Seminar aus Internationaler Politik (SoSe 07) Krisen, Konflikte und Kooperationen in Ostasien Dr. Alfred Gerstl

Ostasien und Südasien . 5

Krisen und Konflikte ...

... machen Kooperationen notwendig? These 1: Aufgrund der Vielzahl an traditionellen (konventionellen) und nicht-traditionellen Konflik-ten wie soziale Ungleichheiten, Urbanisierung, Migration, Ener-giesicherheit, Umweltverschmut-zung, Menschen- oder Drogen-schmuggel werden Kooperatio-nen und Integration in Ostasien immer notwendiger: Denn angesichts ihres trans-nationalen Charakters können Staaten diese Herausforderungen nicht mehr alleine bewältigen. These 2: Aufgrund des Primats der sozioökonomischen Entwick-lung und Regime-legitimatori-scher Zwänge benötigen die Staaten einen stabilen sicher-heits- und wirtschaftspolitischen regionalen Rahmen. Dieser ist nur durch multilaterale Koopera-tion zu schaffen und zu erhalten. These 3: Die sozialen und ökologischen Folgen der rasanten sozioökono-mischen Entwicklung lassen sich von den Nationalstaaten nicht im Alleingang bewältigen.

Was behindert Kooperationen? Fehlende bzw. sich erst entwickelnde Strukturen und Institutionen Unterschiedliche strategische Interessen und nationale Integrationslogiken Unterschiedliche politische Systeme Unterschiedliches militärisches Potenzial Wirtschaftliche Konkurrenz-situation Leistungs- und Absorptions-fähigkeit der politischen und ökonomischen Systeme Bilateralismus der USA Steht die Bevölkerung hinter dem Integrationsprojekt? ...

Ausgewählte bilaterale Beziehungen

Ausgewählte Akteure USA: seit 1945 die wesentliche politische, sicherheitspolitische, ökonomische, technologische und teilweise kulturelle Bezugsmacht – Containment – 1975 – 1989/91 – 2001 – Bilateralismus Sowjetunion / Russland: bis 1989/91 geostra-tegische Interessen – erst Ende der 1990er Jahre Rückkehr nach Ostasien – traditionell gespanntes Verhältnis mit Peking und Tokio Japan: Konzept ostasiatischer Wirtschaftsraum während des Zweiten Weltkrieges – belastete Beziehungen – politische Allianz mit USA als Rahmen – nur allmähliches Engagement in Ostasien seit 1970er Jahren – Problem Nationalismus – „weiße“ Asiaten China: Regionalmacht – künftige Weltmacht? – Konkurrenzverhältnis zu Tokio – seit Mitte 1990er Jahren multilaterale Politik – von Nachbarn ambivalent gesehen – Taiwan-Konflikt – Ziel harmonische Gesellschaft Taiwan: nicht-anerkanntes demokratisches Staatswesen – enge Allianz mit USA Südkorea: Wirtschafts- und Handelsmacht – sicherheitspolitisch von Washington abhängig – Anfang 1990er Normalisierung mit Peking und Moskau Nordkorea: unberechenbares Regime mit/ohne Nuklearwaffen – Peking und Moskau als „Partner“ – Sechs-Parteien-Gespräche Singapur: regionales Handels- und Dienstleistungs-zentrum ohne eigene Ressourcen – sicherheits-politisch von Washington abhängig – (umstrit-tene) Führungsrolle innerhalb von ASEAN ( 27.3.) Indonesien: weltgrößter muslimischer Staat – Jemaah Islamiya – Demokratisierung? Indien: aufstrebende Regionalmacht – Kaschmir-Konflikt – neues Engagement in Südostasien – Versöhnungsdialog mit Peking Australien: Selbstfindungsprozess zwischen Wes-ten und Asien – ökonomische (und politische?) Abhängigkeit von China – ANZUS – Sicher-heitsabkommen mit Tokio – und Indien?

Ausgewählte Akteure Association of Southeast Asian Nations (ASEAN) stellt asiatischen wie auswärtigen Mächten Institutionen (ARF, ASEAN+3, EAS …) sowie Werte und Normen (TAC, ZOPFAN – “ASEAN Way”) zur Verfügung.  ASEAN agiert als ehrliche Maklerin und Brückenbildnerin zwischen Südost-, Nordost- und zunehmend Südasien  Südostasien als Kernregion des südost- und nordostasiatischen Regionalismus – ASEAN als zentraler Akteur

Kooperationsmechanismen SCO APEC CAFTA ARF ASEAN+3 EAS ZOPFAN TAC SAARC EAEC ANZUS AFTA ASEM ASEAN+4, 5 ... AP-6

