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Landesakademie für Fortbildung und Personalentwicklung an Schulen Datenschutz unterrichterlicher Bereich.

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Präsentation zum Thema: "Landesakademie für Fortbildung und Personalentwicklung an Schulen Datenschutz unterrichterlicher Bereich."—  Präsentation transkript:

1 Landesakademie für Fortbildung und Personalentwicklung an Schulen Datenschutz unterrichterlicher Bereich

2 Landesakademie für Fortbildung und Personalentwicklung an Schulen Stand: Übersicht Rechtliche Probleme bei der schulischen Nutzung Internet –Homepage (inkl. Darstellung von Projektergebnissen) Intranet –Arbeiten im Schulnetz –Einsatz von blended learning Plattformen (z.B. Moodle) Verfahrensvorschlag zur Lösung der rechtlichen Probleme Entscheidungsgremien Abstimmungsprozess

3 Landesakademie für Fortbildung und Personalentwicklung an Schulen Homepage

4 Landesakademie für Fortbildung und Personalentwicklung an Schulen Stand: Homepage Beispiele: Gruppenbild Lehrer Lehrerliste: Name, Vorname, Sprechstunden, , Bild, Hobbys Klassenliste: Name, Vorname, Klasse, Gruppenbild Erforderlich ist eine individuelle, freiwillige, schriftliche Einwilligung, die jederzeit ganz oder in Teilen widerrufen werden kann. Formulare: Einwilligung Lehrkräfte Impressum

5 Landesakademie für Fortbildung und Personalentwicklung an Schulen Stand: Einwilligung - Homepage Art und Umfang der Nutzung Datenschutzrechtliche Hinweise Einwilligung Besonderer Hinweis: Die Einwilligung für personen- bezogene Daten kann für die Zukunft jederzeit widerrufen werden. Die Einwilligung kann auch teilweise widerrufen werden.

6 Landesakademie für Fortbildung und Personalentwicklung an Schulen Stand: Homepage - Musterimpressum einer Schule Impressum Realschule Hauptstraße Musterstadt Telefon: / Schulleitung: Herr RR Mustermann Verantwortlich (Webmasterin) Frau Annette Musterfrau Rechtliche Hinweise siehe Kultusportal Haftungsausschluss siehe Kultusportal Internetseiten dritter Anbieter / Links siehe Kultusportal Die Schulleitung ist bei eigenen Web-Seiten Diensteanbieter i.S.d. Telemediengesetz (TMG) Quelle: Aufsatz in der Zeitschrift "Schulverwaltung Baden-Württemberg" 1999,Nr. 9 S.180ff RD Hörz, KM

7 Landesakademie für Fortbildung und Personalentwicklung an Schulen Arbeiten im schulischen Netz

8 Landesakademie für Fortbildung und Personalentwicklung an Schulen Stand: Arbeiten im schulischen Netz 1.Verhalten im Netz / Computerraum Datenschutz (Information) Formular Nutzungsordnung 2.Weitere Verwendung von Schülerarbeiten (Dokumente, Bilder,.) Urheberrecht (Nutzungsrechte) Formulare Lizenzmodelle (schulinterne Nutzung / Intranet, Internet) 3.Nutzung von Internet, (Missbrauch) Protokollierung der Nutzung Datenschutz (Einwilligung,Information), Beteiligungstatbestand Formulare Einwilligung/Information (siehe Folie blende learning) 4.Begriffe: vernetzte Arbeitsumgebung, Öffentlichkeit

9 Landesakademie für Fortbildung und Personalentwicklung an Schulen Stand: zu 1: Formular Nutzungsordnung Passwörter Verbotene Nutzungen Datenschutz und Datensicherheit Eingriffe in die Hard- und Softwareinstallation Schutz der Geräte Nutzung von Informationen aus dem Internet Versenden und Veröffentlichen von Informationen in das Internet Nutzungsberechtigung, Benutzerausweis Besondere Hinweise zur Nutzung der E-Learning-Plattform Moodle – –Kursräume und Kursleiter

