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Prüfungsvorbereitung Industriekaufleute. ÖKONOMISCHES PRINZIP Minimalprinzip Ein vorgegebenes Ziel soll mit möglichst geringem Mitteleinsatz erreicht.

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1 Prüfungsvorbereitung Industriekaufleute

2 ÖKONOMISCHES PRINZIP Minimalprinzip Ein vorgegebenes Ziel soll mit möglichst geringem Mitteleinsatz erreicht werden Maximalprinzip Mit vorgegebenem Mitteleinsatz soll ein größtmögliches Ziel erreicht werden Zur leichteren Unterscheidung: Hier ist das Ziel vorgegeben! Hier ist der Mitteleinsatz vorgegeben! Ob der Unternehmer den Einsatz minimiert bei festgelegtem Ertrag den Ertrag maximiert bei festgelegtem Einsatz, oder Immer wird das günstigste Verhältnis beider Größen angestrebt!

3 Rechtsfähigkeit …ist das Vermögen, Träger von Rechten und Pflichten zu sein. Rechtssubjekte Natürliche Personen (alle Menschen) Juritische Personen ( geschaffene Rechtspersönlichkeiten) Beginn Vollendung der Geburt Tod Rechte: Eigentum Schulbildung Pflichten: Steuern zahlen Wehrpflicht Schulpflicht… …des privaten Rechts …des öffentlichen Rechts Eintragung in ein öffentliches Register (Vereins- und Handelsregister) Staatliche Verleihung per Gesetz, Rechtsordnung, Kabinettsbeschluss Löschung der EintragungAuflösung Nicht wirtschaftliche Vereine: Eingetragener Verein (e.V.), z.B. Sportverein, Förderverein Wirtschaftliche Vereine: AG GmbH Genossenschaft Körperschaften: Stadt, Kreis, Land, Bund, Universität, IHK Anstalten: Rundfunkanstalten Staatliche Stiftungen: Museumsstiftungen Ende Beispiele

4 Geschäftsfähigkeit …ist die Fähigkeit, selbstständig Rechtsgeschäfte abzuschließen. GeschäftsfähigkeitBeschränkte GeschäftsfähigkeitUnbeschränkte Geschäftsfähigkeit Natürliche Personen bis zum vollendeten 7. Lebensjahr Dauernd Geisteskranke Natürliche Personen vom vollendeten 7. bis zum vollendeten 18. Lebensjahr Betreute mit Einwilligungsvorbehalt (des Vormundschaftsgericht) Natürliche Personen: Ab dem vollendeten 18. Lebensjahr Juristische Personen, vertreten durch Vorstand, Geschäftsführer… Willenserklärung sind nichtig (ungültig). Der gesetzliche Vertreter handelt. Rechtsgeschäfte sind nur mit Zustimmung des gesetzlichen Vertreters gültig. Rechtsgeschäfte können selbständig und rechtswirksam abgeschlossen werden. Zustimmung Ausnahme: Botengänge (Hier handelt der Bote allerdings nicht im eigenen Namen, sondern als verlängerter Arm des gesetzlichen Vertreters.) Ausnahmen: Taschengeldparagraph Rechtlicher Vorteil Dienst- oder Arbeitsverhältnis Betrieb eines Erwerbsgeschäfts (mit Genehmigung des Vormundschaftsgerichts) Ausnahme: Dauernd Geisteskranke sind geschäftunfähig. Einwilligung (vorher) Genehmigung (nachher) Bis zur Genehm- igung ist das Rechtsgeschäft schwebend un- wirksam!

5 Nichtigkeit und Anfechtbarkeit von Rechtsgeschäften NichtigkeitAnfechtbarkeit unwirksamschwebend unwirksam Rechtsgeschäft ist von Anfang an nichtig. Rechtsgeschäft ist erst bei Verweige- rung der Genehmigung durch den ge- setzlichen Vertreter nichtig. Wirksames Rechtsgeschäft kann durch Anfechtung rückwirkend unwirksam (nichtig) werden (§ 142). Bewusstlosigkeit/ vorübergehende Störung der Geistestätigkeit (§ 105,2) Geschäftsunfähigkeit (§ 105,1) Sittenwidrigkeit/Wucher (§ 138) Scheingeschäft (§ 117) Scherzgeschäft (§ 118) Verstoß gegen Formvorschriften (§ 125) Verstoß gegen gesetzliche Verbote (§ 134) Vertrag eines beschränkt Geschäftsfähigen (§ 108) Anfechtungsgründe: Erklärungsirrtum (§ 119,1) Inhaltsirrtum (§ 119) Falsche Übermittlung (§ 120) Arglistige Täuschung (§ 123,1) Widerrechtliche Drohung (§ 123,1) Anfechtungsfristen: Irrtum (§ 119) und falsche Übermittlung (§ 120) unverzüglich nach Kenntnisnahme (§ 121) Täuschung und Drohung (§ 123) innerhalb eines Jahres ab Entdeckung Bzw. Wegfalls der Zwangslage

