stellen auf die Landkreise , 29,5 Stellen auf Ämter und Gemeinden Verfassungswidrig gemäß dem Urteil des Landesverfassungsgericht Mecklenburg- Vorpommern vom 26. Juli 2007 Großkreise eher staatliche Verwaltungsbezirke als kommunale Selbstverwaltungskörperschaften Fehlende Überschaubarkeit Ehrenamtliche Mitwirkung nicht leistbar Dominanz der Hansestadt Rostock Schonendere Alternativen nicht geprüft Funktionalreform I : Straßenbau (900 Stellen, Eichämter, Ämter für Landwirtschaft, Schulaufsicht, Arbeitsschutz, technische Sicherheit – Gewerbeaufsicht ,Ämter für Raumordnung und Landesplanung; Versorgungsverwaltung (Ohne Arbeitsmarktförderung), staatliche Ämter für Umwelt und Natur Ziel: Funktionalreform als zwingender untrennbarer Teil der Strukturreform, wesentl. Begründung Funktionalreform II: Personenstandswesen, Namensrecht, Gewerbe- & OWi-verfahren Handwerksrecht (jetzt wieder zurück) , untere Straßenverkehrsbehörde, Wassergesetz, Fischereiprüfung Schornsteinfegerwesen, Nicht: Bauaufsicht (nicht wirtschaftlich sinnvoll) F-reform II allein bestehen geblieben

Die Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern Am 01. Januar 2009 noch 78 Ämter mit 847 Gemeinden, davon 34 amtsfrei und 6 kreisfrei Ab 1994 keine Gemeindereform mehr „Hochzeitsprämie“ für freiwillige Gemeindegebietsänderungen von 1997 -2004 durch die Landesregierung Alle freiwillig keine Zwangslösungen ggf. weiter Hilfen Sonderbedarfe, Fördermittel Hochzeitsprämie § 10 FAG : 150 T DM pro wegfallende Gemeinde (500 t DM je Verwaltung) + 35 DM je EW mind 350 t DM über 4 Jahre bei Verw.gemeinschaft 15 DM je EW mind 150 T DM über 4 Jahre Ämter 1992 geschaffen: Regel EW mind 5.000 ; ab ´97 6.000 ab 2004 : 8.000 (mind 6.000) alle über 6.000 Durchschnitt 2005: 11.100 2009: 10.500 ; Durchschnitt 10 Gemeinden (30 Ämter drüber) Fläche ca. 260 qkm; EW-Dichte 48 EW/qkm Gemeinden 2011 rund 800; davon 290 unter 500 EW; 700 unter 2.000 EW EK „Stärkung der KSV“: - Beibehalten der Strukturen, Gleichwertigkeit aller Modelle - Schaffung „Verbandsgemeinde“ als Möglichkeit -- Baukasten - Ablehnung von Zwangsfusionen in Mittel- und Oberzentren aber freiwillige Lösungen zu unterstützen - Konkordanz zwischen geminlicher und krielicher Ebene schaffen (LWL-PCH: 161 Gemeinden, 11 Ämter 12 Städte) Gemeinden Ämter + amtsfreie Gemeinden 1994 1118 178 2006 849 112 2010 814 Stand: 2010

Die Landkreisneuordnung 2011 Agenda Vorgeschichte Die Landkreisneuordnung 2011 Umsetzungsstand Ableitungen für Brandenburg

II. Die Landkreisneuordnung 2011 1994 – 04.09.2011 seit dem 05.09.2011 12 Landkreise mit durchschnittlich 98.000 EW und durchschnittlich 1.887 km² Fläche 6 kreisfreie Städte mit 45.000 - 200.000 EW Gelernt aus VerfG Urteil Leitbildprozeß: 175 T EW als politischer Kompromiss idR nicht mehr als 4.000 qkm 14 Modelle (von „alles bleibt“ bis 6 plus 0) 2 Vorzugsvarianten (7 plus 2 und 6 plus 2 angepasst bei Teilung DM) Deutlich mehr Kommunikation, ob ergebnisoffen, wird sehr unterschiedlich bewertet. Funktionalreform parallel; anders als 2005 nicht mehr Kern der Reform trotz gleicher Protagonisten Gutachten: KGSt / Wibera zu Effizienzrenditen Hesse zu Ehrenamt 6 Landkreise mit durchschnittlich 223.505 EW und durchschnittlich 3.813 km² Fläche 2 kreisfreie Städte mit 96.000 bzw. 200.000 EW 113 hauptamtliche Verwaltungen, die 843 selbständige Gemeinden betreuen (von weniger als 100 EW bis ca. 200.000 EW)

II. Die Landkreisneuordnung 2011 EW Platz in BRD (EW) EW/km² Fläche in km² Platz in BRD (Fläche) Mecklenburgische Seenplatte 262.198 58. 52 5.469 1. Ludwigslust-Parchim 226.058 80. 48 4.750 2. Vorpommern- Greifswald 272.839 54. 62 3.928 3. Landkreis Rostock 221.439 84. 65 3.421 4. Vorpommern-Rügen 237.191 77. 74 3.188 5. Nordwest- mecklenburg 163.689 140. 77 2.117 21. Ø Deutschland (295 Landkreise) 185.613 203 1.113

