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Reformen am Arbeitsmarkt: Hartz und Agenda 2010 von Nina Wagner und André Austrup.

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Präsentation zum Thema: "Reformen am Arbeitsmarkt: Hartz und Agenda 2010 von Nina Wagner und André Austrup."—  Präsentation transkript:

1 Reformen am Arbeitsmarkt: Hartz und Agenda 2010 von Nina Wagner und André Austrup

2 Gliederung Gliederung : 1.Problemgruppen am deutschen Arbeitsmarkt 2.Überblick: Agenda 2010 und Hartz-Gesetze 3.Personal Service Agentur (PSA) 4.Ich-AG 5.Mini- und Midijobs 6.JobCenter 7.Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe (ALG II) 8.Neue Zumutbarkeit 9.Diskussionsansatz

3 Problemgruppen am deutschen Arbeitsmarkt Juni 2005: ArbeitsloseJuni 2005: Arbeitslose LangzeitarbeitsloseLangzeitarbeitslose (Arbeitslosigkeit > 1 Jahr) 38,2% gering qualifizierte Arbeitslose (ohne abgeschlossene Berufsausbildung) 39%gering qualifizierte Arbeitslose (ohne abgeschlossene Berufsausbildung) 39%

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5 Überblick Agenda 2010 und Hartz-Gesetze Quelle: Van Suntum, Ulrich: Die Agenda 2010 – ist sie auf dem richtigen Weg?, in: Kirche und Gesellschaft, Nr. 312, 2004, S.3.

6 Die 13 Module der Hartz- Kommission Quelle: Hartz-Bericht

7 Personal-Service-Agentur (PSA) Regelungen Herzstück der Hartz-ReformenHerzstück der Hartz-Reformen Instrument im Bereich der Zeit- und LeiharbeitInstrument im Bereich der Zeit- und Leiharbeit mit Hartz I seit dem in Kraftmit Hartz I seit dem in Kraft enge Zusammenarbeit mit JobCentern: Bestehende Verleihunternehmen oder Neugründungenge Zusammenarbeit mit JobCentern: Bestehende Verleihunternehmen oder Neugründung

8 Personal Service Agentur (PSA) Regelungen Fallpauschale pro Arbeitslosem PSAFallpauschale pro Arbeitslosem PSA bei langfristiger Vermittlung:bei langfristiger Vermittlung: Vermittlungsprämie PSA ein Arbeitsloser in einer PSA gilt als voll sozialversicherungspflichtig beschäftigtein Arbeitsloser in einer PSA gilt als voll sozialversicherungspflichtig beschäftigt Verleih an Unternehmen Verleih an Unternehmen Weiterbildung in verleihfreien Zeiten (Fallpauschale) Weiterbildung in verleihfreien Zeiten (Fallpauschale)

9 Personal Service Agentur (PSA) Ziele Langfristige Vermittlung in Arbeit durch Klebeeffekte Arbeitsmarktnahe Beschäftigung Arbeitsloser Deckung kurzfristig erhöhter Arbeitskraftnachfrage der Unternehmen

10 Liberalisierung von Zeitarbeit Änderung des ArbeitnehmerüberlassungsgesetzesÄnderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes Aufhebung mehrerer Verbote, z.B. Befristungsverbot, Wiedereinstellungsverbot Aufhebung mehrerer Verbote, z.B. Befristungsverbot, Wiedereinstellungsverbot

11 Personal Service Agentur (PSA) Gleichbehandlung von Zeitarbeitern Equal treatment: gleiche Bedingungen bei gleicher Arbeit Equal treatment: gleiche Bedingungen bei gleicher Arbeit Equal Pay /Tarifvertrag: gleiche Bezahlung bei gleicher ArbeitEqual Pay /Tarifvertrag: gleiche Bezahlung bei gleicher Arbeit

12 Personal Service Agentur (PSA) Bewertung + Positive Aspekte: ArbeitsmarktnäheArbeitsmarktnähe Flexibilität bei erhöhter ArbeitskräftenachfrageFlexibilität bei erhöhter Arbeitskräftenachfrage Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes Anti-KlebeeffektAnti-Klebeeffekt

13 Personal Service Agentur (PSA) Bewertung - Negative Aspekte: bestehende private Zeitarbeitsfirmen ausreichendbestehende private Zeitarbeitsfirmen ausreichend Fallkostenpauschale wird vielfach als Lohnsubvention missbrauchtFallkostenpauschale wird vielfach als Lohnsubvention missbraucht Verdrängung privater Zeitarbeitsfirmen Verdrängung privater Zeitarbeitsfirmen Abschwächung des Lohndrucks nach unten Abschwächung des Lohndrucks nach unten