10 Landesakademie für Fortbildung und Personalentwicklung an Schulen Stand: zu 2: Formular Lizenzmodell Fall 1: individuelle Formulierung für die schulinterne Nutzung von Werken, die Schüler erstellt haben. Unentgeltliche und unbefristete Nutzung für unterrichtliche Zwecke –Bearbeitung, solange es für unterrichtliche Zwecke geboten ist. –Vervielfältigung (auch digital – lokales Netz / E-Learning). –Für Dritte nicht frei zugänglich. –Der Urheber kann verlangen, dass die Urheberschaft des Werks nicht mehr erkennbar ist. (Beispiel für eine falsche Lösung einer Aufgabe,..) Keine darüber hinausgehende Nutzung Keine kommerzielle Verwertung Widerrufsrecht

11 Landesakademie für Fortbildung und Personalentwicklung an Schulen Stand: zu 2: Formular Lizenzmodell Fall 2: Creative Commons Lizenzmodell

12 Landesakademie für Fortbildung und Personalentwicklung an Schulen Stand: Begriff: Öffentlichkeit Eine Wiedergabe / Zugänglichmachung im Zusammenhang mit Unterricht ist aufgrund des engen gegenseitigen Kontakts zwischen den beteiligten Personen (Schüler und deren Eltern sowie allen Lehrer einer Schule) stets nicht öffentlich, d. h. die Neufassung des § 52 a UrhG (Öffentliche Zugänglichmachung für Unterricht und Forschung) kann auf die unterrichtliche Nutzung einer e-learning Plattform (z.B. Moodle bei BelWü) von der Schule in einer vernetzten Arbeitsumgebung angewandt werden. …………

13 Landesakademie für Fortbildung und Personalentwicklung an Schulen Stand: Begriff: vernetzte Arbeitsumgebung virtuelle Arbeitsumgebung Intranet Arbeitsplatz privat Router Internet Server (BelWü) Moodle Raum 41 HTW PC-Raum Raum 27 Raum 42 Raum 43 Server Switch Arbeitsplatz Schule Auf Basis der Musterlösung des Landes Baden-Württemberg Multimedia-Empfehlungen https Begriff: Zugang Verschlüsselung https Authentifizierung (persönlicher Zugang mit Passwort

14 Landesakademie für Fortbildung und Personalentwicklung an Schulen Einsatz einer blended learning Plattform

15 Landesakademie für Fortbildung und Personalentwicklung an Schulen Stand: Einsatz einer blended learning Plattform Beispiele: 1.Speicherung personenbezogener Daten (Anmeldenname, Name, Vorname, , …) 2.Protokollierung des Nutzerverhaltens 3.Speicherung von Dokumenten, Bildern, multimediale Dateien Formulare 1.Lernplattform (freiwillig / verpflichtend) Datenschutz (Einwilligung, Information), Beteiligungstatbestand 2.Nutzungsordnung Datenschutz (Information) 3.Nutzungsrechte Lizenzmodelle

16 Landesakademie für Fortbildung und Personalentwicklung an Schulen Stand: zu 1: Formular Lernplattform verpflichtend Information || freiwillig Kenntnisnahme mit Unterschrift Die Nutzung der Lernplattform ist Bestandteil des Unterrichts / freiwillig. Für die Einrichtung eines persönlichen Zugangs zur blended learning Plattform Moodle ist die elektronische Speicherung folgender personenbezogenen Daten notwendig: Name und Vorname Anmeldename adresse Wohnort Land. …... es wird versichert, dass die Protokolle statistisch nicht ausgewertet werden. Diese Daten werden automatisch nach 30 Tagen gelöscht. Hinweis auf Cookies

17 Landesakademie für Fortbildung und Personalentwicklung an Schulen Entscheidungsgremien Von der Wiege bis zur Bahre.. Formulare, Formulare…

18 Landesakademie für Fortbildung und Personalentwicklung an Schulen Stand: Übersicht: Gremien - Mitglieder Schulkonferenz § 47 (9) Gesamtlehrer- konferenz Klassen- pflegschaft Schulleiter Elternbeiratsvorsitzende 6 Lehrer 2 Vertreter der Eltern Schülersprecher und 2 weitere Vertreter der Schüler Ausbildungsvertreter (Berufliche Schulen) Abteilungs-/ Fach-/ Klassenkonferenz Abteilungs-/ Fach-/ Klassenkonferenz Schulleiter alle Lehrer Klassenelternvertreter Klassenlehrer Fachlehrer ggf. Klassensprecher betreffende Lehrer

