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Präsentation zum Thema: "Herzlich Willkommen zu unserer Präsentation zum Thema"—  Präsentation transkript:

1 Herzlich Willkommen zu unserer Präsentation zum Thema
Herzlich Willkommen zu unserer Präsentation zum Thema „Kommunikation und Rechtswissenschaft“

2 Ziele und Inhalte unserer Präsentation
Überblick über die österr. Medienlandschaft Regulierung in Österreich (Presse, Rundfunk) Entgegnungsrecht Digitalisierung in Österreich

3 Grundzüge der österreichischen Medienlandschaft
Zwei Besonderheiten der österreichischen Medienstruktur: 1.) hohe Konzentration am Tageszeitungsmarkt 2.) die Monopolstellung des ORF am Rundfunkmarkt bis 1994

4 Regulierung in Österreich
Staatlicher Einfluss auf Medien Ökonomische und politische Gründe Ziele von Regulierung (z.B. Marktzutrittsbeschränkung, Verhinderung von Marktmacht, Erhaltung der Informationsvielfalt,..) Regulierung im Printmedienbereich Regulierung im Rundfunkbereich Kartellrecht

5 Das Kartellrecht Zweck: Konkurrenz auf den Märkten verstärken bzw. Konzentrationstendenzen behindern / verhindern Staat greift regulierend ein (KartellG) Unterscheidung zwischen drei Formen von Konzentration

6 Das Kartellrecht - Konzentrationen
Horizontale Konzentration Diagonale Konzentration Vertikale Konzentration

7 Kartellrechtliche Bestimmungen
Zusammenschlusskontrolle Missbrauchsaufsicht Fusionskontrollverordnung (Gemeinschaftsrecht)

8 Regulierung im Printmedienbereich
Grundlegende gesetzliche Bestimmungen zur Freiheit der Massenmedien Art 13 StGG Beschluss der prov. Nationalversammlung ( ) Art 10 EMRK

9 Regulierung im Printmedienbereich
Die Presseförderung (direkt-indirekt) Besondere Presseförderung Allgemeine Presseförderung Publizistikförderungsgesetz

10 Regulierung im Rundfunkbereich
ORF ist eine öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt Versorgungsauftrag Zahlreiche Novellierungen ORF-G, PrR-G, PrTV-G

11 Wichtige Änderungen ORF Digitalisierungsauftrag
Neue Rechtsform (Stiftung) Bundesweites analoges terrestrisches Privatfernsehen Bundesweiter terrestrischer Privat-Hörfunk

12 Rechtliche Bestimmungen für den Rundfunk
Rundfunkklausel Art 10 EMRK BVG - Rundfunk

13 Das Entgegnungsrecht Gegen falsche Berichterstattung
Erforderlich: namentliche Nennung des Betroffenen; Person erheblich betroffen Werturteile u. Wirtschaftswerbung ausgenommen Kostenlos zu schalten Entgegnung darf nicht verändert werden

14 Digitalisierung in Österreich
Begriff meint die Transformation von Information in das binäre Zahlensystem ORF hat gesetzlichen Digitalisierungsauftrag (§3 Abs 4 ORF-G) Digitalisierung bereits vorhanden (Mobilkomm., Computerbranche,...) Digitale Plattform Austria Digitale Technologie terrestrisch ab 2003

15 Digitalisierung in Österreich
Möglichkeit der Nutzung mehrer Programme und anderer Dienste zur gleichen Zeit Interaktives Fernsehen, Multimedia Programme Settop – Box mit verschiedenen Schnittstellen

16 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!


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