14 Personal Service Agentur (PSA) Bewertung - Negative Aspekte: Equal Pay verhindert vermehrten EinsatzEqual Pay verhindert vermehrten Einsatz individuelle Produktivität < Arbeitskosten individuelle Produktivität < Arbeitskosten

15 Ich-AG Regelungen Existenzgründungszuschuss: mit Hartz II seit dem in KraftExistenzgründungszuschuss: mit Hartz II seit dem in Kraft Bezieher: Arbeitslose/ Personen in ABMsBezieher: Arbeitslose/ Personen in ABMs Förderung bis zu 3 Jahre: JahrFörderung bis zu 3 Jahre: Jahr Jahr Jahr Jahr Jahr

16 Ich-AG Regelungen Voraussetzung:Voraussetzung: Jahreseinkommen < Jahreseinkommen < verbindliche Überprüfung des Geschäftskonzepts durch eine fachkundige Stelle (z.B. Handwerkskammern)verbindliche Überprüfung des Geschäftskonzepts durch eine fachkundige Stelle (z.B. Handwerkskammern) erst seit einigen Monaten Pflicht erst seit einigen Monaten Pflicht

17 Ich-AG Ziele Neugründungen = Abbau von ArbeitslosigkeitNeugründungen = Abbau von Arbeitslosigkeit Abbau von SchwarzarbeitAbbau von Schwarzarbeit

18 Ich-AG Bewertung + Positive Aspekte: Unterstützung für Existenzgründer aus ArbeitslosigkeitUnterstützung für Existenzgründer aus Arbeitslosigkeit Arbeitslose: Höheres Einkommen möglichArbeitslose: Höheres Einkommen möglich

19 Ich-AG Bewertung Bewertung - Negative Aspekte: notwendiges Know-How fehltnotwendiges Know-How fehlt gilt vor allem für gering Qualifizierte gilt vor allem für gering Qualifizierte Mitnahmeeffekte: ScheinselbständigkeitMitnahmeeffekte: Scheinselbständigkeit anfangs fehlende Prüfung des Geschäftskonzeptes anfangs fehlende Prüfung des Geschäftskonzeptes

20 Ich-AG Bewertung - Negative Aspekte: Wettbewerbsnachteile für Existenzgründer aus abhängiger BeschäftigungWettbewerbsnachteile für Existenzgründer aus abhängiger Beschäftigung kaum Abbau von Schwarzarbeitkaum Abbau von Schwarzarbeit vor allem abhängig Beschäftigte vor allem abhängig Beschäftigte

21 Ich-AG Bewertung - Negative Aspekte: - 60% an Neuzugängen im Vgl. zum Vorjahresmonat- 60% an Neuzugängen im Vgl. zum Vorjahresmonat - 32% im Vgl. zum Vorjahr Geschäftskonzepte vielfach nicht tragbar Geschäftskonzepte vielfach nicht tragbar

22 Mini- und Midi-Job Ziele Ziele Einstieg für Geringqualifizierte und arbeitsmarktferne Personen in reguläre BeschäftigungEinstieg für Geringqualifizierte und arbeitsmarktferne Personen in reguläre Beschäftigung Bekämpfung der SchwarzarbeitBekämpfung der Schwarzarbeit

23 Mini- und Midi-Job Regelungen (Mini-Job) Regelungen (Mini-Job) bis 400 Euro: lediglich Arbeitgeber zahlt 25% vom Lohn Steuern und Sozialversicherungen (12% GRV, 11% GKV, 2% Steuern)bis 400 Euro: lediglich Arbeitgeber zahlt 25% vom Lohn Steuern und Sozialversicherungen (12% GRV, 11% GKV, 2% Steuern) bisher: zwar nur 22% Abgaben, dafür aber Melde- und Beitragsverfahren für Arbeitgeber vereinfacht bisher: zwar nur 22% Abgaben, dafür aber Melde- und Beitragsverfahren für Arbeitgeber vereinfacht für Arbeitgeber in haushaltsnahen Mini-Jobs nur 12% (je 5% GRV und GKV, 2% Steuern)für Arbeitgeber in haushaltsnahen Mini-Jobs nur 12% (je 5% GRV und GKV, 2% Steuern)