19 Landesakademie für Fortbildung und Personalentwicklung an Schulen Stand: Gremien Schulkonferenz Gesamtlehrer- konferenz Abteilungs-/ Fach-/ Klassenkonferenz Abteilungs-/ Fach-/ Klassenkonferenz § 45 (2) die Gesamtlehrerkonferenz über Angelegenheiten, die für die Schule von wesentlicher Bedeutung sind… § 56 (1).. Dem dient insbesondere die Unterrichtung und Aussprache über.. 8. grundsätzliche Beschlüsse der Gesamtlehrerkonferenz, der Schulkonferenz, des Elternbeirats und des Schülerrats. § 45 (2) die Abteilungskonferenz über Fragen von allgemeiner Bedeutung für die Abteilung….. - die Fachkonferenz über besondere Angelegenheiten, die ein Fach oder eine Fächergruppe betreffen,... - die Klassenkonferenz über Fragen von allgemeiner Bedeutung für die Erziehungs- und Unterrichtsarbeit der Klasse, § 47 (4) Die Schulkonferenz ist anzuhören: 1. Zu Beschlüssen der Gesamtlehrerkonferenz a) zu allgemeinen Fragen der Erziehung und des Unterrichts an der Schule, …. § 47 (5) Folgende Angelegenheiten werden in der Schulkonferenz beraten und bedürfen ihres Einverständnisses: 1) Erlass der Schul- und Hausordnung Klassenpflegschaft

20 Landesakademie für Fortbildung und Personalentwicklung an Schulen Abstimmungsprozess Vorschlag Von der Wiege bis zur Bahre.. Formulare, Formulare…

21 Landesakademie für Fortbildung und Personalentwicklung an Schulen Stand: Gremien – Abstimmung Schulkonferenz Gesamtlehrer- konferenz Klassen- pflegschaft Abteilungs-/ Fach-/ Klassenkonferenz Abteilungs-/ Fach-/ Klassenkonferenz Schulordnung Die Schulkonferenz berät darüber und erklärt ihr Einverständnis.. Nutzungsrechte an Werken von Schülern Lizenzmodell (Widerspruchsrecht !) Entwurf Nutzungsordnung Netz Entwurf Nutzungsrechte (Lizenzmodelle) Entwurf Homepage (Technik, Inhalte) Schulordnung E-Learning (freiwillig / verpflichtend) Nutzungsrechte (ein Lizenzmodell) Nutzungsordnung Netz

22 Landesakademie für Fortbildung und Personalentwicklung an Schulen Stand: Seminare - Verfahrensvorschlag Seminar-Konferenz Seminar- veranstaltungen Teilkonferenz Bereichsleiter Nutzungsrechte an Werken von ReferendarInnen Lizenzmodell (Widerspruchsrecht !) Entwurf Nutzungsordnung Netz Entwurf Nutzungsrechte (Lizenzmodelle) Entwurf Homepage (Technik, Inhalte) E-Learning Nutzungsrechte (ein Lizenzmodell) Nutzungsordnung Netz Der jeweils zuständige Personalrat wird vorab (insbesondere falls ein Beteiligungstatbestand vorliegt) über die Seminarleitung einbezogen.

23 Landesakademie für Fortbildung und Personalentwicklung an Schulen Stand: Schulordnung - Ergänzungen Die Schulordnung könnte um folgende Punkte ergänzt werden: E-Learning an der Schule (verbindlich, freiwillig) Einigung über ein Lizenzmodell (Nutzungsrechte) für Werke von Schülerinnen und Schülern Hinweis auf Nutzungsordnung Netz Firewall Jugendschutz-Filter z.B. BelWü Protokollierung der Netzaktivitäten (Firewall, e-learning) Einsicht in die Log-Dateien Homepage der Schule Art und Umfang (insbesondere Veröffentlichung von Schülerdaten) Seite für die Elternvertretung …

24 Landesakademie für Fortbildung und Personalentwicklung an Schulen Stand: Möglicher zeitlicher Verlauf Bei der Einschulung / Anmeldung erhalten die Eltern / Schüler folgende Unterlagen: –Schulordnung ausgehändigt –Lernplattform (freiwillig) mit Unterschrift bzw. Lernplattform (nicht freiwillig) ausgehändigt –Nutzungsordnung Netz mit Unterschrift –Nutzungsrechte Werk mit Unterschrift

