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Gesundheitspolitik im europäischen Vergleich Deutschland Sitzungen vom 30. April und 7. Mai 2008 Referenten: Torsten Stollen Gülsah Tokgöz Sommersemester.

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1 Gesundheitspolitik im europäischen Vergleich Deutschland Sitzungen vom 30. April und 7. Mai 2008 Referenten: Torsten Stollen Gülsah Tokgöz Sommersemester 2008 Proseminar für Studierende im Grundstudium Dozent: Torsten Stollen, M.A. Universität Koblenz-Landau Campus Landau Institut für Sozialwissenschaften Abteilung Politikwissenschaft

2 Gesundheitspolitik im europäischen Vergleich - Deutschland2 Übersicht 1.Statistische Grunddaten 2.Kernelemente des Gesundheitssystems 3.Institutionelle Merkmale des politischen Systems 4.Gesundheitspolitische Reformen 5.Aktuelle Debatten, öffentliche Meinung und wissenschaftliche Expertise 6.Verwendete Literatur und Quellen

3 1. Statistische Grunddaten

4 Gesundheitspolitik im europäischen Vergleich - Deutschland4 Bevölkerung Einwohner: 82,5 Millionen –jünger als 15 Jahre: 13,9% (2007) –über 65 Jahre: 19,8% (2007 Fläche: 357 km² / Einwohner/km²: 231 Lebenserwartung bei Geburt (2007): Männer: 77,2 / Frauen: 82,4 Lebenserwartung mit 60 (2007): Männer: 21,1 / Frauen: 24,8 Sterbeziffer je (2006): 596,2 Anteil Sek. II-Abschluss oder höher: 83,3 %

5 Gesundheitspolitik im europäischen Vergleich - Deutschland5 Wirtschaft und Staat BIP je Einwohner (2006): BIP je Einwohner nach KKS (2006): 114,1 (EU27: 100) Öffentlicher Schuldenstand (2007): 65,0% (BIP) Staatsdefizit (2007, 2006, 2005, 2004): 0%, -1,6%, -3,4%, -3,8% (BIP) Arbeitslosenquote (2007): 8,4%

6 Gesundheitspolitik im europäischen Vergleich - Deutschland6 Gesundheit und Soziales Gesamtausgaben für den Sozialschutz (2005): 29,4% (vom BIP) Anteile: –Krankheit/Gesundheitsvorsorgung (2005): 27,3% –Alter/Rente (2005): 42,2% Praktizierende Ärzte je Einwohner (2005): 341,2 Krankenhausbetten je Einwohner (2005): 846,4

7 2. Kernelemente des Gesundheitssystems

8 Gesundheitspolitik im europäischen Vergleich - Deutschland8 Finanzierung Das deutsche Gesundheitssystem ist eine obligatorische Sozialversicherung, die sich durch Beiträge auf das Arbeitseinkommen finanziert. Es besteht zu eine Versicherungspflicht für alle Arbeitnehmer mit einem Monatseinkommen bis zu 4.012,50 Euro. Arbeitnehmer mit mehr Einkommen können sich freiwillig gesetzlich oder aber privat versichern. (Eine Ausnahme bilden Beamte und Selbstständige.) Im Jahr 2008 liegt die Beitragsbemessungsgrenze bei einem jährlichen Bruttogehalt von Euro, das entspricht Euro pro Monat. Das darüber liegende Einkommen wird nicht in die Beitragsberechnung einbezogen. 88% der Bevölkerung waren 2003 bei einer gesetzlichen Krankenkasse (GKV) versichert (10% freiwillig versichert, 78% pflichtversichert). 12% gehören einer privaten Krankenversicherung an (PKV).

