1 Westfälische Wilhelms-Universität Münster Institut für Politikwissenschaften WS 2011/2012 Seminar: Konfliktregelung und Friedenssicherung im internationalen System Prof. Dr. Dr. h.c. Reinhard Meyers Referat: Klassische Formen der Konfliktbearbeitung Abschreckung Referenten: Tarek Sahraoui Stefan Kramer

2

3 Seminar: Konfliktregelung und Friedenssicherung im internationalen System Klassische Formen der Konfliktbearbeitung: Abschreckung Prof. Dr. Dr. h.c. Reinhard Meyers Referenten: Tarek Sahraoui und Stefan Kramer Abschreckung Politische Doktrin und militärische Strategie, die das Ziel hat, den Frieden dadurch zu erhalten, dass mögliche Gegner das Risiko eines eigenen Angriffs aufgrund der für sie nicht kalkulierbaren Folgen als zu hoch einschätzen und daher darauf verzichten. Abschreckung durch Verweigerung („deterrence by denial“) dem Gegenspieler wird damit gedroht, durch geeignete eigene Massnahmen den möglichen Erfolg der von ihm beabsichtigten Handlung zu unterbinden Abschreckung durch Vergeltung („deterrence by retaliation/punishment“) dem Gegenspieler wird im Falle seines Handelns mit Vergeltungsmassnahmen gedroht, deren Kosten für ihn untragbar sind

4

5 Prämisse Rationalitätsvorbehalt – beide Seiten einer Abschreckungsbeziehung handeln auf der Grundlage eines rationalen Kosten-Nutzen-Kalküls und nehmen von einer beabsichtigten Handlung Abstand, falls deren Kosten deren Nutzen übersteigen Erfolgsbedingungen  Fähigkeit des Abschreckers, dem Gegenspieler einen untragbaren Schaden zuzufügen („capability“)  Möglichkeit des Abschreckens, dem Gegenspieler eine solche Drohung zu übermitteln („communication“)  Geschick des Abschreckers, den Gegenspieler eine solche Drohung glauben zu machen („credibility“/Glaubhaftigkeit) Bemühen, dem Gegenspieler zu verdeutlichen, dass der „Eintrittspreis“ für eine Invasion (und ggfs. Besetzung) des eigenen Territoriums so hoch ist, dass er die aus einer solchen Aggressionshandlung entstehenden Gewinne überschreitet

6 Militärische Reaktionsarten: Direktverteidigung soll dem Angreifer verwehren, sein Ziel auf der von ihm gewählten Stufe des militärischen Konflikts zu erreichen. Sie schließt auch den Einsatz von Atomwaffen ein, wenn sie der Gegner als erster eingesetzt hat. Die Eskalation beinhaltet auch den selektiven Einsatz von Atomwaffen und soll den Gegner dazu bewegen, seine Kriegshandlungen einzustellen, weil Erfolgschancen und Risiken in keinem für ihn tragbarem Verhältnis stehen. Die allgemeine nukleare Reaktion als stärkstes Abschreckungsmittel beinhaltet die Androhung und den Einsatz strategischer Atomwaffen. Die flexible Reaktion lässt bewusst offen, zu welchem Zeitpunkt welche Reaktion in welchem Umfang und Ausmaß erfolgen soll. Auf dem NATO-Gipfel im November 1991 in Rom wurde diese Strategie außer Kraft gesetzt. Bis dahin wurde sie mehrmals modifiziert und es wurden Einsatzvarianten entwickelt, die den jeweiligen Gegebenheiten entsprechen sollten. Letztlich ging es dabei immer darum, eine Kriegsführungsstrategie zu entwickeln, die das Grunddilemma atomarer Massenvernichtungsmittel überwindet – den Selbstabschreckungseffekt. 6

Zweitschlagfähigkeit - second strike capability Die Fähigkeit, nach einem erlittenen Nuklearschlag einen Vergeltungsschlag gegen den Angreifer mit dem Ziel der “gesicherten Zerstörung” zu führen. Der Zweitschlag richtet sich vorrangig gegen weiche Ziele des Gegners wie Bevölkerungszentren (countercity) oder Industrieansiedlungen (countervalue). Mutual Assured Destruction Wechselseitige zugesicherte Zerstörung, abgekürzt MAD, was zugleich im englischen "verrückt" oder "wahnsinnig" bedeutet, bezeichnet eine Situation, in der eine Nuklearmacht vom Ersteinsatz von Nuklearwaffen dadurch abgehalten wird, dass der Angegriffene selbst nach einem nuklearen Erstschlag noch vernichtend zurückschlagen könnte.Nuklearmachtn dadurch abgnd zurücks -> Beim Gleichgewicht des Schreckens handelt es sich um ein Nash-Gleichgewicht.chgewicht des Erstschlag - first strike capability Präemptiver nuklearer Überraschungsangriff, um die Atomwaffen des Gegners auszuschalten, beziehungsweise das Kräfteverhältnis so zu verändern, dass Risiko und Schaden eines möglichen Vergeltungsschlages des Gegners kalkulierbar erscheinen. Flexible response Die Flexible Reaktion, trat 1967 als NATO-Strategie an die Stelle der gegenseitig gesicherte Zerstörung (mutually assured destruction). Sie zielte darauf, einen konventionellen Angriff zunächst mit konventionellen Mitteln abzuwehren, verbunden mit der Bereitschaft, den Konflikt nuklear zu eskalieren.

