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Herzlich Willkommen zum Kolloquium unserer Seminarfacharbeit Alexander Dick | Martin Sebastian Panzer | Nico Weichert.

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Präsentation zum Thema: "Herzlich Willkommen zum Kolloquium unserer Seminarfacharbeit Alexander Dick | Martin Sebastian Panzer | Nico Weichert."—  Präsentation transkript:

1 Herzlich Willkommen zum Kolloquium unserer Seminarfacharbeit Alexander Dick | Martin Sebastian Panzer | Nico Weichert

2 Information zur Seminarfacharbeit Wer wir sind? Ziel unserer Seminarfacharbeit Kurze Prozessdarstellung Umfrage Rollenspiel

3 Nico Weichert Liberalismus in der Theorie Martin Sebastian Panzer Liberalismus in der Bundesrepublik Deutschland Alexander Dick Liberalismus im Internet und Wechselwirkungen mit der BRD Gliederung des Kolloquiums Untergliederung jeweils nach wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und politischen Gesichtspunkten

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5 Liberalismus in der Theorie

6 Politisch Verfassungs- und Rechtsstaat Grundrechte Gleichheit vor dem Gesetz Volkssouveränität Grundforderungen Wirtschaftlich Freie Marktwirtschaft Keine staatlichen Eingriffe Gesellschaftlich Offene Gesellschaft Keine kulturellen & ethischen Einschränkungen Liberalismus in der Theorie

7 Geschichtliche Grundlagen Wurzeln des Liberalismus liegen in der Aufklärung Französische Revolution wichtigste Etappe Wichtigste Vertreter Kant Locke Montesquieu Liberalismus in der Theorie

8 Erste Verwirklichung: Bill of Rights 1689 Grundlage für Nationalismus Rechtsstaat Wirtschaftlicher Aufschwung Neue Kulturpolitik Trennung von Kirche und Staat Geschichtliche Grundlagen Liberalismus in der Theorie

9 Wurzeln im 18. Jahrhundert Stärkste Antriebskraft ist der freie Wettbewerb Keine staatliche Wirtschaftslenkung und sich selbst steuernder Preismechanismus Weltwirtschaftlicher Freihandel Vollständige Konkurrenz unter Unternehmen Marktkonforme staatliche Eingriffe erlaubt Wirtschaftlicher Liberalismus Durch J. Mill Lösung der sozialen Frage Entwicklung des Hochindustriekapitalismus im 19. Jahrhundert Liberalismus in der Theorie

10 Gesellschaftlicher Liberalismus Toleranz Staatliche Schulaufsicht Freiheit von Forschung und Lehre Pressefreiheit Glaubens- & Bekenntnisfreiheit Liberalismus in der Theorie

11 Politischer Liberalismus Hauptziel: Abschaffung des Absolutismus Geordneter Rechtsschutz Allgemeines Wahlrecht Nationalstaatsgedanke Liberalismus in der Theorie

12 Die Krise des Liberalismus Durch Depressionen und soziale Missstände im zweiten Drittel des 19. Jahrhunderts Einflussverlust Glaube an die unsichtbare Hand des Marktes (A. Smith) erschüttert Arbeiterschafft wandte sich Sozialismus zu A. Smith Liberalismus in der Theorie

13 Weiterentwicklung des Liberalismus Nach dem zweiten Weltkrieg Bildung des Neoliberalismus auf wirtschaftlichen Gebiet Neuentwicklung des Freihandels Grundlage für heutige soziale Marktwirtschaft Liberalismus in der Theorie

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15 Liberalismus in der Bundesrepublik Deutschland

16 Wirtschaftlicher Liberalismus in der BRD Gesetze Rechtssicherheit Steuern & Abgaben Sozialabgaben Zölle Monopolisierte Märkte Private Monopole Staatlich monopolisierte Märkte

17 Gesetze Regelung der Beziehungen zwischen Handelssubjekten. Rechtssicherheit Die Rechtssicherheit in der BRD ist grundlegend für eine stabile Wirtschaft Lenkung von Entwicklung in wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und politischen Bereichen. Beispiel: Nachhaltigkeitspolitik Wirtschaftlicher Liberalismus in der BRD Die Agenda 2010 der Bundesregierung enthält zahlreiche Liberalisierungsschritte Lockerung des Kündigungsschutzes: Kündigungsschutz erst ab Unternehmen mit 10 Beschäftigten ausgelöst Handwerksrecht: Befreiung vom Meisterzwang Der deutsche Staat setzt die Rahmenbedingungen für die BRD Bürokratie belastet Wirtschaft. Gesetze führen zu Wettbewerbsverzerrungen. Die Eigenverantwortung der Bürger/innen wird eingeschränkt.

