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Von der Konversions- zur zukunftsgerichteten Strukturpolitik im Kontext öffentlich-privater Partnerschaften Erfahrungen im Land Rheinland-Pfalz Ministerialdirigent.

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Präsentation zum Thema: "Von der Konversions- zur zukunftsgerichteten Strukturpolitik im Kontext öffentlich-privater Partnerschaften Erfahrungen im Land Rheinland-Pfalz Ministerialdirigent."—  Präsentation transkript:

1 Von der Konversions- zur zukunftsgerichteten Strukturpolitik im Kontext öffentlich-privater Partnerschaften Erfahrungen im Land Rheinland-Pfalz Ministerialdirigent Prof. Jürgen H. Hiller Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz

2 Konversions- und Strukturpolitik Themenübersicht 2 Konversion: von der Herausforderung zum Erfolgsmodell Struktur und Entwicklungspolitik der Zukunft Vom Erfolgsmodell zu einer strategischen und umsetzungsbezogenen Steuerung Beispiele : Hahn Stadtumbau Ludwigshafen PRE-Park Kaiserslautern, Wissenschaftspark Petrisberg Trier, Wissenschaftspark BuGa 2011 Koblenz Konsequenzen: Systembedingungen Anforderungen an Verwaltung und Unternehmen

3 Konversions- und Strukturpolitik Strukturwandel in Rheinland-Pfalz 3 Edelsteine Schuhe Bims Keramik Metall / Montan Maschinenbau Bahn Militär Innenstädte

4 Konversions- und Strukturpolitik Konversion - von der Herausforderung zum Erfolgsmodell zivile und militärische Stellen 623 Liegenschaften mit ha freigegeben 1,6 Mrd. Euro Wertschöpfungsverlust p.a. 1.Phase: Abzug der franz. Streitkräfte 2.Phase: Abzug der US-Streitkräfte 3.Phase: Bundeswehrstrukturreformen 2001 u Phase: Reorganisation US-Streitkräfte ab 2009 Militärische Konversion - Ausgangslage

5 Konversions- und Strukturpolitik Konversion - von der Herausforderung zum Erfolgsmodell 5 Ergebnisse Konversion neue Jobs in Schlüsselprojekten 570 Liegenschaften entwickelt oder in Entwicklung 1,25 Mrd. Euro Wertschöpfungsersatz p.a. zum Vergleich: Mitarbeiter BASF, Ludw.: 1990: :

6 Konversions- und Strukturpolitik Konversion - von der Herausforderung zum Erfolgsmodell 6 Ergebnisse Konversion Arbeitsmarkt Wirtschaftsförderung, insbesondere Gewerbe und Flugplätze Hochschulen und Technologie Stadtnahe und gemischte Businessparks Wohnungsbau Ausgestaltung von Entwicklungs- schwerpunkten mit unterschiedlicher Zielrichtung über Schlüsselprojekte in öffentlich-privater Entwicklungspartnerschaft systematischer Strukturwandel

7 Konversions- und Strukturpolitik Konversion - von der Herausforderung zum Erfolgsmodell 7 Entscheidungsebenen der Konversionspolitik seit 1994 Landeskonversionsprogramm Kommunales & Stadtentw. ISM Wirtschaft & Technologie MWVLW Beschäftigung MASGFF Wohnungsbau FM Ressortübergreifende Förderung

8 Konversions- und Strukturpolitik Konversion - von der Herausforderung zum Erfolgsmodell 8 Erfolgsmodell des Systems Konversion Werkzeugkasten Strukturpolitik Förderprogramm oder Projektbeteiligung Akquisition von Investoren (regionaler Vorrang) Spezifische Förderinstrumente (Maßanzug) Spezifische Rechts- und Vertragsinstrumente Grundstücksverkehr & Verwertungsmodelle (Bitburg/Kommunal/Beteil./ppp) Public-Private-Partnership (Land-Private-Kommunen) Land: Managementstruktur Netzwerke

