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Prof. Dr. Ralf Imhof 1 Musik- und Video-Downloads von Servern im Ausland - Was heißt hier illegal? Hamburg, den 15. November 2011.

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1 Prof. Dr. Ralf Imhof 1 Musik- und Video-Downloads von Servern im Ausland - Was heißt hier illegal? Hamburg, den 15. November 2011

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5 Die Musikfunktionen von iTunes in der Cloud sind derzeit nicht in allen Ländern verfügbar.

6 Prof. Dr. Ralf Imhof 6 Grundsätze (nach deutschem Recht) Territorialitätsprinzip: Jedes Land bestimmt die für sein Gebiet geltenden Regeln autonom Ausnahme: Internationale Abkommen Musik- und Video-Downloads von Servern im Ausland

7 Prof. Dr. Ralf Imhof 7 Grundsätze (nach deutschem Recht) Schutzlandprinzip: Eine Handlung kann nur als urheberrechtswidrig verfolgt werden, wenn sie gegen das Recht des Landes verstößt, für das Schutz beansprucht wird Musik- und Video-Downloads von Servern im Ausland

8 Prof. Dr. Ralf Imhof 8 Problem Wenn im Schutzland keine relevante Nutzungshandlung vor- genommen wird, scheidet eine Rechtsverletzung prinzipiell aus: Lesen, Hören & Sehen sind in Deutschland urheberrecht- lich irrelevant Das Hören und Sehen von gestreamten Inhalten stellt daher (grundsätzlich) keine Rechtsverletzung dar Bestimmte Nutzungen sind in Deutschland privilegiert Private Downloads von Musik & Videos (sofern keine offensichtlich rechtswidrige Vorlage) Weitergabe von Kopien an Bekannte & Verwandte Musik- und Video-Downloads von Servern im Ausland

9 Prof. Dr. Ralf Imhof 9 Problem Das würde bedeuten: Werden geschützte Inhalte im Ausland nach dortigem Recht zulässig zum Abruf angeboten, erfolgt im Inland mangels einschlägiger Nutzungshandlung keine Urheber- rechtsverletzung, selbst wenn ein solches Angebot im Inland nicht zulässig wäre Musik- und Video-Downloads von Servern im Ausland

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11 Prof. Dr. Ralf Imhof 11 Problem Das würde bedeuten: Werden geschützte Inhalte im Ausland nach dortigem Recht zulässig zum Abruf angeboten, erfolgt im Inland mangels einschlägiger Nutzungshandlung keine Urheber- rechtsverletzung, Praxis: Bogsch-Theorie Die im Ausland vorgenommene Handlung muss auch im Inland zulässig sein Rechtmäßigkeit der Theorie aber zweifelhaft Musik- und Video-Downloads von Servern im Ausland

12 Prof. Dr. Ralf Imhof 12 Zusammenfassung Angebote aus dem Ausland sind nicht allein deswegen zuläs- sig, weil sie mit dem Recht des Serverstandortes (Sende- land) übereinstimmen Abrufe von inländischen Medieninhalten im Ausland sind nicht allein deswegen zulässig, weil sie im Inland rechtmäßig sind, die Zulässigkeit bestimmt sich u.U. auch nach dem auslän- dischen Recht Das kann auch eigene Inhalte aus einer Cloud betreffen Im Zweifel müssen weltweite Urheberrechte eingeholt werden Musik- und Video-Downloads von Servern im Ausland

13 Prof. Dr. Ralf Imhof 13 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Schulz Noack Bärwinkel Baumwall Hamburg Telefon:


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