Mediation in der Arbeitswelt 2 Konflikte und Konfliktlösung im Arbeitsleben ao. Univ.-Prof. Dr. Martin Risak Institut für Arbeits- und Sozialrecht.

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 Präsentation transkript:

Mediation in der Arbeitswelt 2 Konflikte und Konfliktlösung im Arbeitsleben ao. Univ.-Prof. Dr. Martin Risak Institut für Arbeits- und Sozialrecht

Martin RisakKU Mediation in der Arbeitswelt2 Inhaltsübersicht  Wiederholung – Medation Meta Modell  Konflikte im Arbeitsverhältnis  Konfliktlösungsmechanismen: Verhandlungen (Sozialpartner) – Schlichtung/Mediation – Schiedsgericht – Gericht  Europäischer Kontext

Martin RisakKU Mediation in der Arbeitswelt3 Mediation - Begriffsdefinition „… Unterstützung einer Verhandlung durch einen neutralen Helfer (den Mediator), der seine Tätigkeit als Dienstleistung für die Verhandlungsparteien (die Medianden) ausübt und der keine Entscheidungsbefugnis besitzt“ (Haft, HB Mediation 69) „Mediation ist ein auf Freiwilligkeit der Parteien beruhendes Verfahren, bei dem ein Vermittler ohne Entscheidungsgewalt die Kommunikation zwischen den Parteien systematisch mit dem Ziel fördert, eine von den Parteien selbstverantwortete Lösung des Konfliktes zu ermöglichen“ (Hopt/Steffek, Mediation 12)

Martin RisakKU Mediation in der Arbeitswelt4 Elemente der Mediation  Konflikt  Freiwilligkeit – mögliches Problem: Mediationsverpflichtung aus Vertrag/Gesetz/richterliche Anweisung  systematische Förderung der Kommunikation zwischen den Parteien  selbstverantwortliche Lösung bzw fehlende Entscheidungsmacht – Hybridmodelle  Vertraulichkeit – des Mediators/der Medianden?  Neutralität/Allparteilichkeit  Qualität/Qualifikation des Mediators

Martin RisakKU Mediation in der Arbeitswelt5 Quelle: Alexander, DRQ 2008, 107

Martin RisakKU Mediation in der Arbeitswelt6 Arten von Konflikten im Arbeitsleben (und ihre mögliche Lösung)  Rechtsstreitigkeiten (disputes of rights) Verhandlungen uU unter Einbeziehung von Interessenvertretungen Arbeitsgerichtsbarkeit  Regelungsstreitigkeiten (disputes of interests) Verhandlungen Schlichtungsverfahren unter Einbindung der Sozialpartner – BV: Schlichtungsstellen – KollV: Bundeseinigungsamt

Martin RisakKU Mediation in der Arbeitswelt7 Besonderheiten der Arbeitsbeziehungen  Was unterschiedet das Arbeitsverhältnis von anderen Vertragsverhältnissen?  Machtungleichgewicht zwischen AG und AN Rechtlich: Weisungsunterworfenheit als Wesen des Arbeitsvertrages Faktisch – Individuell:  Ökonomisch: Angewiesenheit auf das Arbeitseinkommen zur Bestreitung des Lebensunterhalts  informationell, Möglichkeiten der Rechtsdurchsetzung... – Strukturell:  Eigentumsverhältnisse an Produktionsmitteln

Martin RisakKU Mediation in der Arbeitswelt8 Gegenstrategien zum Ausgleich des Machtungleichgewichts  Kollektivierung von Konflikten  Kollektive Mächte – kollektive Regelungsinstrumente Gewerkschaften, gesetzliche Interessenvertretungen (WK, AK) Kollektive Vereinbarungen: Kollektivvertrag, Betriebsvereinbarung Arbeitskampf -> erster Einsatz von Schlichtung und Mediation Kollektive Rechtsdurchsetzung individueller Ansprüche  Konfliktlösung unter Beteiligung von Sozialpartnern (in Ö: Schlichtungsstelle, ASG)

