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Internationale Institutionen Sitzung IB Essay-Tutorium 1 ORGANISATIONEN UND REGIME 0.

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Präsentation zum Thema: "Internationale Institutionen Sitzung IB Essay-Tutorium 1 ORGANISATIONEN UND REGIME 0."—  Präsentation transkript:

1 Internationale Institutionen Sitzung IB Essay-Tutorium 1 ORGANISATIONEN UND REGIME 0

2 IB Essay-Tutorium, SS 2009, Philipp Klüfers Was sind die wichtigsten Determinanten der gegenwärtigen deutschen Außenpolitik? Begründen Sie Ihre Auswahl anhand einer Theorie der Internationalen Politik. DETERMINANTE BELEG Anspruch auf ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat Führungsrolle in multilateralen Institutionen (G8; EU-Rat; …) Vertiefung der europäischen Integration Strategisches balancing gegenüber regionalen Hegemonial- bestrebungen Russlands in Osteuropa NEOREALISMUS Neues Selbstbewusstsein Situations- abhängige Außenpolitiken Afghanistaneinsatz (Terrorismusbekämpfung) Nein zum Irak-Krieg Motor der Integration Osterweiterung Vertragswerke Institutionalisierung und Ausbau der Machtkapazitäten durch verschiedene multilaterale, zweckmäßige Kooperationen Kurzfristige Allianzbildungen (entsprechend Bedrohungslage)

3 IB Essay-Tutorium, SS 2009, Philipp Klüfers 1 Überblick 2 Vereinte Nationen a) Organisation b) Kollektive Sicherheit 3 NATO 4 OSZE Varwick/Gareis: Die Vereinten Nationen Aufgaben, Instrumente und Reformen Schimmelpfennig: Sicherheitskooperationen im Bündnis: Die NATO INTERNATIONALE INSTITUTIONEN

4 IB Essay-Tutorium, SS 2009, Philipp Klüfers Vereinte Nationen Welthandelsorganisation Vorgänger: GATT Internationaler Währungsfonds 1 Weltbank 1 GLOBAL INSTITUTIONZIELE REGIONAL Europäische Union NATO OSZE OAS Europarat Afrikanische Union Arabische Liga Kollektive Sicherheit wirtschaftliche Koordination/Streitregelung Stabilisierung Finanz-/Währungspolitik Förderung/Kreditvergabe 1Bretton-Woods-Institutionen Supranationale Integration Kollektive Verteidigung Kollektive Sicherheit; regionale Stabilität Regulative Zusammenarbeit Wahrung demokratischer Standards Allgemeine Kooperation Beziehungspflege, Kooperation, Souveränitätswahrung ÜBERBLICK

5 IB Essay-Tutorium, SS 2009, Philipp Klüfers Sicherheitsrat Exekutivorgan/Weltdirektorium 5 ständige Mitglieder (Vetorecht) und 10 gewählte Mitglieder Zustimmung von 9 Mitgliedern bei Verfahrensfragen; bei sonstigen Fragen einschließlich aller ständigen Mitglieder Hauptverantwortung für Wahrung des Weltfriedens und internationaler Sicherheit Entscheidung über Kollektivmaßnahmen gemäß Kap. VI und VII Generalsekretariat Administration (Generalsekretär als UN-Verwaltungschef) Vermittlung, eigeninitiierte Lösungen, Wahrnehmungsfunktion, politische Aufgaben Internationaler Gerichtshof Hauptrechtsprechungs- organ 15 Mitglieder 2 Aufgaben entsprechend IGH-Statut Wirtschafts- und Sozialrat 54 Mitglieder Lösung internationaler Probleme nach Art. 55 Koordinierung Sonder organisationen, NGOs Treuhandrat Beaufsichtigung von UN-Treuhandgebieten Einstellung 1994 General- versammlung Repräsentativorgan (one state, one vote) -Mehrheit (wichtige Fragen) einfache Mehrheit (sonstige Beschlüsse) 191 Mitglieder Erörterungs-/ Empfehlungsrecht 1 verbindliche Beschlüsse im housekeeping-Bereich Ausschüsse, Nebenorgane allgemeine Wahrnehmungskompetenz bei Funktionsunfähigkeit des Sicherheitsrates 2 gegebenfalls Zuziehung eines oder mehrerer ad hoc-Richter 3 bei Aufnahme neuer Mitglieder Beratung Empfehlung Zustimmung Wahl BEZWBEZW W W W E3E3 E W W W 2 a VEREINTE NATIONEN

6 IB Essay-Tutorium, SS 2009, Philipp Klüfers UN-Grundsätze Gewaltverbot souveräne Gleichheit Menschenrechte Interventionsverbot Friedliche Beilegung von Streitigkeiten diplomatisch, institutionell, gerichtlich,... Untersuchung/Anrufung des Sicherheitsrat Anordnungen des Sicherheitsrats Zwangsmaßnahmen vorläufige Maßnahmen (wirtschaftliche/politische) Sanktionen militärische Sanktionen Mechanismus kollektiver Sicherheit Kap. VI Art. 33 Art. 34, 35 Art. 36 Kap. VII Art. 40 Art. 41 Art. 42 ChVN Kollektive Sicherheit allgemeine Prinzipien Multilateralismus Universalität Inklusivität Kap. VI Kap. VII peace-keeping Friedenssicherung Gewalt nur als Notwehr peace-building (zivile) Aufgabenerweiterung auch innerstaatliche Konflikte robust peacekeeping Friedenserzwingung (militärische) Aufgabenerweiterung ChVN UN-Friedensmissionen 2 b KOLLEKTIVE SICHERHEIT

