Internationale Patentklassifikation Achte Ausgabe IPC 8 ( )

Präsentation zum Thema: "Internationale Patentklassifikation Achte Ausgabe IPC 8 ( )"—  Präsentation transkript:

1 Internationale Patentklassifikation Achte Ausgabe IPC 8 (2006.01)
Erfahrungsaustausch PFS 3000 / Interhost 3000 Gehalten von Stefan Ott; Stuttgart, den

2 Ziele Einheitliche Klassifikation (Patentfamilie, Harmonisierung)
Dynamisches Klassifikationssystem Recherche zu vereinfachen Erleichterung für kleine Ämter

3 Änderungen 1 Zwei Versionen Basisversion (Core Level) und Vollversion (Advanced Level) Nach Gesamterfindung klassifiziert Fett geschriebene Klasse (F41A 1/00) Harmonisierung von ECLA, FI, (USPC) Einheitliche Klassifikation einer Patentfamilie

4 Änderungen 2 Ergänzende Erläuterungen Definitionen zu Klassen, Unterklassen Grafische Darstellungen (Sektion C) Kennzeichnung für Index-Codes entfällt „:“ ersetzt durch „/“ Doppelstrichklassifikation entfällt

5 Neue Klassen und Gruppen
A61K 36/00 Traditionelle Medizin, basierend auf der Anwendung von Pflanzen B60W Verknüpfte Kontrolle von Fahrzeuguntereinheiten und zur Kontrolle von Hybridfahrzeugen C40B Kombinatorische Chemie G06Q Geschäftsmethoden

6 Versionen Vollversion (Advanced) Ca 70.000 Gruppen
Vierteljährliche Überarbeitung Große Ämter DE, EP, WO, JP, (US), CH Schreibweise G01N 21/39 ( ) Basisversion (Core Level) Ca Gruppen Überarbeitung alle drei Jahre Kleine Ämter Schreibweise A01B 3/00

7 IPC 7

8 IPC 8 ( ) Vollversion

9 IPC 8 ( ) Basisversion Unabhängig von den Hauptgruppen

10 Beispiele 1 Rückklassifikation

11 Beispiele 2 Rückklassifikation
F 41 C Handfeuerwaffen, z.B. Pistolen, Gewehre 27/00 Verschiedene Zusatzeinrichtungen für Handfeuerwaffen; Zubehörteile; Einzelheiten, soweit nicht anderweitig vorgesehen F 41 A Funktionsmerkmale oder Einzelheiten, die Handfeuerwaffen und Artillerie gemeinsam betreffen 17/00 Sicherheitssysteme, z.B. Sicherungen  17/44 Sicherheitsstöpsel, z.B. Verschließen der Patronenkammern

12 Rückklassifikation Jedes Amt führt dies in eigener Regie durch
Amt Zeitraum EPA 90% bis Ende 2006 WO, Inpadoc von EPA DE im Laufe 2006 JP ab Frühjahr 2006 US im Laufe 2006

13 Fazit Dynamisches Indexierungskonzept, Rückklassifikation und Vereinheitlichung können auf mittlere Sicht die Recherche erleichtern. Bis zu einer nahezu vollständigen Rückklassifikation muß weiterhin auch in den älteren IPC-Ausgaben recherchiert werden.