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Organisierte Interessen in der Gesundheitspolitik Hauptseminar: Mitregieren in Deutschland Dozent:Dipl. Soz.-Wiss. Markus Hoffmann Universität Duisburg-Essen.

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Präsentation zum Thema: "Organisierte Interessen in der Gesundheitspolitik Hauptseminar: Mitregieren in Deutschland Dozent:Dipl. Soz.-Wiss. Markus Hoffmann Universität Duisburg-Essen."—  Präsentation transkript:

1 Organisierte Interessen in der Gesundheitspolitik Hauptseminar: Mitregieren in Deutschland Dozent:Dipl. Soz.-Wiss. Markus Hoffmann Universität Duisburg-Essen / Campus Duisburg Institut für Politikwissenschaft Sommersemester 2007 Referat vom 21. Mai 2007 Referent: Florian Stege

2 21. Mai 2007Organisierte Interessen in der Gesundheitspolitik2 Gliederung 1.Akteure im deutschen Gesundheitswesen und deren Beziehung zueinander 2.Lobbyismus im deutschen Gesundheitswesen 2.1.Die Pharmaindustrie 2.2.Die Kassenärztlichen Vereinigungen 3.Gesundheitspolitik der rot-grünen Regierung in der zweiten Legislaturperiode

3 21. Mai 2007Organisierte Interessen in der Gesundheitspolitik3 Akteure im deutschen Gesundheitswesen Krankenkassen (GKV´s und PKV´s) Kassen(zahn)ärztliche Vereinigungen Leistungsbringer Ärzte Apotheken Gesundheitszentren Optiker … Ärzte- und Zahnärztekammern Pharmaindustrie Bundesministerium für Gesundheit Patienten (Selbsthilfegruppen)

4 21. Mai 2007Organisierte Interessen in der Gesundheitspolitik4 Kassenarzt Kassenärztliche Vereinigung Krankenkassen Versicherte Leistungs- und Vertragsviereck in der ambulanten Versorgung Leistungsabrechnung Gesamtvergütung Honorar Quartals- abrechnung Ambulante Behandlung Versicherten- karte Beitrag Versichertenkarte

5 21. Mai 2007Organisierte Interessen in der Gesundheitspolitik5 Lobbyismus der Pharmaindustrie Ziel: 1. Absatz stärken 2. Schnellere Zulassung von Neuarzneien Argument: Standort Deutschland ist in Gefahr Methoden des Pharmalobbyismus: –Sponsoring –Einfluss auf medizinischen Journalismus –Beraterverträge, Honorare, Provision –Privatisierung von Kontrollbehörden

6 21. Mai 2007Organisierte Interessen in der Gesundheitspolitik6 Arzneimittelausgaben der GKV in Mrd. Quelle: Bundesgesundheitsministerium (*Für 2006 GKV Prognose)

7 21. Mai 2007Organisierte Interessen in der Gesundheitspolitik7 Der Arzt als Daueradressat Arzt als Einzelfigur vs. Professionellen Pharmalobbyismus -Honorare und Umsatzprovision verstoßen gegen ärztliche Berufsordnung -Bestechlichkeit -Mangelhafte Aufklärungsquote Ärztliche Verbände sollten daher Positionen der Ärzte stärken

8 21. Mai 2007Organisierte Interessen in der Gesundheitspolitik8 Die Macht der Kassenärztlichen Vereinigungen Innehaben von hoheitlichen Funktionen, wie 1.Die ärztliche Versorgung für die Versicherten der GKV sicherstellen. 2.Vereinbarungen mit den Krankenkassenverbänden über die Vergütung ärztlicher Leistung abschließen. 3.Die Prüfung der vertragsärztlichen Leistungen. 4.im Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) über das Prinzip der Selbstverwaltung verfügen. System der kollektiven Verantwortungslosigkeit, in dem sich Oligopole selbst bedienen Andrea Fischer Bündnis90/DieGrünen

9 21. Mai 2007Organisierte Interessen in der Gesundheitspolitik9 Privatisierung von Kontrollbehörden Zweck: Schnellere Zulassung von neuen Pharmaprodukten Gesetz zur Errichtung der Deutschen Arzneimittel- und Medizinprodukteagentur (DAMA) wird am vom Kabinett beschlossen. Aus einer Aufsichtsbehörde wird eine finanziell abhängige Stelle zur Beschleunigung von neuen Pharmazien! Ulla Schmidt dazu: Der Pharmaindustrie [soll] eine moderne Zulassungsagentur für innovative Arzneimittel [geboten werden].

10 21. Mai 2007Organisierte Interessen in der Gesundheitspolitik10 Gesundheitspolitik der Regierung Schröder 2002 – 2005 Ausgangslage ist Krise des Gesundheitswesens: –Beitragssatz der Kassen steigt im Durchschnitt auf 14 Prozentpunkte –Defizite der Kassen steigt auf 3,3 Mrd. –Demographie –Arbeitslosigkeit –Besserung der Versorgungsmöglichkeit Neues Finanzierungskonzept, welches Sparmaßnahmen bei den Leistungsanbietern vorsieht.

11 21. Mai 2007Organisierte Interessen in der Gesundheitspolitik11 Beitragssatzentwicklung der GKV seit 1998 Quelle: Bundesgesundheitsministerium (Für 2006: BKK Angaben geschätzt)

12 21. Mai 2007Organisierte Interessen in der Gesundheitspolitik12 Vom Beitragssicherungsgesetz zum Gesundheitssystemmodernisierungsgesetz 1. Januar 2003: BSSichG tritt in Kraft Regierung verliert Mehrheit im Bundesrat Große Sachkoalition mit der Opposition Verhandlungen zum GMG münden im September 2003 in der Verabschiedung desselben. Inkrafttreten: 1. Januar 2004

13 21. Mai 2007Organisierte Interessen in der Gesundheitspolitik13 Eckpunkte des GMG 1.Wegfall von Leistungen: –Zahnersatz, Sehhilfe, Sterbe- Krankengeld 2.Macht und Kompetenzverschiebungen 3.Stärkung der Patientenrolle 4.Qualitätssicherung –Fortbildungsmaßnahmen bei Ärzten 5.Neuordnung der Finanzen –Praxisgebühr –Nicht Verschreibungspflichtige Arzneien Die GKV-Finanzierung wurde jedoch maßgeblich ausgeklamert

14 21. Mai 2007Organisierte Interessen in der Gesundheitspolitik14 Interessenvermittlung im Gesundheitssektor unter rot-grün Ärzte: –Durch Eigenverschulden Kompetenzeinbußen Pharmaindustrie: –Einfluss der Großunternehmen steigt Gewerkschaften: –Einflussverlust durch Verschiebung zur privaten Vorsorge


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