So profitiert Österreich Mit der SPÖ zur Top-5 Wirtschaftsnation – der Entwurf zum neuen Wirtschaftsprogramm Christoph Matznetter, Budget- und Finanzsprecher.

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1 So profitiert Österreich Mit der SPÖ zur Top-5 Wirtschaftsnation – der Entwurf zum neuen Wirtschaftsprogramm Christoph Matznetter, Budget- und Finanzsprecher Wien, 30. August 2004

2 Neues Programm macht deutlich, was von der SPÖ in der Wirtschafts- und Finanzpolitik zu erwarten ist. Klares Gegenmodell zum neoliberalen Wirtschaftskurs von Schüssel & Grasser SPÖ will deutlichen Kurswechsel Oberste Ziele in der Wirtschaftspolitik: Österreich gehört im globalen Wettbewerb zu den Top 5 Nationen der Welt. Alle Menschen profitieren am wirtschaftlichen Wohlstand und am Reichtum des Landes. So profitiert Österreich Mit der SPÖ zur Top 5-Wirtschaftsnation werden

3 Damit Österreich zu den Top 5-Nationen gehört und alle von der Wirtschaft profitieren, geht die SPÖ den Weg der sozial-innovativen Wettbewerbswirtschaft –Wettbewerb mit fairen Spielregeln –Investitionen in das Gemeinwesen und gut ausgebaute Infrastruktur, Verkehr, Energie, Telekommunikation –Investitionen in Aus- und Weiterbildung, Forschung & Entwicklung –Ausbau des Sozial- und Wohlfahrtsstaates –Ökologische Nachhaltigkeit im Wirtschaften –Staat bleibt Kernaktionär bei Schlüsselindustrien, Infrastruktur und Daseinsvorsorge –Förderung und Stärkung der Klein- und Mittelbetriebe So profitiert Österreich Worauf sich Menschen und Wirtschaft verlassen können

4 Die Grundbekenntnisse der SPÖ –Vollbeschäftigung statt Lohndumping – alle haben sinnvolle und qualitätsvolle Arbeit. Sie bekommen angemessenes Einkommen. –Der Staat ist in der Wirtschaftspolitik wichtig - Staat nützt Einfluss und schafft den Rahmen für positive Wirtschafts- entwicklung –Österreich ist in der Zukunft erfolgreich mit best ausgebildeten Menschen, einem gut funktionierenden Gemeinwesen und gut ausgebauter Infrastruktur. –Dafür zahlen alle ÖsterreicherInnen und alle Unternehmen nach ihrer Leistungsfähigkeit faire Steuern und Abgaben. So profitiert Österreich Worauf sich Menschen und Wirtschaft verlassen können

5 Ohne neue Schulden und Defizite fürs Budget wird die SPÖ das Gemeinwesen und den Sozial- und Wohlfahrtsstaat finanzieren. Mit der SPÖ werden alle vom wirtschaftlichen Wohlstand profitieren. Daher leisten alle einen angemessenen Beitrag zur Finanzierung der öffentlichen Leistungen. Jene Bereiche, die heute wenig oder gar nichts zur Finanzierung des Gemeinwesens beitragen, nützen aber auch die Leistungen. Und dafür sind angemessene Beiträge zu leisten. So profitiert Österreich Florierendes Gemeinwesen ohne neuen Schulden

6 Beiträge zum Sozial- und Wohlfahrtsstaat sind im EU- Schnitt schon heute sehr hoch. Daher ist der Sozial- und Wohlfahrtsstaat in Zukunft stärker über Steuern zu finanzieren. Unselbstständige und selbstständige Arbeit wird mit der SPÖ geringer besteuert. Arbeiten und Leistung bringen soll sich lohnen. Das können wir uns nur leisten, wenn Einkommen und Vermögenszuwächse im unproduktiven Bereich europäisch besteuert werden. So profitiert Österreich Florierendes Gemeinwesen ohne neuen Schulden

7 Die ArbeitnehmerInnen und Unternehmen arbeiten heute genauso fleißig wie früher. Aber der Wirtschaft geht es schlechter. Österreich verliert im internationalen Wirtschaftsranking Platz um Platz. Die Fakten verdeutlichen, dass Österreich eine verfehlte Wirtschaftspolitik eingeschlagen hat. Ein Kurswechsel und eine Abkehr vom neoliberalen Wirtschaftskonzept ist mehr als notwendig. Mit der sozial-innovativen Wettbewerbswirtschaft der SPÖ wird Österreich zu den Top-5 Wirtschaftsnationen der Welt gehören und alle werden profitieren. So profitiert Österreich Mit der SPÖ zur Top 5-Wirtschaftsnation werden