9 Gesundheitspolitik im europäischen Vergleich - Deutschland Sozialhilfegrenze 2500 Durchschnittsentgelt 3600 Beitragsbemessungsgrenze 4013 Versicherungspflichtgrenze Beitrag GKV: 15% Quelle: Börsch-Supan (2007)/Eigene Darstellung

10 Gesundheitspolitik im europäischen Vergleich - Deutschland10 Höhe der Beiträge Quelle: Busse, Reinhard und Annette Riesberg (2005: 76)

11 Gesundheitspolitik im europäischen Vergleich - Deutschland11 Parität, Zuzahlungen und Zuschüsse Die Beiträge zur gesetzlichen Krankenkasse werden nahezu paritätisch von Arbeitgeber und Arbeitnehmern bezahlt: seit dem 1. Juli 2005 müssen allein AN einen Zusatzbeitrag von 0,9% zahlen. Seit 2004 wurde eine Praxisgebühr eingeführt. Der erste Arztbesuch im Quartal kostet seítdem 10. Ebenso kostet jeder Tag Aufenthalt im Krankenhaus einen Zusatzbeitrag von 10. Desweiteren müssen die Versicherten vor allem bei Medikamenten und Zahnersatz bis zu einer Obergrenze von 1% des jährlichen Bruttoeinkommens Zuzahlungen leisten. Der Staat leistete bislang nur geringe Zuschüsse in die GKV. Seit 2001 werden verstärkt versicherungsfremde Leistungen aus dem Bundeshaushalt finanziert.

12 Gesundheitspolitik im europäischen Vergleich - Deutschland12 Entscheidungsträger BMG GKV Bund KBV DKG G-BA

13 Gesundheitspolitik im europäischen Vergleich - Deutschland13 Leistungen der GKV Der gesetzliche Leistungskatalog orientiert sich am fünften Sozialgesetzbuch (SGB V) und wird im Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) konkretisiert. Der Katalog umfasst praktisch alle medizinisch notwendigen Leistungen.

14 3. Institutionelle Merkmale des politischen Systems

15 Gesundheitspolitik im europäischen Vergleich - Deutschland15 Gesetzgebungsverfahren Bundespräsident: Unterzeichnung und Ausfertigung

16 Gesundheitspolitik im europäischen Vergleich - Deutschland16 Gesundheitspolitische Akteure Bund –Ministerium –Bundesinstitute Land –Ministerien –Landesinstitute Leistungserbringer –KV (Allgemeinmediziner, Fachärzte) –Zahnärzte –Psychotherapeuten Krankenkassen (GKV) –280 Kassen (37% AOK, 33% EK, 21% BKK, 6% IKK) Andere Sozialversicherungsträger Kammern freier Heilberufe –Ärzte, Zahnärzte, Apotheker, Veterinärmediziner und Psychologen Weitere Akteure –Hartmannbund / Marburger Bund (Krankenhausärzte) –Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe / Arbeitsgemeinschaft Deutscher Schwesternverbände –Fachvereinigungen

17 Gesundheitspolitik im europäischen Vergleich - Deutschland17 Korporatismus und politische Kultur

18 4. Gesundheitspolitische Reformen

19 Gesundheitspolitik im europäischen Vergleich - Deutschland19 Ablauf 1. Definition / Ziele / Akteure 2. Die sozio-ökonomischen Veränderungen als Erklärung für die Reformen 3.Die wichtigsten Reformen 4.Zukünftige Reformen 5.Was wollen die Parteien? 6. Einfluss der Europäischen Integration auf die GP

20 Gesundheitspolitik im europäischen Vergleich - Deutschland20

21 5. Aktuelle Debatten, öffentliche Meinung und wissenschaftliche Expertise

22 Gesundheitspolitik im europäischen Vergleich - Deutschland22 Parteien Bürgerversicherung (SPD, Grüne, LINKE) Solidarische Gesundheitsprämie (CDU) Privatversicherung (FDP)

23 Gesundheitspolitik im europäischen Vergleich - Deutschland23 Umfragen und Rankings WHO 2000 Eurobarometer 1998 E(C)HCI 2008 (Euro-Canada-Health-Consumer-Index)

24 Gesundheitspolitik im europäischen Vergleich - Deutschland24 SVR Gesundheit Sachverständigenrat zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen gesundheit.de

25 6. Verwendete Literatur und Quellen

26 Gesundheitspolitik im europäischen Vergleich - Deutschland26 Quellen Insbesondere für grafische Darstellungen in der Powerpoint bitte Quellen angeben (Autor, Institution, URL) Bei Literatur kann auch auf das entsprechende Thesenpapier verwiesen werden!


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