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CO 2 -Emissionen – Abscheidung und Speicherung bei Kohlekraftwerken Kooperationsforum, 2. April 2009, München CCS-Technologien in Deutschland – Politische.

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Präsentation zum Thema: "CO 2 -Emissionen – Abscheidung und Speicherung bei Kohlekraftwerken Kooperationsforum, 2. April 2009, München CCS-Technologien in Deutschland – Politische."—  Präsentation transkript:

1 CO 2 -Emissionen – Abscheidung und Speicherung bei Kohlekraftwerken Kooperationsforum, 2. April 2009, München CCS-Technologien in Deutschland – Politische Rahmenbedingungen – Prof. Dr.-Ing. Martin Faulstich Dipl.-Ing. Uwe Eggenstein Dipl.-Biol. Anna Leipprand Sachverständigenrat für Umweltfragen, Berlin Lehrstuhl für Rohstoff- und Energietechnologie, TU München ATZ Entwicklungszentrum, Sulzbach-Rosenberg

2 Unabhängiges, wissenschaftliches Beratungsgremium der Bundesregierung seit 1971, berufen durch das Bundeskabinett 7 Univ.-Prof. aus den Bereichen Naturwissenschaften, Technik, Ökonomie, Recht, Politologie Umweltsituation, Entwicklungs- tendenzen und politische Fehlentwicklungen in Deutschland darstellen und begutachten Der Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU)

3 Energiepolitik und Klimaschutz Prinzipien und Potenziale Geplante rechtliche Regelungen Stellungnahme des SRU CCS: Politische Rahmenbedingungen Inhalt

4 Energiepolitik und Klimaschutz Prinzipien und Potenziale Geplante rechtliche Regelungen Stellungnahme des SRU CCS: Politische Rahmenbedingungen Inhalt

5 Energiepolitik und Klimaschutz Treibhauseffekt Quelle: Intergovernmental Panel on Climate Change (IPCC). "Climate change 2007 Entwicklung der globalen Durchschnittstemperatur

6 Treibhausgasreduktion IPCCEUDUSA %* %- 40%+/- 0% %* %*- 80% * Für Industrieländer Politische Ziele Energiepolitik und Klimaschutz Erwärmung auf 2°C begrenzen Emissionen reduzieren Reduktionen gegenüber 1990

7 Stromversorgung in Deutschland 4 Optionen für die Zukunft kompatibel? Erneuerbare Energien Stromverbund Neue Netze Speicher X Fossil ohne CCS Widerspruch zu Klimazielen Fossil mit CCS Kosten Risiken Potenziale Kernkraft Akzeptanz Reichweite Entsorgung X Energiepolitik und Klimaschutz

8 Prinzipien und Potenziale Geplante rechtliche Regelungen Stellungnahme des SRU CCS: Politische Rahmenbedingungen Inhalt

9 Quelle: Prinzipien und Potenziale Carbon Capture and Storage: Prinzip

10 Speicherkapazitäten für CO 2 Quelle: Linßen et al Gasfelder Ölfelder Aquifere Kohleflöze Reichweite in Jahren Deutschland Europa Reichweite für abgeschiedene Kraftwerksemissionen Prinzipien und Potenziale

11 Energiepolitik und Klimaschutz Prinzipien und Potenziale Geplante rechtliche Regelungen Stellungnahme des SRU CCS: Politische Rahmenbedingungen Inhalt

12 Stand der Gesetzgebung Geplante rechtliche Regelungen Europäische Union Richtlinie zur Abtrennung und geologischen Speicherung von CO 2 Angenommen vom EP Dezember 2008 Zustimmung durch ER steht noch aus nach Inkrafttreten Umsetzung durch Mitgliedstaaten innerhalb von zwei Jahren Deutschland Gesetz zur Regelung von Abscheidung, Transport und dauerhafter Speicherung von CO 2 Artikelgesetz, Kabinettsbeschluss am Bundestag Bundesrat Verabschiedung noch vor der Sommerpause?

