PRESSEKONFERENZ 25. MAI 2009 VORSTELLUNG DES KANTONALEN STABILISIERUNGSPLANS ZUR BEWÄLTIGUNG DER KRISENAUSWIRKUNGEN IM KANTON

REFERENTEN Herr Staatsratspräsident Claude Lässer, Finanzdirektor KANTONALER STABILISIERUNGSPLAN ZUR BEWÄLTIGUNG DER KRISENAUSWIRKUNGEN IM KANTON FREIBURG REFERENTEN Herr Staatsratspräsident Claude Lässer, Finanzdirektor Herr Staatsrat Beat Vonlanthen, Volkswirtschaftsdirektor Herr Staatsrat Georges Godel, Raumplanungs-, Umwelt- und Baudirektor Herr Christophe Aegerter, Generalsekretär der Volkswirtschaftsdirektion

Unternehmen mit abnehmenden Exporten KANTONALER STABILISIERUNGSPLAN ZUR BEWÄLTIGUNG DER KRISENAUSWIRKUNGEN IM KANTON FREIBURG Unternehmen mit abnehmenden Exporten

KANTONALER STABILISIERUNGSPLAN ZUR BEWÄLTIGUNG DER KRISENAUSWIRKUNGEN IM KANTON FREIBURG Entwicklung des PIB der Schweiz : Gegenüber dem Vorjahresquartal (linke Skala, in %) PIB sa (rechte Skala)

KANTONALER STABILISIERUNGSPLAN ZUR BEWÄLTIGUNG DER KRISENAUSWIRKUNGEN IM KANTON FREIBURG

Jugend besonders betroffen KANTONALER STABILISIERUNGSPLAN ZUR BEWÄLTIGUNG DER KRISENAUSWIRKUNGEN IM KANTON FREIBURG Jugend besonders betroffen

KANTONALER STABILISIERUNGSPLAN ZUR BEWÄLTIGUNG DER KRISENAUSWIRKUNGEN IM KANTON FREIBURG Am 1. Mai 2009 waren 77 Freiburger Betriebe von KA betroffen und 3200 Arbeitnehmer mussten entsprechend Kurzarbeitsentschädigungen beziehen.

WIRTSCHAFTSKRISE Kühlen Kopf bewahren: Kein zügelloser Aktivismus KANTONALER STABILISIERUNGSPLAN ZUR BEWÄLTIGUNG DER KRISENAUSWIRKUNGEN IM KANTON FREIBURG WIRTSCHAFTSKRISE Kühlen Kopf bewahren: Kein zügelloser Aktivismus Vorausschauen und Planen: Fortdauernde Analyse und Erarbeitung eines Aktionsplans Koordinieren: mit der Eidgenossenschaft mit den anderen Kantonen

ZUSÄTZLICHE ANSTRENGUNGEN DES STAATES KANTONALER STABILISIERUNGSPLAN ZUR BEWÄLTIGUNG DER KRISENAUSWIRKUNGEN IM KANTON FREIBURG ZUSÄTZLICHE ANSTRENGUNGEN DES STAATES   50,00 Fonds für die Krisenbewältigung 3,00 Neue Regionalpolitik 51,00 Kreditübertrag 199,60 58,80 Kreditvortrag 36,80 Zusätzliche Investitionen 47,00 Steuersenkungen

KANTONALER STABILISIERUNGSPLAN ZUR BEWÄLTIGUNG DER KRISENAUSWIRKUNGEN IM KANTON FREIBURG WIRTSCHAFTKRISE Fonds für Krisenbewältigung und nachhaltigen Aufschwung, gespiesen aus Staatsrechnung 2008 : 50 Mio. CHF Ansatzpunkt für den Staatsrat (Antwort auf dringliche Motion Romanens/Kuenlin): Zukunftsträchtige Bereiche Nachhaltige Entwicklung Konkretisierung der Massnahmen von Bund und Kanton Etappenweise Umsetzung