18 Steuern dienen der Finanzierung der öffentlichen Aufgaben Sie besitzen ebenfalls Steuerungsfunktion Steuern belasten die deutsche Wirtschaft Sie führen zu Wettbewerbsverzerrungen Quelle: Eigene Grafik / Bundesfinanzministerium Wirtschaftlicher Liberalismus in der BRD Steuern & Abgaben

19 Sozialversicherungssysteme stellen heute eine Rundumversorgung dar. Auf Grund der demografischen Entwicklung werden die Sozialabgaben in den nächsten Jahrzehnten drastisch ansteigen. Die beschlossenen Reformen werden nicht ausreichen um der demografischen Entwicklung entgegenzuwirken. Die Leistungen der Sozialversicherungen müssen daher weiter privatisiert werden. Quelle: Eigene Grafik / Bundesfinanzministerium Wirtschaftlicher Liberalismus in der BRD Steuern & Abgaben: Sozialabgaben Quelle: Statistisches Bundesamt, BSMG, Berechnungen der Kommission zur Nachhaltigen Finanzierung der Sozialversicherungssysteme

20 Nationalstaaten versuchen ihre einheimischen Märkte vor internationaler Konkurrenz zu schützen und zu stärken. Die beabsichtigten Effekte sind fraglich, da sie den internationalen Handel hemmen und somit die weltweite Wirtschaft schwächen. Deutschland hat ein Interesse an einer starken Weltwirtschaft, da es selbst ein Exportland ist. Wirtschaftlicher Liberalismus in der BRD Steuern & Abgaben: Zölle Die Bundesregierung schreibt auf ihrer Homepage: Deutsche Handelspolitik ist traditionell auf offene Märkte und Freihandel ausgerichtet. Die Erfahrungen in den vergangenen 50 Jahren haben gezeigt, dass Freier Welthandel zu Wohlstand führt und Impulse für Wirtschaftswachstum und Beschäftigung gibt.

21 Wirtschaftlicher Liberalismus in der BRD Quelle: Eigene Grafik / Thomas Fritz, Sven Giegold, Harald Klimenta Steuern & Abgaben: Zölle Innerhalb der EU existiert ein gemeinsamer Binnenmarkt. Mit der Erweiterung der Union wird auch der Binnenmarkt vergrößert In bisher neun Verhandlungsrunder der GATT wurden Zölle kontinuierlich gesenkt Foto:

22 Monopolisierte Märkte Monopole beschränken durch ihre übermäßige Machtkonzentration den freien Wettbewerb. Der Staat besitzt die Aufgabe bei Mono- bzw. Oligopolbildung zu intervenieren. Bundeskartellamt Landeskartellbehörden Wirtschaftlicher Liberalismus in der BRD Foto: Auszug aus einem Urteil des Bundeskartellamtes vom 26. Januar 2002: Die beteiligten Unternehmen haben nicht nachgewiesen, dass durch den Zusammenschluss auch Verbesserungen der Wettbewerbsbedingungen eintreten und dass diese Verbesserungen die Nachteile der Marktbeherrschung überwiegen (§ 36 Abs. 1 Satz 1, 2. Halbsatz GWB). Derartige Verbesserungen der Wettbewerbsbedingungen sind auch nicht zu erkennen.

