Die ökonomische und ökologische Herausforderung Europas Karl Aiginger Querdenkerplattform: Wien-Europa (www.querdenkereuropa.at) Sommerakademie Schlaining 12. Juli 2017 H:\user\aig\1_QDP\2017_Vorträge\Sommerakademie Schlaining_120717.pptx 10.07.2017

Outline Ausgangslage, Herausforderungen Neue Strategie für Europa Ökologische und soziale Ziele als Reformmotoren Europa kann/muss Globalisierung gestalten Zusammenfassung: Kurzes Zeitfenster Europäische Querdenkerplattform; Policy Crossover Center: Vienna-Europe Diskussionsforum, Ideenquelle, Policy Briefs Interdisziplinär, Kooperationen und Mitgliedschaft möglich

Ausgangslage Europa 2017 Ungleichgewichte, hohe Staatsverschuldung Arbeitslosigkeit 9%; Jugendarbeitslosigkeit 20% Geringe Dynamik (EU: 2016 =Vorkrisenwert; USA +10%) „Ever closer Union“ unattraktiv, Brexit, „Ring of Fire“ Flüchtlingsströme; politische Polarisierung Erfolgsmodell in Midlife Crisis Reformfenster: Wahlergebnisse (F, NL); Konjunktur

Zukünftige Herausforderungen Europas Globalisierung Alterung Klimawandel; Notwendigkeit der Dekarbonisierung 80 Millionen potentielle Klima- und Konfliktflüchtlinge Steigende Heterogenität : 28 (27) + 10 Kandidaten Neue Technologien (Industrie 4.0 etc.) Position Europas 2050 in globalisierter Welt Zwischen US = innovativ und Asien = effizient

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Eine neue Strategie für Europa (wwwforEurope) Vision für Europa Region mit steigender Lebensqualität, bewusster Vielfalt Friedensregion, Gestalter der Globalisierung (Soft Power) Lebensqualität ersetzt BIP als Erfolgsbenchmark Theoretische Basis: Beyond GDP Konzept Indikatoren: Better Life OECD, Sustainable Development Goals Dynamisch, offen, pluralistisch Arbeitslosigkeit, Einkommensdifferenzen niedrig Emissionen sinken absolut

Ökonomische Dynamik Einkommenswachstum Besonders der Einkommen unter dem Median Regionen mit niedrigem Einkommen Strukturwandel, Mobilität, Aufstiegschancen Gegensatz zu Versteinerung und Abschottung

Soziale Inklusivität Arbeitslosigkeit (besonders bei Jugend) halbieren Ungleichheiten verringern (Startungleichheit, Gender) Öffentliche Verantwortung für Risiken Empowerment und Aktivierung statt Ex-Post Zahlung

Ökologische Nachhaltigkeit Starke absolute Reduktion fossiler Brennstoffe (-80%) Verdoppelung Energieeffizienz/erneuerbarer Energien Reduktion Materialverbrauch im Konsum Dekarbonisierung: Ausstieg aus Kohlenstoff Europa definiert sich bewusst als Vorreiter Aus Verantwortung und mit ökonomischem Vorteil Verpflichtung zu bester Technologie für Unternehmen, EU, US Förderprogramme für internationale Technologiediffusion Schrittweise Verschärfung der internationalen Standards

Der Performancemaßstab und die drei strategischen Ziele für Lebensqualität Q: WWWforEurope, Synthesebericht, Wien, Brüssel, 2016.

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Europa vs. USA: Wachstum Q: WIFO-Prognose Juni 2017.

Erstaunliches Versagen staatlicher Lenkung Steuerseite: Beschäftigung soll steigen, Löhne sind hoch besteuert Emissionen sollen sinken, Energiesteuern sinken Subventionen Subventionen fossiler Energie höher als erneuerbarer Regulierung Bei niedrigem Ölpreis werden leistungsstarke Auto gekauft Keine Warnung der Regierungen Autos können Grenzwerte nicht erfüllen Keine Überprüfung auf der Straße: Grenzwerte erhöht

Reformmotor: radikale Steuerreform Halbierung Steuern auf Arbeit (20%  10% des BIP) Kompensiert durch: Energie, Emissionen +3,5% Abbau Subventionen fossile Energie 1% Erbschaft, Grundsteuer, Finanztransaktionen +2,5% Tabak, Alkohol +1,3% Verbesserung der Compliance +1,6% diese Reform erhöht Dynamik, senkt Emissionen reduziert Arbeitslosigkeit und senkt Reparaturkosten

