Wissenswertes über Schutzrechte bei Schülerprojekten

Präsentation zum Thema: "Wissenswertes über Schutzrechte bei Schülerprojekten"—  Präsentation transkript:

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2 Wissenswertes über Schutzrechte bei Schülerprojekten

3 Clipdealer A Schutzrechte = rechtliche Instrumente, um Geistiges Eigentum (intellectual property – IP) zu schützen Als Geistiges Eigentum eines Menschen wird all jenes Wissen und Kulturgut bezeichnet, das dieser sich durch geistige Anstrengungen wie Lernen, Forschen, Nachdenken, Lesen oder auch Diskutieren zu eigen gemacht hat. (Wikipedia)

4 ! Gewerbliche Schutzrechte Patent/ Gebrauchsmuster Muster/ Design
technische Erfindungen wie Motor, Mechanismus zur Steuerung/ Bremsung, Lichtanlage etc. Muster/ Design ästhetische Formschöpfungen von Radkappen, Trittflächen, Scheinwerfern, Schutzblechen etc. Urheberrecht konkrete Ausdrucksform eines schöpferischen Werkes Werbevideos, integrierte Software- Module (Firmware) etc. Marke assoziative Aspekte wie Produktname, Firmenlogo etc.

5 Patent = Ausschließungsrecht
Die Patentinhaberin / der Patentinhaber ist berechtigt andere davon auszuschließen, den Gegenstand der Erfindung betriebsmäßig herzustellen, in Verkehr zu bringen, feilzuhalten… Patent = Ausschließungsrecht Ein Patent wird erteilt für Erfindungen, die neu erfinderisch gewerblich anwendbar und ausreichend offenbart sind.

6 Zuerst patentieren, dann publizieren!
Patent - Neuheit Neuheit Eine Erfindung gilt als neu, wenn sie nicht zum Stand der Technik gehört. Stand der Technik Bildet alles, was vor dem Anmeldetag der Öffentlichkeit durch schriftliche oder mündliche Beschreibung, durch Benutzung oder in sonstiger Weise zugänglich gemacht wurde. Zuerst patentieren, dann publizieren!

7 Patent Erfinderische Tätigkeit
Eine Erfindung ist nur dann patentfähig, wenn sie sich für den Fachmann nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergibt. Fachmann aus der Praxis: Ist über den allgemein üblichen Wissensstand auf dem betreffenden Gebiet unterrichtet Der Fachmann hat Zugang zu allen Dokumenten des Standes der Technik, hat nicht die Fähigkeit, Wissen aus entfernten Fachgebieten zu kombinieren

8 Erst patentieren, dann offenbaren !
So sehen Sieger aus: Steinlechner, Trippel und Kovács (von links) – HTL Mödling/Reisch, diepresse.com Drei Schüler der HTL Mödling entwickelten einen Roboter, der Chirurgen bei Operationen von Darmtumoren unterstützt. Sieg im österreichischen Schulwettbewerb „Jugend Innovativ“, Kategorie Engineering 2013 2.Preis beim 25th European Union Contest for Young Scientists, Prague 2013 2. Preis in der Kategorie Bioengineering bei der Intel ISEF in Los Angeles 2014 Nominierung zum österreichischen Patentpreis INVENTUM 2014

9 Patente recherchieren Wozu?
Clipdealer Patente recherchieren Wozu? Gibt es meine Lösung (oder eine bessere) schon? Recherche zum Stand der Technik (neu/ erfinderisch?) ~ 80 % der Information aus Patentliteratur ist in keiner anderen Quelle verfügbar. Hunderte Millionen Euro werden jedes Jahr für Doppel- entwicklungen investiert. Weltweit jährlich ~ 2,7 Mill. (2015*) Patentanmeldungen.

10 Patente – WIE recherchieren?
Identifizierung des Recherchegegenstandes und seiner wesentlichen Merkmale Ermittlung von Synonymen für die Merkmale NIPPLE, PACIFIER, DRINKING BEAK, TEETHING RING Sauger, Schnuller, Trinktülle oder Beißring Ermittlung relevanter IPC/CPC-Klassen Foto: Lisa Schwarz  / pixelio.de

11 Patente - WO recherchieren?
Patentdatenbanken Espacenet DEPATISnet Google Patents WIPO Leitfaden des Österreichischen Patentamts Wie recherchiere ich? Ein Leitfaden für Einsteigerinnen / Einsteiger und Fortgeschrittene.

12 Schutzrechte | Marktrecherche
Angela Siegling Schutzrechte | Marktrecherche T – 552 E Austria Wirtschaftsservice Gesellschaft mbH Walcherstraße 11A | 1020 Wien |