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Topographien im Patentrecht Vortrag zur Vorlesung Patent- und Lizenzvertragsrecht II, FS13 Jesko Mueller.

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Präsentation zum Thema: "Topographien im Patentrecht Vortrag zur Vorlesung Patent- und Lizenzvertragsrecht II, FS13 Jesko Mueller."—  Präsentation transkript:

1 Topographien im Patentrecht Vortrag zur Vorlesung Patent- und Lizenzvertragsrecht II, FS13 Jesko Mueller

2 Topographien im IP-Schutzsystem Geistiges Eigentum Gewerbliches Eigentumsrecht Topographien Montag, 7. April 20132Topographieschutz Jesko Mueller

3 Topographie – eine Definition Im eigentlichen Sinn: 1° Kartopgraphie: Die Topographie befasst sich mit der detaillierten Vermessung, Darstellung und Beschreibung der Erdoberfläche und der mit ihr fest verbundenen natürlichen und künstlichen Objekte. 2° Messtechnik: Topographie – auch Oberflächenbeschaffenheit – bezeichnet die Beschreibung sowohl der geometrischen Gestalt als auch der physikalischen und chemischen Eigenschaften von technischen Oberflächen oder Mikrostrukturen. Montag, 7. April 20133Topographieschutz Jesko Mueller

4 Topographie – eine Definition « Geometrische Gestaltung von Halbleitererzeugnissen » Topografie: Dreidimensionale Strukturen mikroelektronischer Halbleiter, z.B. die Struktur eines Speicherchips oder eines Prozessors Montag, 7. April 20134Topographieschutz Jesko Mueller Integrierte Schaltung (IC)EEPROM (Speicherchip) Halbleitererzeugnisse und somit als Topologien schützbar Platine (PCB), nur leiter und isolatoren – nicht als Topographien schützbar

5 Eigenschaften des Topographieschutzes « Nur dann schutzfähig, wenn sie eine sogenannte "Eigenart" aufweist. Die Topografiestelle des Deutschen Patent- und Markenamts prüft diese Schutzvoraussetzung bei der Eintragung jedoch nicht. Halbleiterschutzrechte sind somit - ähnlich wie Gebrauchsmuster - ungeprüfte Rechte. Sie werden erst dann überprüft, wenn jemand einen Antrag auf Löschung stellt. Eine Topografie, die die Voraussetzung Eigenart nicht erfüllt, stellt lediglich ein Scheinrecht dar und entfaltet von Anfang an keine Schutzwirkungen. Der Schutz einer Topografie dauert 10 Jahre. » Montag, 7. April 20135Topographieschutz Jesko Mueller [Deutsches Patent- und Markenamt, DPMA]

6 Wer trägt die Rechte? Laut dem Bundesgesetz über den Schutz von Topographien von Halbleitererzeugnissen (www.admin.ch): 1 Originäre Rechtsinhaber sind die Hersteller und Herstellerinnen. 2 Hersteller oder Herstellerin ist die natürliche oder juristische Person, welche die Topographie auf eigene Kosten und Gefahr entwickelt hat. Montag, 7. April 20136Topographieschutz Jesko Mueller

7 Mögliche Probleme des Topographiengesetzes «Geschützt ist somit nur die äussere Formgebung einer Topographie und nicht die elektronische Funktion des Halbleitererzeugnisses.» «Verlangt wird aber weder eine besondere erfinderische Leistung noch eine individuelle Ausprägung der Topographie. Einen Schutz können aber auch Topographien geniessen, die aus bereits bekannten Bestandteilen bestehen, insofern die Zusammenstellung dieser Teile nicht alltäglich ist.» Montag, 7. April 20137Topographieschutz Jesko Mueller [Topographiengesetz, CH «ToG»]

8 Es werden aber nur sehr wenige Topographien angemeldet... Montag, 7. April 20138Topographieschutz Jesko Mueller «Sie finden hier alle beim Institut registrierten Topographien.» (dies ist die komplette Liste: 17 Elemente, – jüngster Eintrag: 2005) IGE: Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum

9 Weiterer Schutz Die am meisten angewendete Strategie: Montag, 7. April 20139Topographieschutz Jesko Mueller Geheimhaltung


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