STRATEGIE 3 ACHSEN Begleit- Krise kurzfristig Langfristige massnahmen KANTONALER STABILISIERUNGSPLAN ZUR BEWÄLTIGUNG DER KRISENAUSWIRKUNGEN IM KANTON FREIBURG STRATEGIE 3 ACHSEN Krise kurzfristig bekämpfen weiteren Stellenabbau verhindern Begleit- massnahmen Auswirkungen der Krise für die betroffenen Personen abfedern Langfristige Ankurbelung Strukturelle Massnahmen zur Erhöhung der wirtschaftlichen Wettbewerbs- fähigkeit

50 Mio 6 Bereiche Innovation Infrastruktur Energie KANTONALER STABILISIERUNGSPLAN ZUR BEWÄLTIGUNG DER KRISENAUSWIRKUNGEN IM KANTON FREIBURG 6 Bereiche Umwelt Landwirtschaft Alpwirtschaft Arbeitsmarkt Weiterbildung Jugend Innovation Öffentlicher Verkehr 50 Mio Infrastruktur Energie

En millions de francs KANTONALER STABILISIERUNGSPLAN ZUR BEWÄLTIGUNG DER KRISENAUSWIRKUNGEN IM KANTON FREIBURG 6 Bereiche (12,76) En millions de francs

Stellenmarkt stützen, Weiterbildung, Unterstützung der Jugend KANTONALER STABILISIERUNGSPLAN ZUR BEWÄLTIGUNG DER KRISENAUSWIRKUNGEN IM KANTON FREIBURG Stellenmarkt stützen, Weiterbildung, Unterstützung der Jugend 1. Überbetriebliche Kurse (2009/2010 und 2010/2011) 2. Einarbeitungszuschüsse für Jugendliche 3. Lehrstellen in der Kantonsverwaltung 4. Berufspraktika in der Kantonsverwaltung 5. Unterstützung von Jugendlichen mit Schwierigkeiten 6. Erwerbsausfallversicherung für Stellensuchende 7. Weiterbildung in Betrieb mit Kurzarbeit 8. Zentrale Anlaufstelle

Innovation 9. Seed Capital 10. Innovationsfonds KANTONALER STABILISIERUNGSPLAN ZUR BEWÄLTIGUNG DER KRISENAUSWIRKUNGEN IM KANTON FREIBURG Innovation 9. Seed Capital 10. Innovationsfonds 11. Glasfasernetz für den ganzen Kanton (Fibre to the Home)

Infrastruktur 12. Kantonalstrassen 13. Hochbau KANTONALER STABILISIERUNGSPLAN ZUR BEWÄLTIGUNG DER KRISENAUSWIRKUNGEN IM KANTON FREIBURG Infrastruktur 12. Kantonalstrassen 13. Hochbau

Energie 15. Gebäudesanierungen (Gebäudeenergieausweis) KANTONALER STABILISIERUNGSPLAN ZUR BEWÄLTIGUNG DER KRISENAUSWIRKUNGEN IM KANTON FREIBURG Energie 14. Gebäudesanierungen (Stiftung Klimarappen) 15. Gebäudesanierungen (Gebäudeenergieausweis) 16. Sonnenenergie (Photovoltaik) 17. Projekte «Energiestadt»

Öffentlicher Verkehr 19. Erneuerung und Sanierung der Infrastruktur KANTONALER STABILISIERUNGSPLAN ZUR BEWÄLTIGUNG DER KRISENAUSWIRKUNGEN IM KANTON FREIBURG Öffentlicher Verkehr 18. Vorbereitungsarbeiten für Projekt S-Bahn Freiburg 19. Erneuerung und Sanierung der Infrastruktur 20. Haltestelle St. Leonhard (Planungskosten)

Umwelt, Landwirtschaft, Alpwirtschaft KANTONALER STABILISIERUNGSPLAN ZUR BEWÄLTIGUNG DER KRISENAUSWIRKUNGEN IM KANTON FREIBURG Umwelt, Landwirtschaft, Alpwirtschaft 21. Biotop- und Artenschutz 22. Wald 23. Strukturhilfe für die Landwirtschaft 24. Revitalisierung der Alpwirtschaft