Reformmotor: Bildung Bildung entscheidet über Arbeitslosigkeit Auch über Einkommen und Gesundheit Über Fähigkeit Globalisierung zum Vorteil zu machen Ein Viertel der Jugendlichen: Leseschwäche Erschwerter Arbeitsmarktzugang für Jugendliche Struktur der Lehrplätze entspricht nicht Bedarf Studienstruktur auch nicht Engpässe: Kinderbetreuung, LehrerInnen, Pflege, TechnikerInnen* Bildung entscheidet über Fähigkeit zur Veränderung

Reformmotor: Entkarbonisierung Europa verzichtet heute auf Vorreiterposition bei Ökologie Emissionstrading zusammengebrochen/nicht erneuert Technologisches Wissen ist gegeben Subventionen von fossiler Energie höher als für erneuerbare Verbot fossiler Energien bei Neubauten Forcierung Elektromobilität/Dieselkontrolle (Praxis statt Labor) Schwerpunkt ökologische/soziale Innovationen Nicht Dekarbonisierung erleiden, sondern zu Turbo für Dynamik und Beschäftigung machen Vorreiter gewinnt bei Beschäftigung, Nachzügler hat Kosten

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Empirie der dritten Welle (1990-2016) Wachstum Welt 3%+  Verdoppelung in 25 Jahren Konvergenz (Industrieländer 2%, Schwellenländer 5% ) Absolute Armut halbiert (nahe Null in Europa) Lebenserwartung von 50 auf 70 Jahre (IL 60  80) Arbeitslosigkeit, Ungleichheit steigen (Technologie) Europa LB-Überschuss, US Defizit, China ++, Indien - Klimaerwärmung 5 Grad; Emissionen 2014/16 gestoppt Krisengürtel -„Ring of Fire“- in potentieller Wachstumszone

Die bisherige Einstellung Europas Keine Globalisierungsstrategie Beschäftigt zunächst mit Erweiterungsrunden und Euro Dann nach Finanzkrise mit Rückfall in Dynamik Länderkrisen, Nord vs. Süd, West vs. Ost Nichteinhaltung Strategie und Ziele Brexit, Türkei, Westbalkan EU ist kein Verlierer, Trittbrettfahrer, vergebene Chancen

Die Globalisierung ist Wachstumschance: Umfrageergebnisse 2010 bis 2016 Q: Eurobarometer

Verantwortungsbewusste Globalisierung: Prinzipien Ziele sind: Lebensqualität, Frieden Globalisierung kann der Weg sein, nicht das Ziel Wahlmöglichkeiten und Vielfalt entscheidend Simultanität der Ziele statt Silodenken Komponenten definieren, Fortschritte messen Globalisierung europäisch gestalten und lernen Gemeinsame Erfolge statt „my country first!“

Potentielle Instrumente : Globalisierung mit europäischem Stempel Symmetrische Flexibilität: konjunkturell/Lebensplanung Abstimmung der Agenda: UNO, UNCTAD, Weltbank, IMF, ILO, EBRD… Handelsverträge Zielen unterordnen, Unterschiede respektieren Schiedsgerichte in Rechtssystem einbauen Ökologiekodex für Multis: vergleichbar zu Sozialcharta ILO ENP Investitionsprogramm Nachbarzone: „ring of fire“ löschen Wissenstransfers (Schumpeter, Erasmus++, Facharbeit) Zirkuläre Migration: von brain drain zu Firmen und Botschaftern Zielkorrektur, Transparenz, Besteuerung Finanzsystem

Neue Rolle Europas Europäische Strategie und Governance verbessern Dynamik, weniger Arbeitslosigkeit und Ungleichheit, Technologieführung Konsum durch weniger Ungleichheit Investitionen durch Dekarbonisierung beleben Herausforderungen begegnen ohne Zentralismus mit Empowerment durch gemeinsame Regeln Vakuum durch die USA nutzen, Partner ansprechen Finanz- und Politikdruck Chinas einbremsen Kooperation der Willigen: EU und Kalifornien

Drei Partner: Dekarbonisierung und Globalisierung +4°C ? Europe should lead and coordinate < 2°C

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Von Wachstum und BIP zu Lebensqualität Von quantitativ zu sozialer und ökologischer Dynamik Bildung/Weiterbildung  Schlüssel für Erfolg Steuersystem = gesellschaftliches Gesamtprojekt Geringe Ungleichheit bringt Wohlfahrt und Arbeit Dekarbonisierung: Paris 2015 (COP 21) als Chance Dynamik durch soziale und ökologische Innovationen Business as usual funktioniert nicht Österreich kann teilweise Vorbild sein, noch mehr lernen http://Synthesis-Report-Part-I.foreurope.eu.

