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1 Geert Mackenroth MdL Veranstaltung - Datum Migranten im Freistaat Sachsen - Zahlen und Fakten -

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Präsentation zum Thema: "1 Geert Mackenroth MdL Veranstaltung - Datum Migranten im Freistaat Sachsen - Zahlen und Fakten -"—  Präsentation transkript:

1 1 Geert Mackenroth MdL Veranstaltung - Datum Migranten im Freistaat Sachsen - Zahlen und Fakten -

2 Wer kommt nach Deutschland? 2013: ausl. Zuwanderer, aus EU-Staaten Asylanträge wurden in D gestellt = 29 % der Asylanträge in der EU 2014: ausl. Zuwanderer, aus EU-Staaten Asylanträge wurden gestellt (Sachsen: 6.930) Januar – August 2015: Asylanträge wurden gestellt (Sachsen: ) (+ 132,2 % ggü. Jan. - August 2014) Prognose 2015: Asylbegehrende für Deutschland erwartet  ~ nach Sachsen 2 Migranten in Deutschland Quellen: Ausländer- zentralregister, BAMF, Sächsische Staatskanzlei, Landesdirektion Sachsen

3 Rechtliche Grundlagen Differenzieren: Asylbewerber – Flüchtling – Zuwanderer „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.“ (Art. 16 a Abs. 1 Grundgesetz) „Politisch Verfolgter ist, wer aus begründeter Furcht vor Verfolgung wegen seiner Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen seiner politischen Überzeugung sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit er besitzt, und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Befürchtung nicht in Anspruch nehmen will.“ (Genfer Flüchtlingskonvention) Subsidiärer Schutz wird gewährt, wenn im Herkunftsland ernsthafter Schaden droht (z. B.: Todesstrafe, Folter) individueller Anspruch auf Verfahren Zuwanderung: bedarfsgesteuert, AufenthG (jetzt kein Thema) 3

4 Entwicklung der Asylantragszahlen in Deutschland seit 1953 Erst- und Folgeanträge Quelle: BAMF „Aktuelle Zahlen zu Asyl“, S. 3 f. 4

5 5 Verfahren BAMF (Bund): EAE – Antrag – Anhörung – Entscheidung – Rechtsmittel Dauer durchschnittlich in Mon.: / bis zu 2 Jahre Zuweisung durch BAMF an Bundesland / Kreise / kf Städte BAMF - Zweigstellen in jedem Bundesland Kommunen: Unterbringung, Betreuung, Gesundheit § 6 Abs. 4 SächsFlüAG: „Gemeinden sind verpflichtet, die unterzubringenden Ausländer aufzunehmen.“ Asylverfahren

6 6 Möglichkeiten Ankunft in Deutschland und Kundgabe des Asylbegehrens Zentrale Ausländerbehörde Außenstelle des BAMF Anerkennung Duldung Flüchtling Asyl- berechtigter Ablehnung subsidiär Schutz- berechtigter Abschiebung freiwillige Ausreise Abschiebungs- verbot

7 Verteilung in Deutschland 2015 „Königsteiner Schlüssel“ BundeslandQuote in Prozent Baden-Württemberg12,97496 Bayern15,33048 Berlin5,04557 Brandenburg3,08092 Bremen0,94097 Hamburg2,52738 Hessen7,31557 Mecklenburg-Vorpommern2,04165 Niedersachsen9,35696 Nordrhein-Westfalen21,24052 Rheinland-Pfalz4,83472 Saarland1,21566 Sachsen5,10067 Sachsen-Anhalt2,85771 Schleswig-Holstein3,38791 Thüringen2, Verteilung von Asylbewerbern Quelle: BAMF

8 Schutzquote Hauptherkunftsländer D Januar - August 2015 Haupt-HKL Gesamtschutz- quote % 1. Syrien88,5 2. Albanien0,2 3. Kosovo 0,3 4. Serbien0,1 5. Afghanistan43,1 6. Irak89,0 7. Mazedonien0,4 8. Eritrea80,4 9. Pakistan11,8 10. Nigeria5,8 Summe Top 1042,3 Herkunftsländer gesamt38,7 Quelle: BAMF, Asylgeschäftsstatistik, S. 2 8

