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LBV OFD Niedersachsen Landesweite Bezüge- und Versorgungsstelle Informationsveranstaltung Ganztagsschulen.

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Präsentation zum Thema: "LBV OFD Niedersachsen Landesweite Bezüge- und Versorgungsstelle Informationsveranstaltung Ganztagsschulen."—  Präsentation transkript:

1 LBV OFD Niedersachsen Landesweite Bezüge- und Versorgungsstelle Informationsveranstaltung Ganztagsschulen

2 LBV OFD Niedersachsen Landesweite Bezüge- und Versorgungsstelle OFD-LBV Stand 04.2013 2 Bereiche OFD-LBV LBV Aurich LBV Hannove r LBV Braunschweig LBV Lüneburg

3 LBV OFD Niedersachsen Landesweite Bezüge- und Versorgungsstelle OFD-LBV Stand 04.2013 3 Zuständigkeiten LBV Grundsätzlich gilt das Regionalprinzip, abweichend davon wurden aus organisatorischen Gründen folgende Regelungen getroffen: Die LBV Lüneburg ist neben dem Bereich der Niedersächsischen Landesschulbehörde Regionalabteilung Lüneburg zuständig für die Bezügebearbeitung der Beschäftigten der Schulen in den Landkreisen Diepholz und Nienburg sowie der Grundschulen, Grund- und Hauptschulen, Gymnasien und Kooperativen Gesamtschulen der Region Hannover. Die LBV Braunschweig ist zusätzlich zuständig für die Bezügebearbeitung der Beschäftigten der Schulen der Landkreise Hildesheim und Holzminden.

4 LBV OFD Niedersachsen Landesweite Bezüge- und Versorgungsstelle OFD-LBV Stand 04.2013 4 Vom Regionalprinzip abweichende Zuständigkeit der LBV zuständige LBVRegionSchulform LüneburgDiepholz, Nienburg alle Schulformen LüneburgRegion Hannover Grundschulen, Grund- und Hauptschulen, Gymnasien und Kooperative Gesamtschulen HannoverRegion Hannover Rest (s.o.) BraunschweigHildesheim, Holzminden alle Schulformen HannoverHM, SHG, Hannover (Stadt) alle Schulformen

5 LBV OFD Niedersachsen Landesweite Bezüge- und Versorgungsstelle OFD-LBV Stand 04.2013 5 Budgetierung von Ganztagsschulen Nachweis der verausgabten Mittel durch die LBV Bruttopersonalkostenlisten (BPKL bzw. Liste 1707)

6 LBV OFD Niedersachsen Landesweite Bezüge- und Versorgungsstelle OFD-LBV Stand 04.2013 6 Finanzkreis / Buchungsstellen Finanzkreis der Schule nach Regionalprinzip (31 BS, 32 H, 33 LG, 34 OS / Aur + Schulnummer + 0000) Buchungsstellen befristetunbefristet SchulformKapitelTitel + Pz GS/GHS/GHRS0710427 63 - 8428 63 - 4 FöS0711427 63 - 1428 63 - 8 HS/HRS0712427 63 - 5428 63 - 1 RS/HRS0713427 63 - 9428 63 - 5 GY0714427 63 - 2428 63 - 9 KGS/IGS0718427 63 - 7428 63 - 3 Oberschulen0717427 63 - 3428 63 - 0

7 LBV OFD Niedersachsen Landesweite Bezüge- und Versorgungsstelle OFD-LBV Stand 04.2013 7 Monatliche Übermittlung der Bruttopersonalkostenliste durch die LBV Versand beginnt ca. 3 Werktage nach dem mtl. Abrechnungsschluss per Post a)Kontrolle b)Übertragung der monatl. Summen pro Personalfall oder Titel in die Haushaltsüberwachungsliste (HÜL) Mittelüberwachung Ihres Budgets erfolgt durch die HÜL Kontrolle des Budgets