Technologieführerschaft bei Dekarbonisierung Europa hat Technologiedefizit vs. US Vorsprung auf China schrumpft Klimaerwärmung kostet Gesundheit, Lebensqualität Paris 2015 und SDG unterschrieben und rechtswirksam Vorreiter hat Vorteile, Nachzügler kosten Dekarbonisierung als Turbo für Dynamik Auch – und umso mehr– wenn die USA aus Klimavertrag aussteigen

Europa übernimmt Führungsrolle bei Neugestaltung der Globalisierung Renationalisierung würde Wohlfahrt senken Preise, Defizite, Arbeitslosigkeit steigen Vielfalt Wahlmöglichkeiten sinken Reformen in Europa notwendig Dynamik, Arbeitslosigkeit/Verteilung, Klima Rolle der Politiker; Ausgaben/Einnahmen, EU/Länder Verbindung der Rolle Europas in Globalisierung mit interner Reformstrategie nötig

Das Jahr 2017 entscheidet; Zeitfenster Trump, Putin, Populismus in Reformschub umsetzen Europa langfristig erfolgreich aber im Midlife Crisis Friedensregion, mit bewusster Vielfalt, Heterogenität als Vorteil Europäische Werte in Globalisierung einbringen, partnerschaftlich Wahlergebnisse 2017, Konjunktur, Aufwachen der Jugend Populismus ist vorerst einmal eingebremst Kommt zurück, wenn Zeitfenster nicht genützt Verlierer mit Ängsten nicht einbezogen/umgeschult Europa hat bestes Modell für wohlhabende, offene Friedensregion. Unterlagen: www.querdenkereuropa.at, Mitgliedschaft möglich

Der neue Weg: Dynamik durch soziale und ökologische Innovation Q: WWWforEurope, Synthesebericht, Wien, Brüssel, 2016.

Die ökonomische und ökologische Herausforderung Europas Karl Aiginger Querdenkerplattform: Wien-Europa (www.querdenkereuropa.at) Sommerakademie Schlaining 12. Juli 2017 H:\user\aig\1_QDP\2017_Vorträge\Sommerakademie Schlaining_120717_2.pptx 10..07.2017

Kein Engpass Arbeitsangebot bis 2030 Europa hat keinen Angebots-Engpass durch Alterung Reserven: Arbeitslosigkeit, Unterbeschäftigung (unfreiwillige Teilzeit) Verschiebung des Pensionszeitpunkt Präkariatszeiten Innereuropäische Mobilität Externe Mobilität Arbeitsangebot > Nachfrage Unterauslastung (Arbeitslosigkeit) bleibt dauerhaft Es gibt mismatch: unqualifiziert vs. qualifiziert.

Europa: Trittbrettfahrer ohne Gestaltungwillen Bisher: Gestaltung durch USA, Multinationale Unternehmen Internationale Organisationen mit US-Einfluss (IMF alt, GATT, WTO) Heute: Neue größere Rolle von Entwicklungsländern gefordert Europa meist durch große Länder repräsentiert Morgen: Europa als Mitgestalter Mit europäischen Zielen/Werten Partnerschaftlicher Ansatz Gemeinsame Interessen formulieren

Prinzip: Symmetrische Flexibilität Unternehmen wollen Arbeit der Nachfrage anpassen Tag, Woche, ev. auch Monat, Samstag Hohe Maximalwerte, kein Überstundengeld Arbeitnehmer wollen Arbeit Lebensrhythmus anpassen Teilzeit, Vollzeit, Kinderbetreuung Teilzeit, Rückkehr Vollzeit, Ausbildung, Auszeit Recht auf Teilzeit gegen Recht auf kurzfristige Flexibilität Modellverträge 20h, 30h, 40h Option Jahreskollektivvertrag: Lohnzuwachs oder Freizeit Symmetrische Flexibilität erhöht Gewinne + Lebensqualität.