9 Wer lebt in / kommt nach Sachsen? Zahlen der 4,05 Millionen Einwohner sind ausländischer Herkunft – also 2,7 % (Stand: ) 34,8 Jahre ist das Durchschnittsalter der Ausländer in Sachsen Die deutschen Staatsangehörigen in Sachsen sind durchschnittlich 47,3 Jahre alt Ausländer kamen, Ausländer zogen weg (Zeitraum Jan. – Sept. 2014) 9 Migranten im Freistaat Quelle: Statistisches Landesamt Sachsen

10 Wie viele Migranten leben in Sachsen? 10 Ausländer im Freistaat Quelle: Statistisches Landesamt Sachsen

11 noch: Aktuelle Zahlen Sachsen Asylbewerber im Verfahren in Sachsen Menschen wurden abgeschoben (26,7 % in die Russische Föderation) Asylbegehrende kamen nach Sachsen (22,7 % aus Syrien) Asylanträge (Erst- und Folgeanträge) wurden gestellt Asylverfahren wurden 2014 bearbeitet davon - 56 asylberechtigt (GG 16a) anerkannte Flüchtlinge (GFK) - 61 subsidiär Schutzberechtigte Abschiebungsverbote Ablehnungen Verfahrenserledigungen 11 Asylbewerber / Flüchtlinge Quelle: BAMF, SMI / ZAB

12 Asylbegehrende nach Herkunftsländern Januar bis August 2015 in Sachsen 12 Quelle: Zentrale Ausländerbehörde Sachsen

13 Herkunftsländer Erst- und Folgeantragssteller in Sachsen Land2013 ProzentLand2014Prozent Russische Föderation ,4Syrien ,8 Serbien62011,0Tunesien69410,0 Tunesien5509,7Serbien6188,9 Syrien3876,9Russische Föderation5267,6 Libyen3075,4Libyen4596,6 Mazedonien2935,2Eritrea3995,8 Georgien2925,2Georgien3455,0 Indien2244,0Indien3054,4 Pakistan2043,6Marokko2864,1 Afghanistan1693,0Mazedonien2303,3 sonstige Länder ,2sonstige Länder ,3 Summe %Summe % 13 Herkunft Asylbewerber Quelle: BAMF

14 Verteilung in Sachsen Asylbewerber / Flüchtlinge Kreisfreie StädteQuote in Prozent Dresden13,15 Leipzig13,24 Chemnitz6,00 LandkreiseQuote in Prozent Erzgebirgskreis8,66 Zwickau8,06 Mittelsachsen7,75 Bautzen7,60 Görlitz6,46 Leipzig6,36 Sächs. Schweiz – Osterzgebirge 6,08 Meißen6,02 Vogtlandkreis5,76 Nordsachsen4,87 Quelle: SMI

15 Auf dem Weg zur Integration Gemeinschaftsunterkunft / dezentral (§ 3 SächsFlüAG) Kommunikation in den Kommunen (Amtsblatt, Stadtratssitzungen usw.) Zuweisung durch Unterbringungsbehörden Betreuung (Caritas, Malteser, Diakonie pp.) vor Ort Flüchtlingssozialarbeit, Netzwerk Integrationsbeiräte, Lenkungsausschuss Beschwerdemanagement / QM insgesamt! Bildung, Schule: Sprache ist der Schlüssel! Arbeit: nach 3 / 15 Monaten möglich 1 € - Jobs nach § 5 AsylBLG (z.B. in Unterkunft oder gemeinnützige Arbeit) Integration ist keine Einbahnstraße 15 Unterbringung von Asylbewerbern

16 Standards und Vorurteile Kreise und Kommunen: Lenkungsausschuss Sonderbeauftragte / Ansprechpartner Stadtrats-/Gemeinderatssitzungen aktuelle Kommunikation regelmäßig Einwohnerversammlungen pp. Koordinatoren für dezentrale Unterbringung Homepage - Asyl im Landkreis / Kreisfreie Stadt erhöhte Kriminalität ? Arbeitsplätze ? Zu viel Geld ? Missbrauch ? 16 Ausblick

17 Machen wir alles richtig ? Europa: Solidarität? Dublin III ? Wertegemeinschaft? Bund: BAMF offene Verfahren? Verfahren entscheiden in 3 Monaten? Differenzieren nach Schutzquote? Land: Administration Unterbringung pp. Abschiebungen +- 10% Gesellschaft: „Empathie“ vs. Konsequenz Und warum machen wir das alles ? 17 Abschluss


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