Oliver W. Lembcke (HSU-HH) AM-1: Regieren in komplexen Mehrebenensystemen Vorlesung im Wintertrimester 1/2012 Regieren unter den Bedingungen moderner Staatlichkeit

Moderne Gesellschaft MODERNE  Charakteristika: Kontingenz und Komplexität Individualisierung  Kosmos – Gott – Mensch Rationalisierung  Zweck-Mittel-Kalkül Differenzierung  Eigenlogik sozialer Systeme

Moderne Gesellschaft GLIEDERUNG A. Erste und zweite Moderne (Beck) B. Ausdifferenzierung sozialer Systeme (Luhmann) C. Selbstreflexivität des Rechts (Kelsen) D. Legitimität durch Legalität (Weber)

A. Erste und Zweite Moderne ULRICH BECK (*1944) Hauptwerke  “Risikogesellschaft” (=RG), 1986  “Weltrisikogesellschaft”, 2007 Leitidee  Industriegesellschaft und Risikogesellschaft

A. Erste und Zweite Moderne „Ordnungsschwund“ (Blumenberg)  Entraditionalisierung der Lebensformen  Bastelbiographien, Ungleichheit zw. Mann/Frau  Wahlmöglichkeiten und Entscheidungszwang Erste Moderne (Industriegesellschaft)  Fortschrittsglaube – Wohlstand – materielle Güter  Modernisierung – Rationalität: Individuell vs. Kollektiv  Zusammenhang von Wirtschaft und Wissenschaft Zweite Moderne (“Reflexive Moderne”)  Nebenfolgen der Modernisierung: Risiken  Modernisierungskepsis – Kosten – Latenz

A. Erste und Zweite Moderne “Rich Society” und “Risk Society”  Erstrebenswerte Knappheiten (Reichtümer) – verhinderungswerter Überfluß (Risiken)  „Not ist hierarchisch, Smog demokratisch“ Wissenschaft, Wirtschaft: “Selbstkonfrontation” Orientierungsverlust und Deutungsmacht  Potentielle Gefährdungen, Latenz, Zukunft  Risiken „sagen, was nicht zu tun ist, nicht aber, was zu tun ist“ (Beck, Erfindung des Politischen, 48)  Abhängigkeit von (wissenschaftlichen) Definitionen  RG: Wissenschafts- und Informationsgesellschaft

B. Soziale Systeme NIKLAS LUHMANN ( ) Hauptwerke  “Soziale Systeme”, 1984  “Gesellschaft der Gesellschaft” (=GuG), 1997 Leitidee  “Neue” Systemtheorie  Selbstreferentialität (statt Teil/Ganzes, System/Umwelt)

B. Soziale Systeme Zwei Charakterisktika autpoietischer Systeme  Real: Strukturierung der Realität  Operativ geschlossen: Selbstregulation des Umweltkontakts Komplexität iund Kontingenz  Komplexität: Selektion möglicher Verbindungen  Kontingenz: Selektion setzt Alternative voraus Soziale Systeme  Grundsituation der Sozialität: Doppelte Kontingenz  two black boxes  Emergente Struktur – kaum Kontrollmöglichkeiten

B. Soziale Systeme Systeme sinnhafter Kommunikaktion  Kommunikation: Information, Mitteilung, Verstehen  Symbolisch generalisierte Kommunikationsmedien: Kopplung von Selektion und Motivation (zB Geld)  Handeln und Erleben: (beobachtbare) Zurechnung und Umweltzurechnung  Sinn: Selektion, weil Überschuß an Verweisungen  Struktur: Ordnung der Selektion (Semantik: zB Liebe als Passion) – Erwartung (bezogen auf Handlungen)  Umwelt sozialer Systeme: Einheit der Differenz von System und Umwelt

B. Soziale Systeme Gesellschaft und ihre Subsysteme  Dynamische Reproduktion der Gesellschaft (keine Umwelt)  Fortlaufende Ausdifferenzierung der Subsysteme (autokatalytisch)  Ausdifferenzierung: nicht hierarchisch, nicht segmentär, sondern funktional Funktionale Ausdifferenzierung  Kommunikation – Kommunikationsmedien (Recht)  Sinn – binäre Codierung: (zB Recht/Unrecht)  Struktur – Semantik: “Programm” (zB Dogmatik)