Vorwärts-, Flüchtlingsstrategie kombinieren Flüchtlingsproblem ist Folge falscher Einigelung EU Friedens/Nachbarschaftspolitik vernachlässigt Arbeitsmarktpolitik zur Lösung notwendig Dynamisierung durch Ökologieoffensive Ausbildung, Integration, Mobilität für Österreicher und Flüchtlinge Aufbau von Zäunen schadet Wirtschaft, Arbeit, Lebensqualität Ob Chance oder Krise entscheidet unsere strategische Reaktion.

Von ex post Bezahlung zu sozialen „Investitionen“ Investitionen in vorschulische Erziehung Qualifikation, Requalifikation Breite Ausbildungswegen, Kommunikation Ex post Lösung: Arbeitslosenunterstützung, Rehabilitation Ex post Lösungen nicht ersetzten Ex ante Lösungen aber billiger und angenehmer Neue Herausforderungen erfordern Fähigkeiten.

Jugend in Reformprozess einbeziehen Einkommen mehr als verdoppelt (vs. Eltern) Hohe Risiken große Chancen Unterschiede größer, Abstiegsangst ( Polarisierung) Wandel erleiden oder gestalten Bürokratieabbau und Entschlackung einmahnen Wandel braucht neue Akteure, Querdenkerzentren Europa verbessern, statt Zäunen und „Österreich zuerst“ In den Reformprozess hineindrängen Versteinerung  Radikalisierung/Populismus.

Österreich vs. Europa: Wachstum Q: WIFO-Prognose Juni 2017.

Mehr Politikkoordination versus Renationalisierung („Give us our country back“) Erwartung eines besseren Lebens/höheren Wohlstandes Unter schwierigeren Rahmenbedingungen Neue Herausforderungen: Klimawandel, politische Instabilitäten, Migration, neue Technologien Misstrauen gegen europäische Politik, Fakten, Experten "zu zentralistisch", "falsche Richtung" , Lobbyismus Ablehnung der Globalisierung Fremdbestimmung, race to the bottom, konzerndominiert Zentralismus vs. Nationaler Spielraum: unversöhnliche Dichotomie?

Das Dilemma kann entschärft werden Drei Lösungskomponenten/-ansätze Konzentration auf Lebensqualität: Arbeitslosigkeit/Ungleichheit/Klima EU-Eingriffe nur bei belegbaren/messbaren Vorteilen Interventionsmechanismus nutzt immer dezentrale Initiativen Dichotomie in befruchtenden Suchprozess verwandeln Problemlösung zu mehr Dynamik nutzen 4 Politikfelder, 3 Best-Practice Beispiele.

Politikfeld: Steuerpolitik Generelle Regeln verstärken Mindesttarife für Umsatz-, Emission-, Körperschaftssteuer Vereinheitlichung von Bemessungsgrundlagen Verbote von (oder Transparenz bei) Einzelvereinbarungen Regeln bei grenzüberschreitenden Aktivitäten Folge: jedes Land besteuert was ihm "wichtig" ist Nicht was "nicht verlagert" werden kann (zu Nachbarn, Oasen) Beleg der heutigen Ineffizienz Arbeit hoch besteuert, obwohl das Arbeitslosigkeit erhöht Energie/Tabak/Emissionen/Erbschaften gering belastet Eckpfeiler + Transparenz ermöglichen Entscheidungen nach Präferenzen.

Politikfeld: Rationalere Klimapolitik der EU Generelle Regeln verstärken Emissionen verteuern durch Emissionshandel Subventionsverbot für fossile Energie und Atomstrom Folge: Preisnachteil erneuerbarer Energie verringert für alle alternativen Energieformen Energieeffizienz steigt, Emissionen sinken Jedes Land kann billiger und risikoloser Prioritäten setzen Auf unerforschtem Territorium: Vielfalt von Innovationen Beleg der heutigen Ineffizienz Subventionen erneuerbarer Energie niedriger als von fossiler Zum Ausgleich von Schwankungen wird oft Kohle genutzt Wenn Ziele nicht erreichbar (Diesel) wird schlampiger geprüft.

