02.03.2016 R.Krismer LRH Tirol 1 Projekt Neubau Bergisel Skisprunganlage Bericht des Landesrechnungshofes vom 18.11.2003.

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1 02.03.2016 R.Krismer LRH Tirol 1 Projekt Neubau Bergisel Skisprunganlage Bericht des Landesrechnungshofes vom 18.11.2003

2 202.03.2016R.Krismer LRH Tirol Der Vortragende DI Reinhard Krismer Bauingenieur seit 1992 im Landes-Kontrollamt bzw. Landesrechnungshof Bauwirtschaftsprüfungen, Projektsprüfungen

3 302.03.2016R.Krismer LRH Tirol Wie kam es zur Prüfung ? Kein Prüfungsvorbehalt in Förderungs- verträgen bei Sportstättenbauten Projekt mit 3,63 Mio. € Landesförderung Man hörte von „Schwierigkeiten“ beim Pro- jektsablauf Initiativprüfung des LKA bzw. LRH

4 402.03.2016R.Krismer LRH Tirol Prüfungsstrategie Prüfungen kurz vor Schlussrechnungen ansetzen Möglichkeiten der Vermeidung/Vermin- derung von Ausgaben Ursachen von Mängeln aufzeigen Vorschläge für deren Beseitigung erstatten

5 502.03.2016R.Krismer LRH Tirol Prüfungsablauf Prüfkompetenz des LKA bzw. LRH war zu Beginn umstritten, Prüfungsunterbrechung Gesetzesänderung LKA zu LRH Drohung Zuständigkeit durch VfGH prüfen lassen und Restzahlung blockieren „freiwillige“ Zustimmung zu einer Prüfung Prüfauftrag Stadt Innsbruck, Antrag im Nationalrat Prüfungsdauer Mai bis November 2003

6 602.03.2016R.Krismer LRH Tirol Projektsgeschichte Wettbewerb 1990 Stadion als Veranstaltungszentrum Stadion als Veranstaltungszentrum keine Änderung der Sprungschanze keine Änderung der Sprungschanze wurde nicht realisiert wurde nicht realisiertProjektsentwicklung V- Stil; technische Entwicklung, Material  erfordern den Umbau der Schanze V- Stil; technische Entwicklung, Material  erfordern den Umbau der Schanze FIS fordert einen solchen bis Ende 2000  FIS fordert einen solchen bis Ende 2000  Stadt Innsbruck: ist Eigentümerin will selbst keinen Umbau durchführen schließt 1998 einen Mietvertrag mit einer Tochter des ÖSV Investitionsverpflichtung der Mieterin Projekt des ÖSV keine Zustimmung der Stadt Innsbruck  Architekturwettbewerb 1999 Sieger Hadid

7 702.03.2016R.Krismer LRH Tirol Vertrag Stadt - ASVG/BBG Mietvertrag 1998 Investitionsprogramm mit gemeinsamer Zielsetzung Investitionsprogramm mit gemeinsamer Zielsetzung Gesamtprojekt 3,63 Mio. € Gesamtprojekt 3,63 Mio. € Stadt zahlt 1/3 Stadt zahlt 1/3 Mieterin 1,82 Mio. € Mieterin 1,82 Mio. € Vereinbarung 1999 Neubau Neubau Wettbewerb Wettbewerb Kostenaufteilung Kostenaufteilung Mehrkosten Mehrkosten Förderzusage 2001 an BBG (Bauherr) Stadt übernimmt 1/3 der Investitionskosten, maximal 3,63 Mio. € + 0,73 Mio. € Wettbewerb Politische Vereinbarung 2003 + 1,09 Mio. €

8 802.03.2016R.Krismer LRH Tirol Land – ÖSV/ASVG/BBG Informelle Gespräche Verwendungszusage LH 1997 über 1,09 Mio. € Verwendungszusage LH 1997 über 1,09 Mio. € Information 2000 über Projekt und Kosten über Projekt und Kosten Gesamtkosten 12,14 Mio. € Gesamtkosten 12,14 Mio. € lange keine Entscheidung lange keine Entscheidung Koordination und Übereinstimmung auf Beamtenebene Koordination und Übereinstimmung auf Beamtenebene Land übernimmt 3,63 Mio. € Land übernimmt 3,63 Mio. € Bestätigung auf politischer Ebene 2000 Förderungsantrag Juli 2001 Regierungsbeschluss und Zusicherung August 2001 Politische Vereinbarung 2003 Land übernimmt 1/3

