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Herzlich Willkommen zum Kolloquium unserer Seminarfacharbeit

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Präsentation zum Thema: "Herzlich Willkommen zum Kolloquium unserer Seminarfacharbeit"—  Präsentation transkript:

1 Herzlich Willkommen zum Kolloquium unserer Seminarfacharbeit
Alexander Dick | Martin Sebastian Panzer | Nico Weichert Herzlich Willkommen zum Kolloquium unserer Seminarfacharbeit

2 Information zur Seminarfacharbeit
Wer wir sind? Ziel unserer Seminarfacharbeit Kurze Prozessdarstellung Umfrage Rollenspiel

3 Gliederung des Kolloquiums
Nico Weichert Liberalismus in der Theorie Martin Sebastian Panzer Liberalismus in der Bundesrepublik Deutschland Alexander Dick Liberalismus im Internet und Wechselwirkungen mit der BRD Untergliederung jeweils nach wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und politischen Gesichtspunkten

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5 Liberalismus in der Theorie

6 Grundforderungen Wirtschaftlich Freie Marktwirtschaft
Liberalismus in der Theorie Wirtschaftlich Freie Marktwirtschaft Keine staatlichen Eingriffe Gesellschaftlich Offene Gesellschaft Keine kulturellen & ethischen Einschränkungen Politisch Verfassungs- und Rechtsstaat Grundrechte Gleichheit vor dem Gesetz Volkssouveränität

7 Geschichtliche Grundlagen
Liberalismus in der Theorie Wurzeln des Liberalismus liegen in der Aufklärung Französische Revolution wichtigste Etappe Wichtigste Vertreter Kant Montesquieu Locke

8 Geschichtliche Grundlagen
Liberalismus in der Theorie Erste Verwirklichung: Bill of Rights 1689 Grundlage für Nationalismus Rechtsstaat Wirtschaftlicher Aufschwung Neue Kulturpolitik Trennung von Kirche und Staat

9 Wirtschaftlicher Liberalismus
Liberalismus in der Theorie Wurzeln im 18. Jahrhundert Stärkste Antriebskraft ist der freie Wettbewerb Keine staatliche Wirtschaftslenkung und sich selbst steuernder Preismechanismus Weltwirtschaftlicher Freihandel Vollständige Konkurrenz unter Unternehmen Marktkonforme staatliche Eingriffe erlaubt Durch J. Mill Lösung der sozialen Frage Entwicklung des Hochindustriekapitalismus im 19. Jahrhundert

10 Gesellschaftlicher Liberalismus
Liberalismus in der Theorie Toleranz Staatliche Schulaufsicht Freiheit von Forschung und Lehre Pressefreiheit Glaubens- & Bekenntnisfreiheit

11 Politischer Liberalismus
Liberalismus in der Theorie Hauptziel: Abschaffung des Absolutismus Geordneter Rechtsschutz Allgemeines Wahlrecht Nationalstaatsgedanke

12 Die Krise des Liberalismus
Liberalismus in der Theorie Durch Depressionen und soziale Missstände im zweiten Drittel des 19. Jahrhunderts Einflussverlust Glaube an die „unsichtbare Hand des Marktes“ (A. Smith) erschüttert Arbeiterschafft wandte sich Sozialismus zu A. Smith

13 Weiterentwicklung des Liberalismus
Liberalismus in der Theorie Nach dem zweiten Weltkrieg Bildung des Neoliberalismus auf wirtschaftlichen Gebiet Neuentwicklung des Freihandels Grundlage für heutige soziale Marktwirtschaft

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15 Liberalismus in der Bundesrepublik Deutschland

16 Wirtschaftlicher Liberalismus in der BRD
Gesetze Rechtssicherheit Steuern & Abgaben Sozialabgaben Zölle Monopolisierte Märkte Private Monopole Staatlich monopolisierte Märkte

