Reformen am Arbeitsmarkt:

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1 Reformen am Arbeitsmarkt:
Hartz und Agenda 2010 von Nina Wagner und André Austrup

2 Gliederung: Problemgruppen am deutschen Arbeitsmarkt
Überblick: Agenda 2010 und Hartz-Gesetze Personal Service Agentur (PSA) Ich-AG Mini- und Midijobs JobCenter Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe (ALG II) Neue Zumutbarkeit Diskussionsansatz

3 Problemgruppen am deutschen Arbeitsmarkt
Juni 2005: Arbeitslose Langzeitarbeitslose (Arbeitslosigkeit > 1 Jahr) → 38,2% gering qualifizierte Arbeitslose (ohne abgeschlossene Berufsausbildung) → 39%

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5 Überblick Agenda 2010 und Hartz-Gesetze
Quelle: Van Suntum, Ulrich: Die Agenda 2010 – ist sie auf dem richtigen Weg?, in: Kirche und Gesellschaft, Nr. 312, 2004, S.3.

6 Die 13 Module der Hartz-Kommission
Quelle: Hartz-Bericht

7 Personal-Service-Agentur (PSA)
Regelungen „Herzstück der Hartz-Reformen“ Instrument im Bereich der Zeit- und Leiharbeit mit Hartz I seit dem in Kraft enge Zusammenarbeit mit JobCentern: Bestehende Verleihunternehmen oder Neugründung

8 Personal Service Agentur (PSA)
Regelungen Fallpauschale pro Arbeitslosem → PSA bei langfristiger Vermittlung: Vermittlungsprämie → PSA ein Arbeitsloser in einer PSA gilt als voll sozialversicherungspflichtig beschäftigt → Verleih an Unternehmen → Weiterbildung in verleihfreien Zeiten (Fallpauschale)

9 Personal Service Agentur (PSA)
Ziele Langfristige Vermittlung in Arbeit durch ‚Klebeeffekte‘ Arbeitsmarktnahe Beschäftigung Arbeitsloser Deckung kurzfristig erhöhter Arbeitskraftnachfrage der Unternehmen

10 Liberalisierung von Zeitarbeit
Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes → Aufhebung mehrerer Verbote, z.B. Befristungsverbot, Wiedereinstellungsverbot

11 Personal Service Agentur (PSA)
Gleichbehandlung von Zeitarbeitern „Equal treatment“: gleiche Bedingungen bei gleicher Arbeit „Equal Pay“ /Tarifvertrag: gleiche Bezahlung bei gleicher Arbeit

12 Personal Service Agentur (PSA)
Bewertung + Positive Aspekte: Arbeitsmarktnähe Flexibilität bei erhöhter Arbeitskräftenachfrage → Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes „Anti-Klebeeffekt“

13 Personal Service Agentur (PSA)
Bewertung - Negative Aspekte: bestehende private Zeitarbeitsfirmen ausreichend Fallkostenpauschale wird vielfach als Lohnsubvention missbraucht → Verdrängung privater Zeitarbeitsfirmen → Abschwächung des Lohndrucks nach unten

14 Personal Service Agentur (PSA)
Bewertung - Negative Aspekte: „Equal Pay“ verhindert vermehrten Einsatz → individuelle Produktivität < Arbeitskosten

15 Ich-AG Regelungen „Existenzgründungszuschuss“: mit Hartz II seit dem in Kraft Bezieher: Arbeitslose/ Personen in ABMs Förderung bis zu 3 Jahre: 600 € → 1. Jahr 360 € → 2. Jahr 240 € → 3. Jahr

16 Ich-AG Voraussetzung: Jahreseinkommen < 25.000 €
Regelungen Voraussetzung: Jahreseinkommen < € verbindliche Überprüfung des Geschäftskonzepts durch eine „fachkundige Stelle“ (z.B. Handwerkskammern) → erst seit einigen Monaten Pflicht

17 Ich-AG Ziele Neugründungen = Abbau von Arbeitslosigkeit
Abbau von Schwarzarbeit

18 Ich-AG Bewertung + Positive Aspekte:
Unterstützung für Existenzgründer aus Arbeitslosigkeit Arbeitslose: Höheres Einkommen möglich

19 Ich-AG Bewertung - Negative Aspekte: notwendiges Know-How fehlt
→ gilt vor allem für gering Qualifizierte Mitnahmeeffekte: Scheinselbständigkeit → anfangs fehlende Prüfung des Geschäftskonzeptes

20 Ich-AG Bewertung - Negative Aspekte:
Wettbewerbsnachteile für Existenzgründer aus abhängiger Beschäftigung kaum Abbau von Schwarzarbeit → vor allem abhängig Beschäftigte

21 Ich-AG Bewertung - Negative Aspekte:
- 60% an Neuzugängen im Vgl. zum Vorjahresmonat - 32% im Vgl. zum Vorjahr → Geschäftskonzepte vielfach nicht tragbar

22 Mini- und Midi-Job Ziele
Einstieg für Geringqualifizierte und arbeitsmarktferne Personen in reguläre Beschäftigung Bekämpfung der Schwarzarbeit

23 Mini- und Midi-Job Regelungen (Mini-Job)
bis 400 Euro: lediglich Arbeitgeber zahlt 25% vom Lohn Steuern und Sozialversicherungen (12% GRV, 11% GKV, 2% Steuern) → bisher: zwar nur 22% Abgaben, dafür aber Melde- und Beitragsverfahren für Arbeitgeber vereinfacht für Arbeitgeber in haushaltsnahen Mini-Jobs nur 12% (je 5% GRV und GKV, 2% Steuern)

