Vortrag im Rahmen der Veranstaltung „WIPO-Dienste und -Initiativen“

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 Präsentation transkript:

WIPO-Dienste und PCT aus Sicht der Anmelder aus mittelständischen Unternehmen Vortrag im Rahmen der Veranstaltung „WIPO-Dienste und -Initiativen“ 8. Juli 2015, Haus der Wirtschaft, Stuttgart Dr.-Ing. Torsten Duhme, Patentanwalt WITTE, WELLER & PARTNER Patentanwälte mbB www.wwp.de

Übersicht PCT Überblick Kostenvergleich Bewertung/Empfehlung WIPO-Dienste www.wwp.de 15.11.2018

Patentfamilie US DE DE JP GB EP FR 12 Monate IT www.wwp.de 15.11.2018

Patentfamilie DE PCT US JP GB FR IT EP 30 Monate www.wwp.de 15.11.2018

PCT Länder Quelle: http://www.wipo.int/pct/en/ www.wwp.de 15.11.2018

PCT Überblick Zentrales Anmeldeverfahren für viele Länder (Kap. I) eine Anmeldung in einer Sprache ohne Auslandsvertreter ohne individuelle Länderformalien Recherche durch Internationale Recherchebehörde ISA für uns typischerweise durch EPA Optionales unverbindliches Prüfungsverfahren (Kap. II) www.wwp.de 15.11.2018

PCT Überblick KEIN Patenterteilungsverfahren PCT Anmeldung ist nach 30+ Monaten tot ! daher müssen vorher nationale Phasen eingeleitet werden Patentprüfung/-erteilung erfolgt rein national Grundsätzlich kein Rechtsmittel innerhalb PCT Überprüfung in nationaler Phase Ausnahme: Widerspruch bei mangelnder Einheitlichkeit www.wwp.de 15.11.2018

PCT Überblick Kap. I Prioanmeldung PCT-Anmeldung ISR + Bescheid 0 12 13 16 18 19 20 22 28 30 31 Prioanmeldung PCT-Anmeldung ISR + Bescheid Gebühren Veröffentlichung Kap. II Antrag IPRP nat. Phase EP PCT alt für LU,UG,TZ Prüfungsverfahren Übersetzung ! nat. Prüfungsverfahren Kap. I www.wwp.de 15.11.2018

Kostenvergleich PCT II PCT I EP** e-Anmeldung, Recherche € 3.087,- Prüfung € 2.121,- — PCT Gesamt € 5.208,- Rech.-Gebühr* (entfällt, wenn EPA ISA war) € 1.285,- Prüf.-Gebühr* € 902,50 € 1.805,- € 1.620,- Gesamt € 6.110,50 € 4.892,- € 2.905,- * Zur Gebührenstruktur im Einzelnen siehe Verzeichnis der Gebühren und Auslagen in der ab 1. April 2014 geltenden Fassung, Art. 14(2) GebO ** Anspruchsgebühren, Benennungsgebühren, Anmeldegebühr, Längengebühr nicht berücksichtigt www.wwp.de 15.11.2018

Bewertung Zeitgewinn von bis zu 18 Monaten Kosten für Nationalisierung/Übersetzungen aufgeschoben wirtschaftlicher Nutzen des angemeldeten Produkts vtl. klarer Bessere Entscheidungsgrundlage nach IPRP Akzeptanz des IPRP vor EPA sehr hoch (Ausnahmen möglich) Eher mäßige Relevanz für US/JP/CN Potentiell höhere Gesamtkosten des Verfahrens Kann sich in nationalen Phasen aber amortisieren www.wwp.de 15.11.2018

Bewertung Generell empfehlenswert PCT, wenn über Anmeldungen außerhalb EP fallbezogen entschieden wird und/oder als Zeitgewinn PCT I für Zeitgewinn und/oder wenn Fortführung klar ist PCT II nur, wenn Entscheidung darauf gestützt wird Nationaler/regionaler Weg, wenn Stand der Technik und Märkte gut bekannt sind www.wwp.de 15.11.2018

Kosteneffizient Anmelden mit PCT Informationen stetig auswerten Entscheidung über Anmeldung stets neu prüfen schneller Prüfungsantrag bei nationaler Voranmeldung (DPMA) Written Opinion zum ISR „richtig“ auswerten (Zeitdruck!) Kapitel II Prüfungsverfahren nur in „engen“ Fällen Anmeldung stoppen, wenn wirtschaftlich nicht mehr interessant US-Format vor Einleitung mit kompletter Überarbeitung der Ansprüche auf sinnvolle Unteransprüche achten, 15 Ansprüche maximal bei/nach Einleitung EP-Phase Beanstandungen aus IPRP beheben www.wwp.de 15.11.2018

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