17 Der deutsche Staat setzt die Rahmenbedingungen für die BRD
Gesetze Wirtschaftlicher Liberalismus in der BRD Der deutsche Staat setzt die Rahmenbedingungen für die BRD Regelung der Beziehungen zwischen Handelssubjekten.  Rechtssicherheit Die Rechtssicherheit in der BRD ist grundlegend für eine stabile Wirtschaft Lenkung von Entwicklung in wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und politischen Bereichen.  Beispiel: Nachhaltigkeitspolitik „Bürokratie“ belastet Wirtschaft. Gesetze führen zu Wettbewerbsverzerrungen. Die Eigenverantwortung der Bürger/innen wird eingeschränkt. Die Agenda 2010 der Bundesregierung enthält zahlreiche Liberalisierungsschritte Lockerung des Kündigungsschutzes: Kündigungsschutz erst ab Unternehmen mit 10 Beschäftigten ausgelöst Handwerksrecht: Befreiung vom Meisterzwang

18 Steuern dienen der Finanzierung der öffentlichen Aufgaben
Steuern & Abgaben Wirtschaftlicher Liberalismus in der BRD Steuern dienen der Finanzierung der öffentlichen Aufgaben Sie besitzen ebenfalls „Steuer“ungsfunktion Steuern belasten die deutsche Wirtschaft Sie führen zu Wettbewerbsverzerrungen Quelle: Eigene Grafik / Bundesfinanzministerium

19 Steuern & Abgaben: Sozialabgaben
Wirtschaftlicher Liberalismus in der BRD Sozialversicherungssysteme stellen heute eine „Rundumversorgung“ dar. Auf Grund der demografischen Entwicklung werden die Sozialabgaben in den nächsten Jahrzehnten drastisch ansteigen . Die beschlossenen Reformen werden nicht ausreichen um der demografischen Entwicklung entgegenzuwirken. Die Leistungen der Sozialversicherungen müssen daher weiter privatisiert werden. Quelle: Statistisches Bundesamt, BSMG, Berechnungen der Kommission zur Nachhaltigen Finanzierung der Sozialversicherungssysteme Quelle: Eigene Grafik / Bundesfinanzministerium

20 Steuern & Abgaben: Zölle
Wirtschaftlicher Liberalismus in der BRD Nationalstaaten versuchen ihre einheimischen Märkte vor internationaler Konkurrenz zu schützen und zu stärken. Die beabsichtigten Effekte sind fraglich, da sie den internationalen Handel hemmen und somit die weltweite Wirtschaft schwächen. Deutschland hat ein Interesse an einer starken Weltwirtschaft, da es selbst ein Exportland ist. Die Bundesregierung schreibt auf ihrer Homepage: „Deutsche Handelspolitik ist traditionell auf offene Märkte und Freihandel ausgerichtet. Die Erfahrungen in den vergangenen 50 Jahren haben gezeigt, dass ‚Freier Welthandel’ zu Wohlstand führt und Impulse für Wirtschaftswachstum und Beschäftigung gibt.“

21 Steuern & Abgaben: Zölle
Wirtschaftlicher Liberalismus in der BRD Innerhalb der EU existiert ein gemeinsamer Binnenmarkt. Mit der Erweiterung der Union wird auch der Binnenmarkt vergrößert In bisher neun Verhandlungsrunder der GATT wurden Zölle kontinuierlich gesenkt Foto: Quelle: Eigene Grafik / Thomas Fritz, Sven Giegold, Harald Klimenta

22 Monopolisierte Märkte
Wirtschaftlicher Liberalismus in der BRD Monopole beschränken durch ihre übermäßige Machtkonzentration den freien Wettbewerb. Der Staat besitzt die Aufgabe bei Mono- bzw. Oligopolbildung zu intervenieren. Bundeskartellamt Landeskartellbehörden Foto: Auszug aus einem Urteil des Bundeskartellamtes vom 26. Januar 2002: „Die beteiligten Unternehmen haben nicht nachgewiesen, dass durch den Zusammenschluss auch Verbesserungen der Wettbewerbsbedingungen eintreten und dass diese Verbesserungen die Nachteile der Marktbeherrschung überwiegen (§ 36 Abs. 1 Satz 1, 2. Halbsatz GWB). Derartige Verbesserungen der Wettbewerbsbedingungen sind auch nicht zu erkennen.“

23 Monopolisierte Märkte: Staatlich
Wirtschaftlicher Liberalismus in der BRD Wettbewerb wird/wurde durch Staat verhindert. Ziel: Versorgungssicherheit soll gewährleistet werden. Folge: Unternehmen arbeiten ineffizient und wenig kundenorientiert. Binnenmarktrichtlinien der EU beseitigen staatliche Monopole. Monopolisierte Märkte müssen in einem bestimmten Zeitrahmen geöffnet werden.