III. Umsetzungsstand Funktionalreform zum 01.07.2012 (Abfall / Immissionsschutz) circa 80 Stellen Landesförderschulen (01.08.2012) Gewährung Elterngeld Feststellungsverfahren Schwerbehindertenrecht Landesjugendamt (Kommunaler Sozialverband KSV) Widerspruchsverfahren Landesblindengeld (KSV) Betriebserlaubnisverfahren Kita circa 200 Stellen Aufgabenübergänge aus den kreisfreien Städten circa 700 Stellen Kein zwingender Zusammenhang; homöopathische Dosen, keine Rechtfertigung für LNOG nicht gewollt Mehr wäre möglich gewesen, Ressortegosimen Beharrungsvermögen stehen dagegen Vorschläge: StaLU, Ämter Raumordnung auf Planungsverbände Keine Kommunalisierung aus Städte und Gemeinden nichts belastbares gefunden (aus Sicht des Landes)

Umsetzungsstand Agenda Vorgeschichte Die Landkreisneuordnung 2011 Ableitungen für Brandenburg

III. Umsetzungsstand Organisation: Zusammenführung der Landkreise mit kreisfreien Städten Aufbau der inneren Organisation der neuen Landkreise Einrichtung von Außen- und Nebenstellen in Kreissitzen Umzüge Raumbedarf, Daten, IT, Software, Kreisrecht etc. Personalanpassung Mittelfristiger Prozess (Strukturen/Kulturen angleichen; Regionaldenken überwinden) Ziel: keine negativen Auswirkungen für den Bürger erreicht

Auswirkungen auf die Verwaltung: III. Umsetzungsstand Auswirkungen auf die Verwaltung: Zeitgleich: Doppikeinführung / Optionserweiterung / Bildungs- und Teilhabepaket Komplexe, streitbehaftete Vermögensauseinandersetzung mit den großen kreisangehörigen Städten Teilung eines Landkreises (Rechtsnachfolge; tatsächliche Nachfolge, Personalübergang) Finanzausstattung: rückläufige Einnahmen bei steigenden Kosten FAG-Novelle erforderlich Vermögensauseinandersetzung: Problem der Doppelbezahlung, Streit muss am Ende IM per VA entscheiden, Klagen drohen belasten Zusammenwachsen über Jahre, zusätzliche Belastungen der KreisHH‘e zulasten ländlicher Raum Notwehr Rückgabe der Aufgaben an Städte wollen dafür Kostenersatz Personalübergang problematisch; wer wieviele die richtigen ?? Finanzaustattung: nicht ausfinanzierte Aufgaben der Städte gehen auf LKè über FAG Zuweisungen passen aus Sicht der LKè nicht „Sozialisierung“ der Lasten parallel 40 Mio. weniger SZ Städte entlastet ??, aber deutlich geringer als im Verfahren versprochen

Auswirkungen auf die Verwaltung: III. Umsetzungsstand Auswirkungen auf die Verwaltung: Verwaltungsaufbau (neuen Standorte / Außenstellen) Effizienz  Bürgernähe Personal  erhebliche Unruhe, Umzüge, Wechsel, Stellenbesetzungen, Fachkräftemangel Massive Anschubaufwendungen  alle Haushalte unausgeglichen Kündigungsschutz Mitarbeiter, teilweise erhebliche Bedarfe  Nachwuchsgewinnung  rechnerische Überhänge Für Bewertung noch zu früh bislang keine Einsparungen frühestens in einigen Jahren Derzeit alles im Umbruch, erhebliche Belastungen für Verwaltungen insbesondere die MA Verw.aufbau wird Jahre dauern auch Befürworter bis Ruhe einkehrt Anschubfinanzierung 2 Mio. je neuem LK, 12 Entschuldung ( 9 Mio. VPG bei rund 105 Mio. Altfehlbedarf) Massive Anlauf-Kosten IT-Ausstattung, Gebäude und Umzüge (neue Standorte), Vermögensauseinandersetzung Einsparungen wenn überhaupt erst in einigen Jahren offen wieviel Derzeit alle Hhe unausgeglichen ( 3 bis 48 Mio.), vorher fünf von 12 ausgeglichen Beispiel: VPR defizit 15 Mio. 5 aus Doppik 5 aus LNOG/HAST Rest sinkende Zuweisungen FAG/Land

