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Arbeits- und Gesundheitsschutz Dr. Esko Horn Richter am Arbeitsgericht Hamburg.

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Präsentation zum Thema: "Arbeits- und Gesundheitsschutz Dr. Esko Horn Richter am Arbeitsgericht Hamburg."—  Präsentation transkript:

1 Arbeits- und Gesundheitsschutz Dr. Esko Horn Richter am Arbeitsgericht Hamburg

2 Inhalt I. Allgemeines II. Gesundheitsschutz 1. Unterweisung § 12 ArbSchG 2. Gefährdungsbeurteilung § 5 ArbSchG 4. Dokumentation § 6 ArbSchG 3. Maßnahmen

3 I. Allgemeines § 87 Abs. 1 Nr. 7: Regelungen über die Verhütung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten Regelungen über den Gesundheitsschutz im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften Materie noch immer sehr jung Materie für Juristen hochkomplex Keine Einigungsstelle ohne rechtliche und gesundheitliche Unterstützung!!! Auch beim BAG noch fließend

4 II. Gesundheitsschutz Was bedeutet das? Häufige Erwartungshaltung der AN: Die Arbeit macht uns krank, daher müssen wir alles ändern Betriebsrat hat MBR bei Gesundheitsschutz im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften Im Krankenhaus leiden die Beschäftigten unter der Nachtarbeit

5 Gesundheitsschutzthemen im Rahmen von Einigungsstellen Unterweisung § 12 ArbSchG Gefährdungs- beurteilung § 5 ArbSchG Dokumentation § 6 ArbSchG Maßnahmen § 3 ArbSchG

6 Häufiges Verständnis 1. Unterweisung § 12 ArbSchG Was ist das? § 12 Abs. 1 S. 1 ArbSchG Der Arbeitgeber hat die Beschäftigten über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit während der Arbeitszeit zu unterweisen. Setz den Helm auf! Richtiges Verständnis Sowohl hinsichtlich Arbeitssicherheit als auch Gesund- heitsschutz

7 Sinn der Unterweisung? Arbeitssicherheit Umsetzung der Ergebnisse einer Gefährdungs- beurteilung Vorbereitung der Beschäftigten auf §§ ArbSchG

8 Zeitpunkt Arbeitssicherheit Stets vor Arbeits- aufnahme Umsetzung von Ergebnissen einer Gefährdungs- beurteilung Unmittelbar nach Ergebnisermittlung Vorbereitung der Beschäftigten Str. Einige LAG (-) dann aber Zweckverfehlung

9 Wiederholungen? Bei Veränderung im Aufgabenbereich Einführung neuer Technologien Neue Erkenntnisse Abgrenzung zu Wirksamkeits- kontrolle

10 BV-Regelungsbedarf Struktur der Unterweisung Grundunterweisung Tätigkeitsbezogene Unterweisung Anlassbezogene Unterweisung

11 Inhalt der Unterweisung Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 11. Januar ABR 104/09 - Einigen sich die Betriebsparteien nicht über Art und Inhalt der Unterweisung, hat das die Einigungsstelle zu regeln. Hierbei hat sie die Erkenntnisse einer Gefährdungsanalyse (§ 5 ArbSchG) zu berücksichtigen und die konkrete arbeitsplatz- oder aufgabenbezogene Unterweisung daran auszurichten. Sie kann sich nicht darauf beschränken, allgemeine Bestimmungen über die Unterweisung zu Gefahren am Arbeitsplatz aufzustellen.

12 Konkrete Inhalte Regelungen über Personen, die Unterweisung durchführen sollen Zeitlicher Umfang Methoden der Unterweisung Schulungsgruppen Zeitliche Festlegung Für jeden Arbeitsplatz und Aufgabe !!!

13 Häufige Hürden im Est-Verfahren Zeitpunkt (erst nach § 5 ArbSchG) Unterwei- sende Innerbetrieb- lich? Dauer Arbeitgeber fürchten Wochen Internes System Einarbeitung möglich? Wirksam- keitskontrolle Test?

14 2. Gefährdungsbeurteilung § 5 ArbSchG Häufiges Verständnis Was ist das? Nur offene Wunden zählen Richtiges Verständnis Nicht nur Mängelbeseitigung; auch Verbesserung menschengerechte Gestaltung der Arbeit

15 Fall: Die einvernehmliche Gefährdungsbeurteilung Arbeitgeber und Betriebsrat einigen sich auf Gefährdungsbeurteilung - Checklisten - Befragungen - Workshops - Diagramme

16 Ergebnis: Ich erkenne keine Gefährdung

17 Der rote Bereich dürfte nicht willkürlich sein Ergebnis nicht nachvollziehbar Was wurde denn worauf und wie untersucht? Mir schleierhaft Jetzt werde ich sauer!!!