23 Wettbewerb wird/wurde durch Staat verhindert. Ziel: Versorgungssicherheit soll gewährleistet werden. Folge: Unternehmen arbeiten ineffizient und wenig kundenorientiert. Binnenmarktrichtlinien der EU beseitigen staatliche Monopole. Monopolisierte Märkte müssen in einem bestimmten Zeitrahmen geöffnet werden. Wirtschaftlicher Liberalismus in der BRD Monopolisierte Märkte: Staatlich

24 Gesellschaftlicher Liberalismus in der BRD Freie Entfaltung der Persönlichkeit Kopftuchstreit Chancengleichheit Bildungschancen Geschlechtergleichberechtigung Sicherheit Anti-Terror-Pakete

25 […] soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt. Art. 2 Abs. 1 GG Freie Entfaltung Allgemeine Handlungsfreiheit Allgemeines Recht auf Persönlichkeit Grundprinzip: Freiheit jedes Einzelnen muss mit der Freiheit jedes Anderen vereinbar sein. Gesellschaftlicher Liberalismus in der BRD Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit […]. Art. 2 Abs. 1 GG Die freie Entfaltung steht in engem Zusammenhang mit weiteren Grundrechten wie z.B.: Art. 5: Glaubens-, Gewissens-, Bekenntnisfreiheit Art. 11: Freizügigkeit Art. 12: Berufsfreiheit Konflikt

26 Freie Entfaltung: Kopftuchstreit Positive Religionsfreiheit Unter positiver Religionsfreiheit versteht man die Freiheit, seinen Glauben ausüben zu dürfen. Negative Religionsfreiheit Die negative Religionsfreiheit bezeichnet das Recht, Religionsausübung zu unterlassen. Gesellschaftlicher Liberalismus in der BRD Auszug aus Presseerklärung des BVerfG vom 24. September 2003: Indem die Beschwerdeführerin durch das Tragen des Kopftuchs in Schule und Unterricht die Freiheit in Anspruch nimmt, ihre Glaubensüberzeugung zu zeigen, wird die negative Glaubensfreiheit der Schülerinnen und Schüler, nämlich kultischen Handlungen eines nicht geteilten Glaubensfernzubleiben, berührt. Wiederspruch zwischen der Freiheit der Lehrerin und der Freiheit der Schüler Foto:

27 Chancengleichheit Gesellschaftlicher Liberalismus in der BRD Chancengleichheit bedeutet die Förderung des Individuums. Gerechtigkeitsprinzip steht dabei im Vordergrund. Grundlage für eine freie Entfaltung Chancengleichheit entspricht dem Leistungsprinzip. Jeder ist selbst verantwortlich seine Möglichkeiten zu verwirklichen. Grundlage für Motivation zu Leistung und Innovation Chancengleichheit ist ein unverzichtbares liberales Gut.

28 Chancengleichheit: Bildung Bildung gewinnt in der Informations- und Dienstleistungsgesellschaft an Bedeutung. Gerechtes Bildungssystem bildet die Grundlage für Chancengleichheit. Kinder mit Migrationshintergrund besitzen deutlich geringere Bildungschancen. Gesellschaftlicher Liberalismus in der BRD Quelle: Iglu-Studie 2003 Foto:

29 Unter Geschlechtergleichberechtigung versteht man die Chancengleichheit zwischen Mann und Frau. Frauen sind in der Arbeitswelt benachteiligt. Die Frauenbeschäftigungsquote ist in den letzten Jahren stark angestiegen. Die Bundesregierung und die EU verfolgen das Projekt Gender- Mainstreaming. Chancengleichheit: Geschlecht Gesellschaftlicher Liberalismus in der BRD Quelle: Eigene Grafik / Bundesanstalt für Arbeit

30 Sicherheit Gesellschaftlicher Liberalismus in der BRD Die offene Gesellschaft birgt Gefahren. Nach dem 11. September 2001 existiert ein neues Sicherheitsbewusstsein. Quelle: Eigene Grafik / Ergebnisse unserer Umfrage

31 Sicherheit: Anti-Terror-Pakete Rasterfahndung Telekommunikationsüberwachung Gesellschaftlicher Liberalismus in der BRD Infolge des 11. September 2001 hat die staatliche Überwachung stark zugenommen. Anti-Terror-Pakete schränken Freiheiten ein: Foto: SpiegelOnlineQuelle: Eigene Grafik / Bundesjustizministerium Die Methoden legitimieren den Kontroll- und Überwachungsstaat.