STRATEGIE 3 ACHSEN 10 Mio 23 Mio 13 Mio Begleit- Langfristige Krise KANTONALER STABILISIERUNGSPLAN ZUR BEWÄLTIGUNG DER KRISENAUSWIRKUNGEN IM KANTON FREIBURG STRATEGIE 3 ACHSEN Begleit- massnahmen 13 Mio Krise kurzfristig bekämpfen 23 Mio Langfristige Ankurbelung 10 Mio

KANTONALER STABILISIERUNGSPLAN ZUR BEWÄLTIGUNG DER KRISENAUSWIRKUNGEN IM KANTON FREIBURG EINGRIFFSBEREICHE KANTON BUND DRITTE (Mio) Arbeitsmarkt, Weiterbildung, Jugend 12.760 3.084 x Innovation 10.000 Infrastruktur 7.965 Energie 6.400 Öffentlicher Verkehr 4.590 1.910 Umwelt, Landwirtschaft, Alpwirtschaft 4.440 1.512 Total Stabilisierungsplan 46.155 12.906 Abzug von anderen Fonds oder Budget 1.350 Zu Lasten Stabilisierungsfond 44.805 Reserve 5.195

Kein Finanzreferendum Finanzreferendum (fakultativ) KANTONALER STABILISIERUNGSPLAN ZUR BEWÄLTIGUNG DER KRISENAUSWIRKUNGEN IM KANTON FREIBURG KOMMENTAR ZUM ENTWURF DES DEKRETS Gebundene Ausgaben Neue Ausgaben Kein Finanzreferendum Finanzreferendum (fakultativ)

Gesetzliche Grundlagen zu den Massnahmen von neuen Ausgaben KANTONALER STABILISIERUNGSPLAN ZUR BEWÄLTIGUNG DER KRISENAUSWIRKUNGEN IM KANTON FREIBURG DEKRET IN 2 TEILEN Auflistung der Massnahmen mit gesetzlicher Grundlage (gebundene Ausgaben) Gesetzliche Grundlagen zu den Massnahmen von neuen Ausgaben

GESETZLICHE GRUNDLAGEN KANTONALER STABILISIERUNGSPLAN ZUR BEWÄLTIGUNG DER KRISENAUSWIRKUNGEN IM KANTON FREIBURG GESETZLICHE GRUNDLAGEN Unterstützung berufliche Eingliederung (Art. 3 - 6) Erwerbsausfallversicherung für Stellensuchende (Art. 7 - 10) Weiterbildung für Unternehmen mit Kurzarbeit (Art. 11 - 14) Seed Capital (Art. 15 - 17) Unterstützungsfonds für Innovation (Art. 18 - 19) Detaillierte Regelung noch zu erarbeiten

KANTONALER STABILISIERUNGSPLAN ZUR BEWÄLTIGUNG DER KRISENAUSWIRKUNGEN IM KANTON FREIBURG Kalender Verabschieden der Botschaft durch den Staatsrat 19.05.09 Weiterleitung der Botschaft an die Grossratskommission 22.05.09 Medieninformation 25.05.09 Debatte im Grossen Rat 16.-19.06.09 Etappenweise Inkraftsetzung der Massnahmen ab 23.06.09 Neubeurteilung der Sachlage durch Staatsrat auf der Grundlage - Entscheid des Bundesrates zum 3. Massnahmenpaket (voraussichtlich im Juni) - Entwicklung der Wirtschaftssituation Verwenden der Reserven und/oder andere Massnahmen Herbst 09

KANTONALER STABILISIERUNGSPLAN ZUR BEWÄLTIGUNG DER KRISENAUSWIRKUNGEN IM KANTON FREIBURG SCHLUSSFOLGERUNG Der Staatsrat will die Freiburger Wirtschaft durch gezielte Massnahmen aktiv unterstützen zu Gunsten der Unternehmen und der Bevölkerung des Kantons Der Staatsrat will diese Unterstützungsmassnahmen umsetzen unter Berücksichtigung zukunftsträchtiger Bereiche und nachhaltiger Entwicklung der Massnahmen des Bundes und der Kantone von klaren Kriterien mit Bezug auf die Wirksamkeit

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