24 Mini- und Midi-Job → bisher pauschal 25% Beitragssatz von 400-800 Euro
Regelungen (Midi-Job) 400 – 800 Euro: Beitragssatz für Arbeitnehmer gleitet von 4% auf schließlich auf 21% (Mainzer Modell) → bisher pauschal 25% Beitragssatz von Euro

25 Mini- und Midi-Job Bewertung + Positive Aspekte:
unbürokratisch und unkompliziert → für Schüler, Studenten, Hausfrauen, Rentner und Nebenerwerbstätige attraktiv für Arbeitgeber Anreize zusätzliche Jobs zu schaffen Abbau der „Beschäftigungsmauer“

26 Mini- und Midi-Job Bewertung - Negative Aspekte:
klare Zielgruppenverfehlung → keine Anreize für Geringqualifizierte Gefahr reguläre Beschäftigung zu verdrängen → Einnahmeausfälle, pos. Beschäftigungseffekt fraglich durch Gleitzone geht Einfachheit wieder verloren

27 Mini- und Midi-Job Bewertung Schwarzarbeit:
Umfang zwar hoch (rund 17% des BIP) → hauptsächlich Erwerbstätige u. Vorruheständler Geringqualifizierte und Langzeitarbeitslose selten → Fehlen an Kenntnissen, Fähigkeiten, Kontakte, Materialien usw.

28 Mini- und Midi-Job Quelle: Minijobzentrale

29 Job-Center JobCenter Kunden Quelle: Hartz-Bericht RVA, Arbeitgeber
Kirchenvertreter Sozialamt Regionales Kompetenz-netzwerk Jugendamt Weiterbildungsträger BA-neu PSA, Jobbörsen Kunden Empfang, Information, Beratung, Lösungen JobCenter Quelle: Hartz-Bericht

30 Job-Center → Senken der friktionellen Arbeitslosigkeit Ziel
Wiedereingliederungschancen von Arbeitslosen steigern → Senken der friktionellen Arbeitslosigkeit

31 Job-Center → Fähigkeiten und Defizite von Arbeitslosen erkennen
frühestmögliche Beratung individuelles Profiling → Fähigkeiten und Defizite von Arbeitslosen erkennen Einschaltung privater Vermittler möglich → nach einer individuellen Arbeitslosigkeit von 6 Monaten Zumutbarkeitskriterien

32 Job-Center → verspätete Einschaltung nicht nachvollziehbar Bewertung
Steigerung der Effektivität und Effizienz erforderlich individuellere Betreuung zu begrüßen private Vermittlung zu begrüßen → verspätete Einschaltung nicht nachvollziehbar Aktivierung der (Langzeit)Arbeitslosen

33 Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe

34 Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe
Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe bisher → gleiches Problem: Langzeitarbeitslosigkeit und drohende Armut → beides steuerfinanziert Folgen aus den getrennten Systemen → Doppelarbeit und Doppelbürokratie → „Verschiebebahnhöfe“

35 Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe
Ziele Abbau der Ungleichbehandlung neue Chancen für Schwervermittelbare → „Ein-Euro-Jobs“ „Verschiebebahnhöfe“ beseitigen

36 Quelle: Deutscher Städte- und Gemeindetag

37 Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe
Arbeitslosengeld II Anspruchsberechtigte → erwerbsfähige Hilfebedürftige Regelleistung → 345 Euro im Westen und 331 Euro im Osten für Alleinstehende; Überbrückungsgeld

38 Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe
Hartz IV-Empfänger Transferentzugsrate → bis 400 Euro: 80%, Euro: 90%, Freibetrag von 100 Euro Zahlenschlüssel von max.: 1: 200 → bis 25 Jahre: 1:75

39 Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe
Bewertung + Positive Aspekte: Ungleichbehandlung weitgehend vermieden → „Verschiebebahnhöfe“ werden aufgebrochen „Ein-Euro-Jobs“ → Chance zur Integration in den Arbeitsmarkt

40 Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe
Bewertung - Negative Aspekte: Regelleistung zu hoch → faktischer Mindestlohn Transferentzugsrate zu hoch „Ein-Euro-Jobs“ → Gefahr reguläre Beschäftigung zu verdrängen

41 Neue Zumutbarkeit Fordern und Fördern/ Aktivierende Arbeitsmarktpolitik Ziel: Eindämmen von ‚Moral hazard‘ vor Erhalt von ALG II: Eingliederungsvereinbarung → legt Rechte und Pflichten des Arbeitslosen fest

42 Die Eingliederungsvereinbarung

43 Grundsatz: Jede legale Arbeit ist zumutbar
Neue Zumutbarkeit Grundsatz: Jede legale Arbeit ist zumutbar mehr Mobilität: Umzug ist generell zumutbar → viele Ausnahmen auch eine geringer angesehene und entlohnte Arbeit ist zumutbar → Ein-Euro-Jobs neu: sukzessive Kürzung des ALG II möglich alle festegelegten Maßnahmen sind verpflichtend

44 Überblick Agenda 2010 und Hartz-Gesetze
Quelle: Van Suntum, Ulrich: Die Agenda 2010 – ist sie auf dem richtigen Weg?, in: Kirche und Gesellschaft, Nr. 312, 2004, S.3.

45 Diskussionsansatz Welche weiteren Instrumente sind aus ökon. Sicht geeignet, um Arbeitslose in voll versicherungs- pflichtige Beschäftigung auf dem Ersten Arbeitsmarkt zu integrieren? Wie hoch müsste die Transferentzugsrate sein, um positive Arbeitsanreize zu setzen? Wie ist die aktuell diskutierte Angleichung von Ost- und West-Niveau des ALG II zu bewerten?

46 Vielen Dank für Eure Aufmerksamkeit!