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Internationale Steuern WEED PeWa Weltwirtschaft, Ökologie & Entwicklung.

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Präsentation zum Thema: "Internationale Steuern WEED PeWa Weltwirtschaft, Ökologie & Entwicklung."—  Präsentation transkript:

1 Internationale Steuern WEED PeWa Weltwirtschaft, Ökologie & Entwicklung

2 WEED PeWa 1. Gesellschaftliche Funktion von Steuern 2. Globalisierung und Steuern 3. Legitimationsproblematik internationaler Steuern 4. Leitlinien für internationale Besteuerung 5. Gestaltungsfragen 6. Einzelne Steuervorschläge 7. Durchsetzungschancen INHALT

3 Sind Steuern schlecht? Wahrlich, ich sage euch, die Steuereintreiber und die Huren werden eher in das Reich Gottes kommen als ihr Tricks & Tips Steuern zu sparen Steuersparmodelle Steuern sparen in großem Stil Tricksen wie die Profis Erbschaft. So retten Sie Ihr Vermögen (Matthäus, Kap. 21, V. 31) WEED PeWa

4 Die Hauptsäulen von moderner Staatlichkeit PeWa -WEED Staatliches Gewalt- monopol Steuer- hoheit Gesellschaftsvertrag

5 Steuern im Feudalismus Adel Klerus Dritter Stand Nullsteuer Alle Steuern WEED PeWa

6 Die Doppelfunktion von Steuern Einnahmen Lenkungs- wirkung WEED PeWa

7 Steuern sind ein zentrales Instrument zur Gestaltung gesellschaftlicher Verhältnisse. Kein Gemeinwesen kann heute ohne Steuern funktionieren. WEED PeWa

8 Steuern sind gut… Vorausgesetzt: & sie kommen demokratisch zustande sie sind gerecht verteilt Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte d. frz. Revolution 1789 Für den Unterhalt der Streitmacht und für die Kosten der Verwaltung ist eine allgemeine Abgabe unumgänglich. Sie muss gleichmäßig auf alle Bürger unter Berücksichtigung ihrer Vermögensumstände verteilt werden. Alle Bürger haben das Recht, selbst oder durch ihre Abgeordneten die Notwendigkeit der öffentlichen Abgabe festzustellen, sie frei zu bewilligen, ihre Verwendung zu überprüfen und ihre Höhe, ihre Veranlagung, ihre Eintreibung und Dauer zu bestimmen. WEED PeWa

9 Allerdings: Steuern sind bisher territorial und rechtlich an den Nationalstaat gebunden.

10 PeWa -WEED STAAT B STAAT A STAAT C Territoriale Bindung von Steuern

11 Internationale Steuern Ein historisch neues Paradigma WEED PeWa

12 Was ist das Internationale an internationalen Steuern? Option I WEED PeWa Land B Land C Land A Optional für alle Varianten Verwendungszweck international Internationale Organisation Option IIOption III

13 Grundproblem Es fehlt die (formal)demokratische Legitimation No taxation, without representation Internationaler oder globaler Staat und Parlament existieren nicht WEED PeWa

14 Aber: Die Demokratietheorie hat keine Antwort auf die abnehmende Steuerungs- und Gestaltungsfähigkeit des Nationalstaats infolge der neoliberalen Globalisierung. WEED PeWa

15 Nationalstaat und Internationales System traditionell Staat reguliert Kommunikation (Post, Telegraf etc.) Fluss von Kapital, Waren, Dienstleistungen PeWa Relativ geschlossene Grenzen

16 Transnationale Beziehungen im Zeitalter der Globalisierung Staaten deregulieren Grenzen werden durchlässig Kapital, Waren, Dienstleistungen Internet Satelliten TV PeWa

17 Entstehung eines transnationalen Raums

18 Globalisierung und Steuern Globalisierung führt zu: Erosion nationaler Steuerbasis: Steuerflucht Transfer Pricing Steuerdumping Neue Felder für Profite: Spekulation E-Commerce Globale Märkte WEED PeWa

19 Steuerparadiese & Offshore-Zentren

20 Beispiel Cayman Inseln Völkerrechtlicher Status: British Dependent Territory mit interner Autonomie Bevölkerung: Faxgeräte: Banken: 575; nur 100 Banken haben eigene Räume. Bankeinlagen: 500 Mrd. US- Dollar Firmenanzahl: (= 1,16 pro Kopf) BSP: US$ pro Kopf (höher als in den USA) Währung: Cayman- Island- Dollar (CI-$) Kapitalverkehrsbeschränkungen: keine Rechnerisch sind die Cayman Inseln den drittgrößte Finanzplatz der Erde WEED PeWa