25 Landesakademie für Fortbildung und Personalentwicklung an Schulen Wer unterschreibt? Von der Wiege bis zur Bahre.. Formulare, Formulare…

26 Landesakademie für Fortbildung und Personalentwicklung an Schulen Stand: Begriffe: Zustimmung, Einwilligung, Genehmigung Eine Zustimmung ist –umgangssprachlich die Äußerung, dass man mit jemandem anderen einer Meinung sei, –juristisch ist es die Erklärung des Einverständnisses zu dem von einem anderen vorgenommenen Rechtsgeschäft. Wird die Zustimmung vorher erklärt, nennt man sie Einwilligung (nach der Legaldefinition in § 183 BGB). Die nachträgliche Zustimmung wird als Genehmigung (nach der Legaldefinition in § 184 Abs. 1 BGB) bezeichnet. Quelle:

27 Landesakademie für Fortbildung und Personalentwicklung an Schulen Stand: ab 7 Jahre – 18 Jahre: Beschränkt geschäftsfähig Einsichtfähigkeit = Erforderlich ist die allgemeine intellektuelle Fähigkeit des Jugendlichen, die Gefährlichkeit und Tragweite seines Handelns einschätzen zu können. Religionsunterricht –Mit 12 Jahren: beschränkt religionsmündig Mitbestimmungsrecht bei Änderung der Religionszugehörigkeit –Ab 14 Jahren uneingeschränkt religionsmündig Datenschutzerklärung Jugendlicher kann unterschreiben Rechtsgeschäfte (von tragender Bedeutung) Nutzungsrechte Erziehungsberechtigte sollten unterschreiben

28 Landesakademie für Fortbildung und Personalentwicklung an Schulen Stand: Schülerlaufbahn Grundschule Einschulung Bis 7 Jahre Geschäftsunfähig sind Minderjährige unter 7 Jahren Die Willenserklärung des Minderjährigen ist nichtig! Unterschrift der Erziehungsberechtigten Haupt- / Realschule Gymnasium bis Kl. 10 ab 7 Jahre – 18 Jahre (BGB §2 bzw. § 106) Beschränkt geschäftsfähig sind Minderjährige vom vollendeten 7. bis zum vollendeten 18. Lebensjahr. Einsichtsfähigkeit Unterschrift der Schülerin/ des Schülers Er kann wirksame Rechtsgeschäfte vornehmen, soweit er durch das Rechtsgeschäft lediglich einen rechtlichen Vorteil erlangt. Erziehungsberechtigte sind informiert (ggf. Zustimmung bzw. Genehmigung) Gymnasium ab Kl. 11 Abitur Ab 18 Jahre ab der Volljährigkeit voll geschäftsfähig. Unterschrift der Schülerin/ des Schülers Quelle:http://www.jurawelt.com/studenten/skripten/zivr/1792 Schulwechsel

29 Landesakademie für Fortbildung und Personalentwicklung an Schulen Stand: ab 7 Jahre – 18 Jahre: Beschränkt geschäftsfähig Der beschränkt Geschäftsfähige kann wirksame Rechtsgeschäfte vornehmen, soweit er durch das Rechtsgeschäft lediglich einen rechtlichen Vorteil erlangt. ZUSTIMMUNG (vorher) Der beschränkt Geschäftsfähige bedarf zu einer wirksamen Willenserklärung, durch die er nicht nur einen rechtlichen Vorteil erlangt, nach § 107 der Einwilligung seiner gesetzlichen Vertreter. Die Einwilligung ist nach § 183 die vorherige Zustimmung. GENEHMIGUNG (nachher) Nach § 108 hängt ein vom Minderjährigen ohne Einwilligung des gesetzlichen Vertreters abgeschlossener Vertrag von der Genehmigung des Vertreters ab. Die Genehmigung ist die nachträgliche Zustimmung (§ 184). Bis zur Genehmigung ist der Vertrag schwebend unwirksam. Durch die Genehmigung des Vertreters, welche sowohl dem Minderjährigen als auch dem Vertragspartner zugehen kann, gilt der Vertrag als von Anfang an wirksam. Wird sie verweigert, so ist der Vertrag endgültig unwirksam.

30 Landesakademie für Fortbildung und Personalentwicklung an Schulen Stand: Quellen: Jean Monet in seiner Wiege, 1867, Öl auf Leinwand bis zur Bahre Formulare,.. Von der Wiege… Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit !


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