18 Zeitpunkt Wenn noch nie durchgeführt (+) Vor einer Veränderung (+) Wirksamkeitskontrolle (Teil der Gefährdungs- beurteilung) Einigungsstellen zu anderen Themen

19 Regelungsinhalte Arbeits- plätze Gegen- stände KriterienMethode Handlungs- bedar f

20 Arbeits- plätze Summe aller (!) Tätigkeiten Erforderlich für: -Zusammenfassung gleichartiger Arbeitsplätze -Erarbeitung der Gegenstände

21 Gleichartig?

22 Gegen- stände Was soll untersucht werden? § 5 Abs. 3 ArbSchG Bildschirm- AP Lasten z.B.

23 § 5 Abs. 3 ArbSchG Gestaltung und Einrichtung der Arbeitsstätte und des AP Physikalische, chemische oder biologische Einwirkungen Gestaltung und Einsatz von Arbeitsmitteln (Maschinen, Geräte, Anlagen) Gestaltung von Arbeits- und Fertigungsverfahren Arbeitszeit Vertikaler Raum pro AP; Höhenunterschiede; Rutschfestigkeit Temperatur; Licht; Luftfeuchtigkeit; Wind Arbeitsabläufe, Reihenfolge, Monotonie welche Tätigkeiten können mit welchen Geräten erleichtert werden? Schichtsysteme, Flexibilität

24 Bildschirm- AP § 2 BildschirmAV Gefährdung Sehvermögen Körperliche Schwierigkeiten Psychische Belastungen

25 Lasten LastenhandhabungsVO Gewicht, Größe, Form Lage der Zugriffsstellen Schwerpunktlage Zu überbrückende Entfernung Entfernung Last vom Körper

26 Kriterien Was ist die Messlatte? Gegenstände Software Gestaltung des APs Arbeitsabläufe Kriterien Softwareergonomie-Kriterien nach Anhang BildschirmarbVO Ausreichender Raum gem. ISO-Norm 9241, Teil 4, 5 ISO-Norm

27 Methode Beobach- tungsstudien Willkommen im Glaubenskrieg Fragebögen/ Checklisten Interviews Beratungs- gespräche

28 Was ist in Est zu berücksichtigen? Alle Gegenstände erfasst? Wo werden Kriterien berücksichtigt? Praxistauglichkeit/ Praktikabilität Nachvollziehbarkeit Zusammenspiel der einzelnen Faktoren erfasst? Psychische Belastungen erfasst? Ist neben Handlungsbedarf auch Hilfe für Maßnahmen erkennbar?

29 Handlungs- bedar f Die Gefährdungsbeurteilung ist damit beendet, dass in bestimmten Bereichen ein Handlungsbedarf festgestellt oder auch nicht festgestellt wird. Die etwa abzuleitenden Maßnahmen sind nicht Teil der Gefährdungsbeurteilung

30 3. Maßnahmen § 3 ArbSchG Die Erzwingung kostenintensiver Verbesserungen (z.B. mehr Beschäftigte) ist denkbar, aber äußerst unwahrscheinlich Warum? Der Gesundheitsschutz ist strukturell kein einmaliger Vorgang sondern ein fortlaufender Prozess Try and error

31 Beurteilung (§ 5 ArbSchG) HandlungsbedarfParteien beraten einvernehmliche Maßnahmen, soweit überhaupt tauglich Wirksamkeitskontrolle

32 Beurteilung (§ 5 ArbSchG) Handlungsbedarf Parteien können sich nicht einigen Wenn EstV Erforderlichkeit sieht, stimmt er für die mildeste Maßnahme Wirksamkeitskontrolle

33 Beurteilung (§ 5 ArbSchG) Handlungsbedarf Parteien können sich nicht einigen Wenn keine Erforderlichkeit, keine Maßnahme (-)

34 4. Dokumentation § 6 ArbSchG Festlegung der enthaltenen Unterlagen Beschreibung Gefährdungs- situation Ergebnisse der Beurteilung Vereinbarte Maßnahmen Durchgeführte Maßnahmen Zeitraum der geplanten Überprüfung Ergebnis der Wirksamkeits- kontrolle Aufgaben und Zuständigkeiten Unterweisung (Datum/Inhalt)


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