TTIP – Chancen und Probleme

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  Danke Melanie, für Deine nette Einleitung.
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 Präsentation transkript:

TTIP – Chancen und Probleme Valerie Schroll 1263744

Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft USA und EU: Welthandelssupermächte Fast die Hälfte des Welt BIP 1/3 des gesamten Welthandels wichtigste Handelspartner nicht nur Zollabbau in Medien und Öffentlichkeit sehr präsent – starke Kritik

Was gab es davor? GATT/GATS-Abkommen Transatlantic Declaration New Transatlantic Agenda Transatlantic Economic Partnership Transatlantic Free Trade Area (TAFTA) TTIP-Verhandlungen seit 2013

Handelsabkommen Bilaterale Abkommen – Protektionismus nach außen WTO Administration der WTO Handelsabkommen, Verhandlungen und Streitschlichtungen GATT – GATTS – TRIPS Multilateralismus. 3 Grundprinzipien: Liberalisierung Nicht-Diskriminierung (Urspundlandprinzip, Meistbegünstigung, Inländerbehandlung) Gegenseitigkeit

Handelsbarrieren Tarifäre Nicht-tarifäre Zölle Mindestpreise Exportsubventionen Importquoten Handelskontingente technische Vorschriften rechtliche Vorschriften

Inhalte von TTIP Marktzugang Regulatorische Fragen und nichttarifäre Handelsbarrieren Regeln

Marktzugang Waren – Zölle abbauen Dienstleistungen und Direktinvestitionen Investitionsschutz Öffentliches Auftragswesen

Regulatorische Fragen und nichttarifäre Handelsbarrieren Institutionelle Rahmenschaffung Sanitäre und phytosanitäre Maßnahmen Technische Regulierungen Regulatorische Kohärenz Sektorale Maßnahmen

Regeln Schutz des geistigen Eigentums (+ geographische Herkunftsangaben) Nachhaltige Entwicklung Zoll- und Grenzabfertigung Handel und Wettbewerb Energie und Rohstoffe Kapital und Zahlungsverkehr Transparenz Institutioneller Rahmen: Streitbeilegungsverfahren (ISDS)

Chancen Zollabbau  Einsparungen im Milliardenbereich Abbau unnötiger nicht-tarifärer Handelserschwernisse  Kostensenkung größere Auswahl & größerer Wettbewerb  Preissenkung Möglichkeit, die Regeln der Globalisierung mitzugestalten  hohe Standards sicheres Investitionsklima Alle qualitativen Studien: positive Effekte

TTIP-Studien 2 Szenarien: Sehr schwer vorherzusagen „TTIP light“ – fast ausschließlich Zollabbau umfassende TTIP – Zollabbau, Abbau von NTBs, Spill-overs Sehr schwer vorherzusagen Datengrundlage meist noch von vor der Finanzkrise

prognostizierte Auswirkungen (2014) USA EU Österreich BIP: 0,04 – 4,82 BIP pro Kopf: 0,17 – 13,4 Exporte real: 2,1 – 14,5 bilateraler Handel: 1,65 – 93,56 Beschäftigung: 0,2 – 0,78 0,01 – 1,14 -0,37 – 1,74 0,13 – 6,16 0,12 – 2,71 0,4 – 3,4 -0,6 – 43,7 1,13 – 93,54 108,00 0,07 – 0,28

Problempunkte mangelnde Transparenz Diskriminierung gegenüber Drittländern öffentliche Daseinsvorsorge, Kultur, Arbeitsstandards Handelsspielräume des Staates Investorenschutz, Investor-State Dispute Settlement

Investor-State Dispute Settlement Schwierigkeiten nicht geklärtes Regulierungsrecht der Staaten unklare Rechtsbegriffe mögliche Interessenskonflikte bei privaten Schiedsrichtern mangelnde Transparenz Anreize für ungerechtfertigte Klagen Fehlen einer Berufungsinstanz

Problempunkte mangelnde Transparenz Diskriminierung gegenüber Drittländern öffentliche Daseinsvorsorge, Kultur, Arbeitsstandards Handelsspielräume des Staates Investorenschutz, Investor-State Dispute Settlement Verbraucherschutz und regulatorische Kooperation

Verbraucherschutz und regulatorische Kooperation unterschiedliche Regulierungsphilosophien Vorsorgeprinzip vs. Nachsorgeprinzip Harmonisierung von Vorschriften  auf das höhere Niveau! „living agreement“ – Regulierungsrat

Problempunkte mangelnde Transparenz Diskriminierung gegenüber Drittländern öffentliche Daseinsvorsorge, Kultur, Arbeitsstandards Handelsspielräume des Staates Investorenschutz, Investor-State Dispute Settlement Verbraucherschutz und regulatorische Kooperation Donald Trump

Ist TTIP tot? America first keine bilateralen Gespräche USA hat wieder Interesse Kompromissbereitschaft?

Literatur Breuss (2014): TTIP und ihre Auswirkungen auf Österreich: Ein kritischer Literaturüberblick, WIFO Working Papers, No. 468, Wien Kolev, Matthes, et. al. (2016): TTIP – Probleme und Chancen. Zeitgespräch, De Ville, Siles-Brügge (2016): Why TTIP is a game-changer and its critics have a point, Jornal of European Public Policy Mildner, Schmucker (2016): TTIP right, TTIP light oder no TTIP at all?, ZFAS Pitschas (2016): TTIP: The Devil in Disguise or a Golden Opportunity?, De Gruyter Latorre, Yonezawa (2017): Stopped TTIP? Its potential impact on the world and the role of neglected FDI

Danke für eure Aufmerksamkeit!