6 Das Jugendarbeitsschutzgesetz Das Jugendschutzgesetz schützt junge Menschen unter 18 Jahren, gleich, ob sie als Auszubildende oder als Arbeiterinnen und Arbeiter beschäftigt werden. Es macht einen Unterschied zwischen Kindern und Jugendlichen. Wer noch keine 15 Jahre alt ist, gilt vor dem Gesetz als Kind Wer zwischen 15 und 18 Jahren alt ist, ist Jugendlicher. Für Jugendliche, die noch vollzeitschulpflichtig sind, gelten die gleichen Bestimmungen wie für Kinder.

7 Arbeitszeit Jugendliche nicht mehr als 8 Stunden täglich Nicht mehr als 40 Stunden wöchentlich Wenn an einzelnen Werktagen die Arbeitszeit unter 8 h liegt, können Jugendliche in derselben Woche bis zu 8,5 h beschäftigt werden In der Landwirtschaft dürfen Jugendliche über 16 Jahre während der Erntezeit nicht mehr als 9 h täglich und nicht mehr als 85 h in der Doppelwoche beschäftigt werden

8 Berufsschule Der Arbeitgeber hat den Jugendlichen für die Teilnahme am Berufsschulunterricht freizustellen Er darf Jugendliche nicht beschäftigen… … vor einem vor 9 Uhr beginnenden Unterricht … an einem Berufsschultag mit mehr als 5 Schulstunden … in Schulwochen mit einem planmäßigen Blockunterricht von min. 25h an min. 5 Tagen Auf die Arbeitszeit werden angerechnet: Berufschultage mit 8 Stunden Berufsschulwochen mit 40 Stunden Ein Entgeltausfall darf durch den Besuch der Berufsschule nicht eintreten

9 Urlaub 15-Jähriger: 30 Werktage 16-Jähriger: 27 Werktage 17-Jähriger: 25 Werktage Der Arbeitgeber hat Jugendlichen für jedes Kalenderjahr einen bezahlten Erholungsurlaub zu gewähren Der Urlaub soll Berufsschülern in der Zeit der Berufsschulferien gegeben werden

10 Beschäftigungsverbote und –beschränkungen Gefährliche Arbeiten Akkordarbeit Arbeiten unter Tage

11 Jugendliche haben bei einer Arbeitszeit von 6 Stunden das Recht auf 60 Minuten Pause. Die erste Pause muss mindestens nach 4 ½ Stunden eingelegt werden und keine Pause darf weniger als 15 Minuten dauern.

12 Die Tarifvertragsarten Sozialpartner Arbeitgeberverbände Sie vereinbaren für die Arbeitgeber Gewerkschaften Sie vereinbaren für die Arbeitnehmer Tarifverträge

13 Lohn- und Gehaltsrahmentarifvertrag oder Bundesentgelttarifvertrag –regeln einheitlich die Eingruppierung der Facharbeiter –Laufzeit über mehrere Jahre Arten von Tarifverträgen

14 Lohn- und Gehaltstarifverträge oder Entgelttarifverträge –regeln das monatliche Einkommen –Laufzeit meist 1 Jahr Arten von Tarifverträgen

15 Manteltarifvertrag –Bestimmungen über sonstige Arbeitsbedingungen Arbeitszeiten, Zuschläge für Mehr-, Nacht- und Schichtarbeit, Freistellung von der Arbeit, Urlaub Regelungen zur Kündigung wie Kündigungsfristen Kündigungsvoraussetzungen und Rationalisierungsschutz –Laufzeit über mehrere Jahre Arten von Tarifverträgen