7 IB Essay-Tutorium, SS 2009, Philipp Klüfers Werte- und Zielorientierung an UN-Charta Kollektive Erhaltung/Erhöhung Widerstandskraft Beistandsverpflichtung (bis Sicherheitsrat geeignet einschreitet) Erweiterungsoption VERTRAGSINHALT Art. Ziele nach 1990 Möglichkeit von out-of-area-Einsätzen (auch ohne UN-Mandat) Rüstungskontrolle, Abrüstung, Proliferationseindämmung Konfliktprävention und –bewältigung NATO-Osterweiterung Friedens-/Demokratieerhalt Partnerschaft für den Frieden (1994) Erweiterung der Ziele (Terrorismusbekämpfung nicht-staatlich) Mechanismus kollektiver Verteidigung Beistandsverpflichtung bei Bedrohungen von außen militärisch ausgerichtetes Zweckbündnis (geo-)strategisches balancing kein Multilateralismus; Exklusivität gegenseitige Aufrüstung; Abschreckung äußerer Feinde Gründungs- phase, Aufbau Konsolidierung, Abschreckungs- strategie Entspannungs- phase Konfrontation- phase Übergangs- phase Neudefinition; Erweiterung seit 2000 Zielerweiterung 3 NATO

8 IB Essay-Tutorium, SS 2009, Philipp Klüfers Entspannungspolitik als Voraussetzung ( SALT, Harmel-Bericht, Ostverträge) Schlussakte von Helsinki (1. August 1975) 1. Hauptphase ( ) KSZE bis zum Ende des Kalten Kriegs KORB 1 Prinzipien Unverletzlichkeit der Grenzen, souveräne Gleichheit, territoriale Integrität, Menschenrechte, Grundfreiheiten Vertrauensbildung Erwartungssicherheit, Ankündigung militärischer Manöver, Transparenz KORB 2 Richtlinien für Zusammenarbeit in... Wirtschaft Wissenschaft Technik/Umwelt Sicherheit KORB 3 Zusammenarbeit in humanitären und anderen Bereichen Erleichterung des Kultur-/Informations- austauschs und menschlicher Kontakte 2. Hauptphase (ab 1989) Gründung der OSZE (56 Mitglieder) Neue inner- und zwischenstaatliche Konflikte als Voraussetzung Charta von Paris für eines neues Europa (1990) Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs (alle 2 Jahre) Rat der Außenminister (mindestens jährlich abgehaltene Treffen) Beratungs- und Beschlussgremium, rotierender Vorsitz Hoher Rat/Ständiger Rat oberstes/ständiges Beratungsgremium, Ausführung und Umsetzung der Beschlüsse Generalsekretär; Parlamentarische Versammlung; Foren; Kommissariat ZIELE Friedenssicherung Stabilisierung Europas System kollektiver Sicherheit Wiederaufbau, Wahlbeaobachtung,... DIMENSIONEN politisch-militärisch ökologisch/ ökonomisch menschlich Körbe 4 KSZE/OSZE

9 IB Essay-Tutorium, WS 2009/10, Philipp Klüfers Frühjahr 1991 Stellen Sie die Rolle der Vereinten Nationen im Rahmen der Nord-Süd-Dialoge dar! Frühjahr 1995 Erläutern Sie die Entstehungsgeschichte und die wesentlichen Inhalte des Maastrichter Vertrages! Sommer 1996 Schildern Sie die Organisation und Funktion des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen und diskutieren Sie seine Rolle im Rahmen der Friedenssicherung! Frühjahr 1998 Stellen Sie kurz die Organisation der UNO dar und problematisieren Sie vor diesem Hintergrund Grenzen und Möglichkeiten der Weltorganisation! Berücksichtigen Sie dabei die Entwicklungen in diesem Jahrzehnt! Sommer 1999 OSZE oder NATO: Diskutieren Sie deren jeweilige Vorzüge und Nachteile als Grundlage für eine europäische Sicherheitsarchitektur! Frühjahr 2000 Stellen Sie die Möglichkeiten und Grenzen der peace-keeping missions der Vereinten Nationen dar und veranschaulichen Sie diese an einem Beispiel! Sommer 2001 Stellen Sie die Idee der kollektiven Sicherheit im Rahmen der UN Charta dar und diskutieren Sie an einem Beispiel die Möglichkeiten und Grenzen des Konzepts. Sommer 2003 Skizzieren Sie die Rolle der NATO seit dem Ende des Ost-West-Konfliktes. Gehen Sie insbesondere auf die Problematik der Ost-Erweiterung ein. Frühjahr 2008 Erklären Sie die Entwicklung der UN mit Hilfe des Institutionalismus und des Neorealismus. ZP-FRAGEN

10 IB Essay-Tutorium, WS 2009/10, Philipp Klüfers REKAPITULATION Europäische Integration ESSAY SCHREIBEN Zwischenprüfungsfragen zum Thema Europäische Integration KORREKTUR Diskussion der Essays der heutigen Sitzung NÄCHSTE SITZUNG


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