9 Die Sowjetunion Die Sowjetunion hatte den Begriff der flexiblen Reaktion zwar nicht benutzt, aber man kann davon ausgehen, dass ihre Vorstellungen ähnlich waren, nämlich einen Krieg, wäre er ausgebrochen, ‚zu ihren Gunsten’ zu entscheiden. Seit Mitte der 1980er Jahre betonte die Sowjetunion, dass sie zu einer umfassenden Politik der Kriegsverhinderung übergehen und damit die Politik der militärischen Abschreckung überwinden wolle. Seit 1987 setzte sich die Erkenntnis durch, dass in einem Nuklearkrieg nicht die vollständige Zerstörung der gegnerischen Streitkräfte anzustreben war, sondern die Verhinderung gegnerischer Anfangserfolge. 9

10 Seminar: Konfliktregelung und Friedenssicherung im internationalen System Klassische Formen der Konfliktbearbeitung: Abschreckung Prof. Dr. Dr. h.c. Reinhard Meyers Referenten: Tarek Sahraoui und Stefan Kramer Nukleare Abschreckung und Mutual Assured Destruction strategische und historische Ursprünge - militärische, wirtschaftliche und psychologische Bekämpfung des Feindes, sowohl im Kriegsgebiet als auch im gesamten Territorium des Feindes → strategischer Luftkrieg und Flächenbombardement

11 Seminar: Konfliktregelung und Friedenssicherung im internationalen System Klassische Formen der Konfliktbearbeitung: Abschreckung Prof. Dr. Dr. h.c. Reinhard Meyers Referenten: Tarek Sahraoui und Stefan Kramer Nukleare Abschreckung und Mutual Assured Destruction - strategische und historische Ursprünge Strategischer Luftkrieg I. Weltkrieg

12 Seminar: Konfliktregelung und Friedenssicherung im internationalen System Klassische Formen der Konfliktbearbeitung: Abschreckung Prof. Dr. Dr. h.c. Reinhard Meyers Referenten: Tarek Sahraoui und Stefan Kramer Nukleare Abschreckung und Mutual Assured Destruction Strategischer Luftkrieg II. Weltkrieg Einsatz von allen beteiligten Kriegsparteien - Warschau und Rotterdam - Dresden - Tokyo

13 Seminar: Konfliktregelung und Friedenssicherung im internationalen System Klassische Formen der Konfliktbearbeitung: Abschreckung Prof. Dr. Dr. h.c. Reinhard Meyers Referenten: Tarek Sahraoui und Stefan Kramer Nukleare Abschreckung und Mutual Assured Destruction Entwicklung und Einsatz der ersten Nuklearwaffen Hiroshima und Nagasaki -

14 Seminar: Konfliktregelung und Friedenssicherung im internationalen System Klassische Formen der Konfliktbearbeitung: Abschreckung Prof. Dr. Dr. h.c. Reinhard Meyers Referenten: Tarek Sahraoui und Stefan Kramer Nukleare Abschreckung und Mutual Assured Destruction Nach dem II. WK Ächtung des strategischen Luftkrieges → nukleare Abschreckung

15 Seminar: Konfliktregelung und Friedenssicherung im internationalen System Klassische Formen der Konfliktbearbeitung: Abschreckung Prof. Dr. Dr. h.c. Reinhard Meyers Referenten: Tarek Sahraoui und Stefan Kramer Nukleare Abschreckung und Mutual Assured Destruction - strategischer Vorsprung der USA und Containment-Policy - Entwicklung der sowjetischen Atombombe - Rüstungswettlauf - Heiße Phase des kalten Krieges

16 Seminar: Konfliktregelung und Friedenssicherung im internationalen System Klassische Formen der Konfliktbearbeitung: Abschreckung Prof. Dr. Dr. h.c. Reinhard Meyers Referenten: Tarek Sahraoui und Stefan Kramer Nukleare Abschreckung und Mutual Assured Destruction US-amerikanische Nukleardoktrin - taktischer und strategischer Nuklearwaffeneinsatz - Mutual Assured Destruction - Second-strike capability - Perfect detection - Perfect rationality - Inability to defend - Abkehr und „Flexible Response Strategy“

17

18 Seminar: Konfliktregelung und Friedenssicherung im internationalen System Klassische Formen der Konfliktbearbeitung: Abschreckung Prof. Dr. Dr. h.c. Reinhard Meyers Referenten: Tarek Sahraoui und Stefan Kramer Nukleare Abschreckung und Mutual Assured Destruction Sowjetische Nukleardoktrin - reaktive Entwicklung - Rüstungswettlauf - strategische und technische Probleme und Nachteile - Paranoia - Anpassung und Reaktion auf „Flexible Response Strategy“