APEC

APEC und EAEG/C 1990er Jahre East Asia Economic Grouping/Caucus (EAEG/C): „ostasiatische“ Initiative Malaysias: Führungsrolle für Japan. Kritisiert von USA, Japan, Singapur, Australien. Ähnlichkeiten mit ASEM und ASEAN+3. 1989 Asia Pacific Economic Co-operation (APEC): Von Japan und Australien initiiertes Forum für bi- und multilaterale wirtschaft-liche und politische Abkommen, zuletzt z.B. Terrorismus-Bekämp-fung. Freihandelszone bis 2010 für Industrieländer – bis 2020 für Entwicklungsländer. Jährliche Gipfeltreffen (Nov. 06 in Hanoi). Unterschiedliche Ziele der westlichen und östlichen Länder.

Regionalismus und Regionalisierung Globalisierung, Interdependenz, gemeinsame Interessen und Werte ... ... "negative" Motive

Regionalisierung und Regionalismus Interaktionen auf regiona-ler Ebene zwischen staatli-chen und nicht-staatlichen Akteuren, die geplant oder spontan, formell oder informell ablaufen können. Meist von den Marktkräf-ten vorangetriebene engere transnationale Kooperation zwischen staatlichen und nicht-staatlichen Akteuren (TNCs, NGOs). Regionalismus: Politische Steuerung des Regionalisierungspro-zesses im sicherheitspo-litischen, ökonomischen, kulturellen ... Bereich. Die Regionalisierung kann dem Regionalismus vorangehen oder ihm folgen.  

Regionalisierung weltweit Um 1850 erste Regionalisierungsten-denzen – europäisches Phänomen – vorwiegend Handel – Kolonialismus (z.B. Großbritannien und Indien) Vor Erstem Weltkrieg „progressiver Bilateralismus“: Breit gefasste Han-delsabkommen Zwischenkriegszeit: Bilateralismus – „strategischer Regionalismus“ (diskriminierende, protektionistische Handelsblöcke – machtpolitische Interessen) Nach 1945 UNO, Bretton-Woods-Institutionen und GATT Ende 1950er Jahre bis 1970er: Erste Welle des Regionalismus. EWG- (Frei-handel) vs. Dritte Welt-Modell (ISI) Seit 1980er Jahren hat sich Regionalis-mus-Trend verstärkt: Zweite Welle Nicht mehr rein ökonomisches Phäno-men (Sicherheitspolitik, Bildung, Wissenschaft, Kultur, Technik ...) SOA Vorreiter bei offenem Regiona-lismus (diskriminierungsfrei, MFN) WTO-Verhandlungen (vorerst?) gescheitert – Rückfall in Bilateralismus? Derzeit ca. 230 Regional Trade Agree-ments (RTAs): Freihandelsabkommen – Zollunion – Gemeinsamer Markt – Wirtschaftsunion Neue marktwirtschaftliche Logik: RTAs für heilsamen Reformdruck ALBA als Gegenmodell? Triade? 2005: 2/3 des Welthandels von 70.000 TNCs bestritten (wovon die Hälfte konzernintern).

Theorien Liberalismus / Idealismus Realismus Ältester Theorienansatz Lehren aus Erstem Weltkrieg: Alle Staaten verlieren bei Kriegen – aber alle profitieren von Kooperationen Friedensschaffende und völkerverbindende Wirkung des Handels N. Angell, W. Wilson Realismus Internationales System durch Anarchie und Hierarchie geprägt Menschliche Natur kriegerisch, daher Konflikte im Staaten-system unausweichlich Staaten auf sich alleine gestellt Balance of Power oder Bandwagoning Lehren aus System Metternich, Zweiter Weltkrieg. Scheinbar bestätigt im Kalten Krieg. Lange Zeit dominante Theorie E.H. Carr, George Kennan (Mr. X), H. Morgenthau, H. Kissin-ger

Theorien Neorealismus / struktureller Realismus: 1970er Jahre Internationales System ist anarchisch Staaten als zentrale Akteure Anarchische Struktur bestimmt das Verhalten der Staaten Staaten verfolgen ihre Ziele im Alleingang (self-help) Kein rationaler Grund für Kooperation Konvergenz außenpolitischer Strategien im Kalten Krieg Innenpolitik nicht wesentlich für Erklärung außenpolitischen Verhaltens K. Waltz – S. Walt Neoliberalismus / neoliberaler Institutionalismus Staaten zentrale Akteure – aber auch NGOs und TNCs relevant Staaten kooperieren selbst dann, wenn sie weniger profitieren als ihre Partner (relative gains) durch Kooperation kann Anarchie gemildert werden Regionale Kooperation und Integration als Trends der Zukunft (normative Position) Institutionen und Regime unterstützen Staaten bei ihrer Kooperation R. Keohane – J. Nye – V. Rittberger (Regimetheorie)