16 sonstige Tarifverträge –Tarifverträge, die in die Kategorien Entgelttarif- verträge und Manteltarifverträge nicht hineinpassen – Regelung zur Altersteilzeit – Weiterbildung – Schaffung von Ausbildungsplätzen – vermögenswirksame Leistung – Altersvorsorge

17 Die Tarifverhandlungen TarifverhandlungenEinigung Neuer Tarifvertrag Zwischen Gewerkschaft und Arbeitgeberverband Die Verhandlungen werden für gescheitert erklärt. Schlichtverfahren Scheitern der Schlichtung Urabstimmung 75% Wenn mindestens 75% zustimmen Streik Einigung Neuer Tarifvertrag Mögliche Gegenmaßnahmen der Arbeitgeber: Aussperren Neue Verhandlungen UrabstimmungZustimmung

18 Das Recht, zur Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen Vereinigungen zu bilden, ist für jedermann und für alle Berufe gewährleistet. Abreden, die dieses Recht einschränken oder zu behindern suchen, sind nichtig, hierauf gerichtete Maßnahmen sind rechtswidrig.... Verfassungsrechtliche Grundlage der Tarifautonomie: Artikel 9, Absatz 3 Grundgesetz

19 Die Tarifautonomie ist das Recht, an Stelle staatlicher Rechtsetzung in kollektiver Selbst-bestimmung die Arbeits- und Wirtschafts-bedingungen durch freie Vereinbarungen zwischen Arbeitnehmervereinigungen und Arbeitgeber zu regeln und zu diesem Zwecke Tarifverträge abzuschließen. Definition der Tarifautonomie: Tarifvertragsgesetz

20 Der Gesetzgeber gibt den Betroffenen, also den Arbeitnehmervereinigungen (Gewerkschaften) und einzelnen Arbeitgebern bzw. Arbeitgeber-verbänden das Recht, über ihre Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen selbst zu verhandeln. (Diese wissen am besten was ihre Bedürfnisse sind.) Definition der Tarifautonomie:

21 Zuständigkeiten der Gerichte I. Der Richter des Amtsgerichtes als Einzelrichter II. Die Kammer für Handelssachen des Landgerichts III. Die Zivilkammer des Landgerichts Streitigkeiten bis zu Streitwert Handelssachen mit mehr al Streitwert, d.h. Klagen Alle bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten, die nicht den Amtsgerichten zugewiesen sind Ohne Rücksicht auf den Streitwert für Wohnraum- Mietstreitigkeiten, Streit zwischen den Reisenden und Wirten aus Beförderungsverträgen Gegen einen Kaufmann aus beiderseitigen Handelsgeschäften Ehe-und Güterrechtssachen, Kindschaftssachen, Ansprüche aus gesetzlicher Unterhaltspflicht Aus Wechseln und auf Grund des Scheckgesetztes Mahnverfahren, Zwangsvollstreckungs- verfahren Aus handelsrechtlichen Gesellschaftsverträgen, Firmen und Musterrecht

22 Arbeitsrecht Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit Geregelt durch Arbeits- und Sozialgerichtsgesetz (ASGG, 1985) Entscheidung über Streitigkeiten aus dem Arbeitsverhältnis (Arbeitgeber – Arbeitnehmer; Arbeitgeber, Arbeitnehmer – Betriebsratsmitglieder bzw. Betriebsratsfonds; Arbeitnehmer – Arbeitnehmer) Gerichtsbarkeit mit Laienbeteiligung 1. Instanz: bei Landesgericht (1 Berufsrichter, je ein fachkundiger Laienrichter aus dem Kreis der Arbeitgeber und Arbeitnehmer); Gerichtstage an Bezirksgerichten vorgeschrieben 2. Instanz: Oberlandesgericht (3 BR, 2 LR) 3. Instanz: Oberster Gerichtshof (3 BR, 2 LR )

23 Arbeitsrecht – Arbeitsverfahrensrecht / 2a o Kein Vertretungszwang in 1. Instanz o Vertretung auch durch geeignete Person (auch Arbeitskollegen), Mitglieder des Betriebsrates, Bevollmächtigte der gesetzlichen Interessensvertretung oder freier Berufsvereinigung o Im Verfahren 2. Instanz qualifizierte Vertretung (gesetzliche Interessenvertretung oder freie Berufsvereinigung, Anwalt) o Im Verfahren 3. Instanz Anwaltszwang

