Erfolgsfaktoren der kommunalen Integration von Geflüchteten Ergebnisse einer Studie für die Friedrich-Ebert-Stiftung Dr. Frank Gesemann / Prof. Dr. Roland Roth Berlin, 06. März 2017 1

Grundlagen des Gutachtens Aufarbeitung des wissenschaftlichen Forschungsstandes zur kommunalen Flüchtlings- und Integrationspolitik Online-Befragungen von Verantwortlichen für die kommunale Flüchtlings- und Integrationspolitik in Städten, Landkreisen und Gemeinden. Unterstützung der Erstbefragung Anfang 2016 durch den Deutschen Städtetag, den Deutschen Städte- und Gemeindebund sowie den Deutschen Landkreistag). Nachbefragung der 270 Städte, Gemeinden und Landkreise, die sich Anfang 2016 an der Umfrage beteiligt haben, mit einem aktualisierten Fragebogen. Durchführung von Interviews mit Expertinnen und Experten Analyse flüchtlings- und integrationspolitischer Herausforderungen für Kommunen

Basisdaten der befragten Kommunen Januar bis März 2016 (N=270), Dezember 2016 (N=114) Insgesamt 270 Kommunen haben den Online-Fragebogen zur kommunalen Flüchtlings- und Integrationspolitik beantwortet, von denen sich wiederum 114 auch an der Zweitbefragung beteiligt haben (=42 Prozent)aktualisiert Die Verteilung der Kommunen nach Gemeindegrößen und Gemeindetypen in den beiden Erhebungen bietet ein sehr zufriedenstellendes Ergebnis: Es wurde eine ausreichende Anzahl von Kommunen in jeder Kategorie erreicht, sodass ein aussagekräftiges Gesamtbild gezeichnet werden kann. Bemerkenswert ist vor allem, dass sich viele Kleinstädte und Gemeinden an den Umfragen beteiligt haben. An der Erstbefragung zur kommunalen Flüchtlings- und Integrationspolitik haben sich Anfang 2016 Städte, Landkreise und Gemeinden aus allen 16 Bundesländern beteiligt. Allerdings waren die Länder Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und Niedersachen, auf die allein knapp 70 Prozent der Antworten entfielen, besonders stark vertreten. Schwächer repräsentiert waren dagegen die ostdeutschen Länder sowie Länder Bayern und Hessen. In vielen Kommunen ist die Bevölkerung seit 2015 durch die Neuzuwanderung von Ausländern sowie die Aufnahme von Flüchtlingen stark gewachsen. Mehr als ein Viertel der befragten Städte, Landkreise und Gemeinden berichten von einem Bevölkerungszuwachs von über drei Prozent. Von jeder achten Kommune, jeder vierten Großstadt wird der Anteil der Neuzuwanderung an der Gesamtbevölkerung auf über fünf Prozent geschätzt (siehe auch Abbildung 5). Innerer Ring: Anfang 2016 Äußerer Ring: Ende 2016

Ergebnisse der Befragungen zum Stand der kommunalen Flüchtlingspolitik Städte, Landkreise und Gemeinden haben die mit der Aufnahme und Integration von Flüchtlingen verbundenen Aufgaben und Herausforderungen nach eigener Einschätzung bisher sehr gut oder gut gemeistert. Zentrale Erfolgsfaktoren sind die Leistungsfähigkeit der Kommunalverwaltung, die positive Grundstimmung/Offenheit in der Bevölkerung, das hohe freiwillige Engagement für Flüchtlinge sowie eine gute Vernetzung der relevanten Akteure in Kommunen. Die Einstellung der lokalen Bevölkerung zur Aufnahme und Integration von Asylbewerbern und Flüchtlingen wird von einer Mehrheit der Kommunen als sehr positiv oder positiv eingeschätzt. Das freiwillige Engagement für Flüchtlinge in der lokalen Bevölkerung wird von 60 Prozent der Befragten Ende 2016 – verglichen mit 80 Prozent der Befragten Anfang des Jahres – als sehr hoch oder hoch bewertet. Zwei Drittel der Ende 2016 befragten Kommunen bezeichnen den Grad der Vernetzung gesellschaftlicher, politischer und wirtschaftlicher Akteure in Bezug auf die Aufnahme und Integration von Flüchtlingen als sehr gut oder gut. 22 Prozent der Befragten haben die mit der starken Zuwanderung von Flüchtlingen verbundenen Herausforderungen nach eigenen Angaben sehr gut, weitere 69 Prozent gut gemeistert. 8 Prozent bewerten sie als durchschnittlich, ein Prozent als eher schlecht. Dieses Ergebnis ist offenbar das Ergebnis des erfolgreichen Zusammenwirkens von Kommunalverwaltung/-politik, einer positiven Grundstimmung in der Bevölkerung, einem hohen Engagement für Flüchtlinge sowie der guten Vernetzung aller relevanten Akteure in Städten, Landkreisen und Gemeinden. Die Einstellung der Bevölkerung gegenüber der Aufnahme von Flüchtlingen zu Beginn des Jahres 2016 wird von den Befragten in den Kommunalverwaltungen im Rückblick überwiegend als sehr positiv oder positiv eingeschätzt. Ein Drittel bewertet sie als neutral und nur jeder Zehnte als eher negativ. In drei von vier Kommunen hat sich die Einstellung der Bevölkerung zur Aufnahme und Integration von Flüchtlingen im Laufe des Jahres 2016 nicht verändert. Anfang 2016 haben 80 Prozent der Verantwortlichen für die kommunale Flüchtlings- und Integrationspolitik das Engagement für Flüchtlinge in der lokalen Bevölkerung als sehr hoch oder hoch eingestuft. Dieser Wert ist zwar in der Befragung Ende 2016 auf 60 Prozent gesunken, ist aber angesichts des starken Rückgangs neu ankommender Flüchtlinge immer noch sehr hoch. Die Ergebnisse deuten darauf hin, dass ein erheblicher Teil der Engagierten offenbar den Schritt von der Grundversorgung zur Integration der Geflüchteten mit trägt. t von der Grundversorgung zur Integration der Geflüchteten mit trägt Zwei Drittel der von uns Ende 2016 befragten Kommunenbewerten den Grad der Vernetzung gesellschaftlicher, politischer und wirtschaftlicher Akteure im Bezug auf die Aufnahme und Integration von Flüchtlingen als sehr gut oder gut.