21 Steuerflucht & -vermeidung in Steueroasen Bahamas: Keine Einkommen-, Körperschaft-, Vermögen-, Erbschaft-, Kapitalertrag- oder Quellensteuer. Auch keine Doppelbesteuerungsabkommen Bankgeheimnis. Streng, das Oberste Gericht kann aber bei Verdacht auf Rechtsverstöße die Offenlegung der Konten anordnen. Dazu muss das vorgeworfene Delikt aber auch auf den Bahamas strafbar sein: Steuerhinterziehung ist es nicht. WEED PeWa

22 Steuerbelastung von Löhnen und Unternehmen/Vermögen WEED PeWa

23 Internationale Steuern Instrument zur Generierung von neuen Finanzen Steigerung politischer Handlungs- & Gestaltungsfähigkeit Instrument zur Regulierung der Globalisierung Rückgewinnung demokratischer Spielräume WEED PeWa Neue Legitimität

24 Zusätzliche Legitimität International konsensfähiger Verwendungszweck mit hoher moralischer Autorität MDGs als Ansatzpunkt WEED PeWa

25 Ausreichende Einnahmen Geringe Kosten für Implementierung Progressive Belastung Lenkungswirkung Unilaterale oder regionale Einführung Leitlinien für internationale Steuern

26 Gestaltungsfragen Steuerbasis (was wird besteuert?) Höhe des Steuersatzes Steueraufkommen Erhebungsverfahren Verwendung/Zweckbindung Mögliche negative Externalitäten Umgehungsmöglichkeiten Politische Akzeptanz

27 Steuern mit ökologischer Lenkungswirkung I Flugverkehrsbesteuerung Kerosinsteuer Ticketabgabe Emissionsabgabe Nutzungsentgelt auf Luftstraßen, Flughäfen WEED PeWa

28 Steuern mit ökologischer Lenkungswirkung II CO 2 Steuer Besteuerung der maritimen Schifffahrt Nutzungsentgelt für Meerengen Abgabe auf Gefahrgütertransporte WEED PeWa

29 Steuern mit ökonomischer Lenkungswirkung CTT (Tobin Steuer mit Varianten) Besteuerung von TNCs Besteuerung von Offshore Zentren Besteuerung des Bankgeheimnisses Besteuerung des Sekundärhandels mit Aktien und Wertpapieren Besteuerung von Auslandsinvestitionen Besteuerung von Portfolioinvestitionen Besteuerung des E-Commerce Steuer auf Luxusgüter WEED PeWa

30 Andere Steuervorschläge Steuer auf Waffenhandel Nutzungsentgelte für erdnahen Weltraum Besteuerung des elektromagnetischen Spektrums WEED PeWa

31 Grundidee Tobins Währung A Währung B Steuer Transaktion Sand ins Getriebe WEED PeWa

32 Welches Problem bearbeitet die TT? I. Phase 10 h 90 Mio $ Kurs: 1 = 0,90 $ II. Phase 11 h III. Phase h Kurs: 1 = 0,89 $ Mio 100 Mio Der Kurs des fällt auf 0,89 $ 90 Mio. $ Gewinn: WEED PeWa

33 Wie wirkt die TT? I. Phase 10 h 89,46 Mio $ Kurs: 1 = 0,90 $ III. Phase h Kurs: 1 = 0,89 $ Mio 100 Mio 89,46 Mio. $ Verlust: WEED PeWa TT=0,6% TT= TT=0,6% $

34 Einwände Trifft Handel & Investitionen (und damit die Entwicklungsländer) Lässt sich leicht hinterziehen Ist zu hoher technischer oder Verwaltungsaufwand Alle müssen mitmachen Nimmt Liquidität vom Markt Kann keine großen Spekulationsattacken verhindern WEED PeWa

35 Zweistufige Steuer Stufe 1: konventionelle Tobin Steuer Stufe 2: circuit breaker WEED PeWa

36 Devisentransaktionssteuer CTT WEED PeWa CTT Wechselkurs Korridor – von Zentralbank per Extrapolation definiert Zwei Steuersätze: a. niedrig innerhalb des Korridors b. höher bis prohibitiv bei Überschreitung

37 Politische Durchsetzungschancen Machtfragen WEED PeWa

38 Internationale Steuern: wichtiges Element von Alternativkonzepten WEED PeWa

39 Die Boston Tea Party

40 Der Sturm auf die Bastille

41 WEED PeWa Links zur Globalisierungskritik WEED Torstraße 154, Berlin Tel ATTAC Münchener Straße 48, Frankfurt/M Tel


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