Europäisches Markenrecht UNIVERSITÄT SZEGED JURISTISCHE FAKULTÄT 2009-2010 Dr. Alexander v. Mühlendahl, J.D., LL.M. Rechtsanwalt BARDEHLE PAGENBERG DOST ALTENBURG GEISSLER München Patent- und Rechtsanwälte Dr. Alexander v. Mühlendahl Galileiplatz 1 D-81679 München Tel. +49 (89) 92 80 5-0 Fax +49 (89) 92 80 5-444 vonmuhlendahl@bardehle.de www.bardehle.com

Teil I Grundzüge und Grundlagen

Beispiele Flaschen

Geistiges Eigentum Geistiges Eigentum in der Europäischen Union Grundzüge Geistiges Eigentum Geistiges Eigentum in der Europäischen Union

Geistiges Eigentum Begriff des „geistigen Eigentums“ Schutz von Erfindungen Schutz von Kennzeichen Schutz von geographischen Angaben Schutz des Design

Geistiges Eigentum Werke der Literatur und Kunst und „Nachbarrechte“ Ausübende Künstler Rundfunkunternehmen Hersteller von Audio- und Videoaufnahmen Schutz gegenunlauteren Wettbewerb

Erfindungen Begriff der Erfindung Schutz von Erfindungen Patente Gebrauchsmuster Pflanzenpatente Sortenschutzrechte Betriebsgeheimnisse

Kennzeichen Begriff des „Kennzeichens“ Schutz von Kennzeichen Marken Handelsnamen „Titelschutz“ domain names

Kennzeichen Beispiele

Wirtschaftliche Bedeutung des Markenschutzes Kennzeichen Wirtschaftliche Bedeutung des Markenschutzes

2009 2008 2007 Brand Country Sector Value % +/- 1 USA Bev 68,7 3 2 IT 60,2 56,6 -4 4 Div 47,8 -10 5 Finland TC 34,9 -3 8 6 Japan Auto 31,3 -8 9 7 30,6 -2 Rest 32,3 10 Media 28,4 20 32,0 25 12 11 Germany 23,9 -7 24,1 15 13 21,7 14 16 Pers. 22,8

Geographische Angaben Begriff der „geographischen Angabe“ „einfache“ geographische Angaben „qualifizierte“ geographische Abgaben Schutz von geographischen Angaben „sui generis“ Gesetze Schutz gegen unlauteren Wettbewerb Schutz als Marke

Design Begriff des „Design“ zweidimensionale „Muster“ dreidimensionale „Modelle“ Schutz des Design Design-Gesetzgebung Urheberrecht Patentrecht Markenrecht Schutz gegen unlauteren Wettbewerb

Werke der Literatur und Kunst Begriff des „Werks“ Werkkategorien Schriftwerke Bildwerke Musikwerke Tonwerke Filmwerke Werke der Architektur Choreographische Werke Sammelwerke

Nachbarrechte Ausübende Künstler Rundfunkunternehmen Hersteller von Audio- und Videoaufnahmen Andere

Unlauterer Wettbewerb Handlungen des unlauteren Wettbewerbs Hervorrufen von Verwechslungen Irreführung Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen

Geistiges Eigentum Rechtsgrundlagen Völkerrecht Europäisches Recht Nationales Recht Das Territorialitätsprinzip

Völkerrecht WIPO-Verträge Pariser Verbandsübereinkunft Berner Übereinkunft Sonstige WIPO-Verträge WTO (Welthandelsorganisation) TRIPS Agreement Sonstige Verträge (EPÜ et al.)

Geistiges Eigentum in der Europäischen Union Die Europäische Union - Grundsätze Rechtsangleichung Einheitsrecht

Geistiges Eigentum in der Europäischen Union Rechtsgrundlagen Rechtsangleichung – Artikel 114, 115 VAEU Einheitsrecht – Artikel 118 VAEU

Geistiges Eigentum in der Europäischen Union Ergebnisse Markenrecht Musterrecht Schutz geographischer Angaben Sortenschutzrecht Urheberrecht Patentrecht Schutz gegen unlauteren Wettbewerb

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