24 Gesellschaftlicher Liberalismus in der BRD
Freie Entfaltung der Persönlichkeit Kopftuchstreit Chancengleichheit Bildungschancen Geschlechtergleichberechtigung Sicherheit Anti-Terror-Pakete

25 Gesellschaftlicher Liberalismus in der BRD
Freie Entfaltung Gesellschaftlicher Liberalismus in der BRD „Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit […].“ Art. 2 Abs. 1 GG „ […] soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.“ Art. 2 Abs. 1 GG Allgemeine Handlungsfreiheit Allgemeines Recht auf Persönlichkeit Grundprinzip: Freiheit jedes Einzelnen muss mit der Freiheit jedes Anderen vereinbar sein. Konflikt Die freie Entfaltung steht in engem Zusammenhang mit weiteren Grundrechten wie z.B.: Art. 5: Glaubens-, Gewissens-, Bekenntnisfreiheit Art. 11: Freizügigkeit Art. 12: Berufsfreiheit

26 Freie Entfaltung: Kopftuchstreit
Gesellschaftlicher Liberalismus in der BRD Positive Religionsfreiheit Unter positiver Religionsfreiheit versteht man die Freiheit, seinen Glauben ausüben zu dürfen. Negative Religionsfreiheit Die negative Religionsfreiheit bezeichnet das Recht, Religionsausübung zu unterlassen. Foto: Auszug aus Presseerklärung des BVerfG vom 24. September 2003: „Indem die Beschwerdeführerin durch das Tragen des Kopftuchs in Schule und Unterricht die Freiheit in Anspruch nimmt, ihre Glaubensüberzeugung zu zeigen, wird die negative Glaubensfreiheit der Schülerinnen und Schüler, nämlich kultischen Handlungen eines nicht geteilten Glaubensfernzubleiben, berührt.“ Wiederspruch zwischen der Freiheit der Lehrerin und der Freiheit der Schüler

27 Chancengleichheit ist ein unverzichtbares liberales Gut.
Gesellschaftlicher Liberalismus in der BRD Chancengleichheit bedeutet die Förderung des Individuums. Gerechtigkeitsprinzip steht dabei im Vordergrund. Grundlage für eine freie Entfaltung Chancengleichheit entspricht dem Leistungsprinzip. Jeder ist selbst verantwortlich seine Möglichkeiten zu verwirklichen. Grundlage für Motivation zu Leistung und Innovation Chancengleichheit ist ein unverzichtbares liberales Gut.

28 Chancengleichheit: Bildung
Gesellschaftlicher Liberalismus in der BRD Bildung gewinnt in der Informations- und Dienstleistungsgesellschaft an Bedeutung. Gerechtes Bildungssystem bildet die Grundlage für Chancengleichheit. Kinder mit Migrationshintergrund besitzen deutlich geringere Bildungschancen. Foto: Quelle: Iglu-Studie 2003

29 Chancengleichheit: Geschlecht
Gesellschaftlicher Liberalismus in der BRD Unter Geschlechtergleichberechtigung versteht man die Chancengleichheit zwischen Mann und Frau. Frauen sind in der Arbeitswelt benachteiligt. Die Frauenbeschäftigungsquote ist in den letzten Jahren stark angestiegen. Die Bundesregierung und die EU verfolgen das Projekt „Gender-Mainstreaming“. Quelle: Eigene Grafik / Bundesanstalt für Arbeit

30 Sicherheit Die offene Gesellschaft birgt Gefahren.
Gesellschaftlicher Liberalismus in der BRD Die offene Gesellschaft birgt Gefahren. Nach dem 11. September 2001 existiert ein neues Sicherheitsbewusstsein. Quelle: Eigene Grafik / Ergebnisse unserer Umfrage

31 Sicherheit: Anti-Terror-Pakete
Gesellschaftlicher Liberalismus in der BRD Infolge des 11. September 2001 hat die staatliche Überwachung stark zugenommen. Anti-Terror-Pakete schränken Freiheiten ein: Rasterfahndung Telekommunikationsüberwachung Foto: SpiegelOnline Quelle: Eigene Grafik / Bundesjustizministerium Die Methoden legitimieren den Kontroll- und Überwachungsstaat.

