Die Wahrnehmung der ÄrL durch die Kommunen

Präsentation zum Thema: "Die Wahrnehmung der ÄrL durch die Kommunen"—  Präsentation transkript:

1 Die Wahrnehmung der ÄrL durch die Kommunen
Die Wahrnehmung der ÄrL durch die Kommunen. Ergebnisse einer Befragung der Hauptverwaltungsbeamten , Hannover Prof. Dr. Jörg Bogumil Lehrstuhl für Öffentliche Verwaltung, Stadt- und Regionalpolitik Fakultät für Sozialwissenschaft Ruhr-Universität Bochum

2 Arbeitsstand der Evaluation
Zielstellung der Evaluation Erhebung erster Erkenntnisse über die Implementation und Wirkungen der neuen Verwaltungseinrichtungen Begleitende Evaluation mit Optimierungsvorschlägen für den laufenden Prozess Erarbeitung von Perspektiven für mittel- bis langfristige strategische Entwicklung Bisher vorliegende Teilergebnisse Die neuen ÄrL. Erste Bestandsaufnahme (Bogumil/Seuberlich) Die neuen ÄRL. Bundesländervergleich des Aufgabenbestandes (Grohs) Die Wahrnehmung der ÄrL durch die Kommunen. Ergebnisse einer Befragung der Hauptverwaltungsbeamten (Bogumil/Seuberlich) Weiteres Vorgehen Frühjahr Interviews mit den Staatssekretären ML, MS, MW, MI Frühjahr Mitarbeiterbefragung in den ÄrL August Vorlage der Endberichtes der Evaluation , Hannover, Prof. Dr. Jörg Bogumil

3 Methodisches Vorgehen
Schriftliche Befragung der HVB von Landkreisen, kreisfreien Städten, Einheits- und Samtgemeinden und dem Zweckverband Großraum Braunschweig Befragungszeitraum Juni bis September 2016 458 verschickte Fragebögen 312 eingegangene und 310 ausgewertete Fragebögen 67,7 % Rücklaufquote Keine systematischen Unterschiede in den Rücklaufzahlen nach ArL-Bezirk und Kommunentyp, somit keine verzerrten Ergebnisse , Hannover, Prof. Dr. Jörg Bogumil

4 Ergebnisse der Befragung
Frage: Wie bewerten Sie generell die Existenz einer Behörde zur Bündelung regionalpolitischer Aufgaben? , Hannover, Prof. Dr. Jörg Bogumil

5 Ergebnisse der Befragung
Frage: Wer sind seit 2014 die zentralen Ansprechpartner bei regionalpolitischen Sachverhalten? , Hannover, Prof. Dr. Jörg Bogumil

6 Ergebnisse der Befragung
Frage: Wie würden Sie die Zusammenarbeit mit den ÄrL anhand der folgenden Aspekte beschreiben? , Hannover, Prof. Dr. Jörg Bogumil

7 Ergebnisse der Befragung
Frage: Haben sich für Ihre Kommune durch die Einrichtung der ÄrL Veränderungen innerhalb der Regionalpolitik ergeben? , Hannover, Prof. Dr. Jörg Bogumil

8 Ergebnisse der Befragung
Frage: Nehmen Sie den Landesbeauftragten als „Kümmerer regionaler Interessen“ wahr? , Hannover, Prof. Dr. Jörg Bogumil

9 Ergebnisse der Befragung
Frage: Sind Sie mit den Inhalten der regionalen Handlungsstrategie Ihres ArL vertraut? , Hannover, Prof. Dr. Jörg Bogumil

10 Ergebnisse der Befragung
Frage: Sehen Sie die kommunale Rolle auf die Regionalpolitik durch den Kommunalen Steuerungsausschuss gestärkt? , Hannover, Prof. Dr. Jörg Bogumil

11 Ergebnisse der Befragung
Frage: Zusammenspiel von EU-Förderung und Regionalpolitik vor Einrichtung der ÄrL? , Hannover, Prof. Dr. Jörg Bogumil

12 Ergebnisse der Befragung
Frage: Zusammenspiel von EU-Förderung und Regionalpolitik nach Einrichtung der ÄrL? , Hannover, Prof. Dr. Jörg Bogumil

13 Zusammenfassung 82% bewerten Existenz einer Behörde zur Bündelung regionalpolitischer Aufgaben positiv Ämter sind seit 2014 zum wichtigsten regionalpolitischen Akteur herangewachsen Zusammenarbeit der Kommunen mit den Ämtern wird positiv bewertet. 80 % beurteilen die Zusammenarbeit als kooperativ drei von vier Befragten als konstruktiv (74%) und unterstützend (73%). Deutlich mehrheitlich wird das Verhältnis als konfliktfrei eingeschätzt (65%). Etwas skeptischer sind die Befragten, dass die Zusammenarbeit transparent (51%) und zügig (48%) sei. 55% geben an, dass sich mit der Gründung der Ämter im Großen und Ganzen nicht viel verändert habe. 62% stimmen der Aussage zu, dass es mit der Einrichtung der ÄrL nun regionale Ansprechpartner gebe. 63% sehen die neu geschaffenen Landesbeauftragten in ihrer Rolle als „Kümmerer regionaler Interessen“ positiv. Die Kommunen unterstützen die den Landesbeauftragten vom Land zugedachten Funktionen (Vermittler zwischen Kommune und Land, Interessenvertreter der Kommune, etwas weniger die Öffentlichkeitsfunktion). Die Akzeptanz für ein solches Amt ist somit ohne jeden Zweifel gegeben. , Hannover, Prof. Dr. Jörg Bogumil

14 Zusammenfassung 59% der Kommunen geben an, mit den Inhalten der regionalen Handlungsstrategien ihres ArL vertraut zu sein, bei hoher Kontakthäufigkeit steigt der Wert auf 67%. Die Bewertung des kommunalen Steuerungsausschusses ist insgesamt eher kritisch. Hier antworten nur 80% der Befragten. Von diesen sieht die Mehrheit (50%) nicht, dass durch dessen Einrichtung die Rolle der Kommunen in der Politik der ÄrL gestärkt würde, während 30% dies bejahen. Positive Sicht auf das Zusammenspiel von EU-Förderung und Regionalpolitik vor und nach Gründung der ÄrL. Der direkte Vergleich ist jedoch schwierig, da es in der neuen Förderperiode deutlich schlechtere Förderrahmenbedingungen für Kommunen gibt. Besonders positive Sicht auf die regionale Entwicklung besitzen die Kommunen aus Südniedersachsen, die aufgrund des gesonderten „Projektbüro Südniedersachsen“ materiell stärker profitieren. , Hannover, Prof. Dr. Jörg Bogumil