24 Staat Unternehmen Ausland Vermögens- änderungskonto Private Haushalte 1

25 Staat Unternehmen Ausland Vermögens- änderungskonto Private Haushalte

26 Zahlungsbilanz

27 Volkswirtschaftliche Gesamtrechung Perspektiven bei der Einkommensbetrachtung Einkommen entsteht Einkommen wird verteilt Einkommen wird verbraucht Entstehungsrechung VerteilungsrechungVerwendungsrechung

28 Volkswirtschaftliche Gesamtrechung Entstehungsrechung ermittelt die Bruttowertschöpfung als Summe der Beiträge aller Wirtschaftsbereiche. Land-, Forstwirtschaft, Warenproduzierendes Gewerbe Handel & Verkehr Dienstleistungsbereich Staat private Haushalte (Vereine, Kirche) Bruttonationaleinkommen (früher BSP)

29 Volkswirtschaftliche Gesamtrechung Entstehungsrechung Probleme: Das Nationaleinkommen wird allgemein als Maßstab für die wirtschaftliche Leistung eines Landes herangezogen. Gegen die Verwendung des Nationaleinkommens als Wohlstandsindikator gibt es folgende Kriterien.

30 Volkswirtschaftliche Gesamtrechung Entstehungsrechung Kritik: Ein Großteil ökonomischer Leistungen wird nicht erfasst. z. B. Hausfrauenarbeit, Schwarzarbeit, Hobby, Gartenarbeit Leistungen werden unterschiedlich bewertet. z. B. Gewerbliche Leistungen zu Marktpreisen, staatliche Leistungen zu den Kosten

31 Volkswirtschaftliche Gesamtrechung Entstehungsrechung Kritik: Unterschiedliche Arbeits- und damit Freizeit wird nicht berücksichtigt. z. B. ob das BNE auf 35 oder 40 Wochenarbeitszeit erwirtschaftet wurde Umweltbelastungen finden nur in Höhe der Kosten zu Beseitigung von Umweltschäden Berücksichtigung.

32 Volkswirtschaftliche Gesamtrechung Entstehungsrechung Inlandsprodukt bzw. Nationaleinkommen Inlandsprodukt Empfangene Einkommen aus der übrigen Welt In der Inlandsproduktion entstandene Einkommen von Inländern Geleistet Einkommen an die übrige Welt Nationaleinkommen

33 Volkswirtschaftliche Gesamtrechung Entstehungsrechung Bruttonationaleinkommen bzw. Bruttoinlandsprodukt Der Unterschied zwischen Bruttonationaleinkommen (BNE) und Bruttoinlandsprodukt (BIP) Das BIP stellt die Güterproduktion des Inlandes dar (Inlandskonzept). Das BNE umfasst die Güterproduktion der Inländer (Inländerkonzept) Bruttoinlandsprodukt + von Inländern im Ausland bezogene Einkommen -von Ausländern im Inland bezogene Einkommen = Bruttonationaleinkommen

34 Volkswirtschaftliche Gesamtrechung Entstehungsrechung Inlandskonzept bzw. Inländerkonzept Der Begriff Inländer umfasst alle natürlichen Personen mit ständigem Wohnsitz im Inland. Inlandskonzept Die Produktionsseite steht im Vordergrund. Ermittelt wird die Leistung im Inland. Inländerkonzept Die Einkommensseite steht im Vordergrund. Ermittelt wird das Einkommen aller Inländer.

35 Volkswirtschaftliche Gesamtrechung Entstehungsrechung Formeln: 1.…vom Brutto zum Netto minus Abschreibungen 2.… inlandsprodukt zum … nationaleinkommen plus Saldo Primäreinkommen aus der übrigen Welt 3.von zu Marktpreisen zu zu Faktorkosten minus indirekte Steuern, plus Subventionen

36 Volkswirtschaftliche Gesamtrechung Produktionswert der einzelnen Wirtschaftsbereiche (Bruttoproduktionswertschöpfung) - Vorleistungen (Wertschöpfung vorgelagerter Produktionsstufen) - Abschreibungen - indirekte Steuern ( u.a.Umsatzsteuer sowie die Verbrauchsteuern (Energiesteuer, Tabaksteuer…) + Subventionen +/- Erwerbs- u. Vermögenseinkommen v. Inländern aus dem Ausland bzw. Ausländern aus dem Inland + indirekte Steuern = Nettonationaleinkommen zu Marktpreisen + Abschreibungen = Bruttoinlandsprodukt zu Marktpreisen (Gesamtwert der im Inland hergestellten Sachgüter u. Dienstleitungen) = Nettoinlandsprodukt zu Marktpreisen = Nettoinlandsprodukt zu Faktorkosten = Nettonationaleinkommen zu Faktorkosten (Volkseinkommen) - Subventionen = Bruttonationaleinkommen zu Marktpreisen Entstehungsrechung