C. Reflexivität des Rechts HANS KELSEN ( ) Hauptwerke  “Reine Rechtslehre” (=RR), 1934 (2. Aufl. 1960)  Allgemeine Staatslehre, 1925 Leitidee  Eigenständigkeit des Rechts („Recht kann jeden Inhalt haben“)

C. Reflexivität des Rechts Rechtspositivismus  Naturrecht vs. Rechtspositivismus – Trennungsthese Zwei Perspektiven des RP  Gesellschaft (soziale Regeln: Gewohnheit, Akzeptanz)  Staat (gesatztes Recht: zB Tiere-Sachen, § 90a BGB) Einheit der Rechtsordnung  Normhierarchie  Staat = Rechtsstaat  „Daß der Staat, wenn er sich juristisch begreifen läßt, Recht sein muß, da etwas rechtlich begreifen nichts anderes heißen kann als etwas als Recht begreifen, scheint eine Selbstverständlichkeit zu sein“ (RR, 118).

D. Legitimität durch Legalität MAX WEBER ( )  “Max Weber hat nicht nur die Soziologie begründet, er wird sie auch noch überleben” (Beck, 1988). Hauptwerke  Wirtschaft und Gesellschaft (=WuG), 1921/22  Die protestantische Ethik und der Geist des Kapitalismus, 1904/05 Leitidee  “Unentrinnbarkeit” der Moderne

D. Legitimität durch Legalität Verstehen und Erklären  Verstehen des subjektiven Sinns von Handlungen – Ausgang vom Individuum  Gegen metaphysische, funktionalistische oder strukturalistische Deutungen  Gegen Ursache/Wirkung-Erklärungen (hypothetisch) Typen-Begriffe  Generelle Regeln des sozialen Geschehens  Gedankliche Abstraktionen der Realität  Idealtypen: Essenz von Handlungsmustern

D. Legitimität durch Legalität Idealtypen sozialen Handelns  Traditional: Sitten, Gebräuche etc.  Affektual: Solidarität  Zweckrational: Interessen  Wertrational: Eigenwert Zwei Grundtypen sozialer Beziehungen  Gemeinschaft: affektual, traditional (Familie)  Gesellschaft: Interessenvereinbarungen (Markt) Stabilität von Ordnungen  Fügsamkeitsmotive – Legitimitätsglaube

D. Legitimität durch Legalität Politische Ordnung: Staat  „Staat soll ein politischer Anstaltsbetrieb heißen, wenn und insoweit sein Verwaltungsstab erfolgreich das Monopol legitimen physischen Zwanges für die Durchsetzung der Ordnungen in Anspruch nimmt“ (WuG, 29).  Staat = Verwaltungsstab + Legitimität  Politischer Verband  Verband: Geschlossenes Gefüge sozialer Beziehungen – politischer Verband: Gebiet  Herrschaftsverband: Unterscheidung in Befehl und Gehorsam  Anstalt: Rational gesatzte Ordnung  Gewaltmonopol: faktisch und legitim

D. Legitimität durch Legalität Idealtypen legitimer Herrschaft  Unterscheidung: Normallage – Ausnahmsituation  “Alltagsglaube” – “außeralltägliche Hingabe”  Rational: Glaube an die Legalität gesatzter Ordnungen  Traditional: Glaube an die “Heiligkeit” der Tradition  Charismatisch: Glaube an Heiligkeit, Heldenkraft etc. Quellen des Legitimitätsglaubens  Legitimität: Anspruch (Führung) und Glaube (Bürger)  Legitimitätsglaube: wertrational (diffuse support)  Leistung: zweckrational (concrete support)  Glauben und glauben machen: Regierungstechnik

Zusammenfassung Skeptizismus  “Entzauberung der Welt” (M. Weber)  Fragwürdigkeit: Objektivität, Werte, Zwecke etc  Relativismus, Pluralismus Funktionalismus  Ausdifferenzierung sozialer System  Eigenständigkeit und Instrumentalität Prozeduralismus  Gewißheits- und Orientierungsverluste  “Legitimation durch Verfahren” (Luhmann)