Allgemeine Finanzsituation Bürgerversammlung 14.05.2011 Allgemeine Finanzsituation

Kernhaushalt Eigenbetrieb Sport- und Erholungszentrum Eigenbetrieb Wasserversorgung Betriebszweig Wellenbad Sauna Camping Betriebszweig Allgemeiner Kurbetrieb Klosterpark Adelberg GmbH Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Betriebszweig Kloster 5/20

Einnahmen Verwaltungshaushalt Steuereinnahmen - überdurchschnittlich hoch - extreme Schwankungen Finanzzuweisungen - untergeordnete Bedeutung

Ausgaben Verwaltungshaushalt Personal- und Sachausgaben, Zinsen Umlagezahlungen aus Steuereinnahmen Abzuführen an Bund, Land und Kreis - teils im gleichen Jahr - teils 2 Jahre später

Wie viel bleibt von der Gewerbesteuer übrig? verbleiben nur ca. 26 % (vereinfachte Modellberechung des Gemeindetags mit Gesamtauswirkung im 5-Jahreszeitraum)

- laufende Ausgaben Verwaltungshaushalt = Investitionsrate laufende Einnahmen Verwaltungshaushalt - laufende Ausgaben Verwaltungshaushalt = Investitionsrate - Kredittilgung = Nettoinvestitionsrate * * frei verfügbar für – Investitionen, Vermögenserwerb – Rücklagen – Kapitalzuführung Eigenbetrieb Vorrang von Pflichtaufgaben vor freiwilligen Aufgaben

Negative Investitionsrate Haushalt nicht ausgeglichen ► nicht genehmigungsfähig Ausnahme: wenn Ersatzdeckungsmittel vorhanden - Rücklagen - Vermögenswerte (z.B. Bauplätze) wichtig: Rücklagen vorhalten

Eigenbetrieb Sport- und Erholungszentrum Separate Rechnungslegung außerhalb des Gemeindehaushalts Für Schulden / Fehlbeträge: ● muss Steuerzahler der Gemeinde aufkommen ● nicht im gleichen Jahr Hohe Fehlbeträge über mehrere Jahre – höher als Rücklage der Gemeinde: Haushalt in den „Roten Zahlen“ Ausgleichspflicht: in 3 Jahren

Fehlbeträge Allgemeine Rücklage Eigenbetrieb Gemeinde 0 €   Fehlbeträge Allgemeine Rücklage Eigenbetrieb Gemeinde 1984-1990 8 Jahre 0 € 1991-2002 12 Jahre - 1.400.000 € 2003-2007 5 Jahre - 2.200.000 € 25 Jahre - 3.600.000 € Ausgleich Gemeinde 3.600.000 € 31.12.2007 1.583.000 € 2008-2010 3 Jahre - 1.765.000 € - 568.000 € Entnahme für Investitionen in der Gemeinde (Ortskernsanierung usw.) vorl.  926.000 € - 926.000 € Entnahme zum Ausgleich Fehlbetrag (zunächst zum Ausgleich der befürchteten negativen Investitionsrate vorgesehen) 31.12.2010 vorl. - 839.000 € 89.000 € Mindestbestand

Beschlusslage für Haushaltsplan 2011: 31.12.2010 - Fehlbetrag aus 2008 – 2010 - 1.765.000 € - 2010 voraussichtl. Ausgleich Fehlbetrag (aus allg. Rücklage) + 926.000 € - noch nicht ausgeglichener Fehlbetrag aus 2008 – 2010 - 839.000 € - Rücklage: Mindestbestand Beschlusslage für Haushaltsplan 2011: Montemaris und Campingplatz geschlossen ► drohenden Handlungsunfähigkeit vermieden ► Steuererhöhungen vermieden Folge: ► Reduzierung des Fehlbetrags 2011 um ca. 180.000 € ► Reduzierung des jährlicher Fehlbetrags ab 2012 um ca. 400.000 € ► weiterhin verbleibender jährlicher Fehlbetrag von ca. 250.000 € (Schuldendienst – abnehmend)

Was würde eine Erhöhung der Grundsteuer B bringen? 2011 Hebesatz 350 % 286.000 € Annahme: Hebesatz 480 % 392.000 € Mehreinnahme: „nur“ 106.000 € (ø Einfam.haus: + 124 €/Jahr) abzüglich Abschöpfung Finanzausgleich Zum Vergleich: nicht ausgeglichener Fehlbetrag: 839.000 €

Was würden Einsparungen im Haushalt bringen? z.B. ● Budget Feuerwehr ca. 18.600 € ● Budget Grundschule ca. 15.600 € ● Budget Kindergarten ca. 9.100 € Hier stellt Gemeinderat bereits strenge Anforderungen Folge: Geringe bis keine Einsparmöglichkeiten Kürzungen ►Tropfen auf den heißen Stein (bei Sparziel 839.000 €)

Positive Zukunftsperspektive! Mehreinnahmen Gewerbesteuer → ja - wieviel? → 1.500.000 € (2011) - warum nicht mehr? - Unternehmenssteuerreform 2008: → gleicher Gewinn, ca. 30 % weniger Gewerbesteuer Hohe Nettoinvestitionsrate → nein - Hohe Umlagezahlungen z.B. Anstieg Kreisumlage (2010 = 34,80 % → 2011= 39,60 % → 2014 = 43,05%)

Gewerbesteuer 2011 Planansatz 1.500.000 € nach heutigem Stand bis Jahresende zu erwarten 1.245.000 € nicht berücksichtigt: drohende Gewerbesteuerrückzahlung 700.000 € (schwebendes Finanzgerichtsverfahren)

Folge: Beschlusslage Haushalts- und Finanzplan 2011-2014 → gesamte Nettoinvestitionsraten notwendig zum Ausgleich alter Fehlbeträge bis 2010 (839.000 €) und neuer Fehlbeträge 2011 – 2014 (1.188.000 €) Keine nennenswerten Investitionen möglich ! Keine Möglichkeit Rücklagen anzusammeln ! Fehlbeträge von 601.000 € noch vorhanden ! Spielraum nur: - wenn zusätzlicher Verkauf bereits erschlossener Bauplätze (Ziegelwasen) - Höhere Steuereinnahmen → sollte dann zur Aufstockung der Rücklage verwendet werden (zum Ausgleich von Steuerschwankungen)

Verschuldung zum 31.12.2010 Kreditmarktdarlehen in € in €/Kopf Kernhaushalt 126.427 € 62 € Eigenbetrieb Sport- und Erholungszentrum 1.847.813 € Klosterpark Adelberg GmbH 191.143 € 2.038.956 € 1.008 € Gemeinde und Erholungszentrum 2.165.383 € 1.070 € Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung 1.894.826 € 937 € Eigenbetrieb Wasserversorgung 272.034 € 134 € Eigenbetriebe Wasser und Abwasser 2.166.860 € 1.071 € Gesamt 4.332.243 € 2.141 €