9 Konversions- und Strukturpolitik Konversion - von der Herausforderung zum Erfolgsmodell 9 Erfolgsfaktoren Konversion effektive Entscheidungsstrukturen enge Zusammenarbeit mit Kommunen und Unternehmern Beratung und Dienstleistung effektives Projektmanagement eigenes Konversionsprogramm des Landes differenzierte und flexibel einsetzbare Rechts- und Förderinstrumente Erfolgskontrolle der Programme & Projekte (gemäß Evaluation von 2005) Rechts- und Förderinstrumente PPP-Modelle Zweckverbände Städtebauliche Verträge Sanierungsgebiete Programm Soziale Stadt, Stadtumbau, aktive Stadt- und Ortszentren Stadtentwicklungsfonds Budgets auf Zeit mit Zielvereinbarung

10 Konversions- und Strukturpolitik Konversion - von der Herausforderung zum Erfolgsmodell 10 Entwicklungs- und Strukturpolitik der Zukunft System Konversion Herausforderungen fach- und ebenenübergreifend, wissensbasiert Stärken stärken & Leuchttürme vom Projekt zum nachhaltigen Projektverbund Von der Flächen- zur Raumsteuerung Weiterentwicklung demographische Entwicklung Disparitäten in der regionalen Entwicklung Folgen der Globalisierung angespannte Finanzlage Erhalt regionaler Wertschöpfung

11 Konversions- und Strukturpolitik Technische Hochschule Konversion = Auslöser Institute für Software-Engineering und technische Mathematik = Keimzellen Unternehmergeführte Steuerung nach grundlegenden Prinzipien und in zwei Technologieparks (dritter in Vorbereitung) Konversion - von der Herausforderung zum Erfolgsmodell 11 raumspezifische Technologiestruktur (2009 ff.) Stadt Technopole (2005) Konversions- projekte (1997) Beispiel I: Kaiserslautern Kaiserslautern: Entwicklungsschwerpunkt Forschung & Technologie vorher Gesamtfläche: 68 ha (+13,2 ha) Investitionen: 285 Mio. (davon 44 Mio. öffentliche) Masterplanung II für Technologie

12 Konversions- und Strukturpolitik Konversion - von der Herausforderung zum Erfolgsmodell 12 Kaiserslautern: Schwerpunkt Forschung & Technologie Beispiel I: Kaiserslautern Systemgrundlage Steuerung Zielsetzung Potentiale über Keimzellen Sorglospaket für Unternehmen Unternehmensgeführte Entwicklung Bestand – Teilveräußerung – permanentes Management Entwicklungskonzept; Städtebaulicher Vertrag; besonderes Städtebaurecht Lenkungsgruppe, Technologie Workshop Aufbau nachhaltiger Technologie- & Unternehmensstrukturen in städtebaulicher Einbindung nachher

13 Konversions- und Strukturpolitik Konversion - von der Herausforderung zum Erfolgsmodell 13 Kernbereiche Gartenschau: m 2 innovatives Verkehrskonzept Korrespondenzbereiche: Einbeziehung von Plätzen und Uferpromenaden im Innenstadt- gebiet nachhaltige Aufwertung des Stadtbildes auch über Ergänzungs- projekte Investitionsvolumen: 102 Mio. Budget bei 49 Mio. Landeszuschuss HISTORISCHE FESTUNG Koblenz Beispiel II: BUGA 2011 Bipolare Konzeption; Vernetzung durch Seilbahn über den Rhein Aufwertung und Impulse für die Innenstadtentwicklung Aufwertung Festungsanlage

14 Konversions- und Strukturpolitik Konversion - von der Herausforderung zum Erfolgsmodell 14 Koblenz Beispiel II: BUGA 2011 Systemgrundlage Steuerung Zielsetzung Koblenz 2030 Positionierung der Stadt Effektive Steuerung und Investitionsanreize BuGa GmbH mit Landesbeteiligung Binnenorganisation der Stadt + Bewilligungsvertrag BuGa-Beauftragter + Lenkungsgruppe Stadt- Land Zielvereinbarung mit integriertem SE- und Handlungskonzept; Gesamtbudget mit Investitionspakt; Vorprüfung durch Mittelbehörde und privaten Projektsteuerer Impulse für eine zielgerichtete Stadt- und Regionalentwicklung

