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1 Privatrechtsgeschichte Personenrecht. 2 Wer oder was ist eine Person Arten von Personen (natürliche Personen, juristische Personen) Erklärungsversuche.

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Präsentation zum Thema: "1 Privatrechtsgeschichte Personenrecht. 2 Wer oder was ist eine Person Arten von Personen (natürliche Personen, juristische Personen) Erklärungsversuche."—  Präsentation transkript:

1 1 Privatrechtsgeschichte Personenrecht

2 2 Wer oder was ist eine Person Arten von Personen (natürliche Personen, juristische Personen) Erklärungsversuche für juristische Personen (Fiktionstheorie von Friedrich Carl von Savigny; Theorie der realen Verbandspersönlichkeit von Otto von Gierke; Interessenstheorie)

3 3 Rechtsfähigkeit der natürlichen Person Die angeborenen Rechte (§ 16 ABGB) Die erworbenen Rechte (§ 18 ABGB) Beginn der Rechtsfähigkeit (vollendete Geburt, Rechtsvermutung der Lebendgeburt = § 23 ABGB, historische Entwicklung) Ende der Rechtsfähigkeit (Tod, Todesbeweis und Todeserklärung)

4 4 Personenstandsregister (oder Matrikenbücher) Erste Aufzeichnungen bereits in der Spätantike Kirchliche Pflicht zur Führung von Tauf- u. Trauungsbüchern (seit 1563, Konzil von Trient) Ab der Aufklärung Griff des Staates nach den kirchl. Matrikenbüchern (Patent vom ) Dt. Personenstandsgesetz (1938, Matriken- führung durch staatliche Beamte)

5 5 Vorzeitiger Verlust der Rechtsfähigkeit Durch Acht und Friedlosigkeit Durch den Bürgerlichen Tod Durch den Klostertod (nach Hans Lentze auch Mönchung) Durch Verknechtung

6 6 Beschränkung der Rechtsfähigkeit Unfreiheit (Leibeigenschaft, Grundunter-tänigkeit = Hörigkeit) Ständische Schichtung ( Adelsstand, Bürgerstand, Bauernstand, Prinzip der Ebenburt) Geschlecht Fremde (Wildfangs- oder Bachstelzenrecht, Fremdlingsrecht, Abschoss, Nachsteuer, Landsassiatus) Ketzer und Andersgläubige (Judenregal) Unehrlichkeit / Ehrlosigkeit

7 7 Statuslehre Status libertatis Status civitatis Status familiae Status naturalis Status civilis Überwindung der Statuslehre in der Zeit der Aufklärung (und Wiederaufleben durch die NS-Ideologie)

8 8 Handlungsfähigkeit Begriff der Handlungsfähigkeit Arten der Handlungsfähigkeit (Geschäfts- fähigkeit und Deliktsfähigkeit) Geschäftsfähigkeit, wovon ist (war) diese abhängig? A: Alter: heute 4 Altersstufen B: Geschlecht: Geschlechtsvormundschaft C: Gesundheit: geistige u. körperliche Gesundheit, Suchtkrankheit

9 9 Geschäftsfähigkeit A: Alter Kinder: 0-7 Jahre unmündige Minderjährige : 7-14 Jahre Mündige Minderjährige: Jahre Volljährige: ab 18 -früher war vorzeitige Volljährigkeitserklärung möglich -Grundsatz: Mündelgut ist eisern Gut B: Geschlecht (Geschlechtsvormundschaft)

10 10 Geschäftsfähigkeit C: Gesundheit Geistige Gesundheit (Außerstreitgesetz 1854; Entmündigungsordnung 1916; Sachwaltergesetz 1983) Körperliche Gebrechen (Taubstummenkuratel) Suchtkrankheit (Verschwender)

11 11 Deliktsfähigkeit Deliktsfähigkeit: Fähigkeit des Menschen durch eigenverantwortliche Handlungen Straftaten begehen zu können und für ihre Rechtsfolgen haften zu müssen. Voraussetzungen a) Alter: früher 7 jetzt 14 Jahre (seit 3. Teil- novelle zum ABGB 1916) b) Geistige Gesundheit: Erfolgsstrafrecht Schuldstrafrecht

12 12 Eherecht Rechtsquellen (ABGB und Ehegesetz 1938) Grundbegriffe des Eherechts Begriff der Ehe System der obligatorischen Ziviltrauung Ehemündigkeit Nichtigkeit der Ehe Ehescheidung

13 13 Geschichte des Eherechts A: Römisches Recht: Grundsatz: consensus facit nuptias Unterscheidung: dynamischer oder statischer Ehe- konsens Entwicklungen im nachklassischen röm. Eherecht: Verrechtlichung der Ehe, Beseitigung der Ehegesetze des Augustus = Prinzip der hohen Wert- schätzung der Ehelosigkeit, Umsetzung des Prinzips der Unauflöslichkeit der E., Umsetzung des Prinzips der Einheit der Ehe

14 14 Geschichte des Eherechts B: Mittelalter Germanisch-fränkische Rechtsvorstellungen: a) Muntehe (Sippenvertragsehe, Kaufehe) b) Friedelehe c) Kebsverhältnis d) Raub- und Entführungsehe Kirchliche Rechtsvorstellungen: a) Ehe als Teil des ius divinum b) Definition der Ehe als Sakrament

15 15 Geschichte des Eherechts C: Neuzeit -Entstehen zwingender Formvorschriften für die Ehe im Kirchenrecht -Distinktionstheorie und Ehepatent Eherecht des ABGB 1811 (Ehegesetz für Salzburg und Berchtesgaden 1808) -Konkordatseherecht Notzivilehe 1868 (absolute) und 1870 (relative) -Severehe und Salzburger Ehe -Eherecht im Burgenland und Konkordat 1933/34 -Deutsches Ehegesetz 1938

16 16 Juristische Person Arten der juristischen Person Handlungsfähigkeit jur. Personen Form der Verleihung der Rechts- persönlichkeit Geschichtliche Entwicklung (ältere und jüngere Genossenschaften mit Einstimmigkeits- und Mehrstimmigkeitsprinzip in der Willensbildung; Begriff der universitas; einfache und zusammengesetzte Gesellschaften)


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