8 Bruttopersonalkostenliste Der Abrechnungskreis (3)) gibt Aufschluss über das zuständige Bezügereferat, s. Liste

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10 LBV OFD Niedersachsen Landesweite Bezüge- und Versorgungsstelle OFD-LBV Stand 04.2013 10 Personalfälle bei falscher Buchungsstelle Personalfälle ausgewiesen, die nicht in das Budget der Schule gehören Fehlende Personalfälle Personalfall ist fehlerhaft dargestellt? z. B.: Höhe der Zahlung / Prozentangabe, wenn Beschäftigung an mehreren Schulen Einzelne Beträge können nicht geprüft werden Wichtig: Zeitnahe Meldung an das zuständige Bezügereferat der LBV, Korrekturen sind nur im lfd. Haushaltsjahr möglich! Kontrolle der Bruttopersonalkostenliste Mögliche Fehler

11 LBV OFD Niedersachsen Landesweite Bezüge- und Versorgungsstelle OFD-LBV Stand 04.2013 11 Bruttopersonalkostenliste Was ist zu tun, wenn einmal eine Bruttopersonalkostenliste fehlt? Anforderung per E-Mail bei LBV Hannover, IuK 90, unter Angabe von: Name der Schule Schulnummer und Finanzkreisnummer Fehlender Abrechnungsmonat Abrechnungskreis E-Mail an: Karin.Halle-Boehm@ofd-lbv.niedersachsen.de

12 LBV OFD Niedersachsen Landesweite Bezüge- und Versorgungsstelle OFD-LBV Stand 04.2013 12 Zuständigkeit LBV Abrechnungskreis/BezügereferatStraße/PostfachPLZ/OrtTelefon/Telefax 01 und 02OFD Niedersachsen Referat LBV 21 30149 Hannover0511/925-0 0511/925-3399 51 und 32OFD Niedersachsen Referat LBV 32 Postfach 164026586 Aurich04941/13-0 04941/13-2100 61 und 62OFD Niedersachsen Referat LBV 41 Postfach 352538025 Braunschweig 0531/8665-0 0531/8665-1199 71 und 72OFD Niedersachsen Referat LBV 51 Auf der Hude 221339 Lüneburg04131/15-0 04131/15-3001 oder 3101

13 LBV OFD Niedersachsen Landesweite Bezüge- und Versorgungsstelle OFD-LBV Stand 04.2013 13 Abrechungstermine Monatliche Abrechnung durch die LBV erfolgt zu unterschiedlichen Terminen für die Beamtenbesoldung ca. Mitte des Monats für den nächsten Monat für die Tarifbeschäftigten ca. um den 5. bis 10. des jeweiligen Monats Wo: Internet OFD-LBV / Service für Personalstellen

14 LBV OFD Niedersachsen Landesweite Bezüge- und Versorgungsstelle OFD-LBV Stand 04.2013 14 Jahresabschluss KIDICAP® Berücksichtigungen für das lfd. Haushaltsjahr für die Beamtenbesoldung bei Vorlage der Buchungsunterlagen bis ca. Ende Oktober für die Tarifbeschäftigten: bei Vorlage der Buchungsunterlagen bis ca. Mitte November Aktuelle Termine unter: Internet OFD-LBV / Service für Personalstellen (Zugriff nur mit Akkreditierung) Zusätzlich Jahresabschluss-Schreiben der OFD-LBV an alle Dienststellen

15 LBV OFD Niedersachsen Landesweite Bezüge- und Versorgungsstelle OFD-LBV Stand 04.2013 15 Beratung Die LBV arbeitet mit einem Servicestandard: In der Regel 5 Arbeitstage bis zur Bearbeitung Kompetente Beratung zu Bezügefragen Was wir leider nicht (oder nur begrenzt) können und dürfen: Rechtliche Beratung zum NBG oder TV-L (z.B. Stufe/Eingruppierung) Tipps zur Vertragsgestaltung

16 LBV OFD Niedersachsen Landesweite Bezüge- und Versorgungsstelle OFD-LBV Stand 04.2013 16 Einstellungsunterlagen TV-L Arbeitsverträge Arbeitsverträge mit Anschreiben und den erforderlichen Anlagen: Personal- und Besoldungsfragebogen in einfacher Ausfertigung Hinweise und Erklärungen zur Sozialversicherung und Übungsleiterfreibetrag, ggf. auch zur Befreiung von der RV bei erstmaliger Beschäftigung Mitgliedsbescheinigung der gesetzlichen Krankenversicherung Kopie Sozialversicherungsausweis Kopien der Personenstandsurkunden (Geburtsurkunden, Heiratsurkunde) ggf. auch wegen Beitrag PV- Kinderlos Erklärung zur steuerlichen Behandlung incl. Steuer-ID; in 2013 auch zwingend noch die Lohnsteuerkarte 2010 oder Bescheinigung für den Lohnsteuerabzug Angaben zur Zahlungsaufnahme Welche Unterlagen benötigt die OFD-LBV bei Neueinstellungen?