24 Mini- und Midi-Job Regelungen (Midi-Job) Regelungen (Midi-Job) 400 – 800 Euro: Beitragssatz für Arbeitnehmer gleitet von 4% auf schließlich auf 21% (Mainzer Modell)400 – 800 Euro: Beitragssatz für Arbeitnehmer gleitet von 4% auf schließlich auf 21% (Mainzer Modell) bisher pauschal 25% Beitragssatz von Euro bisher pauschal 25% Beitragssatz von Euro

25 Mini- und Midi-Job Bewertung + Positive Aspekte: unbürokratisch und unkompliziertunbürokratisch und unkompliziert für Schüler, Studenten, Hausfrauen, Rentner und Nebenerwerbstätige attraktiv für Schüler, Studenten, Hausfrauen, Rentner und Nebenerwerbstätige attraktiv für Arbeitgeber Anreize zusätzliche Jobs zu schaffenfür Arbeitgeber Anreize zusätzliche Jobs zu schaffen Abbau der BeschäftigungsmauerAbbau der Beschäftigungsmauer

26 Mini- und Midi-Job Bewertung - Negative Aspekte: klare Zielgruppenverfehlungklare Zielgruppenverfehlung keine Anreize für Geringqualifizierte keine Anreize für Geringqualifizierte Gefahr reguläre Beschäftigung zu verdrängenGefahr reguläre Beschäftigung zu verdrängen Einnahmeausfälle, pos. Beschäftigungseffekt fraglich Einnahmeausfälle, pos. Beschäftigungseffekt fraglich durch Gleitzone geht Einfachheit wieder verlorendurch Gleitzone geht Einfachheit wieder verloren

27 Mini- und Midi-Job BewertungSchwarzarbeit: Umfang zwar hoch (rund 17% des BIP)Umfang zwar hoch (rund 17% des BIP) hauptsächlich Erwerbstätige u. Vorruheständler hauptsächlich Erwerbstätige u. Vorruheständler Geringqualifizierte und Langzeitarbeitslose seltenGeringqualifizierte und Langzeitarbeitslose selten Fehlen an Kenntnissen, Fähigkeiten, Kontakte, Materialien usw. Fehlen an Kenntnissen, Fähigkeiten, Kontakte, Materialien usw.

28 Mini- und Midi-Job Quelle: Minijobzentrale

29 Job-Center RVA, Arbeitgeber Kirchenvertreter Sozialamt Regionales Kompetenz- netzwerk Jugendamt Weiterbildungsträger BA-neu PSA, Jobbörsen Kunden Empfang, Information, Beratung, Lösungen JobCenter Quelle: Hartz-Bericht

30 Job-Center Ziel Ziel Wiedereingliederungschancen von Arbeitslosen steigernWiedereingliederungschancen von Arbeitslosen steigern Senken der friktionellen Arbeitslosigkeit Senken der friktionellen Arbeitslosigkeit

31 Job-Center frühestmögliche Beratungfrühestmögliche Beratung individuelles Profilingindividuelles Profiling Fähigkeiten und Defizite von Arbeitslosen erkennen Fähigkeiten und Defizite von Arbeitslosen erkennen Einschaltung privater Vermittler möglichEinschaltung privater Vermittler möglich nach einer individuellen Arbeitslosigkeit von 6 Monaten nach einer individuellen Arbeitslosigkeit von 6 Monaten ZumutbarkeitskriterienZumutbarkeitskriterien

32 Job-CenterBewertung Steigerung der Effektivität und Effizienz erforderlichSteigerung der Effektivität und Effizienz erforderlich individuellere Betreuung zu begrüßenindividuellere Betreuung zu begrüßen private Vermittlung zu begrüßenprivate Vermittlung zu begrüßen verspätete Einschaltung nicht nachvollziehbar verspätete Einschaltung nicht nachvollziehbar Aktivierung der (Langzeit)ArbeitslosenAktivierung der (Langzeit)Arbeitslosen

33 Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe

34 Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe bisherArbeitslosenhilfe und Sozialhilfe bisher gleiches Problem: Langzeitarbeitslosigkeit und drohende Armut gleiches Problem: Langzeitarbeitslosigkeit und drohende Armut beides steuerfinanziert beides steuerfinanziert Folgen aus den getrennten SystemenFolgen aus den getrennten Systemen Doppelarbeit und Doppelbürokratie Doppelarbeit und Doppelbürokratie Verschiebebahnhöfe Verschiebebahnhöfe