19 Seminar: Konfliktregelung und Friedenssicherung im internationalen System Klassische Formen der Konfliktbearbeitung: Abschreckung Prof. Dr. Dr. h.c. Reinhard Meyers Referenten: Tarek Sahraoui und Stefan Kramer Nukleare Abschreckung und Mutual Assured Destruction Entspannung und Abrüstungspolitik - Erkennung der Irrationalität und Risiken - Aufbau gegenseitiges Vertrauen

20

21 Seminar: Konfliktregelung und Friedenssicherung im internationalen System Klassische Formen der Konfliktbearbeitung: Abschreckung Prof. Dr. Dr. h.c. Reinhard Meyers Referenten: Tarek Sahraoui und Stefan Kramer Nukleare Abschreckung und Mutual Assured Destruction Nukleare Abschreckung und Verbreitung von Atomwaffen in und von anderen Ländern - Frankreich - Südafrika - Israel

22 Probleme der Abschreckungsdoktrin Kritik an der Abschreckung Neben der Gefahr eines tatsächlichen Einsatzes von Atomwaffen bringt die atomare Abschreckung weitere Probleme mit sich: Weiterverbreitung von Atomwaffen --> andere Staaten diese Politik nachahmen. Druck, die Arsenale zu modernisieren und damit das Wettrüsten weiter zu treiben. Atomwaffen gefährden die ganze Welt, nicht nur einen Staat, und verletzen damit das humanitäre Völkerrecht. Fördert feindliche Einstellung zwischen Staaten Verhindert die Zusammenarbeit für wirkliche Sicherheit und erhöht damit die Instabilität. Atomwaffen verursachen Gesundheits- und Umweltschäden bereits durch ihre Entwicklung und Herstellung. Illegitimität des Prinzips „Rache“

23 General Lee Butler, ehemaliger Oberbefehlshaber der Nuklearstreitkräfte der USA, bewertete nach seinem Rücktritt von diesem Posten 1998 die atomare Abschreckung folgendermaßen: „Der Glaube an Abschreckung brachte immer neue Generationen immer noch zerstörerischer Atomsprengköpfe und Trägersysteme hervor. Er führte zum Aufbau eines monströsen Verwaltungsapparates mit einem gigantischen Appetit und einer globalen Agenda. Er entzündete tiefste Gefühle, entfachte Fanatismus und Demagogie und setzte unkontrollierbare Kräfte in Gang. Und vor allem lebt im Namen dieses fortwährenden Glaubens und der Furcht, die mit ihm einhergeht, die Politik des Kalten Krieges fort und ihre Umsetzung, die strategisch überhaupt keinen Sinn macht. Dieser Glaube verursacht nach wie vor enorme Kosten und setzt die gesamte Menschheit unerhörten Gefahren aus. Ich finde das unerträglich.“

24

25 Nashgleichgewicht

26 Seminar: Konfliktregelung und Friedenssicherung im internationalen System Klassische Formen der Konfliktbearbeitung: Abschreckung Prof. Dr. Dr. h.c. Reinhard Meyers Referenten: Tarek Sahraoui und Stefan Kramer Zukunft der Abschreckung Nukleare Abschreckung - weiterhin stabilisierend und kriegsverhütend - Verschiebung des Gleichgewichts nuklearer Abschreckung zwischen den Großmächten - Verschärfung der Verbreitungsproblematik Risiken weiterer nuklearer Akteure → Aufbau gegenseitigen Vertrauens und Sanktionen, Anreize und Drohung zur Stärkung der Non-Proliferation

27 Seminar: Konfliktregelung und Friedenssicherung im internationalen System Klassische Formen der Konfliktbearbeitung: Abschreckung Prof. Dr. Dr. h.c. Reinhard Meyers Referenten: Tarek Sahraoui und Stefan Kramer Zukunft der Abschreckung Terrorismus Versagung des politischen Zwecks des Terrorismus Anti-Terrorpolitik muss daher Handlung, Organisation und Quellen des Terrorismus bekämpfen

28 Seminar: Konfliktregelung und Friedenssicherung im internationalen System Klassische Formen der Konfliktbearbeitung: Abschreckung Prof. Dr. Dr. h.c. Reinhard Meyers Referenten: Tarek Sahraoui und Stefan Kramer Zukunft der Abschreckung Bürgerkrieg Zerstörung der Strukturen der beteiligten Parteien, die es ermöglichen Ziele und Absichten dieser einzuschätzen und die Parteien glaubwürdig zu bedrohen. Strafmaßnahmen sind reaktiv und (möglicherweise) parteiisch → bewaffnete Intervention Allerdings behaftet mit zahlreichen unkalkulierbaren Risiken

29

30 Bedeutung, Funktion und Wirksamkeit von Abschreckung