Martin RisakKU Mediation in der Arbeitswelt9 Zur Erinnerung: Unterschiedliche Formen von ADR  Alternative Streitbelegungsmethoden – Alternative Dispute Resolution (ADR)  Mediation Unterstützung einer Verhandlung durch einen neutralen Helfer ohne Entscheidungsbefugnis Strukturiertheit des Mediationsverfahrens  Abgrenzung Schiedsgerichstbarkeit (arbitration) - Entscheidungsbefugnis Schlichtung (conciliation) – direktive/evaluative Elemente, unverbindlicher Schlichterspruch Hybride (Misch-)Formen: – Med/Arb – Arb/Med

Martin RisakKU Mediation in der Arbeitswelt10 Und warum jetzt eigentlich Mediation?  Effiziente Konfliktlösung (Kosten, Zeit, Zufriedenheit)  Verbesserung des Zugangs zum Recht – Niederschwelligkeit (sozial, Konflikteskalation, bestehende ARbeitsverhältnisse)  Selbstverantwortliche Lösungsfindung (individuelles Menschenbild, uU Entwertung kollektiver Lösungsmechanismen)  Transformation der Beziehung zwischen den Konfliktparteien  Veränderung der Konfliktkultur in einer Gesellschaft: von konfronativem zu kooperativen Lösungsmechanismen  Kritikpunkt: Lockerung der sozialen Kontrolle Öffentlichkeit Gerichtliche Lösung Kollektive Akteur_innen Potenzielle Perpetuierung von Machtungleichgewichten

Martin RisakKU Mediation in der Arbeitswelt11 Eurofund, Individual Disputes at the Workplace – ADR (2010)   Arten von ADR Gerichtsnahe ADR: Schlichtung – Mediation – Schiedsgerichtsbarkeit Arbeitsinspektoren/Omudsmänner Außergerichtliche ADR: Sozialpartner_innen  Sehr unterschiedliche nationale Ausgangssituation  Trends Verstärkter Einsatz: Kosten, geringerer gewerkschaftl. Organisiationsgrad, Gewerkschaftsvermeidung Aber: wenig konkrete Daten

Martin RisakKU Mediation in der Arbeitswelt12 Arten von (arbeitsrechtlicher) ADR in Europa  Schlichtung vor Gerichtsverfahren (Zyp, Irl, It, Malta, Nor, Sp, UK) – tw zwingend, tw freiwillig Bsp verpflichtende Schlichtung- UK: ACAS Bsp Gütetermin – D  Mediation uU Lösungsvorschlag des Mediators, early neutral evaluation Gerichtsnahe Mediation, relational mediation  Schiedsgerichtsbarkeit  Arbeitsinspektoren/Ombudsmänner

Martin RisakKU Mediation in der Arbeitswelt13 Arten von (arbeitsrechtlicher) ADR in Europa (Fortsetzung)  Sozialpartner und ADR Intervention von BR/Gewerkschaft Schlichtungskommissionen (bipartit/tripartit)  Arten von Konflikten – tw unterschiedliche ADR- Verfahren  Zugang zu ADR-Verfahren Zwingend/freiwillig Vertretung im ADR-Verfahren?  Finanzierung  Wer ist Mediator_in/Schlichter_in?

Martin RisakKU Mediation in der Arbeitswelt14 Europarechtliche Entwicklungen  2001 Europäischer Rat in Laeken  2002 Grünbuch über ADR im Zivil- und Handelsrecht  2004 Europäischer Verhaltenskodex für Mediatoren  2008 MediationsRL 2008/52/EG  2003 EU-Studie “Labour conciliation, mediation and arbitration in EU countries”  2010 Dublin Foundation-Studie “Individual disputes at the workplace”  2011/12 Aktualisierung EU-Studie