17 LBV OFD Niedersachsen Landesweite Bezüge- und Versorgungsstelle OFD-LBV Stand 04.2013 17 Welche Unterlagen benötigt die OFD- LBV bei einer Neueinstellung für die Zahlungsaufnahme? Arbeitsverträge (mit Anschreiben aus dem Anschrift, Adresse, Telefonnummer und Ansprechpartner der Schule hervorgeht) mit den erforderlichen Anlagen Vordrucke Vertragsgestaltung NLSchB Vordrucke für Personalstellen Hinweise und Vordrucke Vordrucke für PersonalstellenHinweise und Vordrucke Personal- und Besoldungsfragebogen in einfacher Ausfertigung hier gehts zum landeseinheitlichen Vordruckhier gehts zum landeseinheitlichen Vordruck Hinweise und Erklärungen zur Sozialversicherung und Übungsleiterfreibetrag, ggf. auch zur Befreiung von der RV bei erstmaliger Beschäftigung hier gehts zum Vordruck 8031a hier gehts zum Vordruck 8034hier gehts zum Vordruck 8031a hier gehts zum Vordruck 8034 Mitgliedsbescheinigung der gesetzlichen Krankenversicherung Kopie Sozialversicherungsausweis Kopien der Personenstandsurkunden (Geburtsurkunden, Heiratsurkunde) ggf. auch wegen Beitrag PV- Kinderlos Erklärung zur steuerlichen Behandlung incl. Steuer-ID; in 2013 auch zwingend noch die Lohnsteuerkarte 2010 oder Bescheinigung für den Lohnsteuerabzug hier geht's zum Vordruck 7836hier geht's zum Vordruck 7836 Angaben zur Zahlungsaufnahme hier geht's zum Vordruck 5019chier geht's zum Vordruck 5019c

18 Schüler, Torsten 05.06.1980, Lüneburg GS Lüneburg Häcklingen 01.02.2013123456-1 15829 25109321 6 -- 10/39,81 01.02.2013 331582900000710 X 8

19 LBV OFD Niedersachsen Landesweite Bezüge- und Versorgungsstelle OFD-LBV Stand 04.2013 19 Richtschnur Haushaltsbelastung TV-L Arbeitsverträge Die Haushaltsbelastung ist aufgrund von Arbeitgeber- Anteilen höher als das Tabellenentgelt lt. TV-L Für die Budgetplanung daher folgender Tipp: Minijob (< 450 ) Tabellenentgelt + ca. 40 % SV-pflichtige Beschäftigung Tabellenentgelt + ca. 31 % Hinweis: Jahressonderzahlung zum 01.11.2012 (13. Monatsgehalt inkl. AG-Anteil) http://www.nlbv.niedersachsen.de/download/76200/Berechnung_Haushaltsbelastung_- _Hilfe_zur_Budgetplanung_2013_Vordr_8099-2013_.xls

20 LBV OFD Niedersachsen Landesweite Bezüge- und Versorgungsstelle OFD-LBV Stand 04.2013 20 Krankenentgelt – 1 – Meldung Krankenentgelt durch die Personalstellen an die LBV Regelungen des Krankenentgeltes, Krankengeldzuschuss (§ 13 TVÜ-L, § 22 TV-L, §§ 3, 8, 9 EFZG) Anspruch auf Entgeltfortzahlung grds. 6 Wochen Vordruck 7759, als Anlage 30 bei der NLschB veröffentlicht Regelung_des_Krankenentgeltes_-_TVUe-L_TV-L_Vordr_7759 Regelung_des_Krankenentgeltes_-_TVUe-L_TV-L_Vordr_7759 Ggf. vorab per Mail, damit Überzahlungen vermieden werden. Der Vordruck ist Berechnungsgrundlage für die Dauer der Zahlung des Krankenentgelts bzw. den Anspruch und die Höhe des Krankengeldzuschusses.