37 Volkswirtschaftliche Gesamtrechung Verteilungsrechung Ermittelt wird das Volkseinkommen als Summe aus Arbeitnehmerentgelt (z. B. Bruttolöhne und –gehälter) und Unternehmens- und Vermögenseinkommen. Von besonderer Bedeutung ist die Aufteilung des Gesamtein- kommens auf die Arbeitnehmerbezüge (unselbständige Arbeit) und die Gewinne und Vermögenseinkünften

38 Volkswirtschaftliche Gesamtrechung Bruttoeinkommen aus unselbstständiger Arbeit (Erwerbseinkommen) + Bruttoeinkommen aus Unternehmertätigkeit und Vermögen = Nettonationaleinkommen zu Faktorkosten (Volkseinkommen) - Anteil des Staates und Anteil der Unternehmen am Bruttoeinkommen aus Unternehmertätigkeit und Vermögen = Erwerbs- und Vermögenseinkommen der privaten Haushalte + Transfereinkommen (Kindergeld, Arbeitslosengeld usw.) = gesamtes Bruttoeinkommen der privaten Haushalte - Beiträge zur Sozialversicherung - direkte Steuern( Lohnsteuer, Kirchensteuer) = verfügbares Einkommen der privaten Haushalte Verteilungsrechnung Primärverteilung Sekundärverteilung

39 Volkswirtschaftliche Gesamtrechung Verteilungsrechung Primärverteilung Grundlage unserer Einkommensverteilung ist das Leistungsprinzip. Die Höhe des Lohnes sollte dem produktiven Beitrag entsprechen, den die Arbeitskraft erbracht hat. Da es keinen objektiven Maßstab für einen gerechten Lohn gibt, sucht man das Problem dadurch zu lösen, dass man in der Entlohnung den Schwierigkeitsgrad des Arbeitsplatzes, den Leistungsgrad des Arbeitnehmers und seine sozialen Verhältnisse berücksichtigt.

40 Volkswirtschaftliche Gesamtrechung Verteilungsrechung Sekundärverteilung Das Leistungsprinzip führt aber nicht immer zu einer gerechten Einkommensverteilung, da wenige leistungsfähige Personen bei der Verteilung über den Markt benachteiligt werden oder leer ausgehen. In diese ursprüngliche Verteilung (Primärverteilung) greift der Staat in Form der Sekundärverteilung korrigierend ein. Die Leistungen des Staates werden aus Steuern, Abgaben und Sozialversicherungsbeiträgen, die dem Staat zufließen, finanziert.

41 Volkswirtschaftliche Gesamtrechung Verwendungsrechung Ermittelt wird das Bruttoinlandsprodukt als Summe von Konsumausgaben (z. B. private Haushalte, Staat) Bruttoanlageinvestitionen (z. B. Bauten) und Außenbeitrag (Export minus Import). Man geht davon aus, für welche Zwecke das Bruttosozialprodukt verwendet wird.

42 Volkswirtschaftliche Gesamtrechung Verwendungsrechung Bruttoinvestition Sind alle im Laufe eines Jahres produzierten Güter, die nicht in die Verfügungsmacht von Haushalten übergehen. (Lagerbestand, unfertige Erzeugnisse, Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe) (Nettoinvestition -> nicht relevant Ist die Differenz zwischen Bruttoinvestition und Abschreibungen; nur die Nettoinvestition ist ausschlaggebend bei der Kapitaländerung.)

