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Alexander SIEDSCHLAG, Stiftungsprofessur für Europäische Sicherheitspolitik, Leopold-Franzens-Universität Innsbruck 1 Die Nachbarschaft der Europäischen.

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Präsentation zum Thema: "Alexander SIEDSCHLAG, Stiftungsprofessur für Europäische Sicherheitspolitik, Leopold-Franzens-Universität Innsbruck 1 Die Nachbarschaft der Europäischen."—  Präsentation transkript:

1 Alexander SIEDSCHLAG, Stiftungsprofessur für Europäische Sicherheitspolitik, Leopold-Franzens-Universität Innsbruck 1 Die Nachbarschaft der Europäischen Union Quelle: Tassinari, F. (2005): Security and Integration in the EU Neighbourhood: The Case for Regionalism, CEPS Working Document No. 226

2 Alexander SIEDSCHLAG, Stiftungsprofessur für Europäische Sicherheitspolitik, Leopold-Franzens-Universität Innsbruck 2 Europäisierung als Konzept mit Anziehungskraft Europeanization in the field of secessionist conflict settlement and resolution should be understood as a process which activated and encouraged European Institutions, primarily by the European Union, by linking the final outcome of the conflict to a certain degree of integration of the parties involved in it into European structures. Quelle: Coppieters, B et al. (2005): Europeanization and Conflict Resolution: Case Studies from the European Periphery, Journal in Ethnopolitics and Minority Issues in Europe (JEMIE) Balance zwischen Integration und Stabilisation

3 Alexander SIEDSCHLAG, Stiftungsprofessur für Europäische Sicherheitspolitik, Leopold-Franzens-Universität Innsbruck 3 Integration vs. Stabilisierung Stabilisierung als Bedingung für Integration? (Osterweiterungen: Vollmitgliedschaft als golden carrot) Integrationsanreize als Bedingung für Stabilisierung? (Balkan) Stabilisierung ohne Integrationsanreize? Aufgrund mangelnden Aufnahmewillens und –fähigkeit kann der Anreiz Vollmitgliedschaft in Zukunft kaum ein Instrument zur Stabilisierung sein, deswegen: EUROPÄISCHE NACHBARSCHAFTSPOLITIK

4 Alexander SIEDSCHLAG, Stiftungsprofessur für Europäische Sicherheitspolitik, Leopold-Franzens-Universität Innsbruck 4 Die Europäische Nachbarschaftspolitik Entstehung: - Bedürfnis der EU nach Stabilisierung der Nachbarschaft nach der Osterweiterung - ENP als Versuch Integrationsanreize für Stabilisierung zu setzen alledings jenseits der Vollmitgliedschaft in der Union - ENP-Partner führen keine Beitrittsverhandlungen mit der Union / ENP ist auch nicht als Warteraum für zukünftige Beitrittskandidaten gedacht - Einige ENP-Partner sehen dies naturgemäß anders Grundlegende Dokumente: - European Neighbourhood Policy Strategy Paper, Mai Neighbourhood: A new framework for relations with our Southern and Eastern neighbours, März 2003

5 Alexander SIEDSCHLAG, Stiftungsprofessur für Europäische Sicherheitspolitik, Leopold-Franzens-Universität Innsbruck 5 Die Europäische Nachbarschaftspolitik - Versuch ein möglichst universelles Instrumenten- und Maßnahmenpaket zu schnüren - Allerdings ohne dabei regionale Spezifika zu übersehen -Die ENP ist auch als bilaterale Ausweitung und Verbesserung des multilateralen Barcelona Prozesses gedacht, der nur äußerst bescheidene Erfolge vorweisen kann -Umfassende Sichtweise: Behandelt werden Fragen demokratischer Grundwerte, wirtschaftliche und soziale Belange

6 Alexander SIEDSCHLAG, Stiftungsprofessur für Europäische Sicherheitspolitik, Leopold-Franzens-Universität Innsbruck 6 Die Europäische Nachbarschaftspolitik Geographische Reichweite ENP-Partner Beitrittsverhandlungen Balkan

7 Alexander SIEDSCHLAG, Stiftungsprofessur für Europäische Sicherheitspolitik, Leopold-Franzens-Universität Innsbruck 7 Die Europäische Nachbarschaftspolitik - Teilnehmer: Algerien, Armenien, Aserbaidschan, Ägypten, Georgien, Weißrussland, Ukraine, Marokko, Moldawien, Syrien, Tunesien, Israel, Libanon, Palästinensische Autonomiegebiete, Jordanien, Libyen - Teilnehmer sollen einen sicheren Ring um die Union bilden - Enorme Heterogenität der Teilnehmer untergräbt die Wunschvorstellung einer universellen und einheitlichen ENP

8 Alexander SIEDSCHLAG, Stiftungsprofessur für Europäische Sicherheitspolitik, Leopold-Franzens-Universität Innsbruck 8 Die Europäische Nachbarschaftspolitik Instrumente und Prinzipien: - Hauptinstrument sind die nationenspezifischen Aktionspläne. mehrjährige Kooperationsprogramme die unterschiedlichste Politiken betreffen - Bereits bestehende Abkommen bleiben zunächst erhalten, bilden demnach die Grundlage für intensivere Kooperationen - Die wesentliche Änderung gegenüber dem Barcelona-Prozess bildet die verstärkte Konditionalität der EU-Kooperation und Hilfe Evaluierung und konsequente Umsetzung (jährliche Fortschrittsberichte - Außerdem wird verstärkt auf eine Kooperationsunterstützung zwischen den einzelnen Teilnehmern gesetzt Regionalisierung - Koordination mit anderen relevanten Organisationen (va. NATO, OSZE und Europarat)

9 Alexander SIEDSCHLAG, Stiftungsprofessur für Europäische Sicherheitspolitik, Leopold-Franzens-Universität Innsbruck 9 ENP und öffentliche Meinung Quelle: Eurobarometer Special Survey: The European Union and its neighbours, Oktober Online:

10 Alexander SIEDSCHLAG, Stiftungsprofessur für Europäische Sicherheitspolitik, Leopold-Franzens-Universität Innsbruck 10 ENP und öffentliche Meinung Quelle: Eurobarometer Special Survey: The European Union and its neighbours, Oktober Online: pinion/archives/ebs/ebs_25 9_sum_en.pdf

11 Alexander SIEDSCHLAG, Stiftungsprofessur für Europäische Sicherheitspolitik, Leopold-Franzens-Universität Innsbruck 11 Die Europäische Nachbarschaftspolitik Probleme und Widersprüchlichkeiten - - Gefahr eine Gruppe von Staaten als Außenseiter festzulegen - - Die EU befindet sich häufig selbst im Interessenskonflikt Bsp: Agrar- und Industriepolitik - - Gleiches gilt für den Umgang mit autoritären Regimes stützt eine Kooperation letztendlich undemokratische Regime? (Bsp. Weißrussland) – Andererseits kann eine Forcierung der Demokratisierung bei aller Rhetorik auch durchaus zu sicherheitspolitischer Instabilität führen - Die ENP wird zudem durch das institutionelle Arrangement der EU-Institutionen mit beschnitten Säulen- und organübergreifende Kongruenz der Maßnahmen sind stark zu bezweifeln.


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