13 CCS-Gesetzentwurf: Struktur Geplante rechtliche Regelungen Art. 2: Änderung des UVP-Gesetzes Art. 3: Änderung des TEHG Art. 4: Änderung des Umweltschadensgesetzes Art. 5: Änderung der 4. BImSchV Art. 6: Änderung der 13. BImSchV Art. 7: Inkrafttreten Gesetz zur Regelung von Abscheidung, Transport und dauerhafter Speicherung von Kohlendioxid (CO 2 ATSG) Änderungen in Gesetzen und Verordnungen Art. 1: Gesetz über den Transport und die dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid (KSpG)

14 Abscheidung Bundesimmisionsschutzgesetz Vollzug durch Länderbehörden Emissionshandel bei Speicherung keine Emissionsrechte nötig EU-RL: Abscheidung, Transport und Speicherung werden abgabepflichtig Nachrüstung CCS-ready Fläche für Nachrüstung bei Neuanlagen freihalten Geplante rechtliche Regelungen

15 Transport CO 2 -Leitungen Planfeststellung Vollzug durch Länderbehörden Zugang zu Leitungsnetzen diskriminierungsfreier Anschluss und Zugang Regulierungsbehörde (Bundesnetzagentur) Verfahren nach Energiewirtschaftsgesetz Geplante rechtliche Regelungen

16 Speicherung Bundesweites Register Bundesweite Bewertung der Potenziale (BGR) Ausweisung von Aktivitäten Genehmigung und Betrieb Untersuchung gebundene Genehmigung Betrieb Planfeststellung, UVP Stilllegung Sicherheitsnachweis & Überwachungskonzept, UVP Vollzug Länderbehörden Haftung und Vorsorge Haftung Individualgüter, Umwelt Deckungsvorsorge, Nachsorgebeitrag Übertragung der Verantwortung 30 Jahre Geplante rechtliche Regelungen

17 Energiepolitik und Klimaschutz Prinzipien und Potenziale Geplante rechtliche Regelungen Stellungnahme des SRU CCS: Politische Rahmenbedingungen Inhalt

18 Stellungnahme des SRU Veröffentlichung Ende April CO 2 -Abscheidung und Speicherung: Der Gesetzentwurf der Bundesregierung Nr. 13 April April 2009

19 Empfehlungen Stellungnahme des SRU Unsicherheiten besser erforschen Speicherkapazitäten in Deutschland Sicherheit, ökologische Risiken der Speicher SRU – Stellungnahme Nr. 13 Nutzungskonkurrenzen transparent regeln Geothermie, Druckluft- und Wärmespeicher Strategische Planung statt Windhund-Prinzip Wesentliche Punkte vollständig klären Langzeitsicherheit: Leckagerate definieren Nachsorgebeitrag, Deckungsvorsorge Reinheit des CO 2 -Stroms

20 Empfehlungen Stellungnahme des SRU SRU – Stellungnahme Nr. 13 Kosten den Verursachern anlasten Vorsorge für relevante Zeiträume gewährleisten Integrität des Emissionshandels sicherstellen Alternativen abwägen & öffentlich diskutieren Gesellschaftliche Gruppen einbeziehen Akzeptanzprobleme antizipieren Nachhaltigkeitsprüfung durchführen Auswirkungen auf Entwicklungspfade Folgen für Umwelt, Wirtschaft und öffentliche Haushalte

21 Energiepolitik und Klimaschutz Prinzipien und Potenziale Geplante rechtliche Regelungen Stellungnahme des SRU CCS: Politische Rahmenbedingungen Inhalt

22 Klimaschutzziel – 80% bis 2050 Erneuerbare Energien Kohle mit CCS Carbon Capture and Storage Technologie unausgereift Kosten hoch Speicher begrenzt, Nutzungskonflikte Rechtlicher Rahmen Vollkostenrechnung für Betreiber Langzeitsicherheit gewährleisten Soziale Akzeptanz Überstürzte Entscheidung vermeiden! Zusammenfassung und Fazit CCS: Politische Rahmenbedingungen

23 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! CO 2 -Emissionen – Abscheidung und Speicherung bei Kohlekraftwerken Kooperationsforum, 2. April 2009, München CCS-Technologien in Deutschland – Politische Rahmenbedingungen –


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