(Nachfrage)dynamik Konsum durch geringer Spreizung und Inflation (Gebührenbremse, Wettbewerbsstärke) Neue Finanzierung (EFSI, Wohnbau, Crowdfinancing, Privat) Investitionsschub durch Dekarbonisierung Defizite bei immateriellen Investitionen schließen.

Ergebnis der Globalisierung Prognosen der Theorie weitgehend richtig Hohes Wachstum, besonders arme Länder Verlierer in IL Unqualifizierte, Armut sinkt in EL Überraschung Anstieg Ungleichheit in EL Produktive unternehmen gewinnen  Innovationen Politik hat Begleitung nicht geliefert Entschädigung, Umschulung IL Upgrading, Ausbildung, Innovationen, Dekarbonisierung Inlandssektor effizient, exportfähig machen EL Umweltkosten internalisiert, Technologie diffundiert Nicht Globalisierung ist das Problem sondern Politikversagen Prognosen (tendenziell) richtig, Politik falsch.

Drei Leitprinzipien der Strategie Simultaneität zwischen Zielen und Instrumenten An Stelle von Silo-Strategien Diese sind teuer und ineffizient (dominieren heute) High-Road-Strategie Verzicht auf niedrige Kosten, Standards Aufbauen auf Fähigkeiten, Ambitionen, Bildung Zweiphasenstrategie Konsolidierung und Umprogrammierung Sozial-ökologische Transition: niedrigeres Wachstum Erste Phase nicht business as usual sondern Investment in Change

Entkoppelung Energie-/Ressourceneinsatz Starker Rückfall Österreichs: Yale Rating von 5 auf 12 Platz in EU, 2006/16) Defizite NOx, Feinstaub, Kyoto-Verfehlung Vorreiterposition: wenn strategisch auch ökonomisch vorteilhaft Maßnahmenmix: Preise, Förderungen, Regulierung Verhaltensänderung: Konsument, Unternehmen, Staat Dekarbonisierung als Motor auch für Exporte nutzen. =>Arbeitsmarkt- und Flüchtlingsintegration ohne Wachstum nicht möglich =>Wachstum bei gegebener Ressourcenintensität nicht möglich

Empowerment statt Zentralismus Vorrangige Probleme: Arbeitslosigkeit, Ungleichheit; Klima Sichtbar, nachprüfbar, kommuniziert für Lebensbedingungen Bereiche mit sichtbaren Vorteilen gemeinsamer Lösungen Economies of Scale, Forschungsraum Öffentliche Güter: Mobilität, Sicherheit Überprüfung und Kommunikation der Vorteile Interventionsmechanismus: dezentrales Wissen nutzen regionale Wünsche, EU- Vorschlag, regionale Umsetzung Dynamischer Dialog: vorher und nachher dezentral

Potentielle Instrumente: Globalisierung mit europäischem Stempel (2) Performance: von BIP zu „Beyond GDP“ Gestaltungsauftrag ohne Einheitsdiktat Arbeitslosigkeit und Ungleichheit senken Vom ex-post Schutz zu sozialen Investitionen Zukunftsausgaben: Immateriell, Breitband, Dekarbonisierung Umlenkung des technischen Fortschritts: Y/L => Y/E Kostenwahrheit: Ökoschäden einbeziehen

Low-Road-Strategie .... Instrumente: Wettbewerbsvorteil: Niedrige Kosten (Löhne, Energie, Steuern) = "Kostenvorteil" Wachstumsmotoren: Subventionen, dualer Arbeitsmarkt, Direktinvestitionen im Inland Instrumente: Importsteuern, Protektionismus, Abwertung (extern, intern) Ziele: Aufholen in BIP pro Kopf, Exportüberschuss.

.... oder High-Road-Strategie Produktivität wichtiger als Kosten Wettbewerbsvorteil: Qualität, Spitzenprodukte, Technologie Wachstumsmotoren: Innovation, Bildung, Universitäten Ambitionen/Institutionen: Soziale Aktivierung, ökologische Exzellenz, Vertrauen Zielvorgaben: Beyond-GDP-Ziele, Wohlfahrt, Inklusivität, Nachhaltigkeit.

Sieben Reformmotoren Q: WWWforEurope, Synthesebericht, Wien, Brüssel, 2016..