Stadt Soest Haushalt 2005 Ratssitzung am Dr. Eckhard Ruthemeyer

Stadt Soest - Haushalt Mai 2005 Ziele des Rates und der Verwaltung Wir haben das Ziel, den strukturellen Fehlbetrag in Höhe von 12 Millionen Euro bis 2009 auszugleichen! Wir wollen die Zukunftsfähigkeit und den gesellschaftlichen Zusammenhalt in der Stadt Soest erhalten!

Einnahmestruktur ( T€) T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ Gewerbesteuer Zentralbudget T€ Verrechnungen u. Kalk. Einnahmen Schlüsselzuweisung Weitere Finanzeinnahmen - Hundesteuer - Vergnügungsteuer - und anderes Grundsteuer A u.B Steuerbeteiligungen - Gemeindeanteil Einkommensteuer - Gemeindeanteil Umsatzsteuer - Familienleistungsausgleich Konzessionsabgaben, Gewinne, Schuldendiensthilfen Einnahmen der Abteilungen - Gebühren - Mieten, Pachten, Betrieb - Erstattungen Gebührenhaushalte Spezielle Zuweisungen, Erstattungen

Ausgabestruktur ( T€)

Ausgaben der Abteilungen ( T€)

Stadt Soest - Haushalt Mai 2005 Maßnahme2005 Personal € Kreisumlage € Vorschläge der Abteilungen € Sammelnachweise € Erhöhung Grundsteuer A und B * € Summe € Freiwillige Ausgaben./. 10 % € Haushaltsentwicklung 2005 und kurzfristige Entlastungsmöglichkeiten * gem. Handlungsrahmen des Innenministeriums zur Haushaltssicherung Grundsteuer A: Erhöhung um 43 % ( Euro) Grundsteuer B: Erhöhung um 16 % ( Euro)

Stadt Soest - Haushalt Mai 2005 Liste der sogenannten freiwilligen Leistungen Zuschüsse an Gesellschaften / Bürgerzentrum Gesamtvolumen € Jugend/ Soziales Sport Kultur sonstiges € € € € € - WiFö € - Bürgerzentrum € - Musikschule € - Stadthalle € - Soziales € - Museen € - Jugend € - Kulturpflege € - Stadtge- schichte/Archiv € - Sportlerehrung/ Sportabzeichen/ Sportvergleich € - Zusch. an Vereine € - Anrufsammeltaxi € - Repräsentationen, Ehrengaben, Städtepartner, Bürgerpreis € - Tierheim und sonstiges €

Stadt Soest - Haushalt Mai 2005 Mittel- und langfristige Entlastungen des Haushalts Sparen, aber wie?

Stadt Soest - Haushalt Mai 2005 Sparen mit Strategie Die Sparvorschläge müssen zu unserer strategischen Ausrichtung passen. Die Maßnahmen müssen wirtschaftlich sein und nachhaltige positive Effekte für die Stadt haben.

Stadt Soest - Haushalt Mai 2005 Strukturen und Zusammenhänge Allzuständigkeit der Kommune Profil schärfen Benchmarking Strategische Ziele Kernaufgaben Profil schärfen Benchmarking Strategische Ziele Kernaufgaben Aufgaben neu organisieren Bürgerengagement Aufgaben an Dritte Interkomm. Zusammenarbeit Aufgaben neu organisieren Bürgerengagement Aufgaben an Dritte Interkomm. Zusammenarbeit Prozesse optimieren Output definieren Prozesse verschlanken Struktur anpassen Prozesse optimieren Output definieren Prozesse verschlanken Struktur anpassen Steuerungskreislauf StrategieSparen Handlungsfelder festlegen und abarbeiten

Stadt Soest - Haushalt Mai 2005 Steuerungskreislauf für die Zielplanung „Ziele-Workshop“ des Rates Zielevaluation anhand Kompass-Daten sowie Kennzahlen „Ziele-Workshop“ des Rates Zielevaluation anhand Kompass-Daten sowie Kennzahlen Umsetzung in den NKF-Haushalt Ergebnisse/ Wirkungen/ Ressourcen Ratsbeschluss zur operativen Zielplanung (Verabschiedung NKF-Haushalt) Ratsbeschluss zur operativen Zielplanung (Verabschiedung NKF-Haushalt) Berichtswesen Unterjährige Berichte und Jahresberichte HFA/ RAT: Fortschreibung der strategischen Zielplanung

Stadt Soest - Haushalt Mai 2005 Handlungsfelder Prozesse optimieren Bücherei VHS EDV Stadtkrankenhaus Rats- und Ausschussarbeit Dienst-KFZ und Fuhrpark Abbau von Büroflächen Leistungen und Standards

Stadt Soest - Haushalt Mai 2005 Handlungsfelder Aufgaben neu organisieren Verhältnis Stadthalle – Bürgerzentrum Veranstaltungsorte managen Kooperation WiFö mit anderen Gesellschaften Treffpunkte an freie Träger Kommunalbetrieb Immobilien RPA, GIS, Jugendamt Sportplatzpflege Baumschutzsatzung

Stadt Soest - Haushalt Mai 2005 Handlungsfeld Aufgaben neu organisieren Aufgabenverteilung Stadt - Stadtwerke – Parkraummanagement – Straßenbeleuchtung – Gewinnverwendung Anstalt öffentlichen Rechts – Abwasserwerk

Stadt Soest - Haushalt Mai 2005 Die nächsten Schritte 14-Punkte-Sofort-Programm Soest 1. Freiwillige Ausgaben8. Straßenbeleuchtung 2. Kindergartenplätze - Abbau Überversorgung 9. Immobilienbestand 3. Schulinfrastruktur - Rückgang Schülerzahlen 10. Straßenreinigung 4. Interkommunale Zusammenarbeit 11. Beitragssatzungen 5. Stadtwerke Gewinnverwendung 12. Sammelnachweise Reinigung und Energie 6. AöR Abwasser13. Bücherei, GIS, VHS, EDV 7. Parkraummanagement14. Anpassung Grundsteuer A und B

Stadt Soest - Haushalt Mai 2005 Die nächsten Schritte 14-Punkte-Sofort-Programm wird HSK 2005 – Ratssitzung Strategisches Zukunftsprogramm – Ratssitzung zur Fortschreibung Haushalt 2006 auf NKF-Basis – nach der Sommerpause

Stadt Soest - Haushalt Mai 2005 Vielen Dank für ihre Aufmerksamkeit