KEIN GRÜNER NEW DEAL OHNE FRIEDENSDIVIDENDE Konversion des Militär-Keynesianismus ! Beitrag zur Tagung der Rosa Luxemburg Stiftung Green New Deal-Projekte.

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1 KEIN GRÜNER NEW DEAL OHNE FRIEDENSDIVIDENDE Konversion des Militär-Keynesianismus ! Beitrag zur Tagung der Rosa Luxemburg Stiftung Green New Deal-Projekte und/oder sozialökologischer Umbau? Berlin, 20.-22.11.2009 [siehe Anmerkungen]

2 Elemente sozialökologischen Umbaus in Roosevelts New Deal Die Arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Errungenschaften sind bekannt; Hinzu kamen Landschaftsverbesserungen (Meliorationen) Pflanzen von Millionen von Bäumen Flusstalregulierungen wie durch die Tennessee Valley Authority (TVA)

3 Herausforderung der US-Oligarchie TVA = Konversion von Nitratproduktion; Grosser Erfolg – Symbol des New Deal Gegenkampagne: NO MORE VALLEYS TO BOSS (Alexander, Econ.Geogr. 1961) Regulierung von Flusstälern wichtig für Hochwasser-, Erosionsschutz usw.; für Privatkapital uninteressant; Aber: Preiskonkurrenz für Elektrizitäts- Monopole (Baran, Sweezy 1966,164)

4 Zweifelhafte Errungenschaft Baran,Sweezy nennen als Errungenschaft: Im Gebiet der TVA kostete der Strom Ende der Fünfzigerjahre nur halb so viel wie im nationalen Durchschnitt; Der typische Haushalt verbrauchte doppelt so viel Strom. Ähnliches gilt für die unterm New Deal ausgebauten Erdgasnetze (C.-Dupont 1983) Energie war Mangelware – der New Deal kein ökologischer Haushalt im heutigen Sinn

5 DUST BOWL + INDUSTRIELANDWIRTSCHAFT DÜRREKATASTROPHE IM MITTLEREN WESTEN DER USA MITTE DER 30ER JAHRE SOZIALE FOLGEN (MASSENFLUCHT) GESCHILDERT IN JOHN STEINBECKS FRÜCHTE DES ZORNS ERST NACH DEM KRIEG ÜBERWUNDEN DURCH PETROCHEMIE + MECHANISIERUNG

6 NEW DEAL INTERNATIONAL Höhepunkt der us-amerikanischen Hegemonie: Gold-Dollar und überseeisches Öl Umstellung Westeuropas auf Öl-Basis nach kick durch den Marshall-Plan Dieser Inhalt der Marshall-Plan-Hilfe kompromittiert sie als Modell für den (sozial-)ökologischen Rückbau vom Öl

7 ENDE DES INTER-NEW DEAL Da die Intershops aufkommen, verschwindet der internationale New Deal: Vielleicht weil die Entspannung den Militär- Keynesianismus entmachtete? Nein, umgekehrt: Der Militär-Keynesianismus der sechziger Jahre (Vietnamkrieg usw.) erodierte den Inter-New Deal: Aufhebung der Weltgeld-Funktion des $; Re-Privatisierung der Valuta- und Finanzmärkte

8 USA VON ÖKO- zu GEOPOLITIK UNTER PRÄS. CARTER AUFSCHWUNG DER UMWELTFORSCHUNG UND –POLITIK IN DEN USA; ABER AUCH militärisch: Carter-Doktrin ABGEBLOCKT UNTER REAGAN (Time to Act), ÜBERNIMMT WESTDEUTSCHLAND DIE GRÜNE VORREITERFUNKTION (R.C.-Dupont 1993) UNO KOMMT ZUM ZUGE (BRUNDTLAND- BERICHT 1987) USA SIEGEN AM GOLF 1991, VERLIEREN IN RIO 1992 (Lipietz 1992)