35 Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe Ziele Ziele Abbau der UngleichbehandlungAbbau der Ungleichbehandlung neue Chancen für Schwervermittelbareneue Chancen für Schwervermittelbare Ein-Euro-Jobs Ein-Euro-Jobs Verschiebebahnhöfe beseitigen

36 Quelle: Deutscher Städte- und Gemeindetag

37 Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe Arbeitslosengeld II Arbeitslosengeld II AnspruchsberechtigteAnspruchsberechtigte erwerbsfähige Hilfebedürftige erwerbsfähige Hilfebedürftige RegelleistungRegelleistung 345 Euro im Westen und 331 Euro im Osten für Alleinstehende; Überbrückungsgeld 345 Euro im Westen und 331 Euro im Osten für Alleinstehende; Überbrückungsgeld

38 Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe Hartz IV-Empfänger Hartz IV-Empfänger TransferentzugsrateTransferentzugsrate bis 400 Euro: 80%, Euro: 90%, Freibetrag von 100 Euro bis 400 Euro: 80%, Euro: 90%, Freibetrag von 100 Euro Zahlenschlüssel von max.: 1: 200Zahlenschlüssel von max.: 1: 200 bis 25 Jahre: 1:75 bis 25 Jahre: 1:75

39 Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe Bewertung + Positive Aspekte: Ungleichbehandlung weitgehend vermiedenUngleichbehandlung weitgehend vermieden Verschiebebahnhöfe werden aufgebrochen Verschiebebahnhöfe werden aufgebrochen Ein-Euro-JobsEin-Euro-Jobs Chance zur Integration in den Arbeitsmarkt Chance zur Integration in den Arbeitsmarkt

40 Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe Bewertung - Negative Aspekte: Regelleistung zu hochRegelleistung zu hoch faktischer Mindestlohn faktischer Mindestlohn Transferentzugsrate zu hochTransferentzugsrate zu hoch Ein-Euro-JobsEin-Euro-Jobs Gefahr reguläre Beschäftigung zu verdrängen Gefahr reguläre Beschäftigung zu verdrängen

41 Neue Zumutbarkeit Fordern und Fördern/ Aktivierende ArbeitsmarktpolitikFordern und Fördern/ Aktivierende Arbeitsmarktpolitik Ziel: Eindämmen von Moral hazardZiel: Eindämmen von Moral hazard vor Erhalt von ALG II: Eingliederungsvereinbarungvor Erhalt von ALG II: Eingliederungsvereinbarung legt Rechte und Pflichten des Arbeitslosen fest legt Rechte und Pflichten des Arbeitslosen fest

42 Die Eingliederungsvereinbarung

43 Neue Zumutbarkeit Grundsatz: Jede legale Arbeit ist zumutbar mehr Mobilität: Umzug ist generell zumutbarmehr Mobilität: Umzug ist generell zumutbar viele Ausnahmen viele Ausnahmen auch eine geringer angesehene und entlohnte Arbeit ist zumutbar Ein-Euro-Jobsauch eine geringer angesehene und entlohnte Arbeit ist zumutbar Ein-Euro-Jobs neu: sukzessive Kürzung des ALG II möglichneu: sukzessive Kürzung des ALG II möglich alle festegelegten Maßnahmen sind verpflichtendalle festegelegten Maßnahmen sind verpflichtend

44 Überblick Agenda 2010 und Hartz-Gesetze Quelle: Van Suntum, Ulrich: Die Agenda 2010 – ist sie auf dem richtigen Weg?, in: Kirche und Gesellschaft, Nr. 312, 2004, S.3.

45 Diskussionsansatz Welche weiteren Instrumente sind aus ökon. Sicht geeignet, um Arbeitslose in voll versicherungs-Welche weiteren Instrumente sind aus ökon. Sicht geeignet, um Arbeitslose in voll versicherungs- pflichtige Beschäftigung auf dem Ersten Arbeitsmarkt zu integrieren? pflichtige Beschäftigung auf dem Ersten Arbeitsmarkt zu integrieren? Wie hoch müsste die Transferentzugsrate sein, um positive Arbeitsanreize zu setzen?Wie hoch müsste die Transferentzugsrate sein, um positive Arbeitsanreize zu setzen? Wie ist die aktuell diskutierte Angleichung von Ost- und West-Niveau des ALG II zu bewerten?Wie ist die aktuell diskutierte Angleichung von Ost- und West-Niveau des ALG II zu bewerten?

46 Vielen Dank für Eure Aufmerksamkeit!


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