9 902.03.2016R.Krismer LRH Tirol Finanzierung Stadt Innsbruck 4,36 Mio. € Land Tirol 3,63 Mio. € Republik Österreich 3,63 Mio. € Rest Eigenmittel BBG (0,51 Mio. €) Politische Vereinbarung 1,09 Mio. € Gebietskörperschaften haben bezahlt Stadt mit Teilbetrag in Rückstand Stadt mit Teilbetrag in Rückstand noch keine Mittel aus Politischer Vereinbarung noch keine Mittel aus Politischer Vereinbarung

10 1002.03.2016R.Krismer LRH Tirol Finanzierung/Kritik Land Tirol kein Hinweis auf Mietvertrag 1998 kein Hinweis auf Mietvertrag 1998 lange Zeit keine Entschei- dung lange Zeit keine Entschei- dung Missachtung der Förder- richtlinien, (Prüfung der wirtschaftlichen Verhält- nisse) Missachtung der Förder- richtlinien, (Prüfung der wirtschaftlichen Verhält- nisse) kein Kontrollvorbehalt für LKA/LRH kein Kontrollvorbehalt für LKA/LRH keine Fördervereinbarung keine Fördervereinbarung Parallelförderung (Sport und Wirtschaft) Parallelförderung (Sport und Wirtschaft) Bauherr BBG keine Informationen an den Fördergeber Land kein Förderansuchen schleppende und mangeln- de Erbringung der widmungsgemäßen Mittel- verwendung ohne Finanzierung Risiko zu hoch

11 1102.03.2016R.Krismer LRH Tirol Behördenverfahren Allgemeines: Vermischung hoheitlicher und privatwirtschaftlicher Aufgaben des „Staates“ Vermischung hoheitlicher und privatwirtschaftlicher Aufgaben des „Staates“ erst ab Jänner 2001 Ansuchen um Bewilligungen erst ab Jänner 2001 Ansuchen um Bewilligungen Abwicklung in kurzer Zeit Abwicklung in kurzer ZeitAbbruchbewilligung 1. Anzeige März 2000 unvollständig 1. Anzeige März 2000 unvollständig 2. Anzeige Jänner 2001 unvollständig 2. Anzeige Jänner 2001 unvollständig Verfahren nach der TBO 4 Baugenehmigungen Ursachen Grundstückverhältnisse späte Baueinreichung nachbarrechtliche Rücksichten mangelnder Entschei- dungswille der BBG Widmung vor VwGH Unterschiedliche Auffassungen zwischen BBG und LRH

12 1202.03.2016R.Krismer LRH Tirol Baumaßnahmen (1) Sprungturm Großschanze W-120 Großschanze W-120 Herz der Anlage Herz der Anlage zwei Untergeschoße zwei Untergeschoße Restaurantteil Restaurantteil

13 1302.03.2016R.Krismer LRH Tirol Baumaßnahmen (2) RampeSchanzenvorbau

14 1402.03.2016R.Krismer LRH Tirol Baumaßnahmen (3) Aufsprunghang

15 1502.03.2016R.Krismer LRH Tirol Baumaßnahmen (4) TrainertribüneReporterkabinen

16 1602.03.2016R.Krismer LRH Tirol Baumaßnahmen (5) KampfrichterturmEingangsgebäude

17 1702.03.2016R.Krismer LRH Tirol Baumaßnahmen (6) Sonstige Bauteile Kiosk Kiosk Eingangsbereich Eingangsbereich Arena Arena Schrägaufzug Schrägaufzug Hochwasserbehälter Hochwasserbehälter Übertragungswagen- abstellplatz Übertragungswagen- abstellplatz Verkehrseinrichtungen Verkehrseinrichtungen Nicht ausgeführte Bauteile Beschneiungsanlage Weitenmessmast Flutlichtanlage

