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Öffentlicher Personennahverkehr – staatlich oder privat ? Ist die Unterstützung gegenwärtig effizient, oder durch neue Marktstrukturen ein höherer Zielerreichungsgrad.

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Präsentation zum Thema: "Öffentlicher Personennahverkehr – staatlich oder privat ? Ist die Unterstützung gegenwärtig effizient, oder durch neue Marktstrukturen ein höherer Zielerreichungsgrad."—  Präsentation transkript:

1 Öffentlicher Personennahverkehr – staatlich oder privat ? Ist die Unterstützung gegenwärtig effizient, oder durch neue Marktstrukturen ein höherer Zielerreichungsgrad möglich ? Grunddaten & Begriffe ÖPNV = SPNV + straßengebundener ÖPNV materielle NetzinfrastrukturÖPNV = SPNV + straßengebundener ÖPNV materielle Netzinfrastruktur in BRD: 40 Anbietern SPNV 350 Unternehmen im ÖSPNVin BRD: 40 Anbietern SPNV 350 Unternehmen im ÖSPNV Haushalte großer Städte können sich ÖPNV leistenHaushalte großer Städte können sich ÖPNV leisten In kleinen Städten / ländl. Gebieten meist private UnternehmenIn kleinen Städten / ländl. Gebieten meist private Unternehmen Eigenwirtschaftliche Verkehrsleistungen = Betriebskosten gedeckt (durch Erlöse, gesetzliche Ausgleichszahlungen, Querverbundfinanzierung)Eigenwirtschaftliche Verkehrsleistungen = Betriebskosten gedeckt (durch Erlöse, gesetzliche Ausgleichszahlungen, Querverbundfinanzierung) Gemeinwirtschaftliche VL = Verpflichtungen des öffentl. Dienstes, die (private) Verkehrsunternehmen im eigenen wirtschaftlichen Interesse nicht im gleichen Umfang übernehmen würden, da defizitär Diese VL aus sozialen, umweltpolitischen und landesplanerischen Gründen unverzichtbarGemeinwirtschaftliche VL = Verpflichtungen des öffentl. Dienstes, die (private) Verkehrsunternehmen im eigenen wirtschaftlichen Interesse nicht im gleichen Umfang übernehmen würden, da defizitär Diese VL aus sozialen, umweltpolitischen und landesplanerischen Gründen unverzichtbar Zukunftsaussichten Auch 15 Jahre nach Liberalisierung Preise in Skandinavien & GB unter Marktdruck Durch Wettbewerb Einsparungen von etwa 30 % Auch 15 Jahre nach Liberalisierung Preise in Skandinavien & GB unter Marktdruck Durch Wettbewerb Einsparungen von etwa 30 % Europaweit erfolgreiche Nahverkehrskonzerne alle aus Ländern, mit früher Marktöffnung Übergang kontrollierter freier Wettbewerb problematisch Europaweit erfolgreiche Nahverkehrskonzerne alle aus Ländern, mit früher Marktöffnung Übergang kontrollierter freier Wettbewerb problematisch Privatisierung der öffentl. Verkehrs-IS vermeiden, da Marktdruck auf IS-Bewirtschaftung Zunahme der ökologischen Bedeutung des ÖPNV Privatisierung der öffentl. Verkehrs-IS vermeiden, da Marktdruck auf IS-Bewirtschaftung Zunahme der ökologischen Bedeutung des ÖPNV Der Staatliche ÖPNV rechtl. Vorgaben: AEG (SPNV) und PbefG (ÖSPNV), ÖPNV-Ländergesetze, Kommunale Nahverkehrsplänerechtl. Vorgaben: AEG (SPNV) und PbefG (ÖSPNV), ÖPNV-Ländergesetze, Kommunale Nahverkehrspläne Finanzmittel von Bund (15,4 Md ), Länder & GemeindenFinanzmittel von Bund (15,4 Md ), Länder & Gemeinden Vorteile: Arbeits- und Ausbildungsplätze sichererArbeits- und Ausbildungsplätze sicherer Auch Angebot weniger rentabler LeistungenAuch Angebot weniger rentabler Leistungen Simulierter Wettbewerb in: D, AU, P & GR exklusive Finanzierung öffentl. Untern. durch Kommune Simulierter Wettbewerb in: D, AU, P & GR exklusive Finanzierung öffentl. Untern. durch Kommune Nachteil: Gefahr von einseitig auf öffentlichen Leistungsanbieter zugeschnittenen Verträgen Fazit: Verwirklichung der Daseinsvorsorge, Gefahr der Missachtung von Nutzerinteressen durch Gefahr der Missachtung von Nutzerinteressen durch eigenwirtschaftl. Interessen der öffentl. Unternehmen eigenwirtschaftl. Interessen der öffentl. Unternehmen echter Wettbewerb schlecht simulierbar echter Wettbewerb schlecht simulierbar Ziele & Aufgaben Aufgabe der öffentliche Daseinsvorsorge staatliche Gewährleistungspflicht einer Grundversorgung mit MobilitätAufgabe der öffentliche Daseinsvorsorge staatliche Gewährleistungspflicht einer Grundversorgung mit Mobilität Wachsende Anforderungen (sozial, ökonomisch, ökologisch) bei schwieriger Finanzlage:Wachsende