32 Politischer Liberalismus in der BRD Verfassung Meinungsfreiheit Schranken der Meinungsfreiheit Demokratie Wahlrecht Gewaltenteilung

33 Verfassung Politischer Liberalismus in der BRD Das Grundgesetz ist eine stabile Verfassung. Sie vereint zahlreiche liberale Forderungen. Foto: Bundeszentrale für politische BildungQuelle: Eigene Grafik / Ergebnisse unserer Umfrage

34 Meinungsfreiheit Politischer Liberalismus in der BRD Die Meinungsfreiheit steht in engem Zusammenhang mit weiteren Grundrechten wie z.B.: Art. 5: Glaubens-, Gewissens-, Bekenntnisfreiheit Art. 8: Versammlungsfreiheit Art. 17: Petitionsrecht Die Meinungs-, Informations- und Pressefreiheit sind zentrale Menschen- und Grundrechte. Sie beinhalten das Recht aus freie: Meinungsbildung, Meinungsäußerung und Meinungsverbreitung. Sie sind die Grundlage für einen liberalen Rechtsstaat.

35 Meinungsfreiheit: Schranken Politischer Liberalismus in der BRD Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutz der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre. Art. 5 GG Meinungsfreiheit darf die persönliche Ehre nicht verletzen. Auch bei der Meinungsfreiheit gilt das Prinzip der Vereinbarkeit der Freiheit jedes Einzelnen mit der Freiheit jedes Anderen. Beispiel: Die von Ulrich Hoffman herausgegebene Biografie über Herbert Grönemeyer Foto: SpiegelOnline

36 Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird ausgeübt. Art. 20 Abs. 2 GG Demokratie Politischer Liberalismus in der BRD vom Volk in Wahlen und durch Abstimmungen und durch besondere Organe der gesetzgebenden, der vollziehenden und der rechtssprechenden Gewalt WahlrechtGewaltenteilung

37 Demokratie: Wahlrecht Aufgaben des Wahlrechts Repräsentation Auswahl Kontrolle Wahlrechtsgrundsätze (Art. 38 GG) Allgemeinheit Unmittelbarkeit Freiheit Gleichheit Geheim Politischer Liberalismus in der BRD Foto:

38 Demokratie: Gewaltenteilung Politischer Liberalismus in der BRD Gewaltenteilung und -verschränkung verhindert den Missbrauch staatlicher Macht. Nachteile Verlangsamung der politischen Entscheidungsprozesse Behinderung von politischen Entscheidungen Quelle: Bundeszentrale für politische Bildung / Schubert/Klein Lexikon

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40 Liberalismus im Internet und dessen Wechselwirkungen mit der BRD

41 Das Internet ist kein Staat. Es ist abhängig von den lokalen staatlichen Reglements. Wirtschaftlicher Liberalismus im Internet

42 Markttransparenz Suchmaschinen für Produkte im Internet tragen zu einer besseren Markttransparenz in der BRD bei. Kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) profitieren in besonderem Maße. Quelle: Screenshot / Quelle: Screenshot / Wirtschaftlicher Liberalismus im Internet

43 Ladenöffnungszeiten Der Internethandel ist zeitlich unabhängig. Das E-Shopping schafft eine Konkurrenzsituation zum deutschen Einzelhandel. Konsumenten profitieren von der zeitlichen Unabhängigkeit des Internets. Besonders die Möglichkeit mit Hilfe von Internet-Shopping die gesetzlichen Ladenöffnungszeiten zu umgehen wird zunehmend attraktiver. Gerade für Arbeitnehmer mit Arbeitszeiten zwischen 18 und 19 Uhr ist es sonst kaum möglich, Güter des periodischen (z.B. Kleidung) oder gar des aperiodischen Bedarfs (z.B. Möbel) zu kaufen. Professor Beyer der Universität Erlangen-Nürnberg Quelle: Eigene Grafik / Ergebnisse unserer Umfrage Wirtschaftlicher Liberalismus im Internet

44 Quelle: Eigene Grafik / Computer Industry Almanac 2000 Quelle: Eigene Grafik / ARD-/ZDF-Onlinestudie 2003 Polypole Marktstrukturen Mit steigenden Internetnutzerzahlen wächst auch der Internethandel. Die Nutzerzahlen des Internets sind in den letzten Jahren stark angestiegen. Wirtschaftlicher Liberalismus im Internet

45 Quelle: Eigene Grafik / Sinner Buchhandlung Weida und Polypole Marktstrukturen Das Internet löst lokale Monopolstellungen in der BRD auf. Wirtschaftlicher Liberalismus im Internet