Theorien Intergouvernmentalismus Neofunktionialismus Konstruktivismus: Regionalismus das Resultat zwischenstaatlicher Kooperation Zwischenstaatliche Institutionen dominant S. Hoffmann – A. Moravcsik Neofunktionialismus Integration startet in politisch ausgewählten Sektoren Sachlogischer Druck für weitere Integration (politisches Spill-over) D. Mitrany – Ernst Haas Konstruktivismus: Augenmerk auf Werte und Normen Bedeutung von (regionaler) Identität für Community building A. Wendt

Südostasien „Südostasien“ seit 1930er Jahren – westliche „Erfindung“; davor „Ferner Osten“, „Ostindien“ ASEAN repräsentiert 550 Mio. Einwohner und ein BIP von 700 Mrd. Euro. Ethnisch, sprachlich, religiös, geografisch, sozial, politisch extrem heterogen Einwanderung 3000 v.Chr. aus Nordindien, Südchina, Tibet, Mongolei

Südostasien – Geschichte Am geografisch-zivilisatorischen Schnittpunkt zwischen China (politische Oberhoheit) und Indien (Religion, Wirtschaft, politische Organisationsweise). Autochtone Gesellschaften haben externe Einflüsse traditionell gut absorbiert. Buddhismus dominiert – ab 13. Jahr-hundert Import eines gemäßigten Islams von arabischer Halbinsel via Indien. Ab 16. Jh. Kolonialisierung durch Niederlande, Spanien, Portugal, Frankreich, Großbritannien, USA. Zuerst Konzentration auf Küsten-gebiete. Grundsätze: indirect rule und Merkantilismus. Höhepunkt nach 1850 – „staatlicher“ Kolonialismus. Direkte Herrschaft. 1942 Japan besetzt Singapur – „Über-legenheit“ des weißen Mannes hinterfragt. Konzept des ostasia-tischen Wirtschaftsraumes. Nach 1945 vergeblicher Versuch der im Krieg vertriebenen Kolonialmächte, die Kontrolle über die Kolonien zurück zu gewinnen. Blockfreienbewegung – Bandung-Kon-ferenz 1955: Stärkung für Nationa-lismus und Unabhängigkeitsbewe-gung, aber auch für regionale Ko-operation (“Asianness”)

Kolonialismus (ca. 1850) Niederlande: Indonesien Spanien: Philippinen Portugal: Macao, Osttimor Frankreich: Indochina USA: ab 1898 Philippinen Großbritannien: Singapur, Malaya

Entwicklung von ASEAN Primat Souveränität, sozioökonomi-sche Entwicklung und nation-building Vorläufer-Initiativen von ASEAN: 1961 Association of Southeast Asia (ASA): Malaya, Thailand, Philip-pinen  Vertrauensbildung 1963 MAPHILINDO: Malaysia, Philippinen, Indonesien  Hindernisse: „konfrontasi“ unter Sukarno, Unabhängigkeit Singapurs 1965 „New Order“ – Einbindung und Sich-Einbinden-Lassen Jakartas in regionalen Rahmen => 8. August 1967 Bangkok Declaration: ASEAN (Singapur, Malaysia, Indonesien, Thailand, Philippinen) Förderung wirtschaftlicher Entwicklung, sozialen und kulturellen Fortschritts Förderung regionalen Friedens und Stabilität Vision einer Südostasiatischen Gemeinschaft Erweiterung: 1984: Brunei; 1995: Vietnam; 1997: Laos, Myanmar; 1999: Kambodscha; Beitrittsantrag Osttimors

ASEAN: Periodisierung 1 1967 – 1975: Reaktiver oder negativer Regionalismus – Überwiegen von Regionalisierung. Nationalstaatliche Integrationslogik: gegen Einmischung in Inneres => ASEAN als Forum zur Bewältigung bilateraler Konflikte. Westlich und strikt antikommu-nistisch, aber nur Singapur effektiv marktwirtschaftlich orientiert. Mitte 1970er Jahre: Regionalisierung Triebkräfte: Netzwerke chinesischer Minderheiten – japanische TNCs – japanische ODA. Aufwertung des Yen – Auslagerung der arbeitsintensiven Produktionsstätten nach SOA. Ziel: ostasiatischer Wirtschaftsraum unter japanischer Führung. Auswirkungen in SOA: Regionale Arbeitsteilung – Stärkung der marktwirtschaftlichen Gesinnung. 1976 – 1991: Begrenzter, diploma-tischer Regionalismus. Versuch, Südostasien, v.a. Indochina, durch Engagement der Großmächte und Balance of Power zu befrieden. Treaty of Amity and Cooperation (TAC). Anfang 90er Jahre innere Krise von ASEAN. Singapur und Thailand als Anwälte einer Stärkung und interna-tionalen Profilierung  AFTA.