9 US-OLIGARCHIE UND EURASISCHE ENTSPANNUNG Zu den ersten Opfern der Invasion von Irak gehört die modische Auffassung, das geopolitische Zentrum der Welt habe sich von Washington in die Umgebung Berlins verschoben (FORTUNE, 10.9.90) Ob Saddam Hussein in eine bewusst ausgelegte Falle ging oder nicht: Der Anlass war dem Block an der Macht willkommen, um die Kette goldenen, vermeintlich billigen Öls nochmals anzuspannen

10 VERQICKUNG VON ENERGIE- UND MILITÄRPOLITIK Paradox der Vorwärtsverteidigung amerikanischer Interessen am Persischen Golf: Erst in den neunziger Jahren machen die USA sich selber zunehmend vom Öl aus dem Mittleren Osten abhängig Angleichung der Bezinökonomie amerikanischer Autos hätte das vermeiden können Aber genau dem widerstetzten sich die Oligarchen – nicht zuletzt im Kyotoprozess

11 Die Hummer-Geschichte (vgl. Jonathan Neale 2008) Die profitabelste Autofabrik der Welt: Hummer/SUV-Produktion nahe Detroit Ölpreissteigerungen und Niederlage in Irak machen dem ein Ende - in den USA Mentalitätsänderung durch Klimapolitik aber auch! (jetzt haben die Chinesen Ähnliches vor)

12 GRÜNER NEW DEAL: internationale Gleichberechtigung BEIM GRÜNEN NEW DEAL geht es nicht nur um Umwelt- und Energiepolitik Entwicklung muss gefördert werden als strukturelle Erneuerung: Das Welt-System-Gefüge umzustellen von Disparität (Zentren versus Peripherien) zu gleichberechtigter Kooperation

13 KLIMA-EINGRIFFE überfällig Statt 1991 den USA in den Golfkrieg zu folgen, hätte die UNO den Vorschlag des us-Präsidentschaftskandidaten von 1980, Barry Commoner, für einen sozialökologischen Umbau folgen sollen, um uns heute vor den Folgen globaler Erwärmung bewahrt zu haben:

14 Öko-soziales Investitionsprogramm Barry Commoner 1990: Making Peace with the Planet Investition Mia. $/Jahr über Jahre Eisenbahnen3710 Öko-Landwirtsch.455-10 Weiche Chemie7510 Energieanwendung12210 Regenerativ-Energie9320 Entschuldung 3.Welt10010 = max. Pro Jahr4725-20 = ca. 50% derMilitärausgaben

15 IMPLIZIERTE MACHTFRAGEN AUTOMOBIL-FETISCHISMUS AGROCHEMIE/BIOTECH-MUTATION VESTED INTERESTS HARTE CHEMIE IRRATIONELLE ENERGIEANWENDUNG PYROMAN-KULTUR KAPITAL-/FINANZKURZSCHLÜSSE (G-G ) MILITARISMUS ALS MENTALITÄT

16 STATT FRIEDENSDIVIDENDE: MILITÄRINTERVENTION DER AUFSCHUB 1990: Amerikas Macht – und der Wille sie zu nutzen – werden das Rückgrad jedes kollektiven Sicherheitsarrangements bleiben…Das heisst nicht, dass die Firdensdividende der Zeit nach dem Kalten Krieg aufgehoben ist; sie ist aufgeschoben (FORTUNE, 10.9.90)

17 TANZ AUF DEM VULKAN STERN-BERICHT 2006: Lieber jetzt 2% des BSP als später 20% für das Klima investieren! Gilt auch qualitativ und retrospektiv: Hätte die Welt in den 90er Jahren in Commoners Plan investiert, wären ihr viele Opfer erpart geblieben (vgl.Susan George 1992) Vor allem: die Opfer von Kriegen und Konflikten CO2-Emissionen korrelieren positiv mit Repressionsapparaten (J.Timmons Roberts 2003) Also: Kein Klimafriede ohne Friedens-Dividende!