46 Rechtssicherheit Risiken ergeben sich bei Auslandsgeschäften außerhalb der EU. Für deutsche Internetuser gilt das Recht der BRD. Treuhandservices und Trusted-Shops-Zertifikate bieten zusätzliche Sicherheitsmöglichkeiten. Quelle: Eigene Grafik / Iloxx Safetrade Wirtschaftlicher Liberalismus im Internet

47 Urheberrechtsproblematik Peer-to-Peer Netzwerke ermöglichen die Umgehung des Urheberrechts. Quelle: Screenshot / Durch Internetpiraterie ergab sich der Musikindustrie im Jahr 2001 ein Schaden von schätzungsweise 740 Millionen Euro. Wirtschaftlicher Liberalismus im Internet

48 Gesellschaftlicher Liberalismus Weltweit können Menschen miteinander in Messengern, Chats und Foren kommunizieren. Das Internet ermöglicht einen globalen Informationsaustausch.

49 Keine Unterscheidungen nach: gesellschaftlicher Position dem Geschlecht oder der Abstammung des Users Chancengleichheit Gesellschaftlicher Liberalismus im Internet

50 Freie Entfaltung Gefahr der Anonymität Verfälschbarkeit der Daten Gefahr der freien Entfaltung Freiheit kann für moralisch verwerfliche Inhalte ausgenutzt werden Die Anonymität im Internet erlaubt eine freie Entfaltung der Persönlichkeit Quelle: Eigene Grafik / Ergebnisse unserer Umfrage Freiheit vs. Sicherheit Gesellschaftlicher Liberalismus im Internet

51 Freiheit vs. Sicherheit Mit der wachsenden Bedeutung des Internets im täglichen Leben steigt auch die Gefahr des gläsernen Menschen. Kontrolle und Überwachung der Internetnutzer durch den Staat. Quelle: Eigene Grafik / Bundesjustizministerium Gesellschaftlicher Liberalismus im Internet

52 Politischer Liberalismus Das Internet als ein weltumspannendes Medium ist keiner allgemeingültigen Gesetzgebung unterworfen. Es ist international, aber die Gesetzgebungen, die es zu regeln versuchen, können nur national sein. Strafrechtlich zu verfolgenden Delikte werden auch auf den Bereich des Internet übertragen.

53 Zensur vs. Meinungsfreiheit Filtertechnologien Rating-Systeme Signatur PICS Mangel an technischer Umsetzung Kein Einfluss auf die Zensur Manipulationsgefahr, geringe Verbreitung Politischer Liberalismus im Internet

54 Meinungsfreiheit Sekten, politische Randgruppen und Parteien können sich im Internet darstellen. Kontakt mit Politikern Das Internet fungiert als zusätzliche Instanz zum Informationsgewinn und kann zur Verbesserung der politischen Bildung beitragen. Das Internet trägt zur politischen Transparenz in der BRD bei. Politischer Liberalismus im Internet

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56 Schlussbetrachtungen

57 d

58 Quellen- & Literaturverzeichnis Abelshauser, W.: Wirtschaftliche Wechsellagen, Wirtschaftsordnung und Staat: Die deutschen Erfahrungen, in Staatsaufgaben, Baden-Baden 1996, Suhrkamp Taschenbuch Verlag, S Alerbertin, L.: Politischer Liberalismus zwischen Tradition und Reform. Eine Problemskizze, in Politischer Liberalismus in der Bundesrepublik, Göttingen 1980, Vandenhoeck und Rupprecht, S Altenburg, T.: Chancen und Risiken des E-Commerce für KMU, Leipzig 2002 ARD-/ZDF [Hrsg.]: Online Studie 2003, (, 15. Oktober 2003) Attac [Hrsg.]: Online Studie 2003, (, 15. Oktober 2003) Becker, R: Das Fernabsatzgesetz und das Versandhandelsrecht, (, 15. April 2003) Blumenwitz, D.: Grundrechte – Fall 08: Lehramtsanwärterin mit Kopftuch, Sommersemester 2003 Bos, W. / Lankes, E. 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59 Haben Sie noch Fragen? © 2004 Alexander Dick, Martin Sebastian Panzer, Nico Weichert


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