21 LBV OFD Niedersachsen Landesweite Bezüge- und Versorgungsstelle OFD-LBV Stand 04.2013 21 Krankenentgelt – 2 – Der Dienstantritt nach einer Zahlungseinstellung ist ebenfalls schnellstmöglich anzuzeigen, damit das zustehende Entgelt zeitnah wieder gezahlt werden kann. Wenn eine Vorerkrankungsanfrage durch die LBV bei der Krankenkasse wegen etwaiger Anrechnung gleicher Erkrankung erfolgen soll, sind alle Erkrankungstage mit AU-Bescheinigung innerhalb des letzten Jahres formlos mitzuteilen und die Erforderlichkeit einer Vorerkrankungsanfrage anzuzeigen. Die Krankenkassen nehmen die Anfragen in den allermeisten Fällen noch telefonisch oder schriftlich direkt von den Personalstellen an. Da grundsätzlich maschinelle Meldungen/Anfragen erfolgen sollen, fungiert die LBV lediglich als Kurier.

22 LBV OFD Niedersachsen Landesweite Bezüge- und Versorgungsstelle OFD-LBV Stand 04.2013 22 Einstellungsunterlagen Freie Dienstleistungsverträge Freie Dienstleistungsverträge ( Honorarverträge) Zahlungsaufnahme Ggf. Monatliche Honorarabrechnung Abrechnungen sind möglichst bis zum 05. eines Monats vorzulegen, um eine zeitgerechte Zahlung über das Abrechnungsverfahren zu ermöglichen. Die Abrechnungen können gerne gefaxt (in diesem Fall das Original nicht zusätzlich auf dem Postweg übersenden) werden.

23 LBV OFD Niedersachsen Landesweite Bezüge- und Versorgungsstelle OFD-LBV Stand 04.2013 23 Aktenführung Personalakte führt die Personalstelle (Schule) Bezügeakte führt die LBV für den lfd. Zahlfall bewahrt die LBV bis zu einem Jahr nach Ausscheiden auf übersendet die LBV nach Ablauf eines Jahres nach Ausscheiden der Personalstelle (Schule) Zweck: Zusammenführung der Personal- und Bezügeakte

24 LBV OFD Niedersachsen Landesweite Bezüge- und Versorgungsstelle OFD-LBV Stand 04.2013 24 Rechtliche Unterstützung Durch die NLSchB und Online-Angebote der OFD-LBV Aktuelle Vertragsmuster und Vordrucke aus dem Schulintranet (Schul-Login): Themen > Schulorganisation > Ganztagsschulen - Vertragsgestaltung Aktuelle Vordrucke und Informationen durch Akkredi- tierung beim Service für Personalstellen der OFD-LBV www.nlbv.niedersachsen.de (Bezüge und Versorgung / Service für Personaldienststellen) www.nlbv.niedersachsen.de (Bezüge und Versorgung / Service für Personaldienststellen) Informationen für Schulen auf der OFD-LBV Seite http://www.nlbv.niedersachsen.de/portal/livhttp://www.nlbv.niedersac hsen.de/portal/live.php?navigation_id=17799&article_id=68518&_ psmand=111

25 LBV OFD Niedersachsen Landesweite Bezüge- und Versorgungsstelle OFD-LBV Stand 04.2013 25

26 LBV OFD Niedersachsen Landesweite Bezüge- und Versorgungsstelle OFD-LBV Stand 04.2013 26 Vordrucke LBV

27 LBV OFD Niedersachsen Landesweite Bezüge- und Versorgungsstelle OFD-LBV Stand 04.2013 27 Service für Personalstellen http://www.ofd.niedersachsen.de Service für Personaldienststellen

28 LBV OFD Niedersachsen Landesweite Bezüge- und Versorgungsstelle OFD-LBV Stand 04.2013 28 Informationen für Schulen

29 LBV OFD Niedersachsen Landesweite Bezüge- und Versorgungsstelle OFD-LBV Stand 04.2013 29 Entgelttabellen

30 LBV OFD Niedersachsen Landesweite Bezüge- und Versorgungsstelle OFD-LBV Stand 04.2013 30 Übungsleiterfreibetrag Rechtsgrundlage: § 3 Nr. 26 EStG - Tätigkeit mit pädagogischer Ausrichtung Nebenberuflich, d.h. weniger als 1/3 der regelmäßigen Arbeitszeit; keine Differenzierung zwischen Erziehungs- und Betreuungskräften Höhe des ÜL-FB: jährlich 2400,00 ; 200,00 pro Monat; zeitanteilig für Restjahr oder aufbrauchen Erklärung des Beschäftigten ist erforderlich, weil der ÜL-FB nur 1x im Jahr in Anspruch genommen werden kann. Wurde der ÜL-FB bereits bei einem anderen Arbeitgeber vollständig oder nur teilweise verbraucht?

