Kommunalverschuldung in der Bundesrepublik Deutschland - Unterschiede, Ursachen, Handlungsbedarf - Erfahrungsaustausch "Finanzpolitik" des Deutschen.

Präsentation zum Thema: "Kommunalverschuldung in der Bundesrepublik Deutschland - Unterschiede, Ursachen, Handlungsbedarf - Erfahrungsaustausch "Finanzpolitik" des Deutschen."—  Präsentation transkript:

1 Kommunalverschuldung in der Bundesrepublik Deutschland - Unterschiede, Ursachen, Handlungsbedarf -
Erfahrungsaustausch "Finanzpolitik" des Deutschen Städte- und Gemeindebundes Oktober 2008 in Saarbrücken

2 Gliederung Wie hoch sind die kommunalen Schulden? Was erfassen wir als Kommunalschulden? Welche Länderunterschiede in der Kommunalverschuldung gibt es? Was sind die Ursachen für kommunale Verschuldungsunterschiede? Wie soll die Verschuldungspolitik künftig aussehen? 30. Oktober 2008

3 Entwicklung der Kommunalfinanzen 2007: Bundesländervergleich
Die deutschen Gemeinden und Gemeindeverbände haben im Jahr einen Überschuss von 8,6 Mrd. € erzielt. 30. Oktober 2008

4 30. Oktober 2008

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6 Einordnung der kommunalen Schulden
a Kreditmarktschulden im weiteren Sinne zzgl. Kassenverstärkungskredite. b Einschl. des Lastenausgleichsfonds und der Sondervermögen des Bundes. c Ab 1974 einschl. Zweckverbände. In 1974 ohne die Schulden der Zweckverbände in NRW. d Ab 1974 ohne Schulden der kommunalen Eigenbetriebe. e Ab 1991 Deutschland. f Gemeinden: bis 1992 einschließlich Krankenhäuser mit kaufmännischem Rechnungswesen (0,83 Mrd. € im Jahr 1992). Quelle: Statistisches Bundesamt, eigene Berechnungen. 30. Oktober 2008

7 Investitionen: Abgetaucht in Auslagerungen*
* abhängig von der Ortsgröße 30. Oktober 2008 Seite 7 7

8 Über öffentliche Schulden …
30. Oktober 2008

9 … unrichtige Schulden und …
30. Oktober 2008

10 … unöffentliche Schulden
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11 Kommunale Gesamtschulden
30. Oktober 2008

12 Verschuldung und Entschuldung 2000 bis 2005 (jew. 31. 12
Verschuldung und Entschuldung 2000 bis 2005 (jew ) an ausgewählten Beispielen in Euro je Einwohner (preisbereinigt) 30. Oktober 2008 Seite 12 12

13 Schulden der Gemeinden (GV) einschl
Schulden der Gemeinden (GV) einschl. Zweckverbände und FEU 2000 bis 2007 a Kreditmarktschulden im weiteren Sinne zzgl. Kassenverstärkungskredite. b Einschl. des Lastenausgleichsfonds und der Sondervermögen des Bundes. c Ab 1974 einschl. Zweckverbände. In 1974 ohne die Schulden der Zweckverbände in NRW. d Ab 1974 ohne Schulden der kommunalen Eigenbetriebe. e Ab 1991 Deutschland. f Gemeinden: bis 1992 einschließlich Krankenhäuser mit kaufmännischem Rechnungswesen (0,83 Mrd. € im Jahr 1992). Quelle: Statistisches Bundesamt, eigene Berechnungen. 30. Oktober 2008

14 Verbindlichkeiten der kommunalen FEUs mit einer Restlaufzeit von 1 und mehr Jahren je Einwohner Wirtschaftszweige Grundstücks- und Wohnungswesen sowie Sonstige 30. Oktober 2008

15 Anteil der kommunalen Gesamtschulden am Bruttoinlands-produkt im Jahr 2007 in %
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18 Bereinigtes Primärergebnis in € je Einwohner Durchschnitt 1991/2000 und 2001/2007
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19 30. Oktober 2008

20 30. Oktober 2008 Seite 20 20

21 30. Oktober 2008

22 30. Oktober 2008

23 30. Oktober 2008

24 30. Oktober 2008

25 30. Oktober 2008

26 Besonderheiten der Gemeinde-größen 31.12.2006
Durchschnittliche Einwohnerzahl der Gemeinden Verbandsgemeinden, Ämter u.ä Besonderheiten der Gemeinde-größen 30. Oktober 2008

27 Methodische Grundfragen des länderübergreifenden Gemeindevergleichs: Kommunalisierungsgrad der Kernhaushalte im Jahr 2004, (unmittelbare Ausgaben, Anteile in %) 30. Oktober 2008

28 Ursachen der Verschuldung: ein Mix aus …
lokaler sozioökonomischer Position Wirtschaftsstruktur Sozialstruktur Siedlungsstruktur finanzpolitischem Ordnungsrahmen mangelnde Informationen bzw. deren unzureichende Wahrnehmung schuldensteigernde Anreizstrukturen (finanzpolitische Prinzipien verletzt) unzureichende Haushaltskontrolle hohe rechtlich bestimmte Aufgaben- und Ausgabenbelastung bei geringer Dotierung des Finanzausgleichs endogenen Faktoren der Kommunalpolitik Akteurseigenschaften (politische Ansichten, pol.-administrative Fähigkeiten) lokaler Demokratietyp (Kommunalverfassung, politische Kultur, Ortsgröße) Parteiendifferenz kommunale Erblast, Vergeblichkeitsfalle 30. Oktober 2008

29 Konsolidierungsbedarf = notwendige prozentuale Senkung der Primärausgaben, um die Schuldenstandsquote des Basisjahres 2005 bis 2020 konstant zu halten. 30. Oktober 2008 Seite 29 29

30 Wege aus der Verschuldung zu einer nachhaltigen Haushaltspolitik
• Klare Regeln: Verschuldungsgrenzen bleiben unverzichtbar • Unabhängige Haushaltsaufsicht: Anwalt und Kontrolleur der Kommunen • Schuldensoli: Der Preis übermäßiger Schulden • Entschuldungsfonds: Nothilfe im Gegenzug für vorausschauende Haushaltsführung 30. Oktober 2008

31 Wege zur kommunalen Entschuldung: Zwei Stoßrichtungen
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32 Wege aus der Verschuldung zu einer nachhaltigen Haushaltspolitik
30. Oktober 2008

33 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Kontakt: junkernheinrich@arcor.de
30. Oktober 2008

34 30. Oktober 2008 Seite 34 34

35 30. Oktober 2008 Seite 35 35

36 Neues Auswertungsschema für den kommunalen Schulden- und Finanzreport
30. Oktober 2008

37 Methodische Grundfragen des länderübergreifenden Gemeindevergleichs: Finanzkraft der Länder nach LFA und BEZ im Jahr 2007 (vorläufig), bei 100 % Gemeinde-steuerkraft, (Flächenländer = 100) 30. Oktober 2008

38 a) b) Methodische Grundfragen des länderübergreifenden Gemeindevergleichs: Kommunalisierungsgrad im Jahr 2004, a) Kernhaushalte und b) Auslagerungen (Anteile in %) 30. Oktober 2008

39 Methodische Grundfragen des länderübergreifenden Gemeindevergleichs: Kommunalisierungsgrad im Jahr 2004, insgesamt nach Betriebsausgaben (Anteile in %) 30. Oktober 2008