Anforderungen (sozial, ökonomisch, ökologisch) bei schwieriger Finanzlage: Lösung von Stauproblemen Lösung von Stauproblemen Mobilitätsversorgung von Wohn- und Wirtschaftsräumen Mobilitätsversorgung von Wohn- und Wirtschaftsräumen Verringerung verkehrsinduzierter Umweltbelastungen Verringerung verkehrsinduzierter Umweltbelastungen Freier Wettbewerb Offener, nicht kontingentierter MarktzugangOffener, nicht kontingentierter Marktzugang Öffentliche Hand greift mit Finanzierungsregelungen (Tarife, Linienangebote) wettbewerbskonform ein (Nahverkehrspläne)Öffentliche Hand greift mit Finanzierungsregelungen (Tarife, Linienangebote) wettbewerbskonform ein (Nahverkehrspläne) Praktiziert in: GB (außerhalb London) und SPraktiziert in: GB (außerhalb London) und SVorteile: Insges. NachfragezuwächseInsges. Nachfragezuwächse Höhere Effizienz, da Nachfrageorien-Höhere Effizienz, da Nachfrageorien- tierung des Angebots Behebung der Defizite kostengünstig,Behebung der Defizite kostengünstig, da Einkauf gemeinwirtschaftl. Zusatz- leistungen zu Wettbewerbspreisen Fazit: Tendenz zum Überhang der Nachfragerinteressen gegenüber öffentl. Interessen Daseinsvorsorgedefizite möglich öffentl. Interessen Daseinsvorsorgedefizite möglich Defizite durch vertragl. Vereinbarungen gemeinwirtschaftlicher Pflichten Defizite durch vertragl. Vereinbarungen gemeinwirtschaftlicher Pflichten zw. Unternehmen und öffentl. Aufgabenträgern behebbar zw. Unternehmen und öffentl. Aufgabenträgern behebbar Kontrollierter Wettbewerb Ausschreibung gemeinwirtschaftlicher VerkehreAusschreibung gemeinwirtschaftlicher Verkehre Genehmigungswettbewerb mit transparenter, fairer und diskriminierungsfreier VergabeGenehmigungswettbewerb mit transparenter, fairer und diskriminierungsfreier Vergabe In: Skandinavien, I, NL, ESP, F, (ohne Paris) und LondonIn: Skandinavien, I, NL, ESP, F, (ohne Paris) und London Derartige Ausschreibungen im SPNV in Dtl.: Hessen, Landkreise um München, Kreise nördlich von HamburgDerartige Ausschreibungen im SPNV in Dtl.: Hessen, Landkreise um München, Kreise nördlich von Hamburg Orientierung des Angebots an öffentl. Nachfrage BestellerprinzipOrientierung des Angebots an öffentl. Nachfrage Bestellerprinzip Vorteil: Effiziente AngebotsabstimmungEffiziente Angebotsabstimmung verschiedener Anbieter möglich Fazit: Aspekte der Daseinsvorsorge durch öffentl. Hand optimal steuerbar, aber Gefahr der einseitigen Angebotsorientierung an öffentlichen statt an Nutzerinteressen Nachteile: Angebotsdefizite bei unlukrativen Strecken/Zeiten und Beförde- rungsqualität (z.B. Mobilitäts- beeinträchtigte Personen)Angebotsdefizite bei unlukrativen Strecken/Zeiten und Beförde- rungsqualität (z.B. Mobilitäts- beeinträchtigte Personen) Schlechte Abstimmung von Tarifen, Fahrplänen, AngebotenSchlechte Abstimmung von Tarifen, Fahrplänen, Angeboten Nachteil: Falls einseitige Verträge zu Falls einseitige Verträge zu Gunsten der Leistungsanbieter Gunsten der Leistungsanbieter Bei Ausnahmefall Gemeinwirtschaftlicher Verpflichtung/Aufgaben Ausschreibungspflicht ( Garantie geringster Kosten) Unternehmen hat Anspruch auf kommunalen Defizitausgleich Probleme Öffentl. Interesse entsprechender ÖPNV meist defizitär ( Markt- versagen), Einnahmen kommunaler Verkehrsbetriebe decken Betriebskosten nur zu % Staat subventioniert Öffentl. Interesse entsprechender ÖPNV meist defizitär ( Markt- versagen), Einnahmen kommunaler Verkehrsbetriebe decken Betriebskosten nur zu % Staat subventioniert Kostensenkung durch: Angebotsausdünnung oder PreissteigerungKostensenkung durch: Angebotsausdünnung oder Preissteigerung Zwei mögliche Wege: 1.Leistung durch kommunale Monopol- / Eigenbetriebe 2.Ausschreibung von Verkehrsleistungen = Privatisierung Privatisierung und Liberalisierung im ÖPNV Mögliche Wege der Auftragsvergabe und Ausgleichszahlung durch Behörde:Mögliche Wege der Auftragsvergabe und Ausgleichszahlung durch Behörde: 1. Wettbewerb um öffentl. DL-Aufträge ( Ziel des Binnenmarktes im ÖPNV) 2. Direktvergabe des Auftrages (Fern- / Regionalverkehr) Eigenwirtschaftliche Verträge zwischen Aufgabenträger und UnternehmenEigenwirtschaftliche Verträge zwischen Aufgabenträger und Unternehmen


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