ASEAN: Periodisierung 2 1992 – 1996: Neue Impulse nach kaltem Krieg durch AFTA. Nachahmender, pragmatischer Regionalismus: Versuch, sich als dritter globaler (Handels-)Block neben EU und NAFTA zu positionieren. Marktwirtschaftliche Orientierung und Öffnung nach außen dominiert bei fast allen ASEAN-Mitgliedern. ARF-Initiative, Einbindung externer Mächte. Erweiterung – zunehmende Heterogenität Verbreitete Selbstzweifel an der internationalen Relevanz von ASEAN. 1997 – 2002: Asien-Krise als neue Chance => ASEAN+3 Vorsichtig proaktiv, Aufbau diverser überregionaler Dialogmechanismen. Seit 2003: weiterhin vorsichtig proaktiv. Fokus auf Brücken-schlag zwischen Südost- und Nordostasien. Stärkerer Einbe-zug Indiens, Russlands und Australiens. Strategische, ökonomische und sicherheitspolitische Integrationslogik hinter der „Asian Community“.

ASEAN: Institutionen 1992 ASEAN Free Trade Area (AFTA): politische Logik 1994 ASEAN Regional Forum (ARF): politischer und sicher-heitspolitischer Dialog; Ver-trauensbildung und präventive Diplomatie. 23 Mitglieder: ASEAN, USA, China, EU, Russland, Indien, Australien u.a. 1996 Asia-Europe Meeting (ASEM) Politischer, ökonomi-scher, kultureller Dialog – 38 Mitglieder, Gipfeltreffen alle 2 Jahre. Hauptkonflikt: Myanmar 1997 ASEAN+3 (APT) ASEAN, China, Japan, Südkorea. Nach Asien-Finanzkrise ent-standen, auf die ASEAN ratlos reagierte. Ursprünglich rein finanzpolitisch ausgerichtet, heute umfassender politischer Dialogmechanismus. Freihandelsabkommen der APT-Partner geplant, v.a. ASEAN – China. „Aseanisierung“ Ostasiens: ASEANs Werte beeinflussen ostasiatische Strukturen. Gründe: ehrliche Maklerin – „harmlos“ – Instrumentalisierung

ASEAN – Quo vadis? Ostasiatische Gemeinschaft 2020 => 2015 2003 Bali Concord II: – Ökonomische – Sozio-kulturelle – Sicherheitspolitische Säule Aber immer noch nur zwischen-staatliche statt supranationale Zusammenarbeit! Am weitesten soll die Integration im wirt-schaftlichen Bereich gehen (Gemeinsamer Markt à la EG). ASEAN+3, 4, 5 East Asian Summit: ASEAN – China – Japan – Südkorea – Indien – Australien – Neuseeland ASEAN-Gipfel 2007: „Verfassung“ – Mehrheitsentscheide

ASEAN – Quo vadis? Regionalismus oder Rückfall in Regionalisierung? Elitäres, technokratisches Projekt ohne Partizipation der Bevölkerung? „Asiatische“ EU oder EG/EWR-Modell? „Asiatische“ (konfuzianisti-sche) Werte: „Asiatischer“ Kapitalismus – „asiati-sche“ Demokratie? Mehrheitsentscheide politisch durchsetzbar? Demokratisierung? Rolle von NGOs? Zivilgesellschaft? TNCs? Islamismus und Terrorismus China als neuer Hauptgegner oder Hauptpartner? Instrumentalisierung von ASEAN durch USA, China, Japan, Indien ...? ...

Zwei Integrationslogiken Singapur Output-Legitimation des Regimes. Existenziell von offenen Weltmärk-ten abhängig. Funktion als regio-naler Hub (Handel, Dienstleis-tungen, Information). Für multilaterale Liberalisierung – aber bilaterale Absicherung (FTA mit USA, Australien, Japan) Growth Triangles mit Malaysia und Indonesien (Johor-Riau) Für umfassende und tiefe Integration. Instrumentalisierung von APEC und ASEAN durch das Technokratie-erprobte Regime für eigene Ziele. Vietnam Output-Legitimation des Regimes – nach doi moi und Auflösung des COMECON. Sicherheitspolitische Motive: USA, China, Einbindung in die Region Bestehender ökonomische Rahmen in SOA soll erhalten werden. Aber restriktiv bei eigenen Liberali-sierungs-Verpflichtungen. Die Integration soll intergouvernmen-tal und – aus Angst vor einem Regimewechsel – auf die Wirtschaft beschränkt bleiben.