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Öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkungen
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Wir sind von ÖR(E)B umgeben …
101 Gesetze, Verordnungen und Vorschriften müssen allein in dieser Alltagszene beachtet werden (Quelle: FACTS, )
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Privates Recht – öffentliches Recht
Privatrechtliche Bestimmungen werden zwischen zwei Parteien vereinbart. Beispiel: der Kauf eines Grundstücks Sie sind im Grundbuch eingetragen und be-reits heute öffentlich und zentral zugänglich. Öffentlich-rechtliche Bestimmungen kommen durch einen Entscheid des Gesetzgebers oder der Behörden zustande. Beispiel: Verfügung einer Lärmschutzzone Sie sind öffentlich, können seit 2014 in ausgewählten Gebieten der Schweiz via kantonales ÖREB-Katasterportal abgerufen werden und sind dann zentral zugänglich.
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Was sind ÖREB? Behördliche Einschränkungen mit Auswirkung auf die Grundeigentümer. Das Interesse der Öffentlichkeit wird höher gewichtet als private Belange, Beispiele: Für die im öffentlichen Interesse liegende Grundwasserfassung wird eine Schutzzone ausgeschieden Der Gesetzgeber legt im Zonenplan fest, welche Art der Bodennutzung gestattet ist. In der Schweiz gibt es mehr als 150 verschiedene ÖREB.
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Nutzungsplanung Digitale vektorielle Nutzungsplanung
Gemeinden in der Verantwortung oder zentrale Stelle beim Kanton? Ausgangslage analoger heterogener Plan Ausgangslage Rechsdokumente
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Der ÖREB-Kataster nützt Vielen
Das Grundeigentum der Schweiz ist mit Hypotheken von über 900 Milliarden Franken (Stand 2015) belastet – entsprechend hoch ist der Stellenwert von rasch verfügbaren, rechtsverbindlichen Grundstücksinformationen. Nutzen Einfacher Zugang zu verbindlichen Grundstücksinformationen Rechtssicherheit wird dank verbindlicher Informationen erhöht Vereinfachte Entscheidungswege der öffentlichen Verwaltung Nutzer Grundeigentümer Akteure des Immobilienmarktes Öffentliche Verwaltungen
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Die 17 wichtigsten ÖREB Raumplanung
Nutzungsplanung (kantonal / kommunal) Nationalstrassen Projektierungszonen Nationalstrassen Baulinien Nationalstrassen Eisenbahnen Projektierungszonen Eisenbahnanlagen Baulinien Eisenbahnanlagen Flughäfen Projektierungszonen Flughafenanlagen Baulinien Flughafenanlagen Sicherheitszonenplan Belastete Standorte Allgemein im Bereich des Militärs im Bereich der zivilen Flugplätze im Bereich des öffentlichen Verkehrs Grundwasserschutz Grundwasserschutzzonen Grundwasserschutzareale Lärm Lärmempfindlichkeitsstufen (in Nutzungszonen) Wald Waldgrenzen (in Bauzonen) Waldabstandslinien
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Verständliche Informationen dank Plan und Text
Eine ÖREB besteht aus: Rechtsvorschriften Verfügung, welche die Einschränkung und deren Auswirkungen definiert Plan Festlegen für welches Gebiet eine ÖREB gilt gesetzliche Grundlagen Rechtserlasse auf den die Verfügung basiert zusätzliche Informationen wie Namen und Adressen der für weitere Auskünfte zuständigen Stellen
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Einfacher Zugang zu ÖREB-Informationen
Abfragesystem, das die Informationssuche wesentlich vereinfacht Informationen aus ganz unterschiedlichen Bereichen werden darin zusammengeführt: vollständig, zuverlässig und verständlich Zugang zu den ÖREB-Informationen
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Statischer ÖREB-Katasterauszug
Der statische Auszug: die Entscheidungsgrundlage Detaillierte Informationen zu einem Grundstück PDF-A1a Mehrere Seiten Amtliches Dokument Auf Wunsch Beglaubigung durch katasterführende Stelle
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Dynamischer ÖREB-Katasterauszug
Der dynamische Auszug: das visuelle Entscheidungshilfsmittel Er ist abrufbar über die kantonalen ÖREB-Katasterportale. Interessierte können sich über ÖREB informieren und diese visualisieren. Mehrere ÖREB können gleichzeitig, also auf verschiedenen Ebenen einander überlagernd dargestellt werden. Im Vordergrund stehen nicht einzelne Grundstücke, sondern ganze Gebiete. Der dynamische Auszug ist ein wertvolles Entscheidungshilfsmittel bei Fragen und Diskussionen mit räumlichem Bezug.
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Dynamische ÖREB-Katasterauszüge
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Nationales Produkt ÖREB-Kataster: Einfacher zentraler Zugang
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Fragen?
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