32 Politischer Liberalismus in der BRD
Verfassung Meinungsfreiheit Schranken der Meinungsfreiheit Demokratie Wahlrecht Gewaltenteilung

33 Politischer Liberalismus in der BRD
Verfassung Politischer Liberalismus in der BRD Das Grundgesetz ist eine stabile Verfassung. Sie vereint zahlreiche liberale Forderungen. Foto: Bundeszentrale für politische Bildung Quelle: Eigene Grafik / Ergebnisse unserer Umfrage

34 Meinungsfreiheit Politischer Liberalismus in der BRD Die Meinungs-, Informations- und Pressefreiheit sind zentrale Menschen- und Grundrechte. Sie beinhalten das Recht aus freie: Meinungsbildung, Meinungsäußerung und Meinungsverbreitung. Sie sind die Grundlage für einen liberalen Rechtsstaat. Die Meinungsfreiheit steht in engem Zusammenhang mit weiteren Grundrechten wie z.B.: Art. 5: Glaubens-, Gewissens-, Bekenntnisfreiheit Art. 8: Versammlungsfreiheit Art. 17: Petitionsrecht

35 Meinungsfreiheit: Schranken
Politischer Liberalismus in der BRD „Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutz der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.“ Art. 5 GG Meinungsfreiheit darf die persönliche Ehre nicht verletzen. Auch bei der Meinungsfreiheit gilt das Prinzip der Vereinbarkeit der Freiheit jedes Einzelnen mit der Freiheit jedes Anderen. Beispiel: Die von Ulrich Hoffman herausgegebene Biografie über Herbert Grönemeyer Foto: SpiegelOnline

36 Demokratie „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird
Politischer Liberalismus in der BRD „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird ausgeübt.“ Art. 20 Abs. 2 GG vom Volk in Wahlen und durch Abstimmungen und durch besondere Organe der gesetzgebenden, der vollziehenden und der rechtssprechenden Gewalt Wahlrecht Gewaltenteilung

37 Demokratie: Wahlrecht
Politischer Liberalismus in der BRD Aufgaben des Wahlrechts Repräsentation Auswahl Kontrolle Wahlrechtsgrundsätze (Art. 38 GG) Allgemeinheit Unmittelbarkeit Freiheit Gleichheit Geheim Foto:

38 Demokratie: Gewaltenteilung
Politischer Liberalismus in der BRD Gewaltenteilung und -verschränkung verhindert den Missbrauch staatlicher Macht. Nachteile Verlangsamung der politischen Entscheidungsprozesse Behinderung von politischen Entscheidungen Quelle: Bundeszentrale für politische Bildung / Schubert/Klein Lexikon

39

40 Liberalismus im Internet und dessen Wechselwirkungen mit der BRD

41 Wirtschaftlicher Liberalismus im Internet
Das Internet ist kein Staat. Es ist abhängig von den lokalen staatlichen Reglements.

42 Markttransparenz Wirtschaftlicher Liberalismus im Internet Suchmaschinen für Produkte im Internet tragen zu einer besseren Markttransparenz in der BRD bei. Quelle: Screenshot / Quelle: Screenshot / Kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) profitieren in besonderem Maße.