18 1802.03.2016R.Krismer LRH Tirol Baumaßnahmen/Kritik Allgemeines: Nicht kritisiert wurde das Projekt als Ganzes Nicht kritisiert wurde das Projekt als Ganzes Änderungen im RFP Änderungen im RFP Änderungen in der Bauphase Änderungen in der Bauphase Größenordnung einzelner Bauteile Größenordnung einzelner BauteileEinzelkritik Beschneiungsanlage nicht ausgeführt Flutlicht ebenso Dimension Schanzenvorbau Kiosk

19 1902.03.2016R.Krismer LRH Tirol Terminplanung Termine Verschiebung von Erst- zu Zweitprojekt Verschiebung von Erst- zu Zweitprojekt Bauende Soll 12/2001 Bauende Soll 12/2001 Bauende Ist 9/2002 Bauende Ist 9/2002 Bauverzug 9 Monate Bauverzug 9 Monate Skispringen 1/2002 auf Provisorium Skispringen 1/2002 auf ProvisoriumUrsachen öffentliche Hand verzögerte Finanzierungszusagen Bauherr rechtzeitige Finanzierungssicherung mangelnde Information der Nachbarn Baumanagement unrealistischer Termin Nachgiebigkeit den AN

20 2002.03.2016R.Krismer LRH Tirol Vergabewesen Projekt unterlag dem Geltungsbereich der Vergabevorschriften Vom Architekturwettbewerb bis zur Vergabe an Unternehmer wurden alle Vergabeprinzipien missachtet (privater Auftraggeber) keine Ausschreibungen keine Ausschreibungen unzulässige Verfahren unzulässige Verfahren Verletzung der Vertraulichkeitsgebote Verletzung der Vertraulichkeitsgebote Verletzung des Nachverhandlungsverbots Verletzung des Nachverhandlungsverbots uvam. uvam.

21 2102.03.2016R.Krismer LRH Tirol Kostenentwicklung Projekte nicht vergleichbar Darstellung nicht nach ÖNORM Bei Beurteilung Brille Verrechnung den Gebietskörperschaften Brille der BBG gegen- über AN PROJEKTJAHRKOSTEN Umbau Schanze19983,63 Projekt ÖSV19999,19 Projekt Hadid200012,44 Bandbreite Hadid10,66 bis 15,11

22 2202.03.2016R.Krismer LRH Tirol Abrechnung Reduktionen durch LRH Skontoausweisung Skontoausweisung Bauherstellungskosten Bauherstellungskosten Honoraren Honoraren Profilberechnung, Skonto bei Honoraren, Reisespesen, Doppelplanung Anerkennung von Versicherungen Anerkennung von Versicherungen Reporterkabinen Reporterkabinen Zusatzmaßnahmen Zusatzmaßnahmen Statik Reporterkabinen, nachträgliche Anschaffungen, Diverses Diverses KOSTENAug.03Okt.03 Gesamt15,1014,60 Gerechtfertigt LRH: 14,20

23 2302.03.2016R.Krismer LRH Tirol Baumeisterarbeiten Erhöhung von 4,23 auf 5,28 Mio. €, bzw. 25 % Nachträge um 1,10 Mio. € SchalungsqualitätUrsachen ungünstiger Aus- schreibungszeitpunkt auf Basis Einreichpl- anung zwei LV‘s Terminverzug gestörter Bauablauf Erdarbeiten Stahlverbrauch Regien

24 2402.03.2016R.Krismer LRH Tirol Sonstige Gewerke Stahlbauarbeiten Mehrkosten 0,25 Mio. € Mehrkosten 0,25 Mio. € Ursachen Ursachen zwei LV‘s, viele Nach- träge, Regien, Überstun- den Werkstätte, Umbau Kampfrichterturm, Ver- stärkung Reporterkabine Einrichtung – Mobiliar AN ist Frau des PM AN ist Frau des PM großzügige Behandlung großzügige Behandlung Bieterreihungssturz BieterreihungssturzGlasfassade Mehrkosten 0,20 Mio. € Ursachen zwei LV‘s, viele Nachträge VIP-Logen, Stehzeiten, verlorener Planungsauf- wand, Talstation, Kiosk nicht vorgesehen