31 LBV OFD Niedersachsen Landesweite Bezüge- und Versorgungsstelle OFD-LBV Stand 04.2013 31 Pauschalversteuerung Voraussetzungen: Geringfügige Tätigkeit (regelmäßig unter 450,00 ) Nebenabrede zum Arbeitsvertrag Überwälzen der Steuern auf Arbeitnehmer Höhe 2% vom steuerpflichtigen Brutto Sonstige Besonderheiten Keine Lohnsteuerkarte bzw. Bescheinigung über Lohnsteuerabzug erforderlich Arbeitgeber erstellt keine Steuerbescheinigung; keine Steuererstattung im Wege des Lohnsteuerjahresausgleiches möglich

32 LBV OFD Niedersachsen Landesweite Bezüge- und Versorgungsstelle OFD-LBV Stand 04.2013 32 Adressdaten LBV Braunschweig Oberfinanzdirektion Niedersachsen Landesweite Bezüge- und Versorgungsstelle, Referat 41 Postfach 3525, 38025 Braunschweig Dienstgebäude Münchenstraße 19 und Münchenstraße 19 a 38118 Braunschweig Telefon (0531) 8665 - 0 (Zentrale) bzw. (0531) 8665 – XXXX (Durchwahl des/r SB/in) Telefax (0531) 8665 - 59 – 1199 Internet http://www.ofd.niedersachsen.de E-Mail: Vorname.Name@ofd-lbv,niedersachsen.deVorname.Name@ofd-lbv,niedersachsen.de Fax to Mail: (0531) 8665 - 59 – XXXX (Durchwahl des/r SB/in)

33 LBV OFD Niedersachsen Landesweite Bezüge- und Versorgungsstelle OFD-LBV Stand 04.2013 33 Adressdaten LBV Hannover Oberfinanzdirektion Niedersachsen Landesweite Bezüge- und Versorgungsstelle, Referat 21 30149 Hannover Dienstgebäude Am Klagesmarkt 14-17, 30159 Hannover Telefon (0511) 925-0 (Zentrale) bzw. (0511) 925- Durchwahl des/r SB/in Telefax (0511) 925-3399 (Poststelle) Internet http://www.ofd.niedersachsen.de E-Mail: Vorname.Name@ofd-lbv.niedersachsen.de Fax-to-Mail: (0511) 925-99-XXXX (Durchwahl des/r SB/in)

34 LBV OFD Niedersachsen Landesweite Bezüge- und Versorgungsstelle OFD-LBV Stand 04.2013 34 Adressdaten LBV Lüneburg Oberfinanzdirektion Niedersachsen Landesweite Bezüge- und Versorgungsstelle, Referat 51 Postfach 2520, 21315 Lüneburg Dienstgebäude Auf der Hude 2, 21339 Lüneburg Telefon (04131) 15-0 (Zentrale) bzw. (04131) 15- DW des/r SB/in Telefax (04131) 15-3001 (Poststelle) Internet http://www.ofd.niedersachsen.de E-Mail: Vorname.Name@ofd-lbv.niedersachsen.de Fax-to-Mail: (04131) 15-45-XXXX (Durchwahl des/r SB/in)

35 LBV OFD Niedersachsen Landesweite Bezüge- und Versorgungsstelle OFD-LBV Stand 04.2013 35 Adressdaten LBV Aurich Oberfinanzdirektion Niedersachsen Landesweite Bezüge- und Versorgungsstelle, Referat 32 Postfach 1640, 26586 Aurich Dienstgebäude Schloßplatz 3 u. Schloßplatz 5, 26603 Aurich Telefon (04941) 13-0 (Zentrale) bzw. (04941) 13- DW des/r SB/in Telefax (04941) 13-2100 u. (04941) Internet http://www.ofd.niedersachsen.de E-Mail: Vorname.Name@ofd-lbv.niedersachsen.de Fax-to-Mail: (04941) 13-18-XXXX (Durchwahl des/r SB/in)


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