Auswirkungen auf das Ehrenamt III. Umsetzungsstand Auswirkungen auf das Ehrenamt Statt 606  400 Kreistagsmitglieder „Semiprofessionalisierung“ Fraktionsgeschäftsstellen benötigen hauptamtliches Personal  teilweise Kostenanstieg ca. 400 TEUR im Jahr pro Landkreis Übertragung ehrenamtlicher Strukturen auf die neuen Landkreise, z.B.: Kreistag mit seinen Ausschüssen, Jugendhilfeausschuss, Kreisseniorenrat, Kreisfeuerwehrverband, Kreisjagdverband, Sportbünde usw. Schwierigkeiten auf Grund: - der Fläche - des zunehmenden Altersdurchschnitts - des Bevölkerungsrückgangs Entschädigungskommission eingesetzt Präsenz in Fläche und Erkennbarkeit von Kommunalpolitik lässt nach, insbesondere für Funktionsträger Frakt.Vorsitz, KTP Ehrenamtlich nicht mehr leistbar, wie LverfG 2006 schon vorhergesagt, kein Querschnitt der Bevölkerung mehr KT-Mitglieder kennen LKè nicht mehr, wo ist Sanierung einer Schule wichtiger ?? Regionaldenken greift Raum und behindert Zusammenwachsen und Entwicklung Schon jetzt viele die sagen „nach dieser Periode tue ich mir dass nicht mehr an“

III. Umsetzungsstand „nach der Reform ist vor der Reform“ Anpassung und Umsetzung Aufgabenzuordnungsgesetz Zukunftsvertrag zwischen Land und Kommunen „Gemeinde der Zukunft“ Leitbildentwicklung in laufender Legislatur Freiwilligkeitsphase  in 2019 gesetzliche Schritte FAG-Novelle Kofinanzierungsfonds / Haushaltskonsolidierungsfonds Demografische Herausforderungen Enquetekommission „Älter werden in M-V“ Gemeinde der Zukunft: 290 Gemeinden unter 500 EW, Leistfähigkeit nicht gegeben in Ämtern teilweise problematisch Prozess gerade erst begonnen, hätte vorher LNOG stattfinden müssen. 1. Schritt: Bereisung und Bestandsaufnahme Ziel: Sensibilisierung und Akzeptanz (Lerneffekt !?) 2. Schritt: Def.: was ist (noch) Gemeinde, was soll sie leisten können ?? Zunächst ohne Größendebatte Kriterien für Strukturen entwickeln Baukasten für Lösungen vor Ort schaffen 3. Schritt Freiwilligkeitsphase in dieser Legislatur zu Komm.wahl 2019 gesetzliche Schritte offen Umgang mit „Wildwuchs“ Bestandsicherheit für aktuelle Prozesse --. Es läuft einiges in MV Zukunftsvertrag: KoalV neue Bassi der Zusammenarbeit Grundlagen schaffen Ziel KSV: Schwerpunkte setzen, Prioritäten festlegen keine warmen Worte abrechenbare Themen, Verantwortlichkeiten Legislatur übergreifend

Ableitungen für Brandenburg Agenda Vorgeschichte Die Landkreisneuordnung 2011 Umsetzungsstand Ableitungen für Brandenburg

V. Ableitungen für Brandenburg Warum Mecklenburg-Vorpommerns „Konfrontativ“?  Sachsen-Anhalt / Sachsen „geräuschlos“? Guter Reformer fängt bei sich selbst an Bereitschaft Aufgaben abzugeben eigene Strukturen optimieren erst Aufgabenzuordnung, dann Strukturen von unten nach oben zwingender Zusammenhang von Funktional- und Strukturreform finanzielle Rahmenbedingungen schaffen Entschuldung / Anschubfinanzierung

V. Ableitungen für Brandenburg Was lässt Strukturreform gelingen? Harte Faktoren Verfassungsrechtliche Vorgaben umsetzen Effizienz- / Effektivitätsvorteile belegen Weiche Faktoren  Menschen innerhalb / außerhalb der Verwaltung mitnehmen Dialog, Transparenz, Akzeptanz Freiwilligkeitsphase Abwägung der harten / weichen Faktoren Größe & Einsparungen nicht alles Was passiert mit Ehrenamt / demokratischer Teilhabe Ehrliche Effizienzdiskussion (wer bezahlt Einsparungen womit?) Finanzrahmenbedingungen schaffen Entschuldung / Anschubfinanzierung Effizienzeffekte KGSt geht von einer zentralen Kreisverwaltung aus. Kreise und Landesregierung haben sich aber für eine Erhaltung der Verwaltungssitze ausgesprochen um den Bürgern den Service der Kreise weiterhin nach Möglichkeit vor Ort anbieten zu können. Argumente: Fusionsrendite laut KGSt Synergie 84.457.372 € (kumuliert) Spezialisierung Skaleneffekte Haushaltsvolumen aller Landkreise: ca. 1,15 Mrd. € Kritische Anmerkungen: keine Trennung zwischen normalen und fusionsbedingten Effekten Daten zu Personalbestand veraltet gegenläufige Kosten ehemaliger kreisfreier Städte dezentrale Organisation, zusätzliche Standorte kein Aufgabenzuwachs berücksichtigt keine Tarifanpassung, Kostensteigerung berücksichtigt

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!