43 Volkswirtschaftliche Gesamtrechung Verwendungsrechung Privater Verbrauch (Konsum) + Staatsverbrauch + Bruttoinvestitionen + Außenbeitrag (Exporte – Importe) = Bruttonationaleinkommen zu Marktpreisen

44 Volkswirtschaftliche Gesamtrechung Bruttonationaleinkommen nominal oder real nominal Einheiten Ananas a 12 WE = 120 WE 15 Einheiten Parfum a 20 WE = 300 WE BNE -> 420 WE Einheiten Ananas a 13 WE = 143 WE 16 Einheiten Parfum a 21 WE = 336 WE BNE ->nominal 479 WE Wachstumsrate = * 100 = 14%

45 Volkswirtschaftliche Gesamtrechung Bruttonationaleinkommen nominal oder real real Einheiten Ananas a 12 WE = 120 WE 15 Einheiten Parfum a 20 WE = 300 WE BNE -> 420 WE Einheiten Ananas a 12 WE = 132 WE 16 Einheiten Parfum a 20 WE = 320 WE BNE ->real 452 WE Wachstumsrate = * 100 = 7,62%

46 Volkswirtschaftliche Gesamtrechung Bruttonationaleinkommen nominal oder real nominale Bewertung: Bewertet wird mit den Preisen des jeweiligen Jahres reale Bewertung: Bewertet wird mit den Preisen eines bestimmten Basisjahres; Eine rein rechnerische Erhöhung der ermittelten Größen aufgrund einer inflationären Entwicklung wird dadurch ausgeschaltet. Basisjahr derzeit 1995 (Stand 2004)

47 Expansive Geldpolitik ESZB Liquiditätspolitik Zinspolitik Offenmarktvolumen erhöht Leitzinsen verringert Mindestreserve verringert Übertragungsmechanismen Instrumente Kreditinstitute Bankenliquidität steigtZinsniveau sinkt Kreditangebot ausgeweitet Kreditnachfrage Nichtbanken Kreditabhängige Ausgaben nehmen zu, vor allem - private Investitionen - privater Verbrauch Sparanreiz privater Haushalte nimmt ab Geldfluss aus dem Ausland geht aufgrund sinkender Zinsen zurück, führt zu einem Abwertungsdruck auf die heimische Währung und stimuliert daher ggf. die Exportnachfrage Gesamtnachfrage Wird angeregt (Investitionen, privater Verbrauch, Exporte) Preisüberwälzungsspielräume werden ausgeweitet Spielräume für monetäre Nachfrageerhöhung schaffen

48 Kontraktive Geldpolitik ESZB Liquiditätspolitik Zinspolitik Offenmarktvolumen verringert Instrumente Leitzinsen erhöht Mindestreserve erhöht Übertragungsmechanismen Kreditinstitute Bankenliquidität sinkt Zinsniveau steigt Kreditangebot verknappt Kreditnachfrage sinkt Nichtbanken Kreditabhängige Ausgaben gehen zurück, vor allem - private Investitionen - privater Verbrauch Sparanreiz privater Haushalte nimmt zu Geldfluss aus dem Ausland steigt aufgrund höherer Zinsen zurück, führt zu einem Abwertungsdruck auf die heimische Währung und stimuliert daher ggf. die Exportnachfrage Gesamtnachfrage Wird gedämpft (Investitionen, privater Verbrauch, Exporte) Verringerung des Preisauftriebs

49 Übersicht ArbeitsteilungInnerbetriebliche ArbeitsteilungVolkswirtschaftliche ArbeitsteilungInternationale Arbeitsteilung Zerlegung komplexer Arbeitsvorgänge in einzelne Tätigkeiten Arbeitszerlegung (Analyse) Spezialisierung innerhalb von Abteilungen und Stellen Vertikale Arbeitsteilung Primärer Sektor (Urproduktion), z.B. Landwirtschaft Sekundärer Sektor (Weiterverarbeitung), z.B. Industrie Tertiärer Sektor (Dienstleistungen), z.B. Handel Horizontale Arbeitsteilung z.B. Papierindustrie, chemische Industrie, Textilindustrie Außenwirtschafts-, insbesondere Handelsbeziehungen zwischen verschiedenen Ländern, Globalisierung

