Die gegenwärtige Situation der Städte in Nordrhein- Westfalen zu analysieren, vorhandene Problemlagen und ihre Ursache zu ermitteln und zu bewerten. Dabei.

Präsentation zum Thema: "Die gegenwärtige Situation der Städte in Nordrhein- Westfalen zu analysieren, vorhandene Problemlagen und ihre Ursache zu ermitteln und zu bewerten. Dabei."—  Präsentation transkript:

1 die gegenwärtige Situation der Städte in Nordrhein- Westfalen zu analysieren, vorhandene Problemlagen und ihre Ursache zu ermitteln und zu bewerten. Dabei sollen Perspektiven entwickelt werden, die dazu beitragen: attraktive städtische Lebens- und Arbeitsbedingungen in NRW zu sichern, urbane Qualitäten im Wandel von Wirtschaft und Gesellschaft zu bewahren und weiterzuentwickeln sowie gleichwertige Lebensverhältnisse in den Städten unter Wahrung der lokalen Vielfalt zu erreichen. unter Berücksichtigung der Landeskompetenzen und der kommunalen Selbstbestverwaltung politische Handlungsempfehlungen für eine Stadtentwicklungspolitik zu erarbeiten, die zukünftig zu verbesserten Rahmenbedingungen für eine Entwicklung der Städte in NRW führen kann. Die Kommission hat den Auftrag, Instrumente zu erarbeiten, die aus landespolitischer Perspektive positiven Einfluss auf die Entwicklungs- chancen und -risiken nehmen können, Handlungsempfehlungen zu entwickeln, die sich sowohl an die Landespolitik als auch an alle Akteure im kommunalpolitischen Bereich richten. Situationserfassung in den Städten Analyse und Bewertung der Ursachen Erarbeiten von Handlungsempfehlungen Durch den Einsetzungsbeschluss hat der Landtag von Nordrhein-Westfalen die Enquetekommission "Zukunft der Städte in NRW" beauftragt, Auftrag Enquetekommission I: "Zukunft der Städte in NRW"

2 Vorsitzender stellv. Vorsitzender CDU-FraktionKlaus Kaiser MdL SPD-Fraktion Hans-Peter Milles MdL Westfälische Wilhelms-Universität Münster Institut für Siedlungs- und Wohnungswesen Landkreistag NRW Universität Bremen Institut für Geographie Universität Duisburg-Essen Zentrum für Türkeistudien Universität Köln Forschungsinstitut für Sozialpolitik Stadt Dortmund Planungsdezernent Dr. Alexander Schink Prof. Dr. Ilse Helbrecht Prof. Dr. Faruk Şen PD Dr. Werner Schönig Prof. Dr. Ulrich van Suntum Dipl.-Ing. Ullrich Sierau Sachverständige SPD Fraktion SPD-Fraktion CDU-Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen SPD-Fraktion CDU-Fraktion FDP-Fraktion Dr. Georg Scholz MdL Gerda Kieninger MdL Heinz Sahnen MdL Rainer Schmeltzer MdL Karl Peter Brendel MdL Bernd Schulte MdL Prof. Dr. Thomas Rommelspacher MdL Mitglieder CDU-Fraktion SPD-Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN FDP-Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Pascal Wagener Alexander Dahmen Mehrdad Mostofizadeh Dr. Birgit Stermann Susanne Dippel Referenten wissenschaftlicher Assistent Assistentin wissenschaftliche Assistentin Florian Dohmen Dr. Martina Werheit Patricia Montenero Kommissions- sekretariat Kommissions- zusammensetzung

3 Leitfragen Wie kann das Land die Städte in Nordrhein-Westfalen als Impulsgeber wirtschaftlichen Strukturwandels und der Entwicklung zur Wissens- und Dienstleistungsgesellschaft sowie als Standorte von Unternehmen und Arbeitsplätzen weiter stärken? Wie kann das Land die Städte bestmöglich dabei unterstützen, die Entwicklungsrisiken der Stadtflucht und ihrer infrastrukturellen Verarmung zu beherrschen und ihre Attraktivität als Wohn- und Lebensorte für alle Generationen und sozialen Gruppen steigern? Welche Handlungsmöglichkeiten werden in Zukunft für das Land gegeben sein, um gemeinsam mit der kommunalen Politik einer demografischen, sozialen und ethnischen Segregation der Städte vorzubeugen bzw. entgegenzuwirken? Womit kann das Land die Städte zukünftig darin unterstützen, ihren Zentren als Orte urbanen Lebens, als öffentliche Räume und als Versorgungsstandorte zu bewahren und weiterzuentwickeln? Kann das Land die Problemlösungskompetenzen der Städte weiter steigern? Die Enquetekommission hat die Aufgabe, Entscheidungen des Landtags, die der Zukunftssicherung der Städte in Nordrhein-Westfalen dienen sollen, vorzubereiten und dem Landtag einen Bericht mit Empfehlungen vorzulegen. Bei ihrer Arbeit richtet sich die Enquetekommission an folgenden Leitfragen aus:

4 Themen/ Arbeitsfelder Bürgerbeteiligung Stadttypisierungen Wohnraumversorgung Stadtentwicklung im wirtschaftlichen Strukturwandel Suburbanisierung/Stadtflucht Informations- und Kommunikationstechnik Rolle und Motive der öffentlichen und privaten Akteure in der Stadt Wissenskultur Sozialraumentwicklung Funktion und Aufgabe des öffentlichen Raums Zentrenentwicklung Public-Private-Partnership Familie und Stadt Wohnumfeldentwicklung

5 Arbeitsweise Im Rahmen des von der Kommission beschlossenen Arbeitsprogramms werden Forschungsaufträge vergeben, Expertengesprächen und Exkursionen gemeinsam Wissenschaftlern und mit Fachleuten aus der Praxis durchgeführt sowie Vorschläge für die Zukunftsentwicklung der Städte entwickelt. SitzungenForschungsaufträgeExpertengesprächeExkursionenBerichterstellung Suburbanisierung Sozialraum- analyse Städtetypen Familienpolitik Wissenskultur Städtemonitoring Funktion und des Öffentlichen Raums Regionalisierung der Wohnungspolitik Regionale Kooperationen Bocholt Dortmund Köln Oberhausen Werdohl Gliederung Redaktionsteams Textentwürfe Beschlussvorlagen Beschluss über das Arbeitsprogramm Beschluss über Forschungsaufträge/ Expertengespräche/ Exkursionen Beschluss über den Bericht mit Empfehlung an den Landtag Bonn/Rhein- Sieg-Kreis …

6 Ergebnis Das Ergebnis der Kommissionsarbeit ist ein Bericht, der dem Landtag vorgelegt wird. Dieser Bericht enthält noch keine bindenden Beschlüsse, sondern Handlungsempfehlungen, die nach entsprechender Beratung im Landtag umgesetzt werden. Hierzu fasst der Landtag eigene Beschlüsse (Änderungen von Landesgesetzen, Bereitstellung von Mitteln im Landeshaushalt usw.) oder er spricht seinerseits Handlungsempfehlungen an andere politische Akteure (kommunale Spitzenverbände, Landesregierung, Bundestag, Bundesregierung usw.) oder an andere relevante gesellschaftliche Gruppen aus. Enquetekommissionen sind somit ein Instrument, um externen Sachverstand aus Wissenschaft und Forschung in zukunftsweisende politische Entscheidungen einfließen zu lassen.