1/18 START

2/18 Fédération Européenne des Activités du Déchet et de l’Environnement European Federation of Waste Management and Environmental Services Europäische Föderation der Entsorgungswirtschaft Konferenz: „ EU – Projekt GUBA “, Ljubljana, 22. März 2005 Peter J. Kneissl, Präsident der FEAD

3/18 FEAD Members Stand : CAOH

4/18 FEAD Structure

5/18 FEAD Positionpapers

6/18 Stand der Diskussionen auf EU Ebene zur “ Thematischen Strategie für Abfallvermeidung und –Recycling “ im Rahmen des 6. Umweltaktionsprogrammes

7/18 Sechstes Umweltaktionsprogramm (UAP)  Strategische Richtung für das nächste Jahrzehnt  Bessere Zusammenarbeit mit Betroffenen  Verstärkte Umsetzung der existierenden Umweltgesetzgebung  Führt umweltpolitische Vorhaben in breitere Perspektive  Enthält keine konkreten Ziel- und Terminvorgaben = Maßnahmenkatalog /Kosten-Nutzen Analyse

8/18 6. UAP/Thematische Strategien = Bausteine  Definition prioritärer Aktionsbereiche resultieren in Thematische Strategien (TS):  Strategie zur Abfallvermeidung und Recycling = Teil einer umfassenderen Strategie zur nachhaltigen Nutzung von natürlichen Ressourcen  Zusammenhang mit der integrierten Produktpolitik  TS = Bausteine eines umfassenden Gesamtkonzeptes  Statt fragmentierter Ansatz, langfristige Strategie  Neuorientierung der Abfallpolitik

9/18 Mitteilung der Kommission = 1. Schritt  Mitteilung = Ausgangspunkt einer Konsultation  Die Strategie im Bezug auf die Abfallvermeidung  Die Strategie im Bezug auf das Recycling  Solide wissenschaftliche Daten/Kosten-Nutzen  Geeigneter Instrumentenmix zur Problemlösung  Erlass neuer Rechtsvorschriften,  Umweltschutzvereinbarungen  Entwicklung wirtschaftlicher Instrumente

10/18 Maßnahmen unter Diskussion 1.Die Festlegung von Recyclingquoten 2.Die EU-weite Harmonisierung von Recyclingstandards 3.Ausdehnung der Herstellerverantwortung 4.Verusacherbezogene Abfallgebührenerhebung (PAYT) – Pay As You Throw 5.Deponiesteuern

11/18 Festlegung von Recyclingvorgaben  Materialbezogener Ansatz:  Standpunkt Kommission  Europäisches Parlament  Ministerrat  FEAD  Erweiterte Folgenabschätzung  Expertenworkshop am

12/18 Gemeinschaftsweite Harmonisierung von Recyclingstandards  Standpunkt Kommission  „ Parlament  „ Ministerrat  Expertenworkshop am (FEAD Teilnahme)

13/18 Ausdehnung der Herstellerverantwortung  Standpunkt Kommission  „ Parlament  „ Ministerrat Deponiesteuern  Standpunkt Kommission  „ Parlament  „ Ministerrat

14/18 Revision der Abfallrahmenrichtlinie (ARR)  In TS keine Unterscheidung zwischen Abfallrecycling, Abfallvermeidung und Notwendigkeit klarer Definitionen (Verwertung/Beseitigung)  alle Themen werden innerhalb TS diskutiert  Ökopol Studie  In EU-Rechtsvorschriften keine Definition für das Recycling  Kohärenz zwischen Rechtsakten notwendig

15/18 Kommission arbeitet parallel an Revision der Abfallrahmenrichtlinie (ARR)  Selbe Frist = Juni 2005 (2. Quartal) / Gleichzeitig mit TS für Abfallvermeidung und – Recycling wird Vorschlag zur Revision der ARR veröffentlicht  Hauptthemen :  Abfallende  Abgrenzung Verwertung/Beseitigung  Recycling: Einführung einer Definition des Recyclingbegriffes  Wiederverwendung

16/18 Rahmen, Form und Entscheidungsverfahren der TS zur Abfallvermeidung und Recycling  Frist = Juni 2005 (2. Quartal)  Thematische Strategie = übergreifendes Dokument  Analyse der Thematik und Vorschläge zur Problemlösung aber auch  spezifische Gesetzesvorschläge für konkrete Maßnahmen  Entscheidungsverfahren:  für übergreifendes Dokument = Mitteilung des EP und des Rates  Spez. Gesetzesvorschläge = Mitentscheidungsprozedur

17/18 Abfallwirschaft – quo vadis ?

18/18 Danke für Ihre Aufmerksamkeit Mehr Informationen : European Federation for Waste Management and Environmental Services - FEAD Avenue des Gaulois 19, B-1040 Brussels Tel: (Gen) Tel: (Dir) Fax: Gsm: Website: Next FEAD Conference: September 2005, Budapest, Hungary Peter J. Kneissl