50 Gerichtliches Mahnverfahren Gläubiger beantragt Mahnbescheid wird vom Amtsgericht dem Schuldner mit einer 2- wöchigen Zahlungsfrist zugestellt erhebt Widerspruch innerhalb von 2 Wochen Klage Mündliche Verhandlung Urteil =vollstreck-barer Titel zahlt Schulden, Verzugszinsen, Mahn- und Gerichtskosten unternimmt nichts Gläubiger beantragt Vollstreckungsbescheid nach Ablauf der Widerspruchsfrist innerhalb von 6 Monaten Gericht stellt dem Schuldner den VB mit 2- wöchiger Zahlungsfrist zu erhebt Einspruch innerhalb von 2 Wochen: Mündliche Verhandlung Urteil =vollstreckbarer Titel zahlt Schulden, Verzugszinsen, Mahn- und Gerichtskosten unternimmt nichts Vollstreckungsbescheid =vollstreckbarer Titel Gläubiger beantragt Zwangsvollstreckung Pfändung durch Gerichtsvollzieher u. Zwangsversteigerung erfolgloserfolgreich Gläubiger beantragt Eidesstattliche Versicherung Gläubiger enthält Geld aus ZV des Schuldners über die Vollständigkeit des von ihm aufgestellten Vermögensverzeichnisses verweigert EV Gläubiger kann Antrag auf Erzwingung der EV stellen (Beugehaft) Schuldner gibt EV abSchuldner gibt keine EV ab, wird nach 6 Monaten entlassen

51 18. Aufgabe Der erste und letzte Tag eines Verzugszeitraumes wird wahlweise mitgezählt bzw. nicht mitgezählt. Dabei wird in der Regel entweder der erste oder der letzte Tag nicht als Zinstag gezählt. Es ergeben sich zwei Lösungsmöglichkeiten: 1. Lösung – Tage (der wird als erster Tag nicht mitgezählt; der wird bei dieser Methode grundsätzlich nicht mitgerechnet) – Tage (4 Monate á 30 Tage; der letzte Tag wird mitgezählt) Summe129 Tage oder – Tage (der wird als erster Tag mitgezählt; der wird in dieser Methode grundsätzlich nicht mitgerechnet) – Tage (4 Monate á 30 Tage; der letzte Tag wird nicht mitgezählt) Summe129 Tage 2. Lösung Im Ausnahmefall kann sowohl der erste als auch der letzte Tag des Zeitraumes mitgerechnet werden: – Tage (der wird als erster Tag mitgezählt; der wird bei dieser Methode grundsätzlich nicht mitgerechnet) – Tage (4 Monate á 30 Tage; der letzte Tag wird mitgezählt) Summe130 Tage

52 Unter BGB § 288 heißt es: (1) Eine Geldschuld ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. (2) Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der Zinssatz für Entgeltforderungen acht Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. (3) Der Gläubiger kann aus einem anderen Rechtsgrund höhere Zinsen verlangen. (4) Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen. Demnach liegt der Zinssatz für Verzugszinsen bei Verbrauchergeschäften gemäß § 288 Absatz 1 fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Betrage der Basiszinssatz beispielsweise 3,19 %, läge der Zinssatz für Verzugszinsen bei 8,19 %. Handelt es sich dagegen um ein Handelsgeschäft, bei dem kein Verbraucher beteiligt ist, wäre stattdessen gemäß § 288 Absatz 2 für Entgeltforderungen ein um acht Prozentpunkte über dem Basiszinssatz liegender Verzugszinssatz anzuwenden. Bei einem Basiszinssatz von 3,19 % wären dies dann 11,19 %.

53 Vollmachten ProkuraHandelsvollmachten Allgemeine Handlungsvollmacht (Gesamtvollmacht) ArtvollmachtEinzelvollmacht (Spezialvollmacht) Umfang Alle Arten von gerichtlichen und außergerichtlichen Geschäften u. Rechtshandlungen, die der Betrieb eines Handelsgewerbes mit sich bringt. Alle gewöhnlichen Rechtsgeschäfte Beispiele: -Geschäftsführer -Filialleiter Eine bestimmte Art von Rechtsgeschäft en Beispiele: -Einkäufer -Verkäufer -Kassierer Ein einzelnes Rechtsgeschäft Beispiele: -eine Bestellung vornehmen Nicht zulässige Geschäfte Eintragungen im HR vornehmen Bilanz u. Steuererklärung unterschreiben Rechtsgeschäfte zur Änderung oder Beendigung der Unternehmung vornehmen Für Inhaber einen Eid leisten Prokura erteilen oder entziehen Geschäfte mit besonderer Ermächti- gung Grundstücke verkaufen und belasten Wechselverbindlichkeiten eingehen Darlehen aufnehmen Prozesse führen alle (außer Geschäfte der genehmigten Art) alle Erteilung Nur vom Kaufmann persönlich Muss ausdrücklich (schriftlich oder mündlich) erteilt werden Muss im Handelsregister eingetragen werden Schriftlich, mündlich oder stillschweigend durch Duldung Keine Eintragung ins Handelsregister Jeder Bevollmächtigte kann im Rahmen seiner Vollmacht Untervollmachten einräumen