43 Ladenöffnungszeiten Der Internethandel ist zeitlich unabhängig.
Wirtschaftlicher Liberalismus im Internet Der Internethandel ist zeitlich unabhängig. Das E-Shopping schafft eine Konkurrenzsituation zum deutschen Einzelhandel. Konsumenten profitieren von der zeitlichen Unabhängigkeit des Internets. „Besonders die Möglichkeit mit Hilfe von Internet-Shopping die gesetzlichen Ladenöffnungszeiten zu umgehen wird zunehmend attraktiver. Gerade für Arbeitnehmer mit Arbeitszeiten zwischen 18 und 19 Uhr ist es sonst kaum möglich, Güter des periodischen (z.B. Kleidung) oder gar des aperiodischen Bedarfs (z.B. Möbel) zu kaufen.“ Professor Beyer der Universität Erlangen-Nürnberg Quelle: Eigene Grafik / Ergebnisse unserer Umfrage

44 Polypole Marktstrukturen
Wirtschaftlicher Liberalismus im Internet Die Nutzerzahlen des Internets sind in den letzten Jahren stark angestiegen. Quelle: Eigene Grafik / ARD-/ZDF-Onlinestudie 2003 Quelle: Eigene Grafik / Computer Industry Almanac 2000 Mit steigenden Internetnutzerzahlen wächst auch der Internethandel.

45 Polypole Marktstrukturen
Wirtschaftlicher Liberalismus im Internet Das Internet löst lokale Monopolstellungen in der BRD auf. Quelle: Eigene Grafik / Sinner Buchhandlung Weida und

46 Rechtssicherheit Für deutsche Internetuser gilt das Recht der BRD.
Wirtschaftlicher Liberalismus im Internet Für deutsche Internetuser gilt das Recht der BRD. Treuhandservices und Trusted-Shops-Zertifikate bieten zusätzliche Sicherheitsmöglichkeiten. Quelle: Eigene Grafik / Iloxx Safetrade Risiken ergeben sich bei Auslandsgeschäften außerhalb der EU.

47 Urheberrechtsproblematik
Wirtschaftlicher Liberalismus im Internet Peer-to-Peer Netzwerke ermöglichen die Umgehung des Urheberrechts. Quelle: Screenshot / Durch Internetpiraterie ergab sich der Musikindustrie im Jahr 2001 ein Schaden von schätzungsweise 740 Millionen Euro.

48 Gesellschaftlicher Liberalismus
Weltweit können Menschen miteinander in Messengern, Chats und Foren kommunizieren.  Das Internet ermöglicht einen globalen Informationsaustausch.

49 Chancengleichheit Keine Unterscheidungen nach:
Gesellschaftlicher Liberalismus im Internet Keine Unterscheidungen nach: gesellschaftlicher Position dem Geschlecht oder der Abstammung des Users

50 Freie Entfaltung Gesellschaftlicher Liberalismus im Internet Die Anonymität im Internet erlaubt eine freie Entfaltung der Persönlichkeit Gefahr der freien Entfaltung Freiheit kann für moralisch verwerfliche Inhalte ausgenutzt werden Freiheit vs. Sicherheit Gefahr der Anonymität Verfälschbarkeit der Daten Quelle: Eigene Grafik / Ergebnisse unserer Umfrage

51 Freiheit vs. Sicherheit
Gesellschaftlicher Liberalismus im Internet Mit der wachsenden Bedeutung des Internets im täglichen Leben steigt auch die Gefahr des „gläsernen Menschen“. Kontrolle und Überwachung der Internetnutzer durch den Staat. Quelle: Eigene Grafik / Bundesjustizministerium

52 Politischer Liberalismus
Das Internet als ein weltumspannendes Medium ist keiner allgemeingültigen Gesetzgebung unterworfen. Es ist international, aber die Gesetzgebungen, die es zu regeln versuchen, können nur national sein. Strafrechtlich zu verfolgenden Delikte werden auch auf den Bereich des Internet übertragen.

53 Zensur vs. Meinungsfreiheit
Politischer Liberalismus im Internet Filtertechnologien Rating-Systeme Signatur „PICS“  Mangel an technischer Umsetzung  Kein Einfluss auf die Zensur  Manipulationsgefahr, geringe Verbreitung

54 Meinungsfreiheit Politischer Liberalismus im Internet Sekten, politische Randgruppen und Parteien können sich im Internet darstellen.  Das Internet trägt zur politischen Transparenz in der BRD bei. Kontakt mit Politikern Das Internet fungiert als zusätzliche Instanz zum Informationsgewinn und kann zur Verbesserung der politischen Bildung beitragen.

55

56 Schlussbetrachtungen

57 Schlussbetrachtungen
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58 Quellen- & Literaturverzeichnis
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