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Referent: Kai Schlegelmilch Diplom-Volkswirt Stellv. Vorsitzender des FÖS Tel: 030-76 23 991-30 Vom Klimaschutz zum.

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1 Referent: Kai Schlegelmilch Diplom-Volkswirt Stellv. Vorsitzender des FÖS Tel: Vom Klimaschutz zum Ressourcenschutz Fachworkshop: Grenzausgleich bei Ressourcensteuern,

2 2 Vom Klimaschutz zum Ressourcenschutz Die Konzentration auf den Klimaschutz hat nicht immer auch positive Auswirkungen auf den Ressourcenschutz CCS: Weniger CO 2, aber mehr Kohle/Energieeinheit E-Mobilität: Weniger CO 2, aber mehr Verbrauch wertvoller, weil seltener Rohstoffe Biomasse: Weniger CO 2, aber, mehr Flächenverbrauch

3 3 Klima und Energie sind nur ein Teil des Rohstoffthemas Rohstoffe Energierohstoffe Klimaschutz Wir müssen das Primat des Klimaschutzes verteidigen, aber auch darüber hinausgehen und eine Strategie für umfassenden Ressourcenschutz entwickeln: Synergien maximieren und negative Effekte minimieren. Am Ende des Vortrags werden diese Zusammenhänge anhand konkreter Zahlen für D aufgezeigt.

4 4 Ökonomische Instrumente im Ressourcenschutz FaktorKlimaschutzRessourcenschutz DringlichkeitHoch Unterschiedlich, insgesamt niedrig bis mittel, vereinzelt aber sehr hoch ZielNull-Emissionen Langfristig auslaufender Abbau nicht erneuerbarer Ressourcen Betroffene Rohstoffe Öl, Kohle und Gas …und eine Vielzahl von Rohstoffen mehr Indikator/ Messbarkeit Energieeffizienz/Erneuerb are Energien sind leicht zu definieren/kontrollieren Kein einheitlicher Indikator Anwendungsmöglichkeiten von ökonomischen Anreizinstrumenten unterscheiden sich beim Ressourcenschutz teils vom Klimaschutz.

5 5 Ökonomische Anreize für Ressourceneffizienz in D Status Quo:Förderabgaben auf Landesebene Mittelfristige Option: Differenzierte Mehrwertsteuer Langfristige Vision:Materialinputsteuer

6 6 Status Quo: Förderabgaben auf Landesebene Landessteuer auf den Abbau von Bodenschätzen Steuersatz: Prozent des Marktwertes (i.d.R. 1-10%) Länder können einzelne Abbaugebiete oder Rohstoffe von der Steuer befreien. De facto sind viele nennenswerten Vorkommen ausgenommen (z.B. Braunkohle in Brandenburg) Politische Anknüpfungspunkte: 7 Landtagswahlen in D in 2011 bergen Änderungspotenzial. Grenzausgleich: Wird aktuell nicht erhoben

7 7 Mittelfristige Option: Differenzierte Mehrwertsteuer Ideen: 1. Reduzierte Steuersätze für ressourcenschonend produzierte Produkte und Dienstleistungen 2. Voller Steuersatz für anders produzierte Produkte/DL. 3. Ein weiterer Steuersatz macht wenig Sinn. Politische Anknüpfungsmöglichkeit: Debatte zur Änderung bei bestehenden Mehrwertsteuerdifferenzierungen. Grenzausgleich: Problemlos wie bei geltender MwSt.

8 8 Langfristige Version: Materialinputsteuer Umfassende Besteuerung von Rohstoffen bei der Entnahme. In Produkten über den Preis enthalten. –Als Mengen- (Energiesteuer) oder Wertsteuer (klass. MwSt.)? Wesentlicher Unterschied ist, welche Wirkung die Inflation auf die Anreizwirkung hätte –Auf alle Rohstoffe oder nur auf bestimmte (z.B. Primärbaustoffe, Metalle)? –Einheitlicher Steuersatz (Gewicht/Volumen) oder Differenzierung nach Toxizität? Grenzausgleich: Auf Importe von im Ursprungsland nicht besteuerten Rohstoffen und Produkten?

9 9 Zentrale Fragen des Workshops Ökonomische Vorteile: Warum ein Grenzausgleich für Ressourcensteuern? Chancen: Kein Verlust von Wettbewerbsfähigkeit und Jobs mangels Anreiz zur Verlagerung der Produktion Ggf. staatliche Mehreinnahmen durch Möglichkeit zur Abschaffung/Reduktion unangemessener Ermäßigungen Stärkere Anreize zum Ressourcenschutz durch höhere heimische Ressourcensteuern Rohstoffexportierende Staaten erhalten Anreiz, eigene Rohstoffsteuern zu erheben. Weniger Probleme für EU-Kommission und Mitgliedstaaten mit Beihilfefragen Chance zur Bildung einer Allianz mit ressourcenintensiven Industrien, weil sie ihre relativ hohe Produktionseffizienz in einen Wettbewerbsvorteil gegenüber ausländischen Wettbewerbern münzen könnten.

10 10 Zentrale Fragen des Workshops Rechtliche Anforderungen: Vereinbarkeit von Grenzausgleichsregelungen mit EU- und WTO- Recht –Auf welche Instrumente ist ein Grenzausgleich überhaupt zulässig? »Nach EU-Recht? »- An den deutschen Außengrenzen? »- An den EU-Binnenmarktsgrenzen? »Nach WTO-Recht? –Wie muss ein Grenzausgleich ausgestaltet sein, um rechtlich zulässig zu sein?

11 11 Zentrale Fragen des Workshops Administrative Herausforderungen: Umsetzung von Grenzausgleichsregelungen in Unternehmen und Verwaltung –Wie muss ein Grenzausgleich ausgestaltet werden, um administrativ handhabbar zu sein? Unternehmensvorschlag: Größtmögliche Transparenz! Konkret: 1.Der Grenzausgleich sollte sich schlicht und vollautomatisch aus dem Unterschied entsprechender Ressourcensteuern in jedem Land ergeben und per Web tagesaktuell dargestellt werden. 2.Eine chemisch-physikalische Analyse der Stoffzusammensetzung des Produkts sollte die Basis für die Besteuerung sein. 3.Die grauen Ressourcenverbräuche sollten zunächst vernachlässigt werden, um den Start des Systems nicht weiter zu verzögern. Flankierend sollten große unterschiedliche Ressourcenproduktivitätsstandards entsprechend angeprangert werden.

12 Entnahme abiotischer Rohstoffe in Deutschland 2008 (Gewicht) In Deutschland werden überwiegend Baustoffe und Energieträger entnommen. Eine Besteuerung dieser beiden Sektoren würde über 90% der Förderung abdecken. 12 Energieträger Baumineralien Industriemineralien Quelle: Statistisches Bundesamt

13 13 Einfuhr von Rohstoffen, Halbwaren und Fertigwaren in Deutschland 2008 (Gewicht) Primärrohstoffe Halbwaren Fertigwaren 20% 18% 62% Einfuhr besteht zu 2/3 aus Primärrohstoffen Halb- und Fertigwaren machen jeweils nur 1/5 aus Grenzausgleich ausschließlich für Primärrohstoffe wäre verhältnismäßig leicht zu handhaben. Aber andere Güter wären angesichts heutiger I+K- Technologien auch prinzipiell handhabbar. Quelle: Statistisches Bundesamt


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