54 Entlassung zunehmende Arbeitslosigkeit Einstellung abnehmende Arbeitslosigkeit Aktienkurse steigen Löhne und Preise steigen Aktienkurse fallen Löhne und Preise sinken Abschwung (Rezession) Tiefstand (Depression) Aufschwung (Expansion) Hochkonjunktur (Boom) Neuer Abschwung (Rezession) 1 Konjunkturzyklus ca. 5 Jahre Konjunkturphasen Der Konjunkturverlauf

55 Depression (Tiefstand) Expansion(Aufschwung) Boom (Hochkonjunktur) Rezession (Abschwung) Depression (Tiefstand) Expansion (Aufschwung) Konjunkturdämpfend Staatsaufträge kürzen Steuern erhöhen Subventionen kürzen Abschreibung senken Sparprämien gewähren Staatliche Konjunkturpolitik = antizyklische Wirtschaftspolitik Staatsaufträge erhöhen Steuern senken Subventionen gewähren Abschreibung erhöhen Sparprämien verringern Konjunkturfördernd

56 Konjunkturfördernde Maßnahmen Staat - Einnahmensenkung (Steuersenkung) - Ausgabenerhöhung (Investition) Höhere verfügbare Einkommen der privaten Haushalte Belebung der Nachfrage EZB - Senkung der Leitzinsen - Kauf von Wertpapieren - Senkung von Mindestreserven Erhöhung des Geldangebots

57 Konjunkturhemmende Maßnahmen Staat EZB - Einnahmeerhöhung (Steuererhöhung) - Ausgabenkürzung - Erhöhung der Leitzinsen -Verkauf von Wertpapieren -Erhöhung von Mindestreserven niedrige verfügbare Einkommen der privaten Haushalte Senkung des Geldangebots

58 RECHTZEITIGE, UMFASSENDE UNTERRICHTUNG ZUSAMMENARBEIT ABSCHLUSS VON BETRIEBSVEREINBARUNG VERTRETUNG VON ARBEITNEHMERINTERESSEN MITWIRKUNG UND MITBESTIMMUNG, VOR ALLEN IN SOZIALEN UND PERSONELLEN ANGELEGENHEITEN Das Betriebsverfassungsgesetz Arbeitgeber Einigungstelle Zur Beilegung von Meinungs- Verschiedenheiten Wirtschafts- Ausschuss im Unternehmen mit >100 Beschäftigten Betriebsausschuss Betriebsrat Wahl auf 2 Jahren Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Ab 18 Jahren In Betrieben mit mindestens 5 ständigen Mitarbeiter Jugend- und Auszubildenden- vertretung Wahl auf 2 Jahren Jugendliche und Auszubildende Themenvorschläge zur Beratung Beratung über wirtschaftliche Angelegenheiten Stimmrecht in Jugendfragen Berirebsver- sammlung Zusammen- arbeit mit den Gewerkschaften

59 Information und Erörterung der Tätigkeit Information und Erörterung der Unfall- und Gesundheitsgefahren Anhörung und Erörterung in betrieblichen Angelegenheit Beschwerderecht Jugend- und Auszubildenden Vertretung 1-15 Vertreter (Je nach Anzahl der Jugendlichen und Auszubildenden im Betrieb) Betriebsrat Aufgaben Vertretung der Jugendinteressen im Betrieb Anträge an den Betriebsrat auf Maßnahmen zugunsten der jungen Betriebsangehörigen Anträge zur Gleichstellung von Frauen und Männern Förderung und Integration junger ausländischer Betriebsangehörigen Überwachung der Einhaltung von Vorschriften und Vereinbarung zugunsten der Jugendlichen Weitergabe von Anregungen und Beschwerden an den Betriebsrat Jugend – und Auszubildenden Versammlung Wahl auf 2 Jahren Jugendliche Arbeitnehmer (unter 18 Jahren) Und Auszubildende (unter 25 Jahren) Information Anträge Stimmenrecht in Jugendfragen


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