15 Konversions- und Strukturpolitik Konversion - von der Herausforderung zum Erfolgsmodell 15 Trier: Technologiepark Beispiel III: Petrisberg Impulsgeber – Landesgartenschau Trier 2004 Auf qm nachhaltige Entwicklung eines neuen Stadtteils Nutzungsschwerpunkte: Wissenschaftspark, Wohnungsbau, Universitätserweiterung und Freizeit / Naherholung Größe, Lage56 ha (größtes Konversionsareal in Universitätsnähe) erhöhte Lage am Stadtrand Ehemalige Nutzung Kasernengelände, Lager- und Freiflächen

16 Konversions- und Strukturpolitik Konversion - von der Herausforderung zum Erfolgsmodell 16 Trier: Wissenschaftspark Beispiel III: Petrisberg Systemgrundlage Steuerung Zielsetzung Einbindung von privatem Know-How über eine öffentlich- private Entwicklungsgesellschaft Integration von Einzelprojekten in ein städtebauliches Gesamtkonzept Nutzen einer Landesgartenschau als Marketinginstrument Städtebaulicher Vertrag; Public-Private Partnership; gemischte Entwicklungsgesellschaft Städtebauliche Rahmenplanung; Workshops; Lenkungsgruppe Stadt-Land Aufbau eines attraktiven Stadtquartiers mit Wissenschaftskern

17 Konversions- und Strukturpolitik Konversion - von der Herausforderung zum Erfolgsmodell 17 Ludwigshafen Beispiel IV: Stadtumbau Umfangreiche Restrukturierung & Attraktivierung der Innenstadt Ziele: - Neugestaltung und Belebung der Rheinfront - neues Verkehrskonzept - Stärkung der wirtschaftlichen Entwicklung - Verbesserung der städtischen Infrastruktur - Aufwertung des Wohnstandorts bei sozialer Stadtteilentwicklung Zeitrahmen: Investitionen: - 80% privat; 20% öffentlich Ehemaliger Zollhafen: Mix aus Gewerbe und Freizeit an neuer Rheinpromenade

18 Konversions- und Strukturpolitik Konversion - von der Herausforderung zum Erfolgsmodell 18 Ludwigshafen Beispiel IV: Stadtumbau Systemgrundlage Steuerung Zielsetzung Innenstadt 2030 Strukturelle Aufwertung und Urbanität Mobilisierung von privaten Investoren durch weiche Steuerung Stadtumbaugebiet; Budget; Zielvereinbarung Stadt-Land Lenkungsgruppe Stadt-Land; gebündelte Aufgabenwahrnehmung; Wirtschaftsförderungsgesellschaft nachhaltiger Stadtumbau mit wirtschaftlichen Effekten

19 Konversions- und Strukturpolitik Konversion - von der Herausforderung zum Erfolgsmodell 19 Flughafen Hahn Beispiel V: regionale Neuausrichtung Vornutzung: US-Air Base (bis 1993) heute: viertgrößter Frachtflughafen in Deutschland ca.4 Millionen Passagiere p.a. 120 Firmenansiedlungen (neu) im direkten Umfeld geschaffene Arbeitsplätze: ca Arbeitsplatzeffekte: 8500! Umfangreiche Investitionen in Verkehrsanbindung (Schnellstraße, Bahn) Wirtschaftsmotor für Region Hunsrück

20 Konversions- und Strukturpolitik Konversion - von der Herausforderung zum Erfolgsmodell 20 Flughafen Hahn Beispiel V: regionale Neuausrichtung Systemgrundlage Steuerung Zielsetzung Flughafen in TOP-10 Passagiere/Fracht (BRD) Entwicklung in strukturschwacher Region Logistikschwerpunkt zw. BeNeLux & Rhein-Main Luftverkehrsgenehmigung; Städtebaulicher Vertrag; Sanierungsgebiet Zweckverband; 2 Projektgesellschaften mit Landesbeteiligung (EGH&FFHG) Nachhaltige Entwicklung & Vermarktung von Flughafen & Flächen (Gewerbe, Handel, usw.)