25 2502.03.2016R.Krismer LRH Tirol Ergebnis - Ausgaben Prämissen Prüfkoeffizient 65 % Prüfkoeffizient 65 % Abgeschlossenes Projekt Abgeschlossenes Projekt keine Trennung in Sport und Touristik keine Trennung in Sport und Touristik geringe Finanzierungs kosten geringe Finanzierungs kosten keine Verwaltungs- kosten keine Verwaltungs- kosten Sphäre Bauherr nicht berücksichtigt Bauverzögerungen Aufträge ohne Wettbe- werbsbedingungen Gesamt: rd. 0,70 Mio. € Abrechnungssumme14,60 nicht gerechtfertigte Kosten-0,12 Summe14,48 unnotwendige Kosten-0,28 Summe14,20

26 2602.03.2016R.Krismer LRH Tirol Empfehlung LRH Finanzierung „Neu“ Ziel: Vermeidung von Ausgaben Ziel: Vermeidung von Ausgaben Prämisse 50 % der unnotwendigen Kosten werden anerkannt Prämisse 50 % der unnotwendigen Kosten werden anerkanntProzessrisikoFairness Ergebnis 14,33 Mio. € Land zahlt 0,13 Mio. € Nicht gelungen Gesamtkosten Kompromiss14,33 Anteil Gebietskörperschaften10,90 Architektur Stadt0,73 Anteil ASVG0,51 Anteil ASVG/BBG Mietvertrag1,82 Summe13,96 Rest0,38 Ausschöpfen der politischen Vereinbarung Bedeutung für GK: statt 1,09 nur 0,38 Mio. €

27 2702.03.2016R.Krismer LRH Tirol Lehren aus der Projektabwicklung Für Fördergeber Flucht aus der Verantwortung Flucht aus der Verantwortung PPP-Modell teurer PPP-Modell teurer Bedarfserhebung Fördergeber/Nutzer Bedarfserhebung Fördergeber/Nutzer Fördervertrag Fördervertrag Vertragsmanagement Vertragsmanagement Änderungsmanagement Änderungsmanagement Einsparungspotenzial durch Prüfung Einsparungspotenzial durch Prüfung Gesetze einhalten Gesetze einhalten Für Bauherrn sorgfältige Behördeneingaben wechselnder Bauumfang LV und ausgereifte Bauplanung unrealistische Bauzeit unrealistische Kosten Nachtragsmanagement

28 2802.03.2016R.Krismer LRH Tirol Schlussbemerkungen Prüfungsabwicklung Zusammenarbeit mit der BBG und PM Zusammenarbeit mit der BBG und PMStellungnahmeverfahren Äußerung der Regierung Äußerung der Regierung Stellungnahme der BBG Stellungnahme der BBGunsachlich„Ton“Medien Geheimhaltungspflicht verletzt Geheimhaltungspflicht verletzt Gratwanderung für LRH Prüfkompetenz Finanzierung drei GK Vermeidung von Doppelgleisigkeiten Bericht der Stadt

29 2902.03.2016R.Krismer LRH Tirol Der Abbruch

30 3002.03.2016R.Krismer LRH Tirol Der Aufsprunghang

31 3102.03.2016R.Krismer LRH Tirol Der Kiosk

32 3202.03.2016R.Krismer LRH Tirol Turm und Rampe

33 3302.03.2016R.Krismer LRH Tirol Einrichtung Turm

34 3402.03.2016R.Krismer LRH Tirol Glasfassaden

35 3502.03.2016R.Krismer LRH Tirol Die Arena

36 3602.03.2016R.Krismer LRH Tirol Gesamtanlage

37 3702.03.2016R.Krismer LRH Tirol Für Sie Die Anlage ist wunderschön, Anschauen Bericht unter: www.tirol.gv.at/landtag/landesrechnungshof/ downloads/bebergisel.pdf im Internet abrufbar www.tirol.gv.at/landtag/landesrechnungshof/ downloads/bebergisel.pdf www.tirol.gv.at/landtag/landesrechnungshof/ downloads/bebergisel.pdf Danke für Ihre Aufmerksamkeit