Ergebnisse der Befragungen zum Stand der kommunalen Flüchtlingspolitik Der soziale Zusammenhalt vor Ort wird von einer Mehrheit der Befragten als sehr hoch oder hoch bewertet. An dieser Einschätzung hat die Zuwanderung von Asylbewerbern und Flüchtlingen wenig verändert. Maßnahmen zur Stärkung des sozialen Zusammenhalts sind vor allem die Einbindung der Bevölkerung in eine aktive Flüchtlings- und Integrationspolitik, die Unterstützung von Willkommensinitiativen sowie Lotsen- und Patenprogramme. Die Integration der Geflüchteten in den Arbeitsmarkt, die Bereitstellung von Bildungseinrichtungen, Sprachkurse sowie Kompetenzfeststellungen und Qualifizierungen haben in 2016 am stärksten an Bedeutung gewonnen. Die Kommunen benötigen eine starke Unterstützung durch Bund und Länder. Zu den Bedarfen gehören eine bessere Koordination der Flüchtlingspolitik, eine verbesserte Erstattung der Kosten sowie der Ausbau von Sprach- und Integrationskursen. (10) Kooperation und Vernetzung, ressortübergreifendes Handeln sowie strategische Orientierung sind aus Sicht der Befragten zentrale Elemente einer Weiterentwicklung der kommunalen Flüchtlings- und Integrationspolitik

Aufgaben der Kommunen Veränderungen in 2016 (N=109-114)

Ressourcen der Kommunen Veränderungen in 2016 (N=110-114)

Unterstützungsbedarfe der Kommunen Veränderungen in 2016 (N=109-114)

Entwicklungsperspektiven der kommunalen Flüchtlings- und Integrationspolitik (N=114)

Integrationspolitische Herausforderungen für Kommunen in Zeiten verstärkter Flucht und Migration Kommunen stellen sich im Bereich Flucht und Migration auf eine „Politik in unsicheren Zeiten“ ein und gehen damit pro-aktiv um. Kommunen finden integrative Antworten für eine sich weiter ausdifferenzierende, vielfältiger werdende Einwohnerschaft mit Migrationsgeschichte. Kommunalpolitik setzt verstärkt auf eine engagierte Zivilgesellschaft und beteiligt sie an der Entwicklung stadt- und integrationspolitischer Ziele, ihrer konkreten Ausgestaltung und Umsetzung. Kommunen ermöglichen und fördern die Partizipation von Geflüchteten. Kommunen erkennen in der interkulturellen Offenheit der lokalen Bevölkerung eine zentrale Ressource und stärken sie. Kommunen finden integrative politische Antworten auf eine sich verschärfende gesellschaftspolitische Konflikt- und Spaltungslinie „Öffnen“ versus „Schließen“, die sich nicht zuletzt mit dem Thema Migration und Zuwanderung vertieft hat. Kommunen entwickeln inklusive lokale Leitbilder, die Flüchtlingszuwanderung und Migration als Entwicklungschance begreifen und übersetzen sie in eine kohärente, strategisch ausgerichtete Integrations- und Stadtpolitik.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Kontakt DESI – Institut für Demokratische Entwicklung und Soziale Integration Nymphenburger Str. 2 10825 Berlin Tel.: 030 / 814 86 502 E-Mail: info@desi-sozialforschung-berlin.de Internet: www.desi-sozialforschung-berlin.de DESI 11