21 Konversions- und Strukturpolitik Kommune (Zweckverband) Investor Struktur- und Entwicklungspolitik der Zukunft 21 städtebauliches Gesamtkonzept nachhaltige Ausrichtung und Stärkung der Kommune Regelung der Flächennutzung und Bebauung Bereitstellung von effektiven Rechts- und Förderrahmen Zielvorgaben statt fixe Bestimmungen Steuerung von Landesinteressen über gezielten Einsatz von Förder- instrumenten ggf. Beteiligung an Entwicklungsgesell- schaft (Projektsteuerung) gerechte Risikoverteilung je nach Stärken der beteiligten Partner Beteiligung an innovativen Entwicklungen nachhaltiges & wirtschaft- liches Management des Projektablaufs Kommunikation zwischen Projektbeteiligten Analyse der Projektstrukturen Projekt- steuerer Land

22 Konversions- und Strukturpolitik 22 Analyse der Steuerungselemente im Prozess der Projektsteuerung PPP-Modelle Gut bei Risikoverteilung und Aufgabenwahrnehmung nach Kompetenz Zweckverbände, -vereinbarungen, Anstalten öffentlichen Rechts als Rahmen für öffentliche Aufgabenfestlegungen u. als Alternative zur GmbH Budgets auf Zeit mit Zielvereinbarungen bessere strategische Orientierung & Grundlage für Haushalts- und Investitionsentscheidung Städtebaulicher Vertrag Notwendig zur Absicherung des öffentlichen Rahmens und von Investitionen Besonderes Städtebaurecht Guter gesetzlicher Rahmen zur Steuerung & Absicherung; Abschreibungsmöglichkeiten Städtebauliche Förderprogramme 1. Förderweg mit unrentierlicher Förderung in sehr differenzierter Form Städtebauliche Förderprogramme 2. Förderweg: indirekter und mit Beteiligung privaten Kapitals Struktur- und Entwicklungspolitik der Zukunft

23 Konversions- und Strukturpolitik Struktur- und Entwicklungspolitik der Zukunft 23 Vom Erfolgsmodell Konversion zur strategischen und umsetzungs- bezogenen Steuerung Strukturpolitik Strategie und Umsetzung sind zwei Seiten einer Medaille Qualität der Betreuung wichtig und Wettbewerb nutzen Hohe Betreuung und Nachsteuerung von Schlüsselprojekten (Entwicklungsbrüche) Neue Finanzierungsinstrumente bei verminderter Regelungsdichte Kernerfahrungen der Konversion nutzen und System anpassen Interkommunale Konzipierung und Umsetzung

24 Konversions- und Strukturpolitik Struktur- und Entwicklungspolitik der Zukunft 24 Entwicklungsgeschwindigkeit berücksichtigen Intelligente und nachhaltige PPP-Finanzierung von regionalen Projekten bereitstellen Entwicklungsschwerpunkte ausgestalten; Positionierung über Stärken Management (governance); Prozesssteuerung und flexibles engenieering bereitstellen Netzwerke aufbauen und pflegen Finanzsituation der Öffentlichen Hand beherrschen Wissenstransfer organisieren Entwicklungsfaktoren der Zukunft

25 Konversions- und Strukturpolitik Fazit 25 Neue Systemelemente Hohe Anpassungs- fähigkeit des Systems Effizientes Projektmanage- ment in Schlüsselprojekten mit teilweise übergreifenden konzernartigen Strukturen Ausgestaltung für prosperierende und schrumpfende Bereiche; Berücksichtigung qualitativen Wachstums Flexible und anpassungsfähige Entwicklungsstrategie Integrierte Programm- und Vollzugsstrukturen mit (meist weicher) Steuerung, Erfolgskontrolle Qualitätssicherung und Entwicklungsgeschwindigkeit durch effektives Wissensmanagement

26 Konversions- und Strukturpolitik Ende 26 Danke


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