Globale Wirtschaftskooperation Welthandelsordnung PhDr.M.Polčicová, PhD.

Deutschland und multilatelare Organisationen IWF 1952 NATO 1955 EU 1957 VN 1973 OSZE 1957 G7 1975 (internationale Koordinierungsgruppe) WTO 1995 G20 1999 (internationale Koordinierungsgruppe)

Handel – als traditionelle Form grenzüberschreitenden wirtschaftlichen Austauschs, altes Thema der Internationalen Politik für Klassiker des Institutionalismus, Transnationalismus und Liberalismus – die internationalen Handelsbeziehungen ein zentraler Gegenstand für Theorien internationaler Ordnungen

Freihandel und Protektionismus als außenhandelspolitische Leitbilder zwei gegensätzliche Pole, zwischen denen sie Außenhandelspolitik von Staaten ausgestaltet werden kann

Freihandel Grundannahme Ein Weltmarkt als optimale Verteilung von Ressourcen aller auf der Welt verfügbaren Güter - Tausch, Arbeitsteilung, Ziel: Wohlstand für alle Beteiligte Maßnahmen Abbau tarifärer und nichttarifärer Handelsbeschränkungen Instrumente zur Kontrolle des Freihandels Freihandelszonen und integrierte Wirtschaftsräume

Protektionismus Grundannahme Florierende Wirtschaft als Ergebnis der einheimischen Produktion von Gütern bei gleichzeitig möglichst geringen Importquoten Arbeit für die Bevölkerung, angemessene Steuereinnahmen für Staat Gründe fur wirtschaftspolitische Umsetzung Schutz von im globalen Wettbewerb unterlegenen Industriezweige Sicherung von Arbeitsplätzen

Entwicklung der Welthandelsordnung 1948 – 23 Staaten – General Agreement on Tariffs and Trade (GATT), das Allgemeine Zoll- und Handelsabkommen – die vertragliche Grundlage für aktuelle Welthandelsordnung GATT mit anderen Welthandelsverträgen – unter Welthandelsorganisation – WTO, 160 Mitglieder

Entwicklung der Welthandelsordnung Welthandelsordnung als Teil des Bretton-Woods-Systems 1944 GB und USA Grundzüge einer Weltwirtschaftsordnung für die Nachkriegszeit 3 Pfeiler mit 3 internationalen Organisationen: Weltfinanzordnung mit IWF Weltentwicklungsordnung mit Weltbank Welthandelsordnung mit ITO

Entwicklung der Welthandelsordnung 1948 Havanna Charta - mehrere Kompetenzen und breitere Bandbreite für ITO geplant keine Ratifizierung in USA - Scheitern der ITO GATT als Algemeines Zoll- und Handelsabkommen (schmalere Bandbreite als ITO – nur staatliche Zölle für Industriegüter)

GATT - Prinzipien 1. Multilateralismus - ein multilaterales Regime (wie NATO) 2. Nichtdiskriminierung – Kontingentenverbot (für alle Vertragsstaaten – Waren aus dem Ausland dürfen auf dem heimischen Märkten nicht gegenüber inländischen Erzeugnissen diskriminiert werden. Waren aus einem Land dürfen nicht gegenüber Waren aus einem anderen Land bevorzugt werden)

GATT – Aufgaben die Liberalisierung der Märkte /durch Abbau von Zöllen und anderen Handelshemmnissen/ die Senkung von Zöllen die Schaffung einer Welthandelsordnung Verhandlungsrunden im Rahmen des GATT – Tokyo-, Kennedy-, Uruguay-Runde (Zölle um 40% gesenkt – Zölle im internationalen Handel praktisch keine Rolle) ab Tokio-Runde – Abbau von nicht-tarifären Handelshemmnissen im Vordergrund, Einführung von Produktsicherheitsnormen, Hygienesicherheitsnormen

GATT - Erfolge Ausweitung der Mitgliedschaft - die meisten Entwicklungsländer und ehemalige kommunistische Staaten dynamische Entwicklung des Welthandels – 3x so schnell wie das Weltsozialprodukt

Wandel der Welthandelsordnung nach Uruguay-Runde 1986/1994 1995 Internationale Handelsorganisation WTO unter Dach der WTO – neben Handel mit Industriegütern auch Handel mit Dienstleistungen (GATS), Schutz geistiger Eigentumsrechte (TRIPS) geringere Flexibilität – Handelsregeln als einheitliches Paket (single undertaking) Schlichtungsverfahren bei Handelsstreitigkeiten

Wandel Altes GATT Neues GATT-WTO Mitgliedschaft exklusiv, intergouvernemental Bandbreite gering (Industriegüter, Zölle, Quoten und nicht-tarifäre Handelshemmnisse) erweitert (um Dienstleistungen, Investitionen, Eigentumsrechte) Mandat regulativ Entscheidung konsensual Flexibilität hoch - Plurilateralismus gering Zentralisierung gering (schwache Überwachungs- und Sanktionsbefugnisse) hoch (starke Überwachungs- und Sanktionskompetenzen)

Doha-Runde Seit 1995 – Wachstum der Mitgliedschaft - 2001 China weitere Verhandlungen zur Liberalisierung des Welthandels unter massive Spannungen und Blockade (Ministerkonferenz in Seattle 1999 gescheitert, massive Straßendemonstrationen) 2001 Doha kein Erfolg 2013 Bali-Pakt - ein Teil der Doha-Verhandlungsgegenstände erzielt (Vereinfachung der Zollabwicklung und Nahrungsmittelsicherheit, bessere wirtschaftliche Bedingungen fur Entwicklungsländer) Indien – Ausnahme – Recht - Nahrungsmittel weiterhin durch staatliche Garantiepreise zu subventionieren

Kontrollfragen Warum kam es zur Gründung der WTO mit größerer thematischer Bandbreite? Warum sind die Verhandlungsprobleme in der Doha-Runde entstanden? Welche aktuelle Konflikte bei WTO sind Ihnen bekannt?

F. Schimmelfennig – Internationale Politik. Ferdinand Schöningh Verlag J. Hartmann – Internationale Beziehungen. VS Verlag für Sozialwissenschaften. 2009 M.List- Internationale Politik studieren. Grundwissen Politik . VS Verlag für Sozialwissenschaften. 2006 V. Rittberger, B. Zangl- Internationale Organisationen. Politik und Geschichte. 2008.