Die ökonomische, finanzielle und kommerzielle Blockade -bisher von zehn US-Administrationen gegen Kuba angewandt und verschärft- umfasst heute ein ganzes.

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1 Die ökonomische, finanzielle und kommerzielle Blockade -bisher von zehn US-Administrationen gegen Kuba angewandt und verschärft- umfasst heute ein ganzes Netzwerk von Gesetzen und Reglementierungen und ist Teil eines politischen Feldzuges von Feindseligkeit und Aggressionen gegen die Existenz der kubanischen Nation. Die seit 12 Jahren anhaltende und heute praktisch einhellige Verurteilung dieses mörderischen Geflechts -von den US-Behörden schönfärberisch als „Embargo“ bezeichnet- durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen wird konstant missachtet.

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3 Ihr Ziel ist die Zerschlagung der Revolution, um in Kuba erneut eine neokoloniale Herrschaft zu etablieren. 7 von 10 Kubanern wurden unter der Blockade geboren und leben darunter. Sie mussten Versorgungsengpässe und Beschränkungen erleiden, die diese brutale Politik ihrem Volk aufgezwungen hat.

4 Der dem kubanischen Volk durch die Blockade zugefügte ökonomische Schaden übersteigt bereits Mrd. Dollar. Diese Blockade hat extraterritorialen Charakter, weil sie Unternehmen und Bürgern anderer Staaten die Einhaltung US-amerikanischer Gesetze aufzwingt.

5 Ein wahrer Akt des Völkermords
Laut Genfer Konvention vom 9. Dezember 1948 wird unter Völkermord folgendes verstanden: ¨ (...) Handlungen, die in der Absicht begangen werden, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe total oder teilweise zu vernichten.¨ Angeführt unter diesen Handlungen wird ¨ die vorsätzliche Unterwerfung dieser Gruppe unter Existenzbedingungen, die deren totale oder teilweise physische Vernichtung zur Folge haben. ¨

6 ¿ Worin besteht das Wesen der Blockade ?

7 Kuba kann nicht in die USA exportieren
Kuba kann keinerlei Verkäufe an US-Unternehmer realisieren. Um nur drei Beispiele zu nennen: 2003 hätte Kuba : t Zucker im Wert von Mio Dollar t Nickel im Wert von über Dollar und t Kobalt im Wert von weiteren 75 Mio Dollar sowie Tabak im Wert von 118 Mio Dollar mit nur einem Anteil von 35 % unserer Gesamtexporte auf diesem Sektor exportieren können.

8 Kuba kann aus den USA nicht importieren
Da unser Land nicht aus den Vereinigten Staaten importieren kann und gezwungen war, diese Importe aus entfernten Ländern zu beschaffen, erlitt es bis zum Jahr 2003 Verluste in Höhe von über 18 Mrd. Dollar.

9 Kuba kann aus den USA nicht importieren
Ausgenommen sind Nahrungsmittel, jedoch nur in seltenen Fällen. Seit Ende 2001 kann Kuba Nahrungsmittel in den Vereinigten Staaten kaufen, jedoch nur mit erheblichen Restriktionen, z. B.: Es muss bar bezahlen und erhält keine Kredite, nicht einmal von privaten Unternehmen wie es international üblich ist. Zudem sind US-Unternehmen verpflichtet, komplizierteste bürokratische Formalitäten einzuhalten, um nach Kuba exportieren zu können.

10 Die USA verbieten es ihren Bürgern, nach Kuba zu reisen.
Kuba kann keine Touristen empfangen Die USA verbieten es ihren Bürgern, nach Kuba zu reisen. Während der letzten fünf Jahre haben laut vorsichtigen Schätzungen ungefähr 6,5 Mio nordamerikanische Touristen Kuba nicht besuchen können, wodurch Einkommensverluste in Höhe von Mrd. Dollar verursacht wurden. Die verhängten Sanktionen für Reisen nach Kuba können bis zu 10 Jahren Freiheitsentzug und Geldstrafen von 1 Million Dollar für Körperschaften und Dollar für Privatpersonen bedeuten.

11 Kuba kann für seine Transaktionen mit dem Ausland keine Dollar verwenden
Seine Inkassos oder Zahlungen in dieser Währung werden konfisziert Kuba ist gezwungen, seine verfügbaren Dollar in andere Währungen umzutauschen, um Importe bezahlen zu können und Käufer kubanischer Produkte müssen ebenso verfahren, was hohe Kosten für Bankgebühren und ernsthafte Risiken durch die Fluktuation der Wechselkurse zur Folge hat.

12 In dieser Periode übte die US-Regierung einen harten Druck auf Bankinstitutionen dritter Länder aus, um kubanische Finanzoperationen zu behindern und zu verhindern. Vor kurzem verhängte sie gegen das Schweizer Bankunternehmen UBS eine Strafe von 100 Mio US-Dollar, weil es finanzielle Transaktionen in Dollar mit Kuba realisiert hatte.

13 Kuba hat keinen Zugang zu internationalen Finanzinstitutionen
Während der letzten 45 Jahre wurde uns von diesen Institutionen nicht ein einziger Kredit gewährt. 2003 vergab die Interamerikanische Bank für Entwicklung Kredite in Höhe von fast 9 Mrd. Dollar an Lateinamerika. Wenn unser Land auch nur 1 % dieses Geldes bekommen hätte, wären das Kredite in Höhe von 89 Mio gewesen.

14 Das Torricelli-Gesetz
verbietet den Handel Kubas mit Niederlassungen von US-Gesellschaften in Drittländern. -seit 1992 in Kraft- 1997 wurde ein Vertrag mit der französischen Firma BULL über den Erwerb von über 400 Geldautomaten abgeschlossen. Es konnten jedoch nur 90 gekauft werden, weil BULL Anfang 2000 die Produktionsanlage für diese Automaten an das US-Unternehmen DIEBOLD verkaufte und letzteres diesen Verkauf an Kuba annullierte.

15 Vor kurzem verbot das US-Handelsministerium der kanadischen Tochtergesellschaft der PICKER INTERNATIONAL (ein US-Unternehmen, das Röntgen-Geräte herstellt) den Verkauf von Ersatzteilen an unser Land.

16 Das Torricelli-Gesetz
legt fest, dass Schiffe von Drittländern mindestens 6 Monate warten müssen, bevor sie nordamerikanische Häfen anlaufen können, nachdem sie zuvor kubanische Häfen berührt hätten. Bei Zuwiderhandlungen wird ihnen mit dem Eintrag in eine “ schwarze Liste” gedroht. Um das Anlaufen kubanischer Häfen zu umgehen, deponiert die Mehrzahl der Schiffe mit Waren für Kuba die Container in einem dritten Land. Das zwingt uns, diese Güter in kubanische Häfen zu transportieren, was die Frachtkosten um 500 Dollar je Container verteuert und die Auslieferung der Waren erheblich verzögert.

17 Das Helm-Burton-Gesetz
-seit 1996 in Kraft- erhob alle Blockadebestimmungen zum Gesetz. Seither kann der Präsident der USA keine Blockadeverfügung ändern, ohne zuvor die Genehmigung des Kongresses einzuholen.

18 Am 20. Mai d. J. erhielt der Präsident der jamaikanischen Hotelkette SUPERCLUB eine Mitteilung vom US-Aussenministerium mit der Aufforderung, den Verwaltungsvertrag mit dem Hotel Las Dalias in Playa Pesquero, Holguín, aufzukündigen. Ihm wurde mit der Rücknahme der Visa für ihn und seine Familie zur Einreise in die USA gedroht, und er wurde darauf hingewiesen, dass ihm bei Inkrafttreten des Abschnitts III des Gesetzes ein Gerichtsprozess in den USA drohen könnte.

19 -ein Absatz des Haushaltsgesetzes der Vereinigten Staaten für 1999-
Der Abschnitt 211 -ein Absatz des Haushaltsgesetzes der Vereinigten Staaten für 1999- verbietet es Unternehmen anderer Länder, nordamerikanische Unternehmen bei US-Gerichten wegen illegal verwendeter Handelsmarken und Patente zu verklagen, sofern diese in Beziehung zu Geschäften mit Kuba stehen. So konnte die Fa. Bacardí nicht des illegalen Gebrauchs der Marke „Havanna Club“ angeklagt werden, obwohl sie in den USA in betrügerischer Weise einen Rum vermarktet, der ausserhalb der Grenzen Kubas hergestellt wird.

20 Die Bush-Administration hat die Blockade gegen Kuba erheblich verschärft

21 Ende 2003 hatte das Office of Foreign Assets Control - OFAC (Büro zur Kontrolle Ausländischer Aktiva) fünfmal mehr Agenten, um Blockadeverletzungen aufzuspüren und zu verfolgen als für Nachforschungen über die Finanzen von Al Quaida. Zwischen 1990 und 2003 stellte das OFAC 93 Nachforschungen zum internationalen Terrorismus an, aber Ermittlungen bezogen sich auf Reisen von Nordamerikanern nach Kuba. Während die des Terrorismus Beschuldigten mit der Zahlung einer Summe von Dollar bestraft wurden, verhängte man gegen Personen, die nach Kuba reisten, Sanktionen von insgesamt 8 Mio Dollar.

22 Im April 2004 wurden zwei Rentner des Staates Vermont -Wallace und Barbara Smith- gezwungen, eine Strafe von Dollar zu zahlen. Sie waren vom OFAC angeklagt worden, viermal nach Kuba gereist zu sein, Geld auf der Insel ausgegeben und das Buch „Radfahren in Kuba“, das 2002 veröffentlicht wurde, geschrieben zu haben.

23 Anfang Februar 2004 wurde Fred Burks und seiner Verlobten vom OFAC mitgeteilt, dass sie eine Strafe von Dollar zu entrichten hätten, weil sie im Dezember 1999 nach Kuba gereist seien. Fred Burks, der als Dolmetscher für die Präsidenten Bill Clinton und George W. Bush gearbeitet hat, weigerte sich zu zahlen. Ihn erwartet jetzt eine wahrscheinlich weitaus härtere Sanktion.

24 Vor kurzem verhängte die US-Regierung eine Strafe gegen die spanische Fluggesellschaft IBERIA. Der Tatbestand geht auf das Jahr 2000 zurück, als die US-Behörden sie des Transportes von kubanischem Tabak in einem ihrer Flugzeuge anklagten, das in Miami zwischengelandet und auf dem Weg in ein mittelamerikanisches Land war

25 Kuba kann Flugzeuge der Marke Boeing weder kaufen noch mieten, da es sich hier um ein nordamerikanisches Fabrikat handelt. Es kann auch keinen AIRBUS erwerben, da diese ungeachtet ihres europäischen Ursprungs 10 % nordamerikanische Komponenten haben. Kuba kann diese Flugzeuge nur leihen, jedoch zu anormalen und ungünstigen Konditionen. Die Leihgebühr für den AIRBUS 320 überstieg den Betrag, den die Fluggesellschaft eines anderen Landes zu zahlen hätte, um 2,1 Mio Dollar. Die für den AIRBUS-330 betrug 3,3 Mio Dollar zusätzlich.

26 Ein weiterer, von der Blockade besonders hart betroffener Sektor war erneut das Gesundheitswesen
Die US-Firma ABBOTT weigerte sich, zwei der für die Behandlung von Aids-Kranken benötigten Produkte (RITONAVIR und LOPINAVIR+RITONAVIR) zu liefern. Aus diesem Grunde mussten Medikamente, deren Kauf für insgesamt Dollar möglich gewesen wäre, in einem anderen Land für Dollar, d. h. sechsmal so teuer, erworben werden.

27                                                                                                     Die Vereinigten Staaten verhindern die Teilnahme kubanischer Regierungsangestellter und Wissenschaftler an internationalen Veranstaltungen, die in den USA stattfinden. Ebensowenig gestatten sie die Teilnahme von nordamerikanischen Wissenschaftlern an Veranstaltungen in Kuba. Die Regierung der USA verweigerte 70 Wissenschaftlern dieses Landes die Teilnahme am Dritten Internationalen Symposium über Koma und Tod, das in Havanna stattfand.

28 Wachsende Opposition zur Blockade innerhalb der Vereinigten Staaten
2003 besuchten über 135 US-Delegationen (darunter 19 Kongressabgeordnete, 6 Senatoren, 3 Gouverneure) unser Land wurden über 50 Delegationen (darunter 9 Kongressabgeordnete, 2 Senatoren und 2 Vize-Gouverneure) empfangen. Nordamerikaner und Kubaner mit Wohnsitz in den USA reisten 2003 nach Kuba. Vorgelegte Abänderungsanträge Abstimmung 1. Reisefreiheit nach Kuba (B. Dorgan) im Senat ( ) 59-36 2. Gegen Restriktionen bei Paketsendungen und persönlichem Gepäck (J. Flake im Repräsentantenhaus ( ) 3. Beseitigung der Reisebeschränkungen für Familienangehörige nach Kuba (J. Davis) im Repräsentantenhaus ( )

29 Die Auswirkungen der Blockade waren auch in den Bereichen Bildungswesen, Kultur und Sport zu spüren Einige Beispiele: Eine Braille-Maschine der Marke Perkins kostet in den Vereinigten Staaten ca. 700 Dollar. Infolge der Blockade musste unser Land diese auf anderen, entfernten Märkten und zu Preisen von bis zu 1000 Dollar je Stück erwerben. Anhaltend sind auch die Schwierigkeiten beim Kauf von Braillón-Papier, das für diesen Unterricht unerlässlich ist

30 Vom 1. bis 16. Oktober 2003 gab das weltbekannte Nationalballett Kubas Vorstellungen in mehr als 20 nordamerikanischen Städten. Gäbe es die Blockade nicht, wären Einkünfte von mindestens Dollar für die dargebotenen Vorstellungen erzielt worden.

31 Allein zwischen Mai 2003 und April 2004 wurde 53 Vertretern des Sektors der Kultur und 215 kubanischen Kulturschöpfern und Künstlern das Einreisevisum in die Vereinigten Staaten verweigert, weil sie als eine „Gefahr für die Interessen“ dieses Landes angesehen wurden.

32 In kaum 11 Monaten wurden 21 leitenden Sportfunktionären Kubas, die an bedeutenden internationalen Veranstaltungen und Konferenzen in den USA teilnehmen sollten, die Einreise verwehrt. Bush schaffte die generelle Genehmigung ab, die nordamerikanischen Sportlern die Teilnahme an Wettkämpfen in Kuba gestattete.

33 Die Kosten der Blockade für Kuba:
Mrd. Dollar in 44 Jahren Das ergibt einen Durchschnitt von Mrd. Dollar pro Jahr.

34 “Wir wollen eine Welt (...) ohne grausame Blockaden, die wie stumme Atombomben Männer, Frauen und Kinder, Jugendliche und Greise töten”. Fidel Castro Ruz, Rede